Sommer, Sonne, Sonnenschein bei satten 30°C

Einrichtungsbezogene Impfpflicht wird schleppend umgesetztRegistrierungen von Airbnb-Wohnungen nehmen zuStaatsanwaltschaft nutzt Tesla-Aufnahmen für Ermittlungen

wir schauen zunächst auf die neuesten Ereignisse rund um den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine:

+++ Mehr als acht Millionen Menschen haben laut dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen die Ukraine seit Kriegsbeginn verlassen.

+++ Im Konflikt um die russische Exklave Kaliningrad hat Russland angekündigt, Litauen unter Umständen aus dem gemeinsamen Stromnetz auszuschließen. Zuvor hatte Litauen EU-Sanktionen gegen Russland umgesetzt, von denen vor allem Kaliningrad betroffen ist.

+++ „Eine Partnerschaft mit Russland, wie sie noch das strategische Konzept von 2010 als Ziel ausgegeben hat, ist mit Putins aggressivem, imperialistischen Russland auf absehbare Zeit unvorstellbar.“ Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz gestern bei seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag.

+++ Die EU-Beitrittskandidatur für die Ukraine rückt näher. „Der Europäische Rat hat beschlossen, der Ukraine und der Republik Moldau den Status eines Kandidatenlandes zu verleihen“, heißt es im Entwurf der Erklärung zum heutigen EU-Gipfel, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Alle weiteren Entwicklungen können Sie auf unserem Newsblog verfolgen.

Seit Mitte März können und sollen die Gesundheitsämter, wenn möglich, ungeimpftes Personal in Gesundheitseinrichtungen mit einem Betretungs- oder Tätigkeitsverbot belegen. Natürlich nicht von jetzt auf gleich. „Da sprechen wir von drei Wochen bis vielleicht maximal drei Monate. Aber dann, denke ich, wird so ein Verfahren auch durch sein“, sagte Gesundheitssenatorin Ulrike Gote am 15. März mit Blick über die einrichtungsbezogene Impfpflicht.

Ein Blick auf den Kalender: Huch, das ist ja genau drei Monate und etwas über eine Woche her. Dann fragen wir mal nach: Gemeldet wurden dem Landesamt für Gesundheit und Soziales bisher 8109 Personen ohne vollständige Immunisierung, Genesenennachweis oder ein ärztliches Attest, das gegen eine Impfung spricht. Und wie viele Betretungs- oder Tätigkeitsverbote gibt es nun? Die Berliner Gesundheitsämter melden auf Checkpoint-Anfrage folgende Zahlen:

Charlottenburg-Wilmersdorf: 0

Reinickendorf: 0

Mitte: 0

Ok, ok, bevor der Newsletter gleich voll ist, kürzen wir ab: In acht von neun Bezirken passierte bislang: nix. Ausnahme: Lichtenberg. Hier hat das Gesundheitsamt immerhin ein Betretungsverbot ausgesprochen. Und zwar für eine eigene Mitarbeiterin. (Für Marzahn-Hellersdorf, Spandau und Pankow war die Frist von vier Werktagen zur Beantwortung der Frage leider zu kurz.)

Offizielle Begründung für die Untätigkeit: Es dauert halt. „Jeder Einzelfall muss geprüft werden“, sagt Detlef Wagner, Bezirksstadtrat aus Charlottenburg-Wilmersdorf, am Checkpoint-Telefon. „Und wir haben für die Umsetzung kaum Kapazitäten.“ Aber selbst, wenn diese ausreichen würden: Gesundheitsämter können nach Ermessen entscheiden – etwa, wenn eine Einrichtung angibt, die Gesundheitsversorgung wäre durch ein Verbot gefährdet. Da sich mit Omikron auch viele Geimpfte infizieren und das Virus weitergeben, liege die Priorität derzeit ohnehin auf der Kontrolle der Hygiene-Regeln, so Wagner.

Das Gesetz läuft im Übrigen, Stand jetzt, Ende des Jahres aus. Ob es sein könnte, dass die Verfahren bis dahin gar nicht durch sind? „Das könnte passieren“, sagt Wagner. Ein anderer Bezirksstadtrat drückt es am Checkpoint-Telefon so aus: „Wir verschleppen es. Sie können davon ausgehen, dass das Ding tot ist.“ Und was meinen Sie?

