alles neu macht der Mai. Berlin bekommt eine neue Kultursenatorin, Deutschland hat in wenigen Stunden einen neuen Bundeskanzler und der Checkpoint heißt jetzt Charlie.
Kleiner Scherz! Der Checkpoint bleibt natürlich die Konstante in dieser immerzu werdenden Stadt. Alles, was sich wirklich ändert, folgt nun …
Drei Tage nach dem Rücktritt des unglücklich agierenden Joe Chialo präsentierte Kai Wegner gestern seine neue Kultursenatorin: Sarah Wedl-Wilson muss nun künftig den Theatern, Opern und Künstlern in Berlin das Geld wegnehmen. Die Britin mit österreichischem Pass ist derzeit Kulturstaatssekretärin und rückt eine Stufe nach oben.
Wedl-Wilson beschrieb die Herausforderungen ihres neuen Jobs gestern ein wenig konzilianter: Es gehe darum, die „hohe Qualität der Kultur in Berlin“ trotz Einsparungen weiterhin sicherzustellen. Wie das gelingen soll? Unter anderem durch „offene, transparente, rechtzeitige Kommunikation mit den Einrichtungen“. Der Name „Chialo“ fiel in den Statements von Wegner und noch Wedl-Wilson nicht einmal.
Zweifel, ob Sarah Wedl-Wilson die formal-rechtlichen Voraussetzungen für das Amt verfügt, wischte Wegner am Montag beiseite. Sie erfülle „beamtenrechtlich alle Voraussetzungen“, sagte Wegner. Die Rechtslage ist allerdings nicht so eindeutig – und der Bund legt sie explizit anders aus: Bundesminister müssen zwingend die deutsche Staatsbürgerschaft haben.
Die Senatskanzlei stört das nicht: Wedl-Wilson soll am 22. Mai im Abgeordnetenhaus vereidigt werden. Randnotiz: Im Berliner Senat wären dann acht von elf Mitgliedern Frauen. Macht eine Quote von 72 Prozent.
Das hilft allen: PKV-Mehrumsatz auf Rekordwert gestiegen. Über 14 Milliarden Euro pro Jahr können Arztpraxen, Therapeuten und Kliniken zusätzlich in Personal und moderne Medizintechnik investieren – dank ihrer höheren Umsätze mit Privatpatienten. Dieser PKV-Mehrumsatz sichert Beschäftigung und Innovation zugunsten aller – auch der gesetzlich Versicherten. Mehr auf pkv.de
„Ein Land, das solche Bürgerinnen und Bürger hat, muss keine Angst vor der Zukunft haben. Ein solches Land kann seine Zukunft mit begründeter Zuversicht selbst gestalten. Und das sollten wir auch tun. Schönen Dank.“ Das waren gestern die letzten offiziellen Worte von Olaf Scholz als Bundeskanzler. Mit einem Großen Zapfenstreich wurde der SPD-Politiker vor dem Bendlerblock aus dem Amt verabschiedet.
Heute richten sich alle Augen auf seinen designierten Nachfolger: CDU-Chef Friedrich Merz will sich vom Deutschen Bundestag zum zehnten deutschen Bundeskanzler wählen lassen. Ab 9 Uhr kommen die Abgeordneten im Reichstagsgebäude zusammen. Als Gast dabei: sein Parteifreund und -feind Kai Wegner, der die Wahl von der Bundesratsbank aus verfolgen wird.
Checkpoint-Partywissen: Es ist das erste Mal in der Geschichte, dass beide Regierungschefs in Berlin – sowohl der Bundeskanzler als auch der Regierenden Bürgermeister – von der CDU gestellt werden. Bei der letzten Überschneidung zweier CDU-Regenten (Diepgen und Kohl im Jahr 1998) residierte der Bundeskanzler noch in Bonn.
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+ Das neue Regierungsteam im Check: Alle Minister, alle Aufgaben – ihre Stärken, ihre Schwächen
+ Das Bundeskanzleramt: Zehn Dinge, die Regierungsneuling Friedrich Merz erwarten
+ Der Weg zur Macht: So läuft die Ernennung des Kanzlers im Schloss Bellevue ab
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Fast 5700 Ladestationen stehen E-Auto-Besitzern in Berlin zur Verfügung. Diese hier, die Checkpoint-Leser Lars Ohmann in Charlottenburg-Wilmersdorf entdeckt hat, tut es nicht mehr (siehe Foto oben). „Das Bild ist in der Tat auf den ersten Blick eine Posse für sich“, kommentiert Stephan Natz, Sprecher der Berliner Stadtwerke, unsere Checkpoint-Anfrage. „Auf den zweiten schon weniger, auch wenn es für uns teuer wird.“
Die Fakten: Die Ladestation an der Arcostraße Ecke Iburger Ufer wurde 2020 in Betrieb und 2022 von den Stadtwerken vom vorherigen Betreiber übernommen. Wenig später entschied der Bezirk, die Kreuzung hier verkehrssicherer zu gestalten. Den Stadtwerken wurde daraufhin die „Sondernutzungserlaubnis für das öffentliche Straßenland“ entzogen.
„Im Anschluss eines privaten Bauvorhabens wurde der Kurvenbereich durch Markierungsarbeiten angepasst und eine Querungsmöglichkeit für den Fußverkehr geschaffen“, erklärt auch Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne). Die Stadtwerke seien seit längerem über die „Anpassungen und das Erfordernis einer Versetzung“ in Kenntnis gesetzt worden. „Dieses Risiko trägt man leider immer, wenn man so eine Erlaubnis erteilt bekommt“, sagt Natz. Die Ladestation soll jetzt knapp hundert Meter „umziehen“. Kostenpunkt: einige Tausend Euro.
