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Wie die Ampel-Koalition in Deutschland den gesellschaftspolitischen Mehltau abwäschtDer Tagesspiegel-Booster-Rechner: Wie gut ist Ihr Impfschutz noch?Neuer Berlin-Monitor veröffentlicht: 42 Prozent der Berliner erleben Diskriminierung

Wer nicht mehr weiter weiß, das ist bekannt, der gründet einen Arbeitskreis. Ist alles sehr verfahren schon? Ja, eine Kommission! Etwa so lesen sich die Reaktionen auf die Gründung einer Enteignungskommission in Berlin. Von einem faulen Kompromiss redet die konservative Opposition, die Volksinitiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ erkennt eine „durchschaubare Verzögerungstaktik“. Was kaum gesehen wird: Wahrscheinlich das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland befasst sich ein politisch beauftragtes Expertengremium mit der Frage, wie großflächige Vergesellschaftung rechtssicher möglich ist. Und mit der städtischen Zukunftsfrage überhaupt: Wer darf wie viel Geld mit Wohnraum verdienen?

Dass Enteignungen ein legitimes politisches Mittel sein können, steht sogar im Grundgesetz. Reingeschrieben haben das einst Sozialdemokraten. Die eigentlich relevante Frage ist also nicht diejenige, die die Berliner:innen beim Volksentscheid beantworteten: Ja oder Nein? Sondern: Wie soll das gehen? Dass politischer Wille – auch des Volkes – allein oft nicht reicht, zeigt das Drama um den Mietendeckel. Politische Ziele trafen dort mit Vollkaracho auf die verfassungsgerichtliche Realität. Berlin steht jetzt ein zwölfmonatiger Vergesellschaftungsdiskurs bevor. Ob es gelingt, Gräben zuzuschütten, wird eine Frage der Gesprächsbereitschaft beider Lager: Derzeit stellt die Volksinitiative noch Bedingungen, damit sie sich an der Kommission beteiligt. Juristen des Volksentscheides sollten aber genauso vertreten sein wie konservativere Köpfe. Denn letztlich entscheidet das Wie über das Ob.

Soweit von mir. Uns interessiert jetzt: Was denken Sie?

Umfrage zur Enteignungskomission

Apropos Koalitionsentscheidungen: Gestern hat die Ampel-Koalition ihr Regierungsprogramm vorgelegt. Wer den Koalitionsvertrag liest, merkt vor allem, was für ein gesellschaftspolitischer Mehltau sich in den vergangenen Jahren über Deutschland gelegt hatte. SPD, Grüne und FDP schaffen jetzt den Paragrafen 219a ab, Kinder in der Ehe zweier Frauen sind nun auch rechtlich deren Kinder, Cannabis wird legalisiert. Gerade ältere Gastarbeiter sollen leichter die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen und Einbürgerungen schon nach fünf Jahren im Land möglich sein. Der Begriff „Rasse“ wird aus dem Grundgesetz gestrichen. Das Blutspendeverbot für Homosexuelle soll abgeschafft werden. Fühlt sich an wie: Deutsches Recht wird an gesellschaftliche Realitäten angepasst. Und an den Stand der Wissenschaft. Welche Details sich noch im Koalitionsvertrag verstecken – in der Finanzpolitik, beim Klimaschutz oder in der Außen- und Sicherheitspolitik – und wo die selbsternannte Fortschrittskoalition auf der Stelle tritt, lesen Abonnenten hier.

Nur eine Bitte: Verfallen Sie jetzt nicht gleich in Silodenken. Das führt schnell zu einer Superabschreibung im Bereich des Innovationsökosystems. Führen Sie lieber mal wieder einen gepflegten Föderalismusdialog oder gründen Sie einen Plattformrat. Es warten spannende Erwiderungsschleifen – Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitungen und das Einer-für-alle-Prinzip! Na, Sie wissen schon? Zwinker. Das wird ein echter Markthochlauf! Aber schließen Sie vorher bitte eine Fündigkeitsrisikoversicherung ab, Sie Midijobber!

