viel Regen, 7 bis 9°C

Hochprozentige Fraktionsvorstandsklausur Wie die Berliner Politik sich vor 50 Jahren betrank Warum bekam CDU-Großspender Vorzugsbehandlung?

Anzeige

bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus kamen CDU und SPD zwar zusammen nur auf 46,8 %, die gemeinsam Fraktionsvorstandsklausur verlief dagegen am Freitagabend hochprozentig: Nach übereinstimmenden Angaben wurde „ordentlich gesoffen“, und zwar bis tief in die Nacht. Das Ergebnis: Die Sozialdemokraten hatten offenbar den größeren Kater – als die CDU-Leute am nächsten Morgen um 9 Uhr wie verabredet an den Tischen saßen, war von ihren SPD-Kollegen nichts zu sehen. Getrunken wurde übrigens in der „Wunderbar“ – ein passender Ort für eine Koalition, die nicht weniger will als „das Beste für Berlin“ (mehr zu den Beschlüssen im „Telegramm“). Na, dann Prost.

Vor 50 Jahren war in der (West-)Berliner Politik die alkoholische Erfrischung auch tagsüber üblich, wie sich Raimund Karbowiak,damals Küchenchef im Ratskeller Schöneberg, in einem Brief an den Checkpoint erinnert. Für das parlamentarische Frühlingsfest z. B. (Schirmherr: der Personalrat des Abgeordnetenhauses und der Rechnungshof von Berlin) wurde den Teilnehmern (Frauen waren kaum dabei) zur Einstimmung laut Einladung ein „Intervalltraining“ empfohlen („Marsch durch die Institutionen“):

2 Cointreau, 1 Mocca, 3 Remy Martin, 30 Sekunden Ruhepause auf der Massagebank. 3 Remy Martin, 1 Mocca, 4 Williamsbirne, 30 Minuten Ruhepause auf der Massagebank“.

Im Anschluss daran war der Besuch des „Doping-Centers“ obligatorisch – hier gab es Wodka („für Einzelkämpfer“), Doornkaat („für Teilnehmer an Mannschaftswettbewerben“), Weinbrand „für interfraktionelle Sportgemeinschaften“), Gin Tonic („für die Zuschauer“), Whisky („für das Erste-Hilfe-Personal“) sowie Mineralwasser ohne Kohlensäure, lauwarm („für Hertha-Fans“). Und weiter: „Der krönende Abschluss Ihres sportlichen Auftritts sollte die Kraftprobe am ‚Haut den Lukas‘ sein. Sind Sie stark wie Lummer? Dann erhalten Sie gratis eine Wurst, die bei der letzten Straßenaktion der CDU übriggeblieben ist.“

Tja, dagegen ist das Hoffest des Regierenden Bürgermeisters heutzutage eine recht trockene Veranstaltung – aber schauen wir doch nochmal nüchtern auf eine der offenen Fragen vom letzten Mal: Wie kam ausgerechnet Immobilienunternehmer und CDU-Großspender Christoph Gröner (insg. 820.000 Euro) bei der Champagner-Sause im Sommer 2023 in den Genuss eines „Sozialrabatts“ von mehr als 80 % für einen Stand und 10 VIP-Tickets (2.500 statt 17.017 Euro)?

In der noch unveröffentlichten Drucksache 19/18048 (Anfrage MdA Brousek) äußert sich die Senatskanzlei jetzt erstmals konkreter: Demnach wurden „die Sonderkonditionen (…) durch Berlin Partner und die Senatskanzlei am 17.04.2023 eingeräumt“ – also zehn Tage vor der Wahl von Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister. Gröners Verein „Wirtschaft kann Kinder“ ist zwar als gemeinnützig anerkannt, aber, so gibt es jedenfalls die Senatskanzlei zu Protokoll: „Eine konkrete Akquise von gemeinnützigen Vereinen oder ähnlichen Institutionen erfolgt nicht.“ Nur „in Einzelfällen“ werde solchen Organisationen eine Teilnahme überhaupt ermöglicht – zehntausende Berliner Projekte, die Aufmerksamkeit durchaus nötig und verdient hätten, haben hier also keine Chance, selbst wenn sie von der Möglichkeit einer Einzelfallentscheidung wüssten. Zwischenfazit: Gröner erhielt eine doppelt exklusive Vorzugsbehandlung – wie diese angebahnt und nach welchen Kriterien sie genehmigt wurde, bleibt weiter geheimnisvoll.

