willkommen in Schrödingers Berlin – der Stadt, in der scheinbare Widersprüche problemlos nebeneinander existieren. Oder ignoriert werden, bis alle wieder mit etwas anderem beschäftigt sind. „Ein Weiter-so kann es nicht geben“, sagte SPD-Bürgermeisterin-in-spe Franziska Giffey (SPD), als sie am Donnerstagmorgen ein Weiter-so ankündigte. Die Rede ist von den Farben der Parteien, die hin zu einer Regierungskoalition sondieren sollen: Noch einmal Rot-Rot-Grün soll es sein, nein, pardon, jetzt wäre ja alles neu: Rot-Grün-Rot, kurz RGR. „GRRRRR“, mögen da einige gedacht haben. Womöglich auch Giffey – sie hätte ein Bündnis mit der FDP bevorzugt.
Begeistert versandten die Grünen ihre Pressemitteilung direkt – vor der vereinbarten Zeit. Ein Fehler, hieß es dann in einer rasch hinterhergejagten Mail, Sperrfrist vergessen. In Erwin Schrödingers Gedankenexperiment kann eine Katze gleichzeitig tot und lebendig sein, so lange niemand hinguckt. In Berlin eine Sache entschieden und nicht (öffentlich) entschieden. Auch Giffey muss jetzt einen Widerspruch aushalten: wollen, was sie nie wollte, analysiert Tagesspiegel-Herausgeber Stephan-Andreas Casdorff. Bleibt also – aus Giffeys Sicht – zu hoffen, dass bald niemand mehr so genau hinguckt.
Abzuwarten bleibt: Wäre das Weiter-so ein Weiter-so (FDP und CDU schlagen Alarm) oder nicht (SPD, Grüne, Linke sind zuversichtlich)? Fraglich auch, ob der „Aufbruch“, der laut FDP-Vorsitzendem Sebastian Czaja verpasst wurde (Twitter), nicht eine neue Blockade eingeleitet hätte. Wohin aufbrechen, wenn am Ende womöglich doch alle in unterschiedliche Richtungen gewollt hätten – und dann noch mit nur knapper Mehrheit? Es bleibt kompliziert. Abseits der Parteipolitik ist der Auftrag aber recht einfach: machen. Probleme, die der Lösung harren, gibt es in der Stadt schließlich mehr als genug. Und um ein paar davon soll es hier gehen.
Unregelmäßigkeiten in rund 10 Prozent der Wahllokale, falsche, fehlende oder nicht ausgeteilte Stimmzettel, eine zeitweise Unterbrechung des Wahlgeschehens in 73 Lokalen, Verzögerungen bei der Zusendung von Briefwahlunterlagen. Sie wissen, worum es geht, haben es schon längst gehört, gelesen, vielleicht selbst erlebt. Im Wahlausschuss wurde gestern nicht nur das amtliche Endergebnis vorgestellt. Die zurückgetretene Landeswahlleiterin Petra Michaelis las außerdem eineinhalb Stunden Fehler vor und kündigte im Anschluss Einspruch gegen die Berlin-Wahl beim Verfassungsgerichtshof an.
Denn in zwei Wahlbezirken habe es Wahlrechtsverstöße gegeben, die sich möglicherweise auf die Abgeordnetenhaus-Direktmandate ausgewirkt haben. Damit ist denkbar, dass die Wahl in diesen beiden Wahlkreisen wiederholt wird. Rund 62.500 Wahlberechtigte müssten noch einmal wählen. Es geht um Marzahn-Hellersdorf 1 (Gunnar Lindemann/AfD vs. Gordon Lemm/SPD) und Charlottenburg-Wilmersdorf 6 (Franziska Becker/SPD vs. Alexander Kaas Elias/Grüne). In 207 von 2257 Wahllokalen sei es zu Unregelmäßigkeiten gekommen, erklärte Michaelis. „Das ist eine Zahl, die uns alle erschrecken muss und auch ärgern muss“, sagte sie. Ärgern: ja. Erschrecken? Kaum noch.
Bleibt die Frage: Wer hat’s verbockt? Zuletzt (CP von gestern) hatten wir Insiderberichte von zwei Mitarbeitern der Senatsverwaltung für Inneres zitiert, die Innensenator Andreas Geisel (SPD) belasteten: An vielen Missständen habe die Landeswahlleiterin keine Schuld, sondern die Senatsverwaltung für Inneres, hieß es da. Geisels Sprecher Martin Pallgen widerspricht der Darstellung der beiden zitierten Mitarbeiter in einigen Punkten:
– Der Senat habe sich für eine Doppelwahl entschieden, um „höchstmögliche Legitimation (…) durch eine höchstmögliche Wahlbeteiligung“ zu erreichen. Die Mehrheit der Wahlämter und die Landeswahlleitung hätten zugestimmt, so Pallgen.