Umfrage aussetzen Impfpflicht

Ist die Linke noch zu retten? Diese Frage klärt sich möglicherweise am Samstag, wenn die Partei ihre neuen Bundesvorsitzenden wählt und damit richtungsweisende Entscheidungen trifft. Wunschkandidat:innen will die einstige Langzeitparteivorsitzende und jetzige Sozialsenatorin Katja Kipping nicht preisgeben; über ihre eigene Amtszeit aber sagt sie: „Das war kein Zuckerschlecken.“ Und über die Putin-Fans in ihrer Partei: „Ich habe immer alles getan, um den Einfluss von Leuten, die wie ‚Russia Today‘ reden, zurückzudrängen. Leider waren nicht alle Vorsitzenden darin so entschieden.“ Im Ringbahnpodcast „Eine Runde Berlin“ hat Kipping mit meiner Kollegin Ann-Kathrin Hipp außerdem über das Neun-Euro-Ticket, den Pflichtdienst, die Vereinbarkeit von Familie und Politik, Sexismus in ihrer Partei und ihre Pläne für Berlin gesprochen. Jetzt hier (und überall, wo es Podcasts gibt) zu hören.

Personalmangel bei den Berliner Behörden? Nicht beim Wilmersdorfer Ordnungsamt! Gleich fünf Ordnungshüter umstellten am Dienstag den Winzer auf dem Weinfest am Rüdesheimer Platz. So berichtet es Checkpoint-Leser Klaus Brunswicker. Für 15 Minuten quälend lange Minuten stand das Weinfest auf der Kippe. Was war passiert? Zu viel Randale der weinkippenden Seniorenschaft? Verdacht auf alten Wein in neuen Schläuchen? Brunswicker klärt auf: „Es ging um eine nicht geöffnete Tür am Toilettencontainer und um Gäste, die – trotz Flaschenpfand von € 10,00, vieler Hinweise und deutlicher Grenzmarkierungen – einzelne Flaschen in den angrenzenden Park mitgenommen hatten.“ Es kommentiert der Philosoph Oskar Negt: „Wer Ordnung will, muss vorher Chaosängste schüren.“

Der knappe Wohnraum in Berlin bekommt noch mehr Konkurrenz. Nachdem die (Neu-)Registrierungen von „Wohnungen zur zeitweisen Vermietung“ (vulgo: Airbnb) während Pandemiebeginn eingebrochen ist (minus 44 Prozent von 2019 auf 2020), stieg die Anzahl der registrierten Wohnungen im vergangenen Jahr wieder an. Um 72 auf 751 neue Registrierungen. Wenn Ihnen das jetzt arg wenig vorkommt, liegen Sie vollkommen richtig. Recherchen des Datenprojekts „Inside Airbnb“ ergaben, dass von rund 17.000 Airbnb-Wohnungen in Berlin nur 27 Prozent registriert sind, wie es das Gesetz eigentlich vorschreibt.

Und falls Sie zu denen gehören, die sich jetzt ertappt fühlen, hier gleich eine Service-Meldung hinterher: So eine Registrierung ist auch eine super Erinnerung daran, dass Vermietungseinkünfte ab 520 Euro versteuert werden müssen. Falls Sie das „vergessen“ haben, können Sie sich selbst anzeigen. Sie sind auch nicht allein. Selbstanzeigen „im Zusammenhang mit einem weltweit agierenden Vermittlungsportal” (Zitat Senatsfinanzverwaltung) haben Berlin bisher 1,3 Millionen Euro eingebracht (Q: Schriftliche Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg).

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Seit vielen Jahren prägen die Berliner Stadtmagazine Tip und Exberliner den popkulturellen Diskurs der Stadt. Thomas Wochnik hat die beiden Chefredakteurinnen zum Gespräch getroffen, mit einer großen Frage im Gepäck: Was ist Berlin?

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Viele Berliner:innen mussten über die Plattform Doctolib einen Corona-Impftermin buchen. Datenschützer werfen dem Unternehmen nun vor, die Daten für das eigene Geschäftsmodell genutzt zu haben, wie eine Recherche von Robert Kiesel zeigt.

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Die Klima-Aktivistin Luisa Neubauer will eine Öl-Pipeline in Uganda stoppen. Der Präsident des Landes verspricht sich einen wirtschaftlichen Aufschwung. Ein achtköpfiges Tagesspiegel-Team ist der Frage nachgegangen: Wer profitiert vom neuen Öl?

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Telegramm

Jahresempfang des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) am Mittwochabend. Franziska Giffey eröffnet das 30-jährige Jubiläum mit einem Rückblick auf 1992: Als aus Ost- und West-Berlin eine Stadt erwachsen sollte und ihre Eltern in Frankfurt/Oder beide ihre Jobs verloren. Wenig emotional berührt wirkt ein Mann im blauen Anzug in einer der letzten Reihen: Der Ex-Regierende Michael Müller tippt während der gesamten Rede der Regierenden demonstrativ auf seinem Handy rum.

Alle 24 Sekunden müssen Beamt:innen in der Einsatzzentrale der Berliner Polizei einen Notruf entgegennehmen. Offenbar kann man froh sein, wenn schnell jemand abhebt. Denn die Zahl der dort ständig arbeitenden Polizistinnen und Polizisten sei in den vergangenen zwölf Monaten „optimierungsfähig“ gewesen, heißt es in der Antwort der Innenverwaltung auf eine CDU-Anfrage. Und jetzt sind auch noch welche auf Dienstreise! 870 Berliner Polizist:innen sind noch bis zum 28. Juni auf Schloss Elmau in Bayern, um gemeinsam mit anderen Einsatzkräften aus ganz Deutschland das Who is Who der internationalen Politik beim G7-Gipfel zu schützen.

Auch das noch: Rückschlag für Elon Musk. Teslas dürfen nicht mehr auf die Gelände des Berliner Polizeipräsidiums und des LKA. Grund sind die Aufnahmen der Bordkameras, über deren Herausgabe Tesla bestimme. Was wohl nun aus dem Tesla von Thomas Goldack (Leiter der Direktion 2 im Westen der Stadt) wird?

Was uns elegant zur nächsten Meldung führt: Denn wedelt die Staatsanwaltschaft mit einem richterlichen Durchsuchungsbeschlusses, muss Tesla die Video-Daten auch unfreiwillig freigeben. Die Ermittler konnten mit den Aufnahmen kürzlich die Geschwindigkeit eines in Pankow verunfallten Rasers errechnen, wie mein Kollege Stefan Jacobs berichtet.

Durch eine Tesla-Meldung müssen Sie leider noch durch: Musk bezeichnete seine Auto-Fabriken in Austin (USA) und Grünheide (Brandenburg) in einem gestern veröffentlichten Interview als „gigantische Geldverbrennungsmaschinen“. Beide Standorte würden derzeit Milliarden an US-Dollar verlieren. Ob’s am Verbot der Berliner Polizei liegt?

Eine traurige und erschütternde Nachricht: Der nach dem Relegationshinspiel gegen den Hamburger SV zu Boden geschlagene Hertha-Fan Michael R. ist rund einem Monat nach der Tat gestorben. Nach dem Täter wird noch gesucht.

75 Prozent der Wahlhelfer:innen aus Treptow-Köpenick würden sich trotz des Wahl-Chaos 2021 wieder als Ehrenamtliche beteiligen. Das hat eine schriftliche Befragung des Bezirkswahlamtes unter den knapp 3000 Wahlhelfenden ergeben. Wobei sich natürlich Fragen stellen: Konnten alle abstimmen? Gab es genügend Umfragebögen? Und: Hätte das Ergebnis vor dem Verfassungsgericht Bestand?

Nachtrag: Warum zeigen Fußgängerampeln zwischen Rot und Grün nicht auch Gelb, fragten wir im gestrigen Checkpoint. Da schreibt uns eine Exil-Leserin aus NRW: „Es gibt in Düsseldorf tatsächlich eine Gelbzeit für Fußgänger.” Wirklich entspