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Nach dem Wahldesaster: Immer noch keine Entschuldigung seitens der Verantwortlichen Ein CDU-Abgeordneter namens Juhnke mit zweifelhafter Doktorarbeit Grünen-Sprecher Storch zeigt FDP-Chef Czaja an

wir beginnen zur Einstimmung mit einer leichten Frage für Berlinkenner (und solche die es werden wollen): Was fehlt in Berlin nach dem Wahldesaster und der Wiederholungsentscheidung des Verfassungsgerichts noch immer?

Richtig, das war leicht: eine Bitte um Entschuldigung dafür, dass wegen unfassbarer Schlampereien bei der Vorbereitung der Wahl fast 1,9 Millionen Menschen sowohl umsonst als auch vergeblich ein Sonntag versaut und ihr Vertrauen in die funktionierende Demokratie in der Hauptstadt eines zivilisierten Landes leichtfertig und fahrlässig erschüttert wurde.

Von wem denn auch? Wer sich entschuldigen will, hat zuvor Schuld auf sich geladen, das ist die herrschende Logik. Und Schuld hat grundsätzlich niemand in Berlin, der Hauptstadt der organisierten Unzuständigkeit. Für die Regierende Bürgermeisterin liegt die Verantwortung „auf vielen Schultern“ – auf welchen konkret, sagt sie nicht. Nur so viel: „Ich bin heute in Verantwortung, war aber nicht in Verantwortung, als diese Wahl erfolgt ist.“ Dass sie heute nur aufgrund einer rechtswidrigen Wahl „in Verantwortung“ ist, wofür auch immer, scheint Giffey kein bisschen zu irritieren.

Das Verfassungsgericht hat sich zur Verantwortung für das Wahldesaster dagegen sehr klar geäußert: „Verantwortlich für die Vorbereitung der Wahlen sind die Landeswahlleitung und ergänzend die Senatsverwaltung für Inneres. Die Vorbereitung der Wahl muss darauf ausgerichtet sein, die Grundsätze der Allgemeinheit, Gleichheit und Öffentlichkeit der Wahl zu gewährleisten. Dem sind die Landeswahlleitung und die Senatsverwaltung für Inneres nicht gerecht geworden.“

Nur ein einziges Mal, am 21. Mai 2021, also fünf Monate vor der Wahl, fragte der Innensenator bei den Bezirken nach dem Stand der Vorbereitung. Am 6. Juli 2021 wurden die Antworten erfasst. „Weitere Maßnahmen zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl sind nicht vorgetragen und auch sonst nicht ersichtlich“, schreibt das Gericht. Aber eine Stellungnahme des damaligen Innensenators ist dokumentiert: „Wir sind sehr gut vorbereitet auf alles, was geschehen kann.“

Andreas Geisel ist, Stand heute früh, weiter Mitglied des Senats. Seine Haltung: „Ich habe mich entschlossen zu arbeiten. Was würde es besser machen, wenn ich zurücktrete?“

Wer und was das Demokratiedesaster in der Hauptstadt verursacht hat und warum es politisch folgenlos bleibt, habe ich in einem Essay für die aktuelle Ausgabe der „Zeit“ beschrieben – mit einem Digital-Abo der Wochenzeitung können Sie es auch hier unter diesem Link lesen (Abo).

Auch der mächtige Hauptpersonalrat des Berliner Öffentlichen Dienstes ist mit dem Unschuldssenat noch längst nicht fertig. In einer wütenden Mail an die Beschäftigten schreibt der Vorstand:

Dieses Debakel ist ohne Beispiel in der Geschichte des Landes und stellt den beschämenden Höhepunkt einer Entwicklung dar, die seitens des Hauptpersonalrats (…) seit vielen Jahren angeprangert wurde.“ Schuld daran ist, davon ist der Personalrat überzeugt, „ein struktureller Fehler im (Wahl)System, den nur und ausschließlich die politische Ebene zu verantworten hat. Hierzu gab es in der Vergangenheit eine unselige quasi ‚Allparteienallianz‘, insofern kann sich aus Sicht des HPR dafür auch niemand aus der Verantwortung stehlen!“

Das Mehrheitsverhältnis im Abgeordnetenhaus könnte durch die Wiederholungswahl ordentlich durchgeschüttelt werden – darauf weisen die Ergebnisse unserer Checkpoint-Umfrage hin:

+ Nur knapp 45% werden sicher wieder für dieselbe Partei wie vor einem Jahre stimmen.

+ Mehr als 12% wollen diesmal in jedem Fall eine andere Partei wählen.

+ Fast 36% sind noch unentschlossen.

Das zeigt: Für die Parteien ist im Wahlkampf noch einiges drin. Vielleicht erreichen sie ja auch noch diejenigen, die sich jetzt abwenden, denn:

+ Fast 10% sind noch unsicher, ob sie zur Wiederholungswahl gehen.

+ Und mehr als 8% wollen diesmal ihre Stimme auf keinen Fall abgeben.

Eine deutliche Mehrheit begrüßt die Entscheidung des Verfassungsgerichts, nur gut 13% halten sie definitiv für falsch, weitere 10% für eher falsch. Direkt betroffen von den Pannen waren nach eigenen Angaben fast 14%.

Bereits nach der Ankündigung des Verfassungsgerichts, dass eine komplette Wahlwiederholung möglich sei, brach bei einigen Wackelkandidaten in der Koalition Panik aus: Ein Staatssekretär der Bildungsverwaltung erkundigte sich sogleich in der Behörde, wie es um seine Versorgung steht – gut möglich auch, dass Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse nach einem guten Jahr in den wohlverdienten Ruhestand geht. Und dass Gesundheitssenatorin Ulrike Gote, deren größtes Geheimnis es ist, dass sie nebenbei für Wissenschaft zuständig ist, im Frühjahr noch so oft zwischen Kassel und Berlin Signalstörungen zählt und Zug um Zug Termine absagt, ist so wahrscheinlich wie eine skandalfreie Documenta.

Am kommenden Mittwoch will das Verfassungsgericht nach Checkpoint-Informationen darüber entscheiden, ob das Abgeordnetenhaus in der aktuellen Zusammensetzung überhaupt noch einmal zusammentreten kann. Der früherer Abgeordnete Marcel Luthe hatte in einer Organklage beantragt, unverzüglich das alte Parlament wieder einzusetzen. In seiner Wiederholungsentscheidung hatte das Gericht im Sinne der kontinuierlichen Arbeitsfähigkeit für einen Bestandsschutz des jetzigen Parlaments entschieden.

Nach der Desasterwahl hatte die neue Regierende Bürgermeisterin fast die komplette SPD-Senatsriege ausgetauscht, die Grünen wechselten ebenfalls durch, Veränderungen gab es auch bei der Linken. Die meisten sind weitgehend abgetaucht – schauen wir doch mal, ob wir ein paar der früheren Mitglieder des Senats irgendwo entdecken können…

Ach ja, hier zum Beispiel radelt Frank Nägele, Ex-Reformstaatssekretär in der Senatskanzlei, auf seinem Klapprad gerade zum Antrittsbesuch in die Saarländische Landesvertretung. Nach einem kurzen Zwischenstopp beim Immobilienentwickler UTB von Thomas Bestgen (u.a. Insel Gartenfeld) beginnt er am 1. Dezember seinen neuen Job als Beauftragter für den Strukturwandel im Saarland.

Nur kurz in der Immobilienbranche ausgehalten hat es auch Ex-Wirtschaftsstaatssekretär Christian Rickerts von den Grünen – seit Anfang des Monats ist er nicht mehr, was er unter kritischer Begleitung seiner Parteifreunde wurde: Leiter des Vonovia-Hauptstadtbüros.

Nicht aufs Glatteis, aber auf Schnee führt Ex-Sportstaatssekretär und Rütli-Retter Aleksander Dzembritzki Schülerinnen und Schüler: Er begleitet Ski-Reisen für Jugendliche.

Ex-Staatssekretärin Sawsan Chebli schreibt Kolumnen für den Tagesspiegel, zum Beispiel diese hier über Rassismus – und wird bei Twitter dafür übelst rassistisch beleidigt (hier zu sehen). Free-Speech-Fan und Twitter-Eigner Elon Musk gefällt das.

Und was macht Ex-Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel? Dem Checkpoint teilte er gestern mit: „Die Entscheidung, das Mandat niederzulegen ist mir im letzten Jahr nicht leichtgefallen. Ich wollte nach den Jahren in der Politik einmal durchatmen und mehr Zeit für meine Kinder haben. Die letzten Monate habe ich insofern gut genutzt. Für den damals nicht absehbaren Fall, dass ich erneut vor die Frage einer Parlamentszugehörigkeit gestellt werde, bin ich bereit, diese Verantwortung wahrzunehmen.“ Das klingt doch mal eindeutig nach einem Comeback.

Nach dem Motto „Lassen Sie mich durch, ich bin Doktor“ haben es ja schon einige Politiker nach ganz oben geschafft. Der Berliner CDU-Abgeordnete Robbin Juhnke… Pardon: „Dr. Robbin Juhnke“ist noch unterwegs, aber seinen Abschlussorden von 1995 hat er immer dabei: „Nach dem erfolgreichen Abschluss als Diplom-Kaufmann habe ich an der Freien Universität promoviert und damit den akademischen Titel ‚Doctor rerum politicarum‘ erworben“, schreibt er auf seiner Website. Bei uns im Tagesspiegel hat‘s ja leider nur zu „rerum cognoscere causas“ gereicht, aber gehen wir der Sache doch mal auf den Grund: Wie ist die Dissertation über „Die Trennung von Eigentum und Verfügungsgewalt in der deutschen Publikumsaktiengesellschaft und der Funktionswandel ihrer Organe“ damals eigentlich in der Wissenschaft rezipiert worden?

Na, mal schauen… Aha, hier: ein Beitrag in der renommierten Vierteljahres-Fachzeitschrift „Management Revue“, verfasst von einem Dr. Wolfgang Salzberger von der Uni Mannheim. Lesen wir doch mal rein

Juhnke bemüht sich“ … „stark erläuterungsbedürftige Zielsetzung“ … „Die Ausführungen erschöpfen sich in einer Wiedergabe“… „bereits hinreichend bekannt“ … „ungewichtete Aufzählung“… „zumeist ältere Studien“ … „keine neuen Erkenntnisse“ … „Ausführungen erreichen nicht immer das Mindestniveau für eine wissenschaftliche Arbeit“ … „ohne systematische, rechtliche wie betriebswirtschaftliche Analyse“ … puh, noch was? Oha, leider ja: „Aus der in einem flapsigen Stil verfassten und zudem sorglos erstellten Arbeit kann Theoretikern wie Praktikern lediglich das umfassende Literaturverzeichnis als potenzielle Fundstelle empfohlen werden.“

Hm, das klingt ja wie ein Leserbeschwerdebrief an den Checkpoint aus der CDU-Fraktion! Es kommentiert Harald Juhnke (nicht verwandt oder verschwägert): „Die wenigsten Fehltritte begeht man mit den Füßen.“

Wegner, Nachruf, Zinsschock

Möchtegern-Bürgermeister

„Ich will Regierender Bürgermeister von Berlin werden“, sagt CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner. Wie und mit wem er das erreichen will, hat er Julius Betschka und Christian Latz verraten.

Ohne Rettungsleine

Nachruf auf Matthias Traber: Kein Netz, keine Rettungsleine. Mit zehn kommt er ins Kinderheim, mit 14 ist er ein kleiner König. Seinen Abschied erklärt er nicht, das Ende ist bitter.

Zinsschock am Immobilienmarkt

Auf den Boom folgt der Zinsschock: Wie stark fallen die Immobilienpreise? Wann wird der Boden erreicht sein? Und was heißt das für Käufer und Verkäufer? Das sagen die Experten.

Telegramm

Der Krieg in der Ukraine geht weiter, ein Weihnachtsfrieden ist nicht in Sicht. Die wichtigsten Entwicklungen der vergangenen Stunden:

+++ Neun Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Widerstandsgeist seines Landes beschworen.

+++ Nach dem Blackout am Mittwoch in der Ukraine: Techniker reparieren rund um die Uhr zerstörte Energienetze. 

+++ Der autoritäre belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko schließt einen direkten Einsatz seiner Armee im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine aus.

Alle aktuellen Informationen finden Sie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier).

Es weihnachtet schwer (I): Kein anderer Berliner Weihnachtsbaum krümmt sich so dermaßen auffällig wie der vorm Abgeordnetenhaus – ob vor Lachen oder aus Scham, fragen wir ihn morgen. Hier können Sie schon mal einen Blick drauf werfen. Fotos von ähnlich schiefen Exemplaren nehmen wir gerne entgegen unter checkpoint@tagesspiegel.de.

Es weihnachtet schwer (II): Überraschung! Franziska Giffey hat gestern unangekündigt die Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm eingeschaltet. Die CDU tobt („Frecher und unverschämter geht es wohl kaum!“), die AG City widerspricht mit einem englischen Kraftausdruck (8 Buchstaben, beginnt mit b). Franzi I. schenkte dem Volk dazu noch einen Tipp: „Wer sich hier auf dem Kurfürstendamm aufhält, hat immerhin zu Hause das Licht aus und spart so wieder Strom ein.“ Und wer dann immer noch kein Geld für Schrippen hat, kann ja Christstollen essen (frei nach Marie Antoinette).

Es weihnachtet schwer (III): Am Rand der wiedereröffneten Autorennbahn Friedrichstraße steht direkt vor dem Russischen Haus ein Weihnachtsbaum – und laut Plakat kommt am Dienstag „ein offizielles Väterchen Frost aus dem Norden Russlands“, um das Gestrüpp zu illuminieren, während in der Ukraine nach Raketenbeschuss mehr als ein Baum brennt. Darf der das? Er darf. Das BA Mitte teilte dazu dem Checkpoint mit: „Es handelt sich um eine Ausnahmegenehmigung zur Aufstellung von Gegenständen mit einer straßenverkehrlichen Anordnung.“ In Berlin hat alles seine Ordnung, sogar der Krieg.

Apropos Friedrichstraße: Nachdem FDP-Chef Sebastian Czaja dort für eine Video erst eine Straßensperre auf die Kreuzung gestellt hat, um sie dann demonstrativ abzuräumen (CP v. gestern), hat ihn Grünensprecher Christian Storch wegen schweren Eingriffs in den Straßenverkehr und Amtsanmaßung angezeigt. Es ist also höchste Zeit, dass der gesamte Bereich rund um den Gendarmenmarkt zur absoluten Sperrzone für Politiker aller Parteien erklärt wird (verbal, digital und Personal) – durchzusetzen von der Polizei, wenn sie wieder Zeit hat, nachdem sie die Anzeige bearbeitet hat.

Während die zahlende BER-Kundschaft stundenlang warten muss, um aufs Rollfeld zu dürfen, haben sich ein paar Klimakleber innerhalb von Minuten in aller Ruhe den Weg dorthin mit einer Zange durch einen Zaun freigeknipst und den Flugverkehr lahmgelegt. Es kommentiert Micky Beisenherz: „‚Die letzte Generation‘ ist der einzig gut organisierte Betrieb in Berlin.“

Mohammed El Ouahhabi, Sport-Integrations-Coach beim Landessportbund Berlin, hat gestern vom Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses seine Einbürgerungsurkunde erhalten. Er selbst nennt sich „das Kind aus den Baracken“ – seine Rede finden Sie hier.

1000 Uhren sind aus einem Tresorraum in Charlottenburg geklaut worden, ihr Wert (angeblich): zehn Millionen Euro. Falls Sie so ein Ding am 24.12. unterm Weihnachtsbaum finden: Lassen Sie sich nichts anmerken, sagen Sie „Danke, Schatz!“ und rufen Sie unauffällig die 110 an.

Fast zwei Jahre lang haben wir an einem neuen journalistischen Konzept für den Tagesspiegel gearbeitet – jetzt ist es endlich so weit: Vom kommenden Dienstag an können Sie auf eine ganz neue Art erleben, was in der Weltstadt und in der Welt wichtig ist: Von Neukölln bis New York, von Pankow bis Peking, von Mitte bis Melbourne, von Kreuzberg bis Kapstadt. 40 Tage lang können Sie kostenlos testen, ob Ihnen gefällt, was wir Ihnen dann präsentieren. Zur Anmeldung geht’s hier. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie uns zum Start begleiten und uns sagen, wie Ihnen die Reise in die Zukunft des Journalismus gefällt.

Zitat

Woher kommen bestimmte Verhaltensdeviationen? Und jetzt ist doch nur die Frage, kann es nicht sein, dass bestimmte Dinge, wo man manchmal merkt, ich weiß nicht, woher die kommen, jedenfalls ich verstehe sie nicht aus diesem Leben, dann kann ich als eine der Thesen offenlassen, ob das etwas mit meiner Geschichte als seelisch-geistiges Wesen zu tun hat.“

Prof. Dr. med. Harald Matthes, Leiter der Klinik Havelhöhe und Stiftungsprofessor der Charité, kann sich vorstellen, dass Fehler, die wir in einem unserer früheren Leben gemacht haben, sich in unserem jetzigen Leben rächen. Und dass sich Fehler, die wir in unserem heutigen Leben machen, in einem unserer nächsten Leben rächen. Hat er jedenfalls Jochen Breyer für seine ZDF-Reportage über Anthroposophie erzählt (hier zu sehen).

Es kommentiert Wolfgang Petry: „Hölle, Hölle, Hölle, Hölle!“

 

Tweet des Tages

Ich muss festhalten, dass meine Fraktion nicht mehr hinter mir steht in der BVV Lichtenberg! Mein Vorschlag, 20 Minuten Pause zu machen, um was zu essen, fand nur eine Stimme aus meiner Fraktion. Es sind harte Zeiten.

@KevinHoenicke

Antwort d. Red.: Der stellvertretende Bürgermeister Kevin Hönicke bittet offenbar um Lebensmittelspenden – bitte Eier und Tomaten vor dem Rathaus ablegen (bitte nicht werfen!)

Stadtleben

Essen & Trinken – Auf nach Friedenau! In den ehemaligen Räumen des Lula in der Hedwigstraße 1 kredenzt das La Mezcla edelste Menüs. Das Restaurant hat sich der gehobenen Küche Lateinamerikas verschrieben: feiner Ceviche, Tacos und Flan. Auch Steak und Ente gibt das kleine Lokal einen eigenen Twist – dazu mixt die Bar schicke Cocktails, die dem Dinner in nichts nachstehen. Seine Abendessen serviert das Restaurant zwischen tiefblauen Wänden und Blumensträußen, die sich über zwei kleine Gasträume ziehen. Die wenigen Plätze sind meist mehrere Tage im Voraus weg – daher: Reservieren! Di-Sa 18-0 Uhr, S-Bhf Friedenau

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Eckhard Cordes (72), Wirtschaftsmanager, Aufsichtsratsvorsitzender des Baukonzerns Bilfinger SE / Frank Hill (65), Komponist und Gitarrist / Rosa von Praunheim (80) Filmregisseur und Autor / Ramona Rohnstock (40), „für das neue Lebensjahrzehnt wünschen Dir Team und Ehrenamtliche weiter viel Freude und Erfolge im Epizentrum“ / „Joshua Tietz (6 Wochen) will jetzt das Durchschlafen üben“

SonnabendCornelia Leitner (76), „Dir einen schönen Tag, wie immer ohne Feier! Liebe Geburtstagsgrüsse von Evelyn“ / Dirk Michaelis (61), Sänger und Komponist / Luisa Plamp (30), „Istanbul und Berlin, Lehrerin. Unermüdlich in Sachen Bildung (der eigenen und der des Nachwuchses) unterwegs feiert sie heute den 30. Geburtstag in der Türkei. Dort an der deutschen Schule einen Traum Wirklichkeit werden lassend.“ / Christfried Schmidt (90), Komponist / „Meinem besten Papa Wolfram Svoboda alles Liebe und Gute zum Geburtstag! Wir sehen uns bald…deine Diny“

Sonntag – „Ab jetzt zählen die inneren Werte: Glitzer, rosa Getränke und der richtige Soundtrack. Keep on funkin', Frl. D., sagt der JO zum Geburtstag.“ / Joanna Eichhorn (30), Schauspielerin / Julia Grimpe (53), Schauspielerin / Peter Lilienthal (93), Regisseur und Drehbuchautor / Ulrike Sommer (65), Journalistin und ehem. SPD-Politikerin

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11.30 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben Dr. med. Ursula Heinrich / Gerda Kloeser, * 11. Januar 1930 / Wolf-Achim Sens,*  4. Juli 1939

StolpersteinErna Brockmann wurde am 29. Oktober 1885 geboren. Am 17. November 1941 deportierten die Nationalsozialisten sie nach Kowno / Kaunas (Litauen). Eine Woche später – heute vor 81 Jahren – wurde sie dort ermordet. An ihrem ehemaligen Wohnort in der Leonhardtstraße 18 in Charlottenburg wurde 2011 ein Stolperstein zu ihrem Gedenken verlegt.

Encore

Zum Schluss ein Blick in die Spam-Box– und wir stellen wieder mal staunend fest: Manche Meldungen sind wirklich zum Wiehern. Zum Beispiel diese hier:

„Tabletten nur ins Pferdemaul!“

Ja was jetzt, soll ich die ganze Palette Ibu jetzt zum Stall bringen, oder was? Ach so, ach nee: Einige Leute haben aus Versehen Tierpillen geschluckt. Und was dann? Dr. Ann Neubert vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit rät für einen solchen Fall jedenfalls: „Setzen Sie sich nicht an das Steuer eines Fahrzeugs.“ Und wir fügen vorsichtshalber hinzu: Lassen Sie sie weder auf die Folter noch vor eine Kutsche spannen!

Durch die Checkpoint-Nacht galoppiert sind mit mir Thomas Lippold und Cay Dobberke (Recherche), Lotte Buschenhagen (Stadtleben) und Lionel Kreglinger (Produktion). Morgen früh reitet mit Ihnen Thomas Wochnik dem Wochenende entgegen. Bis dahin,

Ihr Lorenz Maroldt

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