– Die Schulungen der Wahlhelfer seien „ganz überwiegend erfolgreich verlaufen“
– Zur Wahlnacht: „Ein Softwarefehler lag nicht vor, vielmehr lagen die Ergebnisse teilweise erst Montag früh vor“; „Die Sortierung der Briefwahlunterlagen durch ‚Maschinen‘ ist nicht möglich, solche Maschinen gibt es schlicht nicht.“
– „Es handelt sich nicht um ein dysfunktionales System, sondern um ein System, das durch die Verfassung von Berlin, das Bundeswahlgesetz und die Landeswahlordnung vorgegeben ist.“
Richtig sei: „Dass sich solche Fehler, wie sie jetzt durch die Bezirkswahlausschüsse bekannt geworden sind, in Zukunft nicht wiederholen dürfen.“ Geisel will nun offenbar eine Änderung der Wahlgesetze prüfen – etwa der Landeswahlleitung mehr Befugnisse gegenüber den Bezirksämtern geben. Das sagte er dem RBB.
Im gestrigen Checkpoint wurden Äußerungen zitiert, wonach das Unternehmen „elect iT“ mit der Veröffentlichung von Wahldaten beauftragt worden und bei der Datenverarbeitung ein Softwarefehler aufgetreten sei. Die Firma widerspricht: Sie sei lediglich Hersteller von Software, nicht aber Dienstleister, dem die Veröffentlichung von Wahldaten übertragen worden wäre. Die Probleme beruhten nicht auf Herstellungsfehlern.
Apropos Senatsverwaltung für Inneres: Ihre Mitarbeiter sind öfter krank als die anderer Senatsverwaltungen – mit Abstand. Den höchsten Anstieg von Kranktagen gab es in den vergangenen Jahren aber bei den Bezirksamt-Mitarbeitern (Q: Senatsverwaltung für Finanzen). Am allerhäufigsten die, die in Charlottenburg-Wilmersdorf die Parkraumbewirtschaftung stemmen. Sie fallen durchschnittlich an 106 Kalendertagen krankheitsbedingt aus – pro Jahr und Person. Mathe mit dem Checkpoint: Wenn ein Mitarbeiter 2020 durchschnittlich an 106 von 366 Kalendertagen krank ist, ist ein Parkraumbewirtschaftungs-Mitarbeiter in Vollzeit eigentlich nur einer mit einer 3,5-Tage-Woche.
ChaWis Bezirksstadtrat Arne Herz kennt das Problem. Ein Grund sei womöglich der gehobene Altersschnitt der Mitarbeiter, der einen hohen Krankenstand „in Teilen sicher auch nachvollziehbar“ mache. Und die Arbeit sei kräftezehrend: „Im Vergleich zu anderen Bezirken könnte der Anziehungspunkt ‚City-West‘ durch die vielen Besucher und Touristen und damit einhergehendem vermehrten Bürgerkontakt (…) zu mehr Krankheitstagen geführt haben.“ Vielleicht muss man sie zwischendurch zur Erholung ins kerngesunde Umwelt- und Naturschutzamt desselben Bezirks schicken. Das verzeichnet nur 22 Durchschnitts-Krankentage.
Insgesamt waren die Beschäftigten der Berliner Behörden im Jahr 2020 viel krank: im Schnitt an 36,8 Kalendertagen. Eine Datenanalyse des Tagesspiegel Innovation Labs zeigt, wie die Berliner Verwaltung an der Gesundheit ihrer Mitarbeiter zehrt – und dass Beamte häufiger krank sind als Angestellte.
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Wie kommt es, dass Franziska Giffey nun doch mit der Linken koalieren will? Und was bedeutet das für sie? Eine Rekonstruktion von Julius Betschka.
Telegramm
Auch die Bürgeramtsmitarbeiter:innen könnten fitter sein: Mit 50 durchschnittlichen Krankentagen pro Jahr haben die Bürgerdienste-Ressorts hohe Krankenstände. An einem Ort zu arbeiten, über den sich alle aufregen, hilft vielleicht auch nicht bei der Genesung. Aber Rettung naht: Der kanadische Berliner Nicolas Bouliane will herausgefunden haben, dass man um 10:10 Uhr vormittags die beste Chance hat, einen Bürgeramts-Termin zu ergattern – mit einem Programm, das er geschrieben hat. Es beobachtet die Termin-Website seit einem Monat rund um die Uhr und erstellt eine Statistik, wann Termine verfügbar sind. Das Ergebnis? Eindeutig: „Wer unter der Woche um exakt 10:10 Uhr guckt, hat eine 90-Prozent-Chance, einen freien Termin zu finden“, schreibt er.
Am BER ist man offenbar frech überrumpelt worden. Von einer Pandemie (*Februar 2020), die Schutzmaßnahmen nötig macht. Von jährlich auftretenden Herbstferien – vor allem aber von Menschen, die sie zum Anlass für Reisen nehmen. Mit dem Flugzeug! Von einem Flughafen aus! Damit war wirklich nicht zu rechnen. Angesichts des anhaltenden Chaos rät die Flughafengesellschaft FBB, doch einfach am Abend vorher vorbeizuschauen und das Gepäck abzugeben (Twitter). Also: Hinfahren, Gepäck zwischen 18 und 20 Uhr abgeben (Eurowings), fünf Euro für den Gepäckservice zahlen (ebenfalls Eurowings), zurückfahren. Um ganz entspannt am nächsten Tag nochmal hinzufahren. Dann sollte man „mindestens zwei Stunden vor Abflug“ da sein, zitiert Kollege Thorsten Metzner einen FBB-Sprecher – Untergrenze, denn: „Ein bisschen Puffer sollte man einplanen.“ Wir übersetzen: Bitte Puffer auf den Puffer rechnen.
„Das Betätigen der Toilettenspülung darf nur mit geschlossenem Deckel erfolgen.“ Diese fürsorgliche Handlungsanweisung erhielten die Mitarbeiter eines Bezirksamts-Gebäudes in Lichtenberg. Dort sind multiresistente Keime gefunden worden, die auf den schönen Namen Pseudomonas aeruginosa hören. Das war es aber auch schon mit den attraktiven Eigenschaften des Erregers, der Menschen mit schwachem Immunsystem gefährlich werden kann, häufig in Krankenhäusern. Trinkwasser soll bitte abgekocht werden, und: „Tätigkeiten, welche eine Aerosolbildung begünstigt [sic!], so dass Tröpfchen beispielsweise eingeatmet werden können, sind zu unterlassen“, zum Beispiel Duschen. Dem Tagesspiegel liegt der E-Mail-Verkehr dazu vor.
Angeblich seien Trinkwasser-Qualitätsprobleme der landeseigenen Immobiliengesellschaft BIM seit 2018 bekannt. Mitarbeiter wollen nun die Akten sehen, bisher vergeblich, sie könnten das ja einklagen, heiße es vom Amtsarzt. Tja, der morgige internationale Händewaschtag fällt für die Mitarbeiter dieses Gebäudes leider ins Wasser: Aerosole entstehen auch beim beherzten Händewaschen. So hatte sich niemand das Leben in einer westeuropäischen Großstadt im 21. Jahrhundert vorgestellt. Aber Berlins marode Verwaltung ist immer für eine Überraschung gut.
Und noch ein Griff ins Klo: Der 1. FB Union darf keine 18.000 Personen ins Stadion lassen – sondern nur rund 11.000. Das Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag der Eisernen zurückgewiesen. Die wollten die Veranstaltung auf Basis von 3G (getestet, geimpft oder genesen) durchführen. Auf 2G (geimpft oder genesen) möchte Union nicht setzen, man wolle Ungeimpfte nicht außen vor lassen. „Wenn wir sie ausschließen, erreichen wir sie gar nicht mehr“, sagte Union-Chef Dirk Zingler der dpa.
Eingeschlagene Luxus-Neubauten-Fenster, ein zerstörter Mercedes und Straßenbarrikaden: In der Nacht vor der Räumung des Köpi-Wagenplatzes in Kreuzberg (10 Uhr) soll es zu einer nicht angemeldeten Demonstration gekommen sein. „Viel kaputt entlang der Ritterstraße“, schreibt ein Twitter-Account, der als zuverlässige Quelle gilt. Kollege Julius Geiler berichtet.
Zitat
„Kaum praxistauglich und derzeit wegen ungeklärter Datenschutz-, Haftungs- und Arbeitsschutzfragen für die Kolleg*innen nicht sicher nutzbar.“
Anne Albers, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, über die neuen Laptops für Lehrende (via Robert Kiesel)
Tweet des Tages
Finde deutsche Medien sollten mal über wirklich wichtige Themen schreiben, wie über die Wiedereröffnung von Tegel.
