+ Berliner setzen Zeichen gegen Rechtsextremismus und Judenhass+ Parteizentrale der AfD könnte bis zu 10,7 Millionen Euro kosten+ Bußgeldeinnahmen durch stationäre Blitzer enorm gestiegen+
falls Sie zufällig jemanden kennen, der Mitglied der Berliner Landesregierung ist: Stupsen Sie ihn oder sie doch mal an. Denn morgen isses wieder soweit. Zum 126. Mal tagt der Senat in dieser Legislaturperiode, und zwar um 10 Uhr im Roten Rathaus. Das ist dieses Gebäude gegenüber vom Neptunbrunnen, wo so ein Schild mit der Hausnummer 15 am Haupteingang hängt, das wie im Baumarkt gekauft aussieht. Vorige Woche fiel die Sitzung ja aus, weil der Chef nicht da war und seine Vertretung bei der Rückkehr aus dem Urlaub den Anschluss verpasst hat. Am Ende waren dadurch auch noch zu wenige Leute zum Beschließen da.
Es gibt allerdings auch ein paar recht interessante Themen im Senat, für die sich rechtzeitiges Erscheinen lohnt: der Mietendeckel zum Beispiel, bei dem der Teufel immer noch im Detail steckt (CP vom Wochenende). Oder der Stabilitätsbericht über die Berliner Finanzen. Nach mehreren Anläufen hat’s auch dasThema „Saubere Stadt“ wieder auf die Tagesordnung geschafft. Und Finanzstaatssekretär Fréderic Verrycken würde sich bestimmt freuen, wenn er vom Senat zum Beamten auf Lebenszeit ernannt würde. Immerhin macht der SPD-Mann nun schon seit einem Jahr den Job. Der Chef fehlt auch bei dieser Sitzung; Michael Müller weilt gerade mit einer Wirtschaftsdelegation in Singapur.
Tausende Berliner haben am Sonntag gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus demonstriert. Die Organisatoren von der Initiative „Unteilbar“ sprachen von 13.000 Menschen, die Polizei schätzte die Menge in Mitte auf 8000. Egal, wie viele es waren: Sie setzten ein sichtbares Zeichen gegen den Hass nach dem Attentat von Halle, bei dem ein Rechtsextremist zwei Menschen erschossen hat. Aus der rot-rot-grünen Koalition in Berlin gibt es derweil Unterstützung für die Forderung der Jüdischen Gemeinde, doch mehr für den Schutz ihrer Einrichtungen zu unternehmen. „Objektschutz und kriminalpolizeiliche Beratungen sollten kostenlos sein“, sagt Innenpolitiker Benedikt Lux (Grüne). Bislang müsse die Gemeinde zu 20 Prozent dafür selbst aufkommen, kritisiert deren Vorstandsvorsitzender Gideon Joffe.
Die AfD sucht eine Heimat und will sich das was kosten lassen: Bis zu 10,7 Millionen Euro könnte der Erwerb der neuen Bundesgeschäftsstelle in der Spandauer Wilhelmstraße kosten – alternativ bis zu 470.000 Euro Miete im Jahr. Das Bürogebäude wurde von einem Vorauskommando bereits besichtigt und für geeignet befunden, berichtet Tagesspiegel-Kollege Robert Kiesel. Platz wäre in dem Haus dann auch für Veranstaltungen. Der Berliner Landesverband muss ja seinen nächsten Parteitag auf Schloss Diedersdorf in Brandenburg abhalten, weil es 76 Absagen von potenziellen Vermietern aus Berlin gab. Die AfD vermutet wie immer, dass das nicht mit rechten Dingen zuging.
Nochmal zurückgekehrt zur sauberen Stadt. Angeblich will der Senat „noch im Oktober“ neue Verwarn- und Bußgelder für illegale Müllentsorgungen beschließen (laut Antwort von Umweltstaatssekretär Stefan Tidow auf Anfrage des SPD-Abgeordneten Joschka Langenbrinck). Bislang gibt es dort Wildwuchs wie in einer städtischen Grünanlage. Laut Tidow kann der Hundehaufen derzeit zwischen 35 Euro in Lichtenberg und 150 Euro in Mitte kosten. Allerdings gibt es künftig auch eine Spanne: Bei Fiffis Hinterlassenschaften liegt sie zwischen 80 und 300 Euro. Wobei es natürlich wie immer eine Frage der Kontrolle ist. In Charlottenburg-Wilmersdorf wurde im ersten Halbjahr 2019 genau ein Haufen aktenkundig. Aber Obacht, werte Hundenärrinen und – narrhalesen! Die Ordnungsämter rücken Ihnen diese Woche bei schwerpunktmäßigen Kontrollen auf den Pelz und achten unter anderem auf Steuermarke und Leinenpflicht. Nicht, dass hinterher wieder Heulen und Zähnefletschen ist!
Er ist ein Relikt aus der Zeit, als man noch von „Gastarbeitern“ sprach: der türkische Konsulatsunterricht. Von Ankara bezahlte Lehrer unterrichten dabei Kinder in Sprache und Landeskunde an öffentlichen Schulen. Immer wieder gibt es Kritik wegen nationalistisch-religiöser Einflussnahme. Berlin hat deshalb begonnen, eigene Türkischkurse aufzubauen; die Zahl der Schulen mit Konsulatsunterricht sinkt seither. Die Türkei steuert nun dagegen, wie Tagesspiegel-Schulexpertin Susanne Vieth-Entus herausgefunden hat. In islamischen Gotteshäusern hat die Regierung in Ankara ein eigenes Unterrichtsnetz aufgebaut. Der Senat kann erst mal nur zuschauen – und beten.
Eine Woche Rebellion ist genug – die Klima-Protestler von Extinction Rebellionbeenden ihre Aktionen offenbar mit dem Wochenstart. Es mangelt wohl an Organisatoren für weitere Demos. Die bisherige Truppe, die sich um Material, Essen, Müllentsorgung, Kommunikation und Schlafplätze für die Aktivisten gekümmert hat, habe die Arbeit beendet, hieß es. In einer internen Umfrage via dem Kurznachrichtendienst Telegram hatten sich bereits fast 60 Prozent der Teilnehmer für den Ausstieg aus den Protesten ausgesprochen. Den Berliner Autofahrern scheinen die Blockaden jedenfalls noch mal richtig Lust auf Stau gemacht zu haben. Zum Start des „Festival of Lights“ am Wochenende herrschte Verkehr wie zur Rushhour. Motto: „Fahr‘n wir doch mal Lichter gucken.“
Das ist jetzt wirklich was für länger: Mit Unterstützung der staatlich anerkannten Flächenagentur Brandenburg GmbHwill der Checkpoint dabei helfen, die 10 Hektar große Rehwiese in der Nähe von Oranienburg zu renaturieren. Hört sich erst einmal unspektakulär an. Doch die Rehwiese ist ein altes Moor, das durch Entwässerung bedroht ist. Folge: Das dort über lange Jahre gespeicherte CO2 wird freigesetzt und verstärkt den Treibhauseffekt.
Für jedes Checkpoint-Jahres-Abo, das Sie, liebe Leserin, lieber Leser, bis zum 20. Oktober abschließen (5 Euro im Monat nach den ersten 4 Probewochen), erwerben wir für Sie drei „Moorfrosch-Zertifikate“ im Wert von 25,50 Euro. Das Geld fließt in die Renaturierung und zugleich kompensieren Sie damit 300 Kilogramm CO2. Zum Vergleich: Heizung und Warmwasser verursachen in einem Single-Haushalt jährlich etwa zwei Tonnen des Treibhausgases. Das „Moorfrosch-Zertifikat“ schicken wir Ihnen nach der Aktion zu. Hintergründe zum Projekt und einen Emissionsrechner finden Sie unter diesem Link. Also: Give me Moore!
Die Berliner Schnuppen in voller Länge gibt's täglich mit dem Checkpoint-Abo – <a href="https://abo.tagesspiegel.de/kampagne/checkpoint-testen-intro?utm_source=Comic" target="_blank" rel="noreferrer noopener"><strong>hier</strong></a> geht's zur Anmeldung.
Die Berliner Tafel, bei der Bedürftige gespendete Lebensmittel erhalten, ist in Sorge. Laut der „Berliner Zeitung“ haben Start-ups Lebensmittel mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum als Geschäftsmodell entdeckt. Sie verkaufen – die Tafel verschenkt das Essen.
Seit Monaten gibt es immer wieder Kontrollen im Umfeld der sogenannten Clan-Kriminalität: Dicke Autos werden gestoppt, Wettbüros und Shisha-Bars überprüft. Ein Lokal, das bei der Polizei als Treffpunkt „phänomenrelevanter Personen“ gilt, blieb bislang allerdings verschont: das „Papa Ari“ in Treptow. Es gehört – Arafat Abou-Chaker, dem Chef des deutsch-arabischen Clans. Nicht nur der SPD-Innenexperte Tom Schreiber fragt sich, warum das nicht mal den Gewerbeaußendienst der Polizei auf den Clan gerufen hat.
Wo wir gerade nochmal beim Thema Kontrolle sind: In Steglitz-Zehlendorf ist der Versuch gescheitert, eine Fußgängerzone einzurichten. Autofahrer hielten sich einfach nicht an die neue Beschilderung, steht im „Leute“-Newsletter aus dem Berliner Südwesten. Nun wird die Zone das, was sie mal war: eine Einbahnstraße.
Das Ku’damm-Karree, zurzeit umgebaut zum „Fürst“, hat wieder mal einen neuen Eigentümer. Es ist die die Ionview Holdings S.à r.l. – eine Luxemburger Tochterfirma des Dayan Family Office um den israelischen Investor Amir Dayan.
Auf das Auto einer Zivilstreife der Polizei ist am frühen Samstagmorgen ein Anschlag verübt worden. Der Wagen fuhr mit Blaulicht gerade unter einer stillgelegten Bahnbrücke in Treptow hindurch, da schlug ein Pflasterstein gegen die Frontscheibe. Ein Polizist wurde dabei verletzt. Linksextreme haben die Tat jetzt für sich reklamiert, schreibt die „Berliner Zeitung“.
Russland, China, Israel und die USA sind die beliebtesten Länder beim Schüleraustausch – zumindest bei dem Teil, der vom Senat finanziell unterstützt wird (Quelle: Antwort der Bildungsverwaltung auf eine Anfrage zweier AfD-Abgeordneter).
Achtung Studis im Anflug: Am heutigen Montag ist Semesterstart für 195.000 Studierende. Das sind 60.000 mehr als im Jahr des Mauerfalls (Ost- und West-Berlin zusammengerechnet). Für Erstsemester haben die Kollegen der „Wissen & Forschen“-Redaktion des Tagesspiegels Tipps von Profs und Kommilitonen für den Start gesammelt (zu lesen z.B. im Tagesspiegel E-Paper-Abo). Stellvertretend ein Rat von FU-Präsident Günter M. Ziegler: Man solle nur nicht glauben, dass alle um einen herum schlauer sind. „Vergleichen macht unglücklich“, sagt er. Und das als Mathematiker.
Am Ende waren es etwa 350 Fans von Egon Krenz, die im kommunalen Freizeitforum Marzahn die Gründung der DDR vor 70 Jahren feierten. Laut „Berliner Kurier“ hätten die großenteils betagten Gäste etwas Schwierigkeiten beim Absingen der Nationalhymne gehabt. Keine Wunder: Wegen der Zeile „Lass uns dir zum Guten dienen/Deutschland einig Vaterland“ war sie seit Anfang der 70er Jahre ja auch nur als Schweigemarsch gebräuchlich.
Krenz scheint zwar ein gut beschäftigter Rentner zu sein, doch in der Statistik über die wachsende Zahl arbeitender Ruheständler, über die die „Morgenpost“ berichtet, dürfte er nicht auftauchen. Denn dort ist von 60.000 Berliner Rentnern die Rede, die sich was dazuverdienen, und Krenz wohnt ja irgendwo an der Ostsee. Ein Drittel arbeite, weil die Rente nicht reicht. Die meisten wollten aber nicht zum alten Eisen gehören.
Mal sehen, was DDR-Kurzzeit-Chef Krenz mit den beiden Jahrestagen veranstaltet, die direkt mit seiner Person verbunden sind: jeweils 30. Jahrestag seiner Wahl und seines Rücktritts. Wer die aufregenden Ereignisse im Herbst 1989 nacherleben will, sollte am besten Checkpoint-Abonnent sein. In der Rubrik „30 Jahre, 30 Tage“ gibt es täglich eine spannende Geschichte. Heute zum Beispiel über den Mann, den die meisten DDR-Bürger nur als „Karl-Eduard von Schni…“ kannten – weil sie bei seiner TV-Propagandasendung „Schwarzer Kanal“ blitzschnell umschalteten.
Jetzt muss es mit der Eröffnung des BER im Herbst kommenden Jahres aber was werden: Die Veranstalter des „Airport Night Run“, der über Start- und Landebahn des Unvollendeten führt, haben für den 18. April 2020 zum letzten Lauf an Ort und Stelle eingeladen.
Wie viel das Land Berlin bisher durch geblitzte Auto-Raser eingenommen hat / Wie der Senat die Lohnunterschiede im öffentlichen Dienst ausgleichen und den Fachkräftemangel bekämpfen will / Wann es heute Schienenersatzverkehr auf der S2 gibt / Wo Sie sicher noch nie Yoga gemacht haben, welche Visionäre weniger privilegierten Kindern eine Perspektive geben möchten und für welchen Kinofilm Sie heute noch Karten ergattern.
Und das Beste ist: Für jedes Checkpoint-Jahres-Abo, das Sie bis zum 20. Oktober abschließen, erwerben wir für Sie drei „Moorfrosch-Zertifikate“ im Wert von 25,50 Euro. Damit kompensieren Sie 300 Kilogramm CO2. Hintergründe zu dem Projekt finden Sie hier.
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein.
Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Bus X34. Ein Baby schreit herzzerreißend. Da schaltet die Busfahrerin das Mikro ein, singt „Ein Männlein steht im Walde“. Das Kind beruhigt sich. Applaus von den Fahrgästen.
Wenn Sie glauben, Sie hätten einen schlechten Tag, dann denken Sie an den Mandanten, der beim nächtlichen Einbruch im Dunkeln gegen ein Aquarium lief und auf einem Fisch ausrutschte. Beim Sturz riss er ein Wandregal ab und wurde von einem herabfallenden Pokal ohnmächtig geschlagen.