Jahrzehntelang wollten Berlins Regierende Bürgermeister von den Regierten wissen, wo sie „der Schuh drückt“ (besonders gerne: Eberhard Diepgen und Michael Müller). Nun ja, offenbar hat die Orthopädie Fortschritte gemacht – Kai Wegner setzt zwar die Tradition der Bürgergespräche fort, verzichtet aber auf die traditionelle Tretchenfrage: Zum Auftakt seiner monatlichen Gesprächsreihe durch die Bezirke („Vor Ort“) lädt er am 26. Februar von 19 bis 20.30 Uhr ins Maison de France am Kurfürstendamm 211 (Charlottenburg-Wilmersdorf). Wegner will zuhören, politische Entscheidungen erklären und „einen Dialog auf Augenhöhe“ führen (Hinweis für Menschen ab 1,75 cm: Sie müssen sich dafür nicht bücken, es stehen Stühle bereit). Die Senatskanzlei bittet Interessierte um eine Anmeldung bis zum 21.2. (Mittwoch dieser Woche) hier unter diesem Link:

Auch wenn der Kultursenator nicht für Filme zuständig ist, wie Björn Böhning, früher als Chef der Senatskanzlei und heute als Hauptgeschäftsführer der Allianz Deutscher Produzenten zuständig für Filme, richtigerweise anmerkt: Bei der Berlinale-Eröffnung wurde Joe Chialo durchaus vermisst – jedenfalls fiel sein Fehlen auf. Aber wo war er stattdessen? Eine Spur führt von Chialos Insta-Account zu einem kleinen Theater in Wedding … und dem Checkpoint bestätigte der Senator jetzt: Am Abend der Berlinale-Eröffnung war er im Ballhaus Prinzenallee bei der Aufführung des Stücks „NSU – Auch Deutsche unter den Opfern“. Eine kleine, feine Demonstration der richtigen Prioritäten in extremen Zeiten. (Nächste Aufführung am 13. März, Karten und weitere Infos hier).

Wir beim Checkpoint wissen übrigens auch, wo der Kultursenator am Mittwochmorgen sein wird – und zwar beim Kulturfrühstück im Tagesspiegel. Wir freuen uns auf ihn und die vielen weiteren Gäste.

Kaum zu glauben, aber wahr: Bei unserem legendären Betriebsstörungsbingo haben wir im Laufe der Jahre sage und schreibe 94 verschiedene offizielle Erklärungen gesammelt, warum die S-Bahn zu spät oder gar nicht kommt – darunter 18 Arten von Störungen, 14 Formen von Arbeiten, 12 Varianten von Gleisunpässlichkeiten, dazu (wiederum wörtlich) Ausfälle, Ausbesserungen, Auswechslungen, Engpässe, Sperrungen, Fehler, Mängel, Schäden, Kollisionen, Unregelmäßigkeiten, fehlende Spannungen, Brüche, im Weg stehende Hunde, Schwäne, Tauben, Bäume und Einkaufswagen sowie menschliche Probleme wie zahlungsunwillige Fahrgäste, randalierende Fahrgäste, zu viele Fahrgäste, diebische Fahrgäste, und, not last, not least: eine Blasenschwäche des Zugführers.

Aber jetzt scheint die Ausredenkreativität erschöpft zu sein. Dass der Zugverkehr der S-Bahn gestern „stark eingeschränkt“ war (und es vielleicht bald wieder sein wird), begründete der Konzern lapidar mit „betrieblichen Gründen“ – und erweiterte damit zugleich ungewollt unser Betriebsstörungsbingo: Das hatten wir noch nicht! Etwas konkreter(und ebenfalls neu) ist die Erklärung „Personalmangel DBInfraGO“ – dahinter verbirgt sich ein generelles Problem der neuen, konzerneigenen „Eisenbahninfrastrukturgesellschaft“, deren Gründung aus der Fusion von „DB Netz“ und „DB Station & Service“ gerade erst pompös gefeiert wurde. Erklärtes Ziel der DBInfraGO: „Den Fahrgästen wieder eine pünktliche und zuverlässige Bahn zu garantieren“. Wir müssen uns nur noch einige Jahrzehnte gedulden – bloß gut, dass es zur Überbrückung der Wartezeit unser Betriebsstörungsbingo gibt.