Oh, habe ich Sie gerade beleidigt? War das die Flirtfibel für Seed Investoren? Ist das Jugendwort 2027 dabei? Oder ist es die endgültige Anleitung, Christian Lindner zu sein? Eigentlich hat Team Checkpoint (unter gütiger Mithilfe einiger Twitterer) nur den Ampel-Koalitionsvertrag genau gelesen, damit Sie es nicht müssen. Was für ein Phrasensalat. Die Kollegen der „Welt“ hatten schon entdeckt, dass „Klima“ (198x) häufiger darin vorkommt als „Deutschland“ (144x, Reporterpreis!). Das Wort Lastenrad steht dagegen kein einziges Mal drin (0x, Reporterpreis?). Dafür hat sich der Kanzler höchstselbst ins 177-Seiten-Dokument geschmuggelt: Zweimal kommt das Wort OLAF vor. Gemeint ist allerdings nicht der Scholz, sondern das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung. Hoffnungsfroh stimmt: Wenn es mit dem Kampf gegen gesellschaftliche Diskriminierung nicht klappt, werden bis 2030 wenigstens eine Million E-Ladepunkte „diskriminierungsfrei zugänglich sein“. Man muss Fortschritt nur aufschreiben wollen.

Aus der Kategorie: Amt, aber…? Glücklich, wer in diesen Zeiten nicht seinen Humor verliert! Detlef Wagner, der Gesundheitsstadtrat von Charlottenburg-Wilmersdorf, spricht von „Geschichten, die wirklich nur das Leben (Anm. d. Red.: Berlin) schreiben kann“, wenn er über die vier Impfbusse der Stadt redet. Die Senatsgesundheitsverwaltung und das Deutsche Rote Kreuz hatten Busse gemietet, die keine Standheizung besitzen, was nun, da es – wohl überraschend – kalt wird, ein Problem darstellt. Es gibt viele Erklärungen dafür, zum Beispiel die Überzeugung, dass der ganze Spuk mit dem Auslaufen der epidemischen Notlage vorüber sei. Weil es nun aber wirklich kalt wird in Deutschland, wurden die unbeheizten Busse zum 30. November gekündigt, sagt Wagner. Und das, obwohl sowieso viel zu wenig geimpft wird. Amt, aber unglücklich – oder? DRK to the rescue! Auf unsere Anfrage schreibt das Rote Kreuz, dass die alten Stadtrundfahrtsbusse nun doch nachträglich mit Standheizungen ausgestattet werden sollen. „Die hohe Nachfrage hat zu der Entscheidung geführt, die Busse länger einzusetzen.“ Heizung gut, alles gut.

Wenn Sie mal jemand fragen sollte, wie es zu diesem erneuten Corona-Winter kommen konnte: Deutschland hat seine sehr gute Test- und Impfinfrastruktur bei bekannt niedriger Impfquote kurz vor dem Winter einfach abgebaut, weil man Geld sparen wollte und dachte, dann lassen sich noch drei Leute mehr impfen. Nachdem teils die gleichen Politiker nun flammend für eine Impfpflicht sprechen, wollen sich wieder mehr Leute – auch aus Angst – impfen lassen, nur die Möglichkeiten gibt es nicht mehr. Stundenlanges Warten in der Kälte, keine Termine in Impfzentren, überlastete Arztpraxen sind die Konsequenz. In ganz Deutschland wurden am Montag, 22. November, gerade einmal 55.752 Menschen erstgeimpft, in Berlin waren es 4611. Zum Vergleich: am 22. Mai waren es 230.000 Erstimpfungen, zwei Wochen vorher eine Million – an einem Tag.

Nehmen wir an, es gibt noch oder bald wieder freie Termine: Boostern – oder nicht? Das ist hier die Frage. Unser Tagesspiegel Innovation Lab hat deshalb einen Booster-Rechner gebaut. Sie können dort eingeben, wann und mit welchem Impfstoff Sie immunisiert wurden. Das Programm errechnet, wie hoch Ihr Impfschutz noch ist. Dazu werden vor allem die Daten einer umfangreichen Studie aus Schweden genutzt. Wichtig ist: Der Rechner gibt keine Empfehlung, aber Ihnen einen Hinweis, wie es um Ihren Impfschutz steht. Klicken Sie hier.

Die Ampel hat’s geschafft, die Berliner Koalition lässt sich Zeit: Aller Voraussicht nach wird bis Freitag tief in die Nacht verhandelt werden – das ist die aktuelle Einschätzung einiger Verhandler. Am Samstagnachmittag soll der Koalitionsvertrag vorgestellt werden. Vielleicht geht es ja schneller, wenn wir ein paar Vorschläge für das ungeliebte Amt der Bildungssenatorin machen (CP von gestern)? Mehrere Leser haben Ex-Bildungsstaatssekretär Marc Rackles (SPD) vorgeschlagen, der offenbar besonders unter Schulleitern einen guten Ruf genießt: „In meiner Funktion als Schulleiter habe ich keine Person kennengelernt, die so fachkundig, überzeugend und authentisch aufgetreten ist“, schreibt einer.

Mehrfach genannt wurden Stefanie Remlinger (Grüne) und Maja Lasic (SPD), beide ausgewiesene Fachfrauen, beide nicht mehr im Abgeordnetenhaus. Außerdem vorgeschlagen wurden Rütli-Retter Helmut Hochschild, Roberto Blanco („weil jetzt nur noch Spaß hilft“), der Kandidat „Bloß nicht die SPD“ und unsere Schulexpertin Susanne Vieth-Entus (weil: sowieso die Beste!). Mir persönlich gefiel der Vorschlag eines „Kinder-Triumvirats“ ganz gut. Aber das gäbe eine Sechs in politischer Bildung. Naja, es war nicht alles schlecht im alten Rom! Was die Koalition im Hier und Jetzt für die Berliner Bildung plant, hat Tagesspiegel-Bildungssen… nein, Bildungsexpertin Susanne Vieth-Entus für Sie zusammengefasst: von Lehrerverbeamtung bis zur Abschaffung des Probejahrs an Gymnasien.

Heute exklusiv für Abonnenten:

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Der Vier-Jahres-Plan: Das sind die wichtigsten Projekte der Ampel-Koalition.

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Auffrischung gefällig? So kann das Boostern schneller gehen.

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Von Verbeamtung bis Gymnasialempfehlung: Was Rot-Grün-Rot für Berlins Schulen plant.

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Telegramm

Berlin, wie hältst Du es mit Diskriminierung und Toleranz? Das erforscht der „Berlin Monitor“ seit 2018. Heute wird der zweite Bericht veröffentlicht. Der Checkpoint konnte exklusiv hineinschauen: Berlin, das ist das schöne Ergebnis, ist weltoffener als der Rest des Landes – abgefragt wurden dazu rechtsextreme Einstellungen und Diskriminierungserfahrungen. Allerdings geben 42 Prozent aller Berlinerinnen und Berliner Diskriminierungserfahrungen an wegen Herkunft, Geschlecht, Glauben oder den Personen, die sie lieben. Der ganze Bericht wird heute um 10 Uhr mit Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) vorgestellt.

Heute ist auch der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen: Stefanie Lohaus schreibt bei den Kollegen von „Zeit Online“, warum die häufig klischeebeladene Darstellung von Gewalt gegen Frauen im Deutschen Fernsehen ein Problem ist – und nennt eine US-Serie, die es besser macht: eine tote Frau zur Unterhaltung.

Haben Sie es mitbekommen? Seit gestern gilt 3G in Bus und Bahn. Wer ohne Nachweis erwischt wird, muss mit einem Bußgeld von bis zu 2500 Euro rechnen. Sagen Sie's weiter – BVG und S-Bahn informieren bislang eher spärlich, wie Jörn Hasselmann herausgefunden hat.

Ihnen ist es aufgefallen: Gestern hatten wir hier von einem „Michael Müll“ geschrieben, der die Impfpflicht fordert. Das war natürlich ein Vertipper. Hier sind – maximal! – niveauvolle Namenswitze erlaubt. Das wäre keiner. Michael Müller war gemeint.

Verirrung: 2Gplus gilt plötzlich in allen Arztpraxen – jeden Tag muss sich nun geimpftes und mit Maske ausgestattetes Personal auch testen lassen. Zu teuer und unpraktikabel, schimpft der Berliner Pränatalmediziner Rolf Becker im Gespräch mit meiner Kollegin Sabine Beikler. Ärztepräsident und die Kassenärztliche Vereinigung Berlin fordern die Rücknahme der Regel. Bis dahin? „Aktuell wird den Mitgliedern empfohlen, im Zweifel – bevor die Versorgung von Patient:innen unter der neuen Regelung leiden würde, da dies einen großen Aufwand für Praxen bedeutet – die Versorgung von Patient:innen zu priorisieren.“ So weit, so unklar?

Möglichst sicher essen gehen? Auf unserer interaktiven Karte finden Sie inzwischen mehr als 800 Einträge, von Restaurants, Bars und Cafés, die den Impfnachweis – nach ihren Hinweisen – auch wirklich prüfen. Wir prüfen stichprobenartig. Außerdem können Sie jetzt sehen, auf welche Art kontrolliert wird. Hier können Sie weitere Berliner Vorbild-Orte angeben.

Ta-ttoo-tata! Die Polizei bittet um Mithilfe bei der Suche nach den beiden Schwerstverbrechern, die im Juni mehrere Tätowiermaschinen in Schöneberg entwendet haben, und veröffentlicht Bilder von Überwachungskameras. Hoffentlich sind die Diebe nicht längst komplett neu gemustert.

Kurz nach Thüringen: Die Kollegen der „Berliner Zeitung“ titeln „Immunität von Björn Höcke aufgehoben“. Fragte mich gleich: Ach, der war schon geimpft?

Kurz zum Klima: Kollegin Ruth Ciesinger bespricht im Tagesspiegel-Klimapodcast „Gradmesser“ ein brandaktuelles Berlin-Thema. Wie sollen Bauen und Klimaschutz zusammengehen? Das versprechen ja Berlins Grüne. Die Gebäudetechnologin Lamia Messari-Becker erklärt, warum Bauen nicht dreckig sein muss.

Bezirke I: Wir schauen eine neue Folge House of Reinickendorf, Episode 936. Dort wurde die CDU-Politikerin Emine Demirbüken-Wegner in zwei Wahlgängen überraschend nicht zur Stadträtin und stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt – die CDU verließ daraufhin empört die Bezirksverordnetenversammlung. Die Hintergründe? Könnten auch in der Partei selbst (Tplus) liegen. Die Details kennt Reinickendorf-Autorin Lisa Erzsa Weil.

Bezirke II: In Steglitz-Zehlendorf haben die Grünen die Jahrmillionen alte Erbmonarchie der CDU beendetzumindest 50 Jahre waren es. Die neue Bürgermeisterin heißt Maren Schellenberg, ihre Koalition leuchtet ampelfarben. Ob sie Fortschritt kann, wird sich zeigen.

Verflixt und ausgecheckt! Wir sind gestern auf den Tag genau sieben Jahre alt geworden. Aber wie das in jedem verflixten Siebten so ist, sind wir einen Tag zu spät dran damit, uns zu gratulieren. Wir gucken mal, was der Chef am Abend schrieb: „Auf sieben fantastische Checkpoint-Jahre! Ein riesengroßer Dank an das beste Team der Welt – und ein millionenfacher Gruß an alle, die uns begleitet haben, in Berlin und in aller Welt. Prost!“ Auch von mir: Riesendank für Ihre Treue! Wir freuen uns sehr, wenn Sie unseren Berlin-Journalismus mit einem Abo für die Checkpoint-Vollversion und alle exklusiven Inhalte des Tagesspiegel unterstützen. Der erste Monat ist gratis. Wenn ich nicht schon ein Abo hätte … Übrigens: Uns gibt’s jetzt auch als Getränk. Berlino veritas! Auf die nächsten sieben Jahre!

Zitat

„Wir erkennen die Leistung der Anglerinnen und Angler für den Natur- und Artenschutz an.“

Koalitionsvertrag, Seite 47. Petri Heil, meine Damen und Herren!

 

Tweet des Tages

Der Koalitionsvertrag und die Kabinettsbesetzung stehen fest. Wie man hört, soll die FDP zudem Schloss Sanssouci, Teile von Sylt und die Seele von Kevin Kühnert erhalten.

@DerMestermann

Stadtleben

Essen –Das kleine italienische Café Il caffe della peppina liegt etwas versteckt im Friedrichshainer Nordkiez in der Samariterstraße 14. Vorbeischauen lohnt sich, vor allem für Süßschnäbel: Köstlicher Käsekuchen, italienische Spezialitäten wie Cannoli und starker Espresso stärken die Lebensgeister. Eltern können hier entspannt ihre tägliche Dosis Coffein genießen: Eine Kinderecke sorgt für Bespaßung der Kleinen. Mo-Fr 8-18, Sa/So 9-18 Uhr, U-Bhf Samariterstraße

Das ganze Stadtleben gibt's mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

Berliner Gesellschaft

GeburtstagEckhard Cordes (71), Wirtschaftsmanager, Aufsichtsratsvorsitzender des Baukonzerns Bilfinger SE/ Frank Hill (64), Komponist und Gitarrist / Horst (65), „alles Liebe und Gute zum 65. wünschen Isibaer und Maud“ / Maren (74), „Dir klügsten, coolsten und allerbesten aller Schwägerinnen herzlichen Glückwunsch und alles Gute zum Geburtstag von Bine aus der Hauptstadt“ / Rosa von Praunheim (79), Filmregisseur und Autor / Wolfgang Templin (73), ehem. DDR-Bürgerrechtler, Philosoph und Publizist, „Sto lat! Liebe, Glück und Gesundheit wünschen dir Christiane, Józek und Oliver“ / „Mama und Oma Uschi (79), Du bist die junggebliebenste 79Jährige der Welt! Sei gedrückt bei deiner morgendlichen Lektüre von Beate und Günther“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Erhard Amthor, * 16. Februar 1935 / Heidrun Bormann, * 30. April 1945, Artur Caesar Behrendt Hausverwaltungen GmbH / Karla Frankenstein, verstorben am 13. November 2021, Mercedöl GmbH / Wolfram O. Kleiner, verstorben am 11. November 2021

Stolperstein – Heute vor 69 Jahren wurde Inge Buchdahl im Ghetto Kowno/ Kaunas ermordet. Sie war einige Tage zuvor dorthin deportiert worden. Der zum Zeitpunkt ihrer Ermordung Fünfzehnjährigen wird mit einem Stolperstein in der Waitzstraße 10 in Charlottenburg gedacht.

Encore

Schnee von gestern kriegen sie überall. Wir beschäftigen uns mit dem von Morgen! Jaja, in einem Monat ist schon Weihnachten – deshalb hat sich Checkpoint-Kollege Stefan Jacobs gefragt: Wird’s denn weiß? Statistisch gesehen: Ja. Alle sieben Jahre ist in Berlin mit weißen Weihnachten zu rechnen. Der Schnee ist also längst überfällig: Die letzte echte weiße Weihnachtszeit gab’s 2010. Erinnern wir uns an Klaus Wowereits legendären Begleitsatz „Berlin ist nicht Haiti“. Ja, schön wärs, sagen Sie sich nach dem superheißen Sommer (36 Grad im Juni) vielleicht, aber den Winter jetzt abzuhaken, wäre töricht: Von den 113 Wintern seit Aufzeichnungsbeginn blieb nur ein einziger – der vorletzte – ohne Schnee. Und wenn es an Weihnachten nicht klappt? Freuen sich eben Januar und Februar auf ein bisschen weniger berlingrau.

Recherchiert mit mir hat heute Thomas Lippold. Den Koalitionsvertrag mit uns durchforstet haben Oliver Voss, Nick und Claudia. Das Stadtleben hat Sarah Borufka getextet, Cristina Marina alles lesefertig verpackt. Am Freitag beschert sie hier wieder Lorenz Maroldt: mit dem besten Schnee von morgen. Bis bald,

Ihr Julius Betschka

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