Neu im Hans-Otto-Theater in Potsdam sind die Köche Lena Mauer und Robert Busse. Sie haben die Theater-Gastronomie zum Beginn der neuen Spielzeit übernommen und wollen Kreativität und Frische in das „Otto“ in der Schiffbauergasse 11 bringen. Sie bereiten für die Mitarbeiter des Theaters, aber natürlich auch für das Theaterpublikum, drei täglich wechselnde Gerichte vor. Da landet beispielsweise gebackene Rote Bete mit Büffelmozzarella oder Arancini mit Krebsfleisch auf Auberginencaponata auf dem Teller – für höchstens sieben Euro. Lena Mauer steckt aber nicht nur hinter diesen Gerichten. Speist man im Café Midi im Treffpunkt Freiheit in Potsdam, probiert man ebenfalls Mauers Kreationen. Ab November übernimmt die Unternehmerin zudem das Café der fabrik in der Schiffbauergasse. Tgl. 8-24 Uhr, Mittagstisch für externe Gäste Mo-Fr 12.30-15 Uhr
Trinken – Noch innerhalb der westlichen Stadtgrenze, dort, wo der Griebnitzsee sich teilt, kann man im Biergarten auf der Söhnel Werft bei Salat, Obazda und Bier einkehren. Als Abschluss eines kleinen Spaziergangs um den Stölpchensee bietet sich die gemütliche Stube von Betreiber Alexander Porrmann wegen des idyllischen Blicks auf das Wasser geradezu an. Mo-So 11.30-22 Uhr, Neue Kreisstraße 50, Bus-Station Neue Kreisstraße
14. Oktober 1989, 26 Tage bis zum Mauerfall: Während der 1976 ausgebürgerte Liedermacher Wolf Biermann versucht, die Proteste in der DDR einzuordnen („Es geht nicht um den Mangel in der DDR, es geht um den Maulkorb, den die Menschen tragen müssen“), schimpft Karl-Eduard von Schnitzler in seiner Sendung „Der Schwarze Kanal“ auf die Kritiker des real-existierenden Sozialismus. Diese seien, so Schnitzler, „impotent und unbefugt“. In der Hauptnachrichtensendung „Aktuelle Kamera“ lästert er über die Ratschläge aus dem Westen und „hochherzige Angebote“ der Bundesregierung. Kapitalisten würden wohl kaum den Sozialismus fördern und die Probleme der DDR könne man allein in der Deutschen Demokratischen Republik lösen.
Geburtstag –Markus Dröge (65), Berliner Bischof / Betty Heidler (36), ehem. Leichtathletin (Hammerwerfen) / Irene Moessinger (70), Tempodrom- Gründerin, Kukturmanagerin / Susan Sideropoulos (39), Schauspielerin und Moderatorin / Anthony Ujah (29), Fußballer bei Union
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Dr. Andreas Gallas, * 6. Juni 1942 / Thomas Lück, * 14. Februar 1943, DDR-Schlagersänger / Edith Scharlipp, * 14. März 1924 / Prof. Dr. Rudolf Stephan, * 3. April 1925 / Jennifer Valtinke, * 21. Oktober 1967
Stolperstein – Willi Bolien (Jhg. 1907) war Mitstreiter in der Saefkow-Jacob-Bästlein-Organisation und lebte in der Maxstraße 12 in Wedding. Am 13. Oktober 1944 wurde er festgenommen und am nächsten Tag in der Gestapoleitstelle Berlin Alexanderplatz verhört und misshandelt. Um weiteren Misshandlungen zu entgehen, sprang er heute vor 75 Jahren aus dem Fenster in den Tod. Vermutlich bewahrte er seine Mitstreiter so vor einer Verhaftung und Hinrichtung.
Harte Schale, anspruchslos, nachtaktiv: Der Amerikanische Sumpfkrebs hätte das Zeug zum inoffiziellen Berliner Wappentier. Und rot ist er auch noch. Allerdings gehört Procambarus clarkii zu den invasiven Arten, worauf sein Zweitname Louisiana-Flusskrebs hindeutet. Heimische Vertreter und sogar ganze Ökosystemen bringt sein Auftreten rasch in die Zwickmühle. Vor zwei Jahren krebste er dann auch noch massenhaft durch den Tiergarten. 2018 begann ein Spandauer Fischer damit, die Tiere mit amtlicher Erlaubnis einzufangen und dem Naturkreislauf in Form von Krebsbrötchen etc. zuzuführen. Das Ganze zeigt nun einen ersten Erfolg: Seit Saisonbeginn im April bis Ende September gingen mit 22.000 Stück nur halb so viele Tiere ins Netz wie im Vorjahr. Gewonnen ist der Kampf gegen den Ami-Krebs damit allerdings nicht. Es müssten restlos alle Tiere eingefangen werden, um ihn zu besiegen. Aber dauernd im Berlin Sumpf fischen? Das kann man doch keinem zumuten, oder?
Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich.
Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo!
Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben.
Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen!
Björn Seeling