Berliner Schnuppen

von Naomi Fearn

Die <strong>Berliner Schnuppen</strong> in voller Länge gibt's täglich mit dem <strong>Tagesspiegel-Plus-Abo</strong> – <a href="https://nl.tagesspiegel.de/r.html?uid=F.hqJfY80Da6JfbAGiX23OAA7BWaJfcs4AB5bdol9zzmSZHT6iX3XOAjdpbQ.pGUmlTEg4wQ_kxR6cqT-zlREuT5BhWLV0QsfCi0gGmoh5p2fFWqq44W7lg-FZStMeJJXxo9TPbIpxxi0CCDN0g" target="_blank" rel="noreferrer noopener"><strong>hier</strong></a> geht's zur Anmeldung.

Telegramm

Hier ist fast alles möglich“, schwärmt die landeseigene Tourismus-Gesellschaft „visitBerlin“, wenn sie Besuchern und Berlinern das Tempelhofer Feld ans Herz legt. Und weiter: „Die Stimmung beim Sonnenuntergang ist überwältigend. Mitten in der Stadt bietet sich ein Horizont!“ Doch nicht mehr lange: Die Koalition treibt die Randbebauung des Feldes voran – bei der gemeinsamen Fraktionsvorstandsklausur (Pegelstand: siehe oben) wurde vereinbart, dass eine Arbeitsgruppe dafür sorgen soll, dass die Bürgerinnen und Bürger das auch wollen (vor allem die in den neun vom Feld entfernten Bezirken).

Andererseits gilt ja noch immer die alte Politikparole: „Wenn ich nicht mehr weiterweiß, gründe ich einen Arbeitskreis.“ Und dann dauert’s und dauert’s und dauert’s… Es will ja auch jeder was sagen. So gesehen ist die Senatsmeldung „Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen diskutiert Eckpunkte des Schneller-Bauen-Gesetzes“ schon sehr komisch (wenn auch unfreiwillig).

Falls Sie morgen oder übermorgen mit der Lufthansa vom BER abheben wollten: Vergessen Sie’s – das Bodenpersonal streikt.

Die Überprüfung der Doktorarbeit von Autosenatorin Manja Schreiner steckt im Stau: Eine „finale Entscheidung“ wird es „nicht vor Ende März“ geben, heißt es an der Uni Rostock – eigentlich sollte das Ergebnis im Februar bekannt gegeben werden. Der Frankfurter Professor Roland Schimmel hatte in der „Neuen Juristischen Wochenschrift“ unsauber markierte Textübernahmen in Schreiners Dissertation moniert, die Senatorin bat daraufhin im August 2023 die Uni um eine Klärung. Bei Amazon ist das Werk, in dem es passenderweise ums Übernahmerecht geht, aktuell für 68 Euro erhältlich und belegt dort den Verkaufsrang 4.165.672.

Mit Blick auf die Fußball-EM 2024 möchte der Verordnete Pascal Grothe vom Bezirksamt wissen, wie die „Chancen für Marzahn-Hellersdorf“ stehen. Eine Antwort steht noch aus, aber ich würde mal sagen: Mehr als das Achtelfinale ist nicht drin.

Während Finanzsenator Stefan Evers Berlin verbal auf die nächsten Kürzungen vorbereitet (Interview hier), bewilligt der Hauptausschuss 19 Millionen Euro für die Reaktivierung der Goerzbahn entlang des Dahlemer Wegs. Blöd nur, dass die Verkehrsverwaltung gar nicht weiß, was sie mit dem Geld machen soll: „Der Senat befindet sich noch im laufenden Prozess von Vorüberlegungen“, heißt es vage in einer noch unveröffentlichten Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Tonka Wojahn. Oder sind alleine die schon 19 Millionen wert?

Eine schlechte Nachricht für Ferienwohnungsvermieter, die eine gute Nachricht für Wohnungssuchende ist: 1700 Apartments in Mitte, für die seit Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbots Bestandsschutz geltend gemacht wurde, dürfen nicht länger kurzzeitig an Touristen vergeben werden – das entsprechende Urteil des Oberverwaltungsgerichts könnte Folgen für ganz Berlin haben (mehr dazu hier von Julia Schmitz).

Aushang an der Tür eines schönen Altbaus in der Kreuzberger Arndtstraße: „Zuhause gesucht“, schreibt Karim, 24, Bauingenieur. Als Belohnung für die erfolgreiche Vermittlung einer Mietwohnung („60 bis 150 qm“) bietet er „bis zu 10.000 Euro“ an. Ob Karim damit erfolgreich ist? Wir haben den Berliner Makler Achim Amann gefragt, wer auf dem Mietmarkt die besten Chancen hat und was er Wohnungssuchenden rät – seine fünf Tipps finden Sie hier.

Sie wollten schon immer mal wissen, was im stecknadelkopfkleinen Gehirn Ihres Wellensittichs vorgeht? Da hätten wir was für Sie: Mit der „Fünfzehnten Änderung der Weiterbildungsordnung der Tierärztekammer Berlin“ ist jetzt auch die „Neurologie beim Klein- und Heimtier“ prüfungstechnisch geregelt – es wird hier von Experten sicher bald nur so wimmeln.

Die Berliner Politik produziert bekanntlich mehr heiße Luft, als benötigt wird – und ist deshalb bestens geeignet für das „Windenergieflächenbedarfsgesetz“. Dementsprechend wurde der Flächennutzungsplan für Berlin geändert: 0,5 Prozent des Landes darf ab sofort dafür genutzt werden. Laut Amtsblatt können davon alle Bezirke „betroffen“ sein – am ertragreichsten sind aber (siehe oben, „heiße Luft“) ziemlich sicher Standorte in Mitte.

Wir wählen noch einmal und noch einmal und noch einmal“ heißt es im Checkpoint-Song „Danke Kai“ (am Donnerstag dieser Woche live in der Bar jeder Vernunft bei der Eröffnung des Feinschmeckerfestivals „eat!Berlin“ zu hören – Tickets für den Abend inkl. 4-Gänge-Sternemenü, Weinbegleitung, Unterhaltung und prominenten Gästen gibt’s hier).

Und woran merken wir, dass wieder eine Wahl bevorsteht (9.6. Europa)? Na, z.B. an Anzeigen mit der Aufschrift „Wir suchen Dich!“ – in diesem Fall sucht die SPD-Kandidatin Gaby Bischoff zur Unterstützung ihres Wahlkampfes „zwei studentische Aushilfen (m/w/d)“. Bloß gut, dass gerade heute die vorlesungsfreie Zeit beginnt.

Zitat

Hierüber erhebt der Senat keine Statistik.“

Standardantwort des Senats auf unangenehme Fragen.

 

Stadtleben

Roter Teppich – Die Berlinale ist in vollem Gange. An dieser Stelle verraten wir Ihnen, wo Sie Stars und Sternchen am besten in Berlin aufspüren können. Glitzer, Glamour und Promi-Flair von der Berlinale gibt’s hier.

Essen & Trinken – Halb Imbiss, halb Restaurant, aber ein volles Vergnügen, wenn man sich was aus Kebabs macht. Im „Noosh“ auf der Kantstraße gibt es moderne persische Küche – und alle Tische sind voll. Wer sich nicht entscheiden kann, bestellt den Kasse Kabab-Mix. Ein Grillteller mit einer Auswahl, supersaftig etwa der Koobideh-Spieß aus Lamm- und Kalbshack, aber auch der mit mariniertem Hühnchen war perfekt gegrillt. Dazu gibt es Safranreis, Salate und gegrilltes Gemüse wie Pilze, Tomate und Peperoni. Reicht locker für zwei und die Kebabs gibt es natürlich auch im Sandwich. So-Do 12-24 Uhr, Fr/Sa 12-1 Uhr, Kantstraße 143, S-Bhf Savignyplatz

Kiekste

„Kaum kommt die Sonne raus, will der Berliner anbaden“, schreibt uns Checkpoint-Leser Holger Dietz zu diesem Foto aus der Schadowstraße in Mitte. Wir warten doch lieber auf die Saisoneröffnung der Sommerbäder (traditionell an Ostern im Strandbad Wannsee) und sagen: vielen Dank! Schicken Sie Ihre Berlin-Bilder gern an checkpoint@tagesspiegel.de. Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.

>

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – „Meiner Freundin Barbara F. zum Geburtstag alles Gute und weiterhin eine stabile Freundschaft für uns. Ruth“ / Sascha Grammel (50), Comedian, Puppenspieler und Bauchredner, im Oktober auf „Wünsch dir was“-Tour im Berliner Tempodrom (ausverkauft) / Helene Hegemann (32), Autorin („Axolotl Roadkill“) Regisseurin und Schauspielerin, auf der aktuellen Berlinale läuft ihr Film „Deine Brüder“ / „Anja Röhl (69) – Mitbegründerin der ‚Initiative Verschickungskinder e.V. ‘. Eine mutige Kämpferin für Liebe, Respekt und Gerechtigkeit. Mögest du heute in Blumen baden“ / „Prof. Dr. Hans-Dietrich Schultz (77), ehemals Lehrer am Schadow-Gymnasium und Professor für die Didaktik der Geografie an der Humboldt-Universität, mit besten Wünschen von den ehemaligen Schüler:innen, Studierenden und Doktorand:innen sowie allen Freund:innen“ / „Meine Sigi, ich wünsche dir alles Liebe und vor allem Gesundheit für das neue Lebensjahr, dein Burkhard“ / „Alles Liebe zum Geburtstag für den New-York-Liebhaber Uli Unglert von Dagmar“
Nachträglich – „Thore Faaser (61) und Contanze Hase (23), herzliche Glückwünsche von Lisa“ / „Liebe Lilo, die allerherzlichsten Glückwünsche zum Geburtstag und ein glückliches, gesundes und wunderschönes neues Lebensjahr wünschen Dir Ulla und Achim“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

GestorbenFriedrich Gülzow, * 29. Oktober 1944, Pfarrer und Superintendent / Dr. Peter Christian Hauswedell, * 6. Februar 1941 / Prof. Josef Mohren, * 22. August 1937 / Dr. Brigitte Teichelmann, * 28. Mai 1932 / Prof. Dr. Ursula Vogt, geb. Dreimann, * 12. November 1934

StolpersteinRegina Loschinski, geb. Kirschbaum, kam am 22. Mai 1890 in der Nähe von Posen (heute: Poznań/Polen) zur Welt. Sie heiratete den Kaufmann Paul Loschinski, das Paar hatte zwei Töchter und lebte in Berlin. Mit der schrittweisen Entrechtung und Verfolgung von Juden seit 1933 begannen auch Zwangsmaßnahmen gegen die Familie Loschinski. Paul musste erst sein Wäschegeschäft aufgeben, 1938 verlor er auch seine Anstellung in einem Kaufhaus, die Familie hatte fortan kein regelmäßiges Einkommen mehr. Regina Loschinski starb am 19. Februar 1941 an Krebs, ihr Mann wurde 1944 in Theresienstadt ermordet. An beide erinnern Stolpersteine in der Pauline-Staegemann-Straße 2 in Friedrichshain.

Encore

Wir kommen zum Abspann, unserem täglichen Blick ins Berlinale-Programm, heute: der Film „L'Empire“. Die Story: „Opalküste, Nordfrankreich. In einem beschaulichen, malerischen Fischerdorf tut sich etwas: Ein besonderes Baby wird geboren. Ein Kind, das so einzigartig und eigenartig ist, dass es einen geheimen Krieg zwischen guten und bösen außerirdischen Mächten auslöst.“ Im Film wird Französisch gesprochen, Untertitel gibt's auf Deutsch und Englisch. Heute läuft der Wettbewerbsfilm um 10 Uhr in der Verti Music Halll und um 21.45 Uhr im Miriam Makeba Auditorium im Haus der Kulturen der Welt. Wir wünschen viel Spaß!

Voll im Film waren für diesen Checkpoint Thomas Lippold, Robert Kiesel, Antje Scherer und Johannes Boldt. Morgen früh drehen wir hier weiter die schönsten Geschichten aus unserer Stadt – bis dahin, 

Ihr Lorenz Maroldt

Berlin braucht guten Journalismus!

Finden Sie auch? Unterstützen Sie uns!
JETZT GRATISMONAT STARTEN

Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich.

Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen!