Unsere Meldung über die hochprozentige Fraktionsvorstandsklausur von CDU und SPD (CP von gestern) hat bei manchen (vor allem den Beteiligten) einen schalen Beigeschmack hinterlassen („Das war doch kein Saufgelage!“ / „Wir hatten nur einen schönen Abend!“), bei anderen (vor allem den nicht Beteiligten) vor Erregung die vegane Bionade aufschäumen lassen. So empörte sich Grünen-Fraktionschef Werner Graf: „Es ist höchste Zeit, dass sich CDU und SPD mit den Herausforderungen dieser Stadt beschäftigen, statt sich gegenseitig unter den Tisch zu saufen.“ Am Ende müsse „die soziale Infrastruktur die Zeche zahlen“. Etwas nüchterner betrachtet der drogenpolitische Sprecher der Linken Niklas Schrader die Lage: „Es gibt vieles, was man SPD und CDU vorwerfen kann. Dass sie zusammen Drogen konsumieren, gehört nicht dazu.“
Thorsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion (die laut Teilnehmern der CDU am Morgen danach verspätet und verkatert an den Klausurtisch zurückgekehrt war), gab am Montag bekannt, er könne sich an betrunkene Menschen „nicht erinnern“ – warum auch immer. Schneider betonte, die Fraktionsvorstände („circa 15 Personen“) hätten sich nach einem gemeinsamen Abendessen bis gegen 1:30 Uhr „auf Selbstzahlerbasis“ getroffen.
Und CDU-Fraktionschef Dirk Stettner erklärte, CDU und SPD seien „selbstverständlich“ in der Lage, „nach getaner Arbeit freundschaftlich und gesellig zusammenzusitzen und am nächsten Morgen weiter zu tagen.“ Den Grünen dagegen, den Stettner „Fake News“ vorwarf, sei „sowohl das Freundschaftliche als auch das Konstruktive leider fremd“, womit sie einen weiteren Grund dafür geliefert hätten, „warum niemand mit ihnen koalieren kann“. Gesprochen worden sei über den Haushalt, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Bürgerbeteiligungen, die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und die Abschöpfung kriminell erworbenen Vermögens. Außerdem wüssten diejenigen, die dabei waren, „ganz genau, dass alle Getränke selbst bezahlt wurden“.
Na, dann lassen wir doch mal die Olive im Martini – die Angelegenheit hat uns jedenfalls insgesamt eher gerührt als geschüttelt (aber sollte bei der Klausur doch mehr herausgekommen sein als interessante Gespräche über dies und das, machen wir eine Flasche auf, versprochen).
Neues aus der Reihe „Der Senat als Familienbetrieb“: Sie erinnern sich an das Kulturzentrum Oyoun? Der Checkpoint hatte am 30.10. (hier) und am 1.12. (hier) über fragwürdige Veranstaltungen und antisemitische Vorfälle seitens Dritter in den Räumen des staatlich geförderten Vereins berichtet. Die Plattform „Resident Advisor“ schreibt währenddessen von einer anonymen Quelle mit Verbindungen in die Kulturverwaltung, die interne Informationen über eine schwarze Liste pro-palästinensischer Kulturvereine habe, auf der Oyoun „sehr wahrscheinlich“ stehe. Wer diese Quelle ist, wird im Artikel aber nicht weiter konkretisiert.
Unter einer besonderen Art von Long Covid leiden etliche Berliner Teststellenbetreiber – im Gespräch mit dem Checkpoint klagen alle über dasselbe: Die KV zahlt ihre Rechnungen nicht. Einige warten inzwischen seit zwei Jahren auf ihr Geld, andere werden mit immer neuen fragwürdigen Begründungen hingehalten oder auch mit irrwitzigen Anforderungen (z. B. den Ausdruck von 15.000 Seiten Papier) schikaniert. Ihr Eindruck: Wegen einiger Betrüger werden sie von der KV kurzerhand unter Generalverdacht gestellt, um sich vor den Kosten für die Tests zu drücken. Der Senat als ehemaliger Auftraggeber (wir erinnern uns: für die Teilhabe am öffentlichen Leben waren damals Negativnachweise erforderlich) versucht sich mit dem Hinweis auf seine vermeintliche Unzuständigkeit tatenlos aus der Affäre zu ziehen, obwohl er die Rechtsaufsicht hat. Hoffentlich ist diese Variante der Verantwortungsflucht nicht ansteckend.
Eigentlich sollte das An- und Ummelden des Wohnsitzes schon … sorry: endlich seit dem Frühjahr 2023 digital funktionieren. Jetzt naht das Frühjahr 2024, aber digital funktioniert das immer noch nicht. Immerhin gibt es jetzt einen neuen Termin: „Zeitnah“ sollen einzelne Personengruppen den Service nutzen können, versprach gestern Digital-Staatssekretärin Martina Klement. Dazu der Hinweis für Neuberliner: „Zeitnah“ ist hier ein Synonym für „Kannste vergessen“.
Ok, dann versuchen wir es eben auf die traditionelle Weise, also mit einem Bürgeramtstermin, den wir im sogenannten „Service-Portal“ des Landes (was gibt’s denn da zu lachen?!?) online buchen … Oha, das geht ja auch nicht! „Leider sind aktuell keine Termine für ihre Auswahl verfügbar“, steht da – und zwar gleich unter der warnenden Belehrung, dass ein Wohnsitzwechsel innerhalb von 14 Tagen anzumelden ist.
Weiter geht’s mit der Kategorie „Wie beantworte ich eine Anfrage nicht“. Vor einem Jahr informierte der Senat unter dem Titel „Faxe dicke! – Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung“ über das analoge Berlin. Demnach verfügten die Behörden noch über 5333 Faxgeräte, für 274 Verwaltungsdienstleistungen mussten Bürger und Unternehmen Dokumente via Fax einschicken.
Und wie sieht’s heute aus? „Derzeit sind bereits über 280 Dienstleistungen elektronisch verfügbar, um die 30 weitere sollen in diesem Jahr noch hinzukommen“, teilt uns die Senatskanzlei schon eineinhalb Wochen nach Eingang unserer Anfrage mit. Tja, vielleicht wäre es schneller gegangen, hätten wir das per Fax … Ach, lassen wir das.
Fest steht jedenfalls, dass die Verwaltung „an manchen Stellen“ auch weiterhin per Fax erreichbar ist – allerdings bedeute das nicht, dass sich hinter jeder angegebenen Faxnummer auch tatsächlich ein klassisches Faxgerät befindet. „Außerdem wird über das ITDZ eine PC-Faxlösung angeboten, die eingehende Faxe digitalisiert“. Tja, kein Wunder, dass etliche Verwaltungs-MA am Ende eines langen Arbeitstages völlig fax und fertig sind.
Pankow hat offenbar einen hohen Verschleiß an Gärtnern – gesucht wird nach ihnen (selbstverständlich m/w/d) per „Dauerausschreibung“. Hm, hat vielleicht Reinhard Mey doch recht („Der Mörder ist immer der Gärtner“) und die sitzen alle nach kurzer Zeit schon im Knast? Auffällig ist jedenfalls der Ausschreibungshinweis zu den Voraussetzungen: „Sie können nicht nur mit Pflanzen reden, sondern auch mit Kollegen, Vorgesetzten und Bürger/-innen“. Denn, das wusste schon Bertolt Brecht (Autor des Gedichts „Der Blumengarten“): „Wenn sie nicht miteinander sprechen, werden sie aufeinander schießen.“
Ebenfalls in Pankow wird ein Baumkontrolleur gesucht (m/w/d) – und das gerade noch rechtzeitig vor dem Mai, wenn diese Naturgewächse bekanntlich wieder ohne Hemmung ausschlagen (besonders oft betroffen: Allergiker). Was der Ausschreibung allerdings zum erfolgreichen Recruiting fehlt (gerade im Vergleich zur Gärtnersuche), wäre folgender Hinweis: „Sie können nicht nur Kollegen, Vorgesetzte und Bürger/-innen, sondern auch Bäume umarmen.“
Auch Gärtnermeister (m/w/d) sucht das Bezirksamt Pankow – und zwar zur Leitung eines „kleinen, motivierten Teams“ zur Spielplatzkontrolle. Bis die Stelle besetzt ist, können wir hier ja schonmal sammeln: Welche Spielplätze in Pankow, aber auch den anderen Bezirken sind nur eingeschränkt oder sogar gar nicht „bespielbar“? Welche Spielplätze sind dagegen so super in Schuss, dass Sie sie hier empfehlen würden? Einsendungen bitte an checkpoint@tagesspiegel.de.