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Telegramm
Schon wieder ein Rohrbruch? Gestern Abend saßen Haushalte in Niederschönhausen (Pankow) auf dem Trockenen: Das Wasser aus der Leitung blieb aus. Betroffen waren die: Charlotten-, Beuth- und Körnerstraße. Zur Ursache konnten die Wasserbetriebe vergangene Nacht noch nichts sagen. Große Wasserlachen wurden bis dahin nicht gemeldet.
Während die kommende schwarz-rote Bundesregierung möbliertes Wohnen stärker regulieren will, schafft der Bezirk Neukölln schon mal Fakten. Baustadtrat Jochen Biedermann (Grüne) hat angekündigt, dass in Milieuschutzgebieten Vermieter in Zukunft keine Wohnungen mehr möbliert und befristet anbieten dürfen. Ob die Ankündigung Bestand hat, wird sich wohl erst vor Gericht zeigen.
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Pollerbü darf bleiben: Das Verwaltungsgericht hat gestern die Klage von Anwohnenden gegen die Durchfahrtssperre in der Tucholskystraße abgewiesen. Da es sich um flankierende Maßnahmen zur Anordnung einer Fahrradstraße gehandelt habe, genügte es, dass der Bezirk die potenzielle Gefahrenlage für Radfahrer darlegte. Sein Ermessen habe der Bezirk „fehlerfrei ausgeübt“, so das Gericht.
Eine traurige Nachricht: Der frühere RBB-Moderator Andreas Hahn ist im Alter von 59 Jahren gestorben. Hahn wurde insbesondere durch seine Spielshow „Der Sonne entgegen“ bekannt. Sie lief von 1997 bis 2007. Am Freitag (ab 22 Uhr) und am Samstag (ab 16.20 Uhr) zeigt der RBB in Gedenken an Hahn noch einmal alte Ausgaben der Sendung.
Diese Reise öffnet Türen, die sonst verschlossen bleiben: Einblicke in eine Redaktionskonferenz mit Politik-Gast, eine literarische Schifffahrt mit dem Wildtierexperten des Senats auf Berlins ältestem Fahrgastschiff, ein exklusiver Abend im Museum für Naturkunde mit dem Direktor, eine originell inszenierte „Berlin-Revue“ uvm. Jetzt buchen!
Drei Unternehmen trotzen den Drohungen, den geplanten Zaunbau um den Görlitzer Park zu sabotieren, und haben sich genau auf diesen Auftrag bei der zuständigen Grün Berlin GmbH beworben. In zwei bis drei Wochen soll die Auftragsvergabe erfolgen, berichtet mein Kollege Robert Klages.
„Es heißt doch Ess-Bahn, oder?“, fragt ein Reddit-User und postet ein Bild, auf dem er, ausgestattet mit Elektroherd, ein Rührei in der Bahn brät. Kurzer Blick in die Beförderungsrichtlinien: Tatsächlich ist es verboten „die Verkehrsmittel mit offenen Speisen und offenen Getränken zu betreten bzw. diese während der Fahrt zu konsumieren“. Ob da kochen mitgemeint ist? Kurze, klare Antwort der DB: „Ja.“
Wir drehen noch eine Runde und halten vorm nächsten Parkhaus. Wie viele es davon gibt, wann die jeweiligen Gebäude errichtet wurden, durch wen sie betrieben werden und wie stark die Auslastung ist, wollte Katalin Gennburg (MdA, Linke) vom Senat wissen. Der beantwortet praktischerweise alle vier Fragen zum Preis von einer: „Private Parkhäuser und Parkdecks werden von der Verwaltung nicht systematisch erfasst, sodass keine aktualisierten Daten vorliegen.“
Notwasserbrunnen in Not: Laut Berliner Senat sind derzeit 553 von stadtweit 1.196 „nicht nutzbar“. Immerhin: Gemeinsam mit der Umweltverwaltung haben die Berliner Wasserbetriebe „ein Instandhaltungskonzept erstellt“, das die Überprüfung aller Brunnen bis Ende 2026 vorsieht. Instandsetzung folgt dann (hoffentlich?) danach.
Eiskalter Warnhinweis im Kreuzberger Prinzenbad: „Eingeschränkter warmer Duschbetrieb aus technischen Gründen“ stand am Montag auf der Homepage. Nachfrage bei den Berliner Bäderbetrieben (stellvertretend für alle Warmduscher): Betroffen seien nur die Duschen im linken Gebäudeteil, ein kaputter Wärmetauscher müsse ersetzt werden. Man habe die „missverständliche Formulierung“ ersetzt. Checkpoint wirkt – und wärmt.
Hat der etwa jemand Angst vor der angekündigten Ausbildungsplatzumlage von SPD-Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe? Die Berliner CDU sucht jedenfalls einen Auszubildenden (m/w/d) für den Beruf Kauffrau/-mann für Büromanagement und bittet um Bewerbungen an cduberlin@cdu.berlin. Das Gehalt muss man selbst recherchieren. „Die monatliche Ausbildungsvergütung entspricht dem IHK-Vorschlag“, heißt im Newsletter der CDU Berlin.
Kiekste
Tschaikowski-Vibes im Schlosspark Charlottenburg. Dank an Leserfotograf Sean Zielinski! Weitere graziöse Bilder gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
Zu unser aller Glück an diesem Newsletter mitgewirkt haben Jessica Gummersbach, Isabella Klose (Recherche), Antje Scherer (Stadtleben) und Jacqueline Frank (Frühschicht). Morgen sorgen Jessica Gummersbach und Anke Myrrhe hier gemeinsam für gute Laune. Bis dahin!
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