Lässt sich das Chaos in Berlin messen? Eine Frage, die Philosophinnen in dieser Stadt ebenso umtreibt wie Burgerbuden-Betreiber. Für beide (und natürlich die Politik) haben wir weiteres Zahlenfutter gesammelt. Sie ahnen es, genau: Es geht, mal wieder, um die Wahlen. Denn zwischen dem vorläufigen und dem amtlichen Ergebnis der AGH-Zweitstimmen brutzeln ein paar, nun ja, heiße Unterschiede (über zwei berichteten wir bereits hier und hier). Frischer Stoff für Spekulationen, bitteschön:
+++ Wahllokal 702 in Mitte: Im finalen Ergebnis büßt die AfD 70 Prozent der im vorläufigen Endergebnis verzeichneten Stimmen ein (erst 89, dann doch nur 26). Dafür wurde die Linke dort offenbar zunächst vergessen: Jetzt bekommt sie 89 statt 0 Stimmen. „Übertragungsfehler“, heißt es vom Bezirk Mitte, „schlicht ein versehentliches Missgeschick“ der Person, die die Ergebnisse eintrug. „Die Frage nach dem Warum kann nicht beantwortet werden.“ Kann ja mal passieren.
+++ In Reinickendorf, Wahllokal 517, erlebte die AfD dafür ein kleines Stimmwunder: aus drei wurden 58. Die SPD erhielt statt der vorläufigen 13 Stimmen am Ende 96.
+++ Besonders auffällig: In gleich zwei Spandauer Wahllokalen (401 und 410) wurden der CDU zunächst exakt 100 Stimmen mehr zugesprochen. Im amtlichen Endergebnis sind es 140 statt 240 beziehungsweise 37 statt 137. Dasselbe geschah in Spandau 410 der SPD – von 132 auf 32 Stimmen. Wieso Spandau gleich in 100er-Schritten korrigiert, wissen wir nicht, der Bezirk reagierte am Montag nicht auf Anfragen.
Wir waren schon bio, bevor es cool war. Ende der 90er Jahre war Nachhaltigkeit nicht mal in Berlin ein Thema. Denn so einen Bio-Supermarkt, wie wir ihn 1999 eröffnet haben, gab es bis dahin noch nicht. Der Rest ist Geschichte. Eine Geschichte, die wir jetzt gemeinsam feiern. Mehr dazu findet ihr auf unserer Internetpräsenz.
Apropos Neuauszählung: Das neugewählte Parlament soll – wie geplant – am Donnerstag zum ersten Mal tagen. Das Landesverfassungsgericht hat einen Eilantrag von Marcel Luthe abgelehnt, der erreichen wollte, dass mit der ersten Sitzung bis zum Ergebnis der Wahlprüfung gewartet wird. Die Mängel seien so gravierend, dass dem neuen Parlament die demokratische Legitimation fehle, hatte Luthe argumentiert. Das Gericht wies den Antrag gestern mit der Begründung ab, das Parlament müsse spätestens sechs Wochen nach der Wahl zusammentreten.
Luthe hingegen will das nicht hinnehmen und hat am Abend eine Anhörungsrüge erhoben. Der Entscheidung des Gerichts sei nicht zu entnehmen, „dass sich das Gericht mit den Argumenten des Antragstellers
auseinandergesetzt hat“, schreibt der fraktionslose Abgeordnete in seiner Begründung. „Denn um festzustellen, ob hier eine Frist zwischen Wahlen und erstem Zusammentreten (zwingend) einzuhalten ist, muss zunächst geklärt werden, ob überhaupt eine (den demokratischen) Grundsätzen genügende Wahl stattgefunden hat.“ Zweifel daran sind durchaus angebracht (siehe CPs 27.9. ff.).
Was bedeutet Verantwortung?
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Jetzt aber zu den neuesten Trends:Frisch vom Campingplatz komme ich hier gerade ins Homeoffice geschlumpst und erfahre vom modischen Missfallen meiner künftigen Regierenden Bürgermeisterin (CP von gestern). Doch den Schuh zieh ich mir jetzt gar nicht erst an, sondern lasse lieber Uwe Szelag sprechen, ehemaliger Baustadtrat in Wilmersdorf: „Ich fühle mich an den Anfang der 70er Jahre zurückversetzt“, schreibt uns Szelag. „Als frisch gewählter Bezirksverordneter in Wilmersdorf erschien ich in meiner neuen Jeans und einem weißen Hemd, allerdings ohne Krawatte und Jackett (es war ein warmer Maitag).“
Bei der CDU und der SPD, „komplett im schwarzen Anzug mit Krawatte“ erschienen, habe das „starke Entrüstung“ ausgelöst: Ihm und den anderen vier Mitgliedern der Fraktion der Alternativen Liste (Vorgängerin der Grünen) sei vorgeworfen worden, „wir würden mit der schmuddeligen Alltagskleidung den Respekt vor dem Wähler nicht bezeugen. Im Ältestenrat erhielten wir später eine kollektive Rüge und die Androhung, bei Wiederholung gegebenenfalls von den Sitzungen ausgeschlossen zu werden.“ Giffeys Äußerungen, schreibt Szelag, beleuchteten eine politische Einstellung, „die wohl insgesamt dem alten Westberliner Gedankengut entliehen ist!“ Oder, wie Giffey sagen würde: Ordnung muss eben sein.
Da wir bald von Stilikone Olaf Scholz regiert werden, kann ohnehin nichts mehr schiefgehen. (Weitere Modetipps gibt’s im Comic, aber nur für stilbewusste Abonnentinnen.)
Und was meinen Sie? Sollten Politiker mehr auf ihr Äußeres achten?
Gewöhnt hat sich halb Schöneberg inzwischen an die Baustelle auf der Hauptstraße: Seit dem Frühjahr werden hier zwischen Kaiser-Wilhelm-Platz und Kleistpark die Rohre ausgewechselt, Bauzeit für den 350 Meter langen Abschnitt: mehr als ein Jahr. Während auf der gesperrten Spur Richtung Norden wild geparkt und Party gemacht wird, laufen im Bezirk die Wetten, dass danach sicher auch nichts besser wird. Denn die Wasserbetriebe (die hier gerade das Trinkwassernetz erneuern) können normalerweise nichts anderes tun, als den Vor-Baustellen-Zustand wiederherzustellen (Grund: Nichtzuständigkeit für alles andere). Und der ist hier: Berlin in a nutshell (= Horror): Rasende Rüpel, schutzlose Radler und Bus-Karawanen (M85 / M48 / 106 / 187 / 204), die sich an Zweite-Reihe-Parkern vor Dönerbuden, Bio-Märkten und Kitas vorbeischleichen. Die ganz normale tägliche Lebensgefahr.
Zaghafte Anfrage bei der Verkehrsverwaltung, was da im Sommer 2022 wieder aufgepinselt wird. Überraschende Antwort: Nein, es soll nicht alles wieder werden, wie es früher einmal war! Auf Anregung des Bezirks (das ist der, für den Kreuzberg Radwege bauen muss) soll es in Post-Baustellen-Zeiten „eine deutliche Verbreiterung der Busspur zur besseren gemeinsamen Nutzung durch Busse und Radverkehr, samt verlängerter Geltungsdauer geben“, teilt die Verkehrsverwaltung mit. Klasse, da kriegen die Zweite-Reihe-Parker noch etwas mehr Platz. Doch halt: „Die Pläne der BVG liegen vor, eine Anordnung durch SenUVK gibt es noch nicht, weil die Prüfung noch andauert“, schreibt uns ein Sprecher. „Die Umsetzung übernimmt dann der Bezirk.“
Dann ist ja alles gut: Da es dort momentan „keinen Planer für den gesamten Bereich des Rad- und Fußverkehrs“ gibt (Zitat der Stadträtin Christiane Heiß), versenken wir die Pläne am besten gleich mit den Rohren in der Erde. (Und ich gewinne wenigstens die Wette).
Warum es so lange dauert, die Rohre auszutauschen, und wie es weitergeht auf der Baustelle, lesen Sie heute im Bezirksnewsletter meiner Kollegin Sigrid Kneist.
Etwas zu lange dauert den Berliner Richterinnen und Richtern auch ein Service-Update, über das sie am 29. Oktober informiert wurden:
„Vom 05.11. ab 18:00 Uhr bis 08.11. 06:00 Uhr findet das große Big2 Wartungsfenster statt. In dieser Zeit stehen die SBC-Umgebung und Fachverfahren nicht zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich am 05.11. bis 18:00 ab.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Support-Team“
Statt sich über das zwangsfreie Wochenende zu freuen, ärgert sich eine Richterin: Dass die Exekutive (Senatsverwaltung für Inneres / ITDZ) der Judikative die Rechner abdreht, sei ein Verstoß gegen die Gewaltenteilung. Mehr als 1000 Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit seien nicht arbeitsfähig – bereits zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen. „Das war so nicht abgestimmt.“ Das IT-Dienstleistungszeitrum hingegen begründet die Maßnahme so: „Das ITDZ Berlin führt am Wochenende eines seiner zweimal jährlich stattfindenden zentralen Wartungsfenster durch. Diese betreffen die zentrale Infrastruktur des Landes Berlin und sind insbesondere zur Sicherstellung der IT-Sicherheit erforderlich.“ Da fahren wir lieber runter.
Und wo wir gerade so frisch beim ITDZ in der Leitung rumhängen: Nach unserer Meldung zum Online-Portal der Polizei-Bußgeldstelle („Die eingegebene Adresse ist nicht eindeutig“, CP von gestern), haben wir gleich mal nachgefragt, woran das liegen kann. Antwort: „Der genannte Fehler beim Online-Portal der Bußgeldstelle ist aktuell bei uns in Prüfung und Bearbeitung. Das Portal basiert auf einem älteren Formularmanagementsystem. Dieses ist bereits für eine Überführung in den neuen Basisdienst ‚Digitaler Antrag‘ vorgesehen, der Verwaltungsdienstleistungen auf Basis einer einheitlichen, modernen Software für eine durchgängige digitale Beantragung durch Bürgerinnen, Bürger und die Wirtschaft nutzbar macht.“ Alles klar, wir buchen mal einen Grundkurs in Verwaltungsdienstleistungsdeutsch und melden uns dann morgen wieder.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Wenn Sie noch einen Hinweis brauchen, dass Corona noch nicht vorbei ist: Pandemie-Papst Karl Lauterbach hat seine Buchpremiere im Tipi am Kanzleramt am 5. Dezember abgesagt (Titel des Buches: „Bevor es zu spät ist“). Immerhin, es gibt Hoffnung, Zusatz: „Verschoben ins Frühjahr“. Welches Jahr, steht leider nicht dabei.
Apropos Jahreswechsel: Der Breitscheidplatz bekommt schon heute einen Weihnachtsbaum: Die Marzahner Tanne wurde gestern gefällt und soll heute, 10 Uhr, aufgestellt werden. Der frühe Termin habe organisatorische Gründe, es werde sich gut um den Baum gekümmert, sagt eine Sprecherin. (Q: Mopo) Ob das jetzt für den Baum spricht, ist nicht bekannt.
Apropos Grün: „Das ist doch dasselbe in Grün!“, dachten sich die Gründerinnen des Kreuzberger Gesundheits-Start-ups Newsenselab vermutlich, als sie das neue Meta-Logo (formerly known as Facebook) sahen. Das sieht dem Logo ihrer Migräne-App „Me-sense“ nämlich unendlich ähnlich (bis auf die Farbe eben). Und fielen nach eigener Aussage aus allen Wolken. Kann schon mal passieren, wenn man sich auf die Meta-Ebene begibt.
„CHANGES. Berliner Festspiele 2012–2021“ ist die Selbstanalyse einer Institution entlang von fünf Leitbegriffen: Formate, Digitalkultur, Identitätspolitik, Immersion und Nachhaltigkeit. Sie wird ergänzt um eine umfangreiche Bildstrecke und eine Chronik.
Erschienenim Verlag Theater der Zeit und jetzt online und im Buchhandel erhältlich.
Ziemlich konkret werden auch in diesem Jahr die Einsendungen für den Schülerzeitungswettbewerb sein, den wir erneut gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und der Jungen Presse Berlin veranstalten. Bis zum 30. November läuft die Bewerbungsfrist, einfach mitmachen unter diesem Link – vielleicht der Start in eine große Journalistenkarriere.
Eine große Karriere hatte ohne Zweifel Bettina Gaus. „Die große Gaus war so frei, das zu denken und zu schreiben, was sie wollte“, schreibt Tagesspiegel-Herausgeber Stephan-Andreas Casdorff. Gerade noch hatte die Spiegel-Autorin eine vieldiskutierte Kolumne über den Fall Julian Reichelt geschrieben. Nun ist sie mit 64 Jahren gestorben.
Mo., 15.11., 18:30 Uhr: DRIVE.culinary „Tischgespräch“ mit Julia Komp. – In der neuen gastronomischen Event-Reihe spricht Deutschlands jüngste Sterneköchin im DRIVE.salon mit Babette Conrady über das Reisen als Inspiration fürs Leben und außergewöhnliche Rezepte. DRIVE. Volkswagen Group Forum. Friedrichstr. 84, 10117 Berlin.
Für Infos klicken.
Einmal dasselbe in Grün sagt sich auch Neukölln – und beantragt wieder Amtshilfe bei der Bundeswehr, um die Kontaktnachverfolgung bei Corona-Infektionen zu schaffen. Auch Spandau denkt darüber nach (Q: Mopo). Die anderen warten noch, bis der Arzt kommt.
Angefordert hat auch Noch-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einen Bericht der Flughafengesellschaft. Darin soll es um die Verbesserung von Betriebsabläufen und die finanzielle Lage gehen. Davon will der Bund angeblich abhängig machen, ob zusätzliches Geld in den märkischen Sand gesteckt wird. Es kommentiert Neu-Chefin Aletta von Massenbach: „Der BER ist fertig, man kann ihn betreiben und Geld verdienen. Oder er kostet nur.“ Nerven in jedem Fall.
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Ziemlich genervt waren auch die Bewohner der Schwedter Straße Ecke Kastanienallee von den dauernden Filmarbeiten in ihrem Haus. Die seien nun endlich beendet, berichtet eine Bewohnerin, die einen Zettel im Hausflur aufgehängt hatte („Eine systematische Zermürbung der Bewohner“, CP vom 12.10.). Wann der Film weitergeht? „Niemand weiß das“, sagt die Mieterin. Diesmal sei die Crew besonders unverschämt gewesen. Doch nun hat sie eine Idee: „Wenn das nächste Filmteam sich wieder so benimmt, lasse ich tagsüber laut Musik laufen.“ Könnte ein Sequel werden.
Parkplatzprobleme gibt es nicht nur auf Schöneberger Hauptstraßen, auch im Pankower Sand wird’s langsam voll (Beweisfoto). Oder wie wir sagen: Der Verkehr wurde in dieser Stadt ordentlich in den Sand gesetzt.
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Zehn Jahre ist es her, dass sich der sogenannte „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) mit einem großen Knall selbstenttarnt hat. Warum bis heute viele Spuren offen sind und DNA-Proben nicht genommen wurden, beschreibt mein Kollege Sebastian Leber heute auf der Seite 3 des Tagesspiegels. (Das e-Paper gibt's hier.)
Solche Recherchen sind es, durch die Journalistinnen und Journalisten auf sogenannte rechte „Feindeslisten“ geraten können. Die Open-Air-Ausstellung „Menschen – im Fadenkreuz des rechten Terrors“ zeigt ihre Gesichter und ihre Geschichten. Heute eröffnet die Ausstellung auf dem Dorothea-Schlegel-Platz direkt vor dem Bahnhof Friedrichstraße (bis zum 8. November täglich von 10 bis 18 Uhr), präsentiert vom Tagesspiegel und Correctiv. Am Mittwoch, 18.30 Uhr, gibt es dort (ebenfalls draußen) eine Diskussionsrunde mit vier Betroffenen: Die Autorinnen Sarah Diehl und Jacinta Nandi, der Politiker Ferat Koçak und der Neuköllner Buchhändler Heinz Ostermann sprechen darüber, was sie auf Feindeslisten brachte und wie das ihr Leben beeinträchtigt. Warm anziehen!
Wie lustig darf Diversity sein? Das diskutieren wir mit der Trägerin des Deutschen Comedy-Preises, Maren Kroymann auf der digitalen DIVERSITY am 11./12. November 2021. In welche Fettnäpfchen darf man treten, um der Mehrheitsgesellschaft den Spiegel vorzuhalten und wo hören Komik, Satire und Humor auf? Freuen Sie sich weitere prominente Redner_innen und interaktive Formate sowie auf viel Gelegenheit zum Netzwerken. Jetzt Tickets sichern.
Wie es sein kann, dass rechtsextreme Spinner trotz eindeutiger Hinweise entkommen können, zeigt auch ein aktuelles Beispiel aus Berlin: Der Ex-Vegan-Koch Attila Hildmann (der heute nur noch Geschwurbel auftischt), hatte offenbar eine Verbündete bei der Berliner Staatsanwaltschaft. Die Daten, die eine Mitarbeiterin der IT-Abteilung an Hildmann weitergegeben haben soll, haben offenbar dazu beigetraten, dass der in die Türkei fliehen konnte. Hildmann prahlte gestern beim Chatdienst Telegram: „Täglich schicken mir BRD-Mitarbeiter Infos, das ist kein Einzelfall.“ Davon ist leider auszugehen.
Revolutionen finden im Kleinen statt – und in Spandau: Das 100. Bezirksoberhaupt wird eine Frau. Carola Brückner (SPD) bekommt die Mehrheit zusammen, um Helmut Kleebank zu beerben – als erste Bezirksbürgermeisterin nach 99 Männern. Mehr dazu heute im Spandau-Newsletter meines Kollegen André Görke. Weitere Revolutionen gibt’s hier.
Ganz groß waren heute Nina Breher und Matthieu Praun (Recherche), Sophie Rosenfeld (Stadtleben) und Kathrin Maurer (Produktion). Morgen holt Sie hier Stefan Jacobs vom Flughafen ab.
Bis bald!
