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Checkpoint-Sonderausgabe zur BerlinwahlLandeswahlleiterin äußert sich zu PannenBerliner Koalitionspoker beginnt

weil ein Checkpoint an Tagen wie diesen kaum reicht, um alle aktuellen Entwicklungen unterzubringen, kommt hier unsere zweite Sonderausgabe. Also kurz mal die Irren und Wirren der Nacht abschütteln und los:

Landeswahlleiterin Petra Michaelis hat sich am Morgen zu den „vermeintlichen Fehlern und Pannen“ beim Ablauf der Berliner Wahlen geäußert. Zu den Wartezeiten sagt sie, das sei „im Rahmen des Üblichen“. Zu den fehlenden Stimmzetteln: „Das war etwas, womit ich nicht gerechnet habe.“ In vielen Fällen drückt sich Michaelis „etwas vage“ aus, weil Vorgänge noch geprüft und verifiziert werden müssten. Fest steht allerdings: „Die Wahl ist demokratisch, wenn alle Wählerinnen und Wähler von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen konnten. Wenn es dazu gekommen ist, dass einige Wähler gehindert waren, halte ich das für einen relevanten Wahlfehler. Dann liegt ein Verstoß gegen wahlrechtliche Bestimmungen vor.“ Muss die Wahl wiederholt werden? „Das kann ich Ihnen noch nicht sagen.“ Angefochten werden kann das Ergebnis erst, wenn das endgültige Ergebnis kommt. In Berlin ist das am 14. Oktober der Fall.

Allen Pannen zum Trotz hat das fröhliche Koalitions-Poker bereits am frühen Montagmorgen begonnen. SPD-Wahlsiegerin Franziska Giffey plant Sondierungsgespräche mit allen Parteien (außer der AfD). CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner wirbt für eine Deutschland-Koalition („Frau Giffey wurde nicht gewählt, um Rot-Rot-Grün fortzusetzen“), Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch für eine weitere Runde R2G („Ja, ich möchte R2G gerne fortsetzen, und ich freue mich, wenn eine Frau Giffey das auch so sieht“).

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