Große Eltern-Aufregung in Kreuzberg: Die beliebte Reinhardswald-Grundschule (nennt sich selbst „modern“) wird angeblich im nächsten Jahr abgerissenund durch einen kleineren Neubau ersetzt – das jedenfalls geht aus einem Brief der Schulleitung hervor. Schulstadtrat Andy Hehmke hat uns dazu gestern Abend eine umfangreiche Stellungnahme geschickt, die wesentlichen Punkte aus seiner Sicht:
1. Es ist noch nichts entschieden. 2. Die Schule ist schrottreif, schadstoffbelastet und wirtschaftlich nicht sanierbar. 3. Ein Abriss 2025 ist nicht besonders wahrscheinlich, aber auch nicht ausgeschlossen. 4. Da der Bedarf an Grundschulplätze in den kommenden zehn Jahren sinkt, reicht ein kleinerer Neubau. 5. Ob es einen Neubau gibt, ist ebenfalls unklar, aber er werde dafür kämpfen.
Die Aufregung entstand nach einer Sitzung im Schulamt mit der Schulleitung. Dazu äußerte sich Hehmke in seiner Stellungnahme an den Checkpoint so:
„Unser Problem ist immer, den Zeitpunkt zu treffen, an welchem wir idealerweise informieren.“ Wenn noch nicht alles geklärt ist, führe das zu Spekulationen und Unsicherheit; wenn aber schon alles geklärt ist, werde fehlende Einbeziehung bemängelt. Hehmke sagt, er habe mit der Schulleitung alle Informationen und den Stand der Dinge geteilt: „Ich mache meine Politik nicht im stillen Kämmerlein.“
Die Kita am Schillerpark ist eine der ältesten „Elterninitiativ-Kindertagesstätten“ Berlins – sie wurde 1972 gegründet (damals in der Hitparade: „Es fährt ein Zug nach nirgendwo“, siehe unten). Ohne diese „Kinderläden“, von denen es noch heute rund 850in der Stadt gibt, gäbe es in der vorschulischen Betreuung eine riesige Lücke. Doch der Kita am Schillerpark droht jetzt das Aus: Die Eigentümerin, eine „Valentine Property GmbH“, hat gerade den Mietvertrag zum 19. Mai gekündigt. Es kommentiert Antoine de Saint-Exupéry: „Alle großen Leute waren einmal Kinder, aber nur wenige erinnern sich daran.“
In der Boxhagener Straße türmt sich seit Jahren unter einem Torbogen ein Müllberg – was eigentlich ja gar nicht sein kann, weil es zur Beseitigung doch aufmerksame Bürger, die Ordnungsamts-App und die BSR gibt. Die CDU-Verordnete Marita Fabeck stellte dem Bezirksamt deshalb jetzt die verständlichste aller möglichen Fragen: „Kann sich das Bezirksamt erklären, warum der Müll genau an dieser Stelle immer wieder zurückkehrt?“ Wir kehren jedenfalls zurück, wenn es eine Antwort gibt – auch wenn sie verkehrt sein sollte.
Nächste Station: Wolkenkuckucksheim – und ja, Sie haben das ganz richtig erkannt: Es geht mal wieder um die Magnetschwebebahn, die in den Köpfen der CDU ihre Runden dreht. Auf dem Boden der Tatsachen wollte der Linken- Abgeordnete Kristian Ronneburg wissen: Für wie realistisch hält der Senat die Aussage von VBB-Chefin Ute Bonde, dass die erste Strecke bis 2030 in Betrieb genommen werden könnte („Bitte Nennung der zeitlichen Meilensteine“)? Die Antwort der Verkehrsverwaltung: „Da eine Beauftragung noch nicht erfolgt ist, können noch keine Meilensteine benannt werden.“ Oder frei nach Konfuzius: Was wir nicht wissen, können wir nicht wissen. Es kommentiert der berühmte Verkehrsbarde Christian Anders: „Es fährt ein Zug nach nirgendwo“ (siehe oben).
So abgehoben geht’s nicht mal am BER zu (schon gar nicht heute, wenn das Bodenpersonal der Lufthansa streikt). Aber Moment … ok – wir unterbrechen kurz das Programm für die Durchsage eines Swiss-Piloten:
„Liebe Passagiere, hier spricht der Kapitän (Flug aus Zürich nach Berlin). Ich schalte das Anschnallzeichen jetzt aus, würde Ihnen jedoch raten, sitzen zu bleiben. Wir sind schließlich in Berlin und hier herrscht konstanter Personalmangel, sodass es noch eine Weile dauern wird, bis Sie raus können. Ich sehe noch keine Treppe für uns, geschweige denn Busse.“
Von seltsamen Bußgeldbescheiden der Polizei wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen berichten Rechtsanwälte dem Checkpoint – demnach stimmten in mehreren Fällen die Fotos nicht mit den weiteren Angaben überein (dem CP liegen entsprechende Schreiben mit falsch zugeordnetem Material vor). Sollte die Bußgeldstelle hier ein grundsätzliches Problem haben, gibt es in Berlin demnächst vermutlich statt der grünen Welle eine Widerspruchswelle.
Wir kommen zu unserem Fahrradklau-Counter: In der vergangenen Woche wurden in Berlin 196 Fahrräder im Wert von 289.765 Euro als gestohlen gemeldet. Das sind 46 Räder mehr als in der Woche zuvor. Die meisten Diebstähle gab es in Alt-Treptow, im Charité-Viertel und im Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Adlershof. Besonders oft wurden Fahrräder um 14 Uhr gestohlen. Höchster Diebstahlwert: 10.000 Euro (das Rad stand in der Steglitzer Markelstraße.) (Q: Checkpoint-Auswertung von Polizeidaten).
Nachtrag zur Meldung „Reinickendorf ist nicht filmreif“ (CP v. 16.2.) – unser Leser Gerd Bleicher widerspricht der Behauptung des Bezirksamts, dass im hohen Norden nichts gedreht worden ist: „Ich weiß es noch genau, ich habe den großen Aufmarsch an Menschen und Technik für Filmaufnahmen in der Heinsestraße in Hermsdorf beobachten können!“ Nur: Was wurde hier aufgenommen? Falls Sie wissen, wie der Film heißt, dessen Regisseur die Heinsestraße zur Kulisse machte, dann schicken Sie uns bitte eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de – zu gewinnen gibt es einen Kinogutschein. Und jetzt: Klappe!
„Ich könnte wahrscheinlich besser regieren als die aktuelle Bundesregierung.“
Anis Ferchichi, besser bekannt als Rapper Bushido, im Gespräch mit unseren Kollegen Hannes Heine und Nana Heymann. Was er sonst noch so zu erzählen hat, von Antisemitismus bis Polizeischutz bis, können Sie hier lesen.
Roter Teppich – Die Berlinale ist in vollem Gange. An dieser Stelle verraten wir Ihnen, wo Sie Stars und Sternchen am besten in Berlin aufspüren können. Glitzer, Glamour und Promi-Flair von der Berlinale gibt’s hier.
Essen & Trinken – Die Zeit, in der am offenen Feuer gegrillt werden kann, lässt noch ein wenig auf sich warten. Lagerfeuer-Stimmung kommt dieser Tage aber ebenfalls in Neukölln auf: Feuererprobt sind die Köche nämlich auch im Kramer Restaurant. Inspiriert von lateinamerikanischen Gewürzen und japanischem Geschmack, werden saisonale Menüs über brennendem Holz zubereitet. Zuletzt kamen Steinbarsch in Sansho-Yuan-Sake-Marinade mit rauchiger Aubergine oder glasierte Iberico-Rippchen auf den Teller. Eine Tischreservierung lohnt sich! Di-Sa 18-0 Uhr. Pannierstraße 41, U-Bhf Hermannplatz
Unter „militärischem Abschirmdienst“ hatten wir uns eigentlich was anderes vorgestellt. Aber in Berlin, in diesem Fall Charlottenburg-Wilmersdorf, lernt man eben nie aus. Dank an Manfred Hahn, der fotografische „Aufklärungsarbeit“ lieferte. Mehr aus Kiez-Absurdistan bitte an: checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem KIEKSTE-Wettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
Geburtstag – Jasna Fritzi Bauer (35), Schauspielerin, u.a. in der Serie „jerks“ und im Bremer Tatort / „Lieber Bernd, ich wünsche dir für dein neues Jahr im Leben magische Augenblicke, kleine Wunder, sonnige Atempausen und noch so vieles mehr. Freu dich auf das, was kommt und vor allem höre nicht damit auf einzigartig zu sein! Deine Frau“ / „Guten Morgen lieber Bernd, alles Gute zum Geburtstag. Wir wünschen dir einen schönen und entspannten Tag. Gerne denken wir an die große Feier im letzten Jahr zurück. Es grüßen Wolfgang y Edmond“ / „Unsere Sopran-Schwester Ursula D. wird heute zum elften Mal 7Jahre alt und wir feiern sie in den höchsten Tönen, deine Herzschrittmacher!“ / Julia Franck (54), Schriftstellerin / Urs Fischer (58), ehem. Cheftrainer des 1. FC Union Berlin / „Glücksdrachen im Jahr des Drachen viel Glück.“ / Hubertus von der Goltz (83), Bildhauer / Henry Hübchen (77), Schauspieler, u.a. als ehemaliger DDR-Sportreporter „Jaecki Zucker“ im Spielfilm „Alles auf Zucker!“ / „Lieber Ina, zum 77. Geburtstag meine allerherzlichsten Glückwünsche, bleib weiter so positiv, mutig und emphatisch, dein Mitbewohner im Nordend“ / Julia Jentsch (46), Schauspielerin, u.a. in Hans Weingartners Film „Die fetten Jahre sind vorbei“ / John Jürgens (60), Schauspieler, u.a. in der ARD-Serie „Marienhof“ und DJ / „dem MAXimalen rosenheimer alles gute für dein 39stes lebensjahr von frränky!“
„Nachträglich alles Liebe zum Geburtstag für Hansi Jochmann von Monika und Christian“
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Klaus Buschenhagen, * 23. Juni 1935 / Marianne Koch, geb. Caspar, * 12. Juli 1946 / Wulf E. Markgraf, * 13. Juli 1944 / Dr. Arndt Schnöring, * 13. Mai 1968 / Joachim Schwidetzky, * 20. April 1933
Stolperstein – Olga Dorothea Ilka Tichauer (geb. Juliusberger, 1874) betrieb mit ihrem Mann, dem Schneidermeister Jacob Tichauer, eine Schneiderei in Moabit. Nach seinem Tod 1920 führte sie diese kurze Zeit allein weiter. 1941 deportierten die Nationalsozialisten sie in das Ghetto Litzmannstadt, wo sie heute vor 82 Jahren ermordet wurde. Auf der Lietzenburger Straße 87 (früher: Lietzenburger Straße 37) in Wilmersdorf erinnert ein Stolperstein an Olga Dorothea Ilka Tichauer.
Und im Abspann auch heute wieder der Blick ins Berlinale-Programm, diesmal aus der Reihe „Berlinale Shorts“ die Ankündigung des 25-minütigen Films „Les animaux vont mieux“ – wir lesen: „Eine geheimnisvolle Gemeinschaft von Tieren hat sich entschieden, autark und abgesondert von den Menschen zu leben. Im Keller einer Kirche praktizieren sie ihre unterschiedlichen Rituale.“ Welche Rituale das sind, können Sie uns vielleicht nach dem Film erzählen, zu sehen ist er heute Abend um 21.30 Uhr im Cubix.
Tierisch gut recherchiert und mitgeschrieben haben heute Lotte Buschenhagen, Ann-Kathrin Hipp und Anke Myrrhe. Das Popcorn fürs Stadtleben servierte Ihnen Sophie Rosenfeld, und Johannes Boldt hat in der Früh alles zusammengekehrt. Morgen schauen wir hier für Sie wieder nach, was hinter der Leinwand dieser Stadt so alles passiert (oder eben auch nicht) – bis dahin,
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Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich.
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Lorenz Maroldt