Stadtleben
Essen – Es muss nicht immer Kreuzberg, Mitte oder Schöneberg sein: Der charmante Kiez-Italiener Bruno in Tempelhof ist der beste Beweis dafür, dass es sich lohnt, ausgetretene Pfade zu verlassen. Pizza? Scusi, non abbiamo. Speisekarte? Gibt's nicht! Stattdessen kommt der namensgebende Gastgeber Bruno an den Tisch und erzählt, was er im Angebot hat. Je nach Saison und Tagesangebot kommen Perlhuhn, gefülltes Kaninchen, Oktopus und natürlich Pasta frisch auf den Tisch. Der Inhaber ist zudem gelernter Winzer, was sich in der guten Weinkarte spiegelt. Gäste schwärmen von dem Restaurant als einer „Institution in Tempelhof“.Di-So 18.30 bis 2 Uhr, Friedrich-Wilhelm-Straße 67, U-Bhf Kaiserin-Augusta-Staße.
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Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Bettina Berggruen (98), Schauspielerin / Jochen Beyse (72), Schriftsteller / Simon Böer (47), Schauspieler / Gerda Hering (101), „Liebe Mamile, von ganzem Herzen das Allerbeste- und Liebste zum Geburtstag: mach einfach weiter so! Deine Carola“ / Michaele Hustedt (63), Grünen-Politikerin / Niko Kovač (50), ehem. Fußballspieler, ehem. Trainer des FC Bayern München, jetzt Trainer des AS Monaco / Marion Platta (60), Politikerin (Linke) / Katharina Wackernagel (43), Schauspielerin / Nachträglich: „Thomas Kempgen hatte Geburtstag – herzlichen Glückwunsch an einen Mann der sportlich, humorvoll und ein gelernter Berliner ist. Er hat Interesse an unserer Stadt und ist auch Förderer, ohne in die Öffentlichkeit zu treten aber wirkungsvoll. Achim Melchior“
Sonnabend – Bettina Cramer (52), Fernsehmoderatorin, Filmproduzentin und Autorin / Markus Dröge (67), ehem. Berliner Bischof / Annette Gerlach (57), Journalistin und Fernsehmoderatorin (Arte) / Corinna Harfouch (67), Schauspielerin / René Hecht (60), ehem. Volleyballer, Präsident des Deutschen Volleyballverbandes / Sascha Hingst (50), Moderator / Raymond Ley (63), Autor und Film- und Fernsehregisseur / Ozan Ünal (41), Hörspiel- und Synchronsprecher
Sonntag – Sophie Burcu Dal (40), Schauspielerin / Christian Jost (58), Komponist und Dirigent / Amelie Kiefer (34), Schauspielerin / Karin Krieger (63) , literarische Übersetzerin / Uwe Kolbe (64), Schriftsteller / Matthias Matschke (53), Schauspieler / Alexander Spies (66), Politiker der Piratenpartei / Roger de Weck (68), Publizist und ehem. Generaldirektor der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Klaus Lehnert, ehemaliger Schulleiter des Albert-Einstein-Gymnasiums / Fen Sauw Lie, verstorben am 28. September / Erwin Schmitt, * 17. Oktober 1930
Stolperstein – Robert Engel (Jh. 1868) wurde in Schwetz/Westpreußen geboren. Der Kaufmann hatte zwei Schwestern, Eva und Clara, und war mit Bertha Lewinthal verheiratet. Ab 1920 wohnte das Paar in der Motzstraße 31, deren Miteigentümer Engel war. Er betrieb von 1904 bis 1915 drei Putz- und Modewarengeschäfte in Charlottenburg und Schöneberg. Es wird angenommen, dass seine Frau Anfang der 1940er Jahre verstorben ist. 1942 wurde Robert Engel nach Theresienstadt deportiert, wo er wenig später – am 15. Oktober 1942 – laut Totenschein an Darmentzündung starb.
Encore
Ja, das überraschende Ergebnis des Behörden-Rankings (CP von gestern) war für alle schwer zu verdauen. Vor allem für Berliner, schließlich landeten die hiesigen Behörden entgegen aller Erwartungen nicht auf dem letzten Platz. Aber auch in München ist man schockiert: „Schlechter als Berlin – Münchens Behörden: Mangelhaft!“, titelt die Abendzeitung München. „Welch‘ Lob aus München“, kommentiert Hinnerk Feldwisch-Drentrup auf Twitter. A Gaudi!
Eine mindestens ebenso große Gaudi war die Teamarbeit, die diesen Checkpoint ermöglicht hat, nämlich mit Thomas Lippold, Helena Wittlich und Alexander Fröhlich (Recherche), Sarah Borufka (Stadtleben) und Kathrin Maurer (Produktion). Morgen schreibt Ihnen Lorenz Maroldt. Pfiat di,
Ihre
Nina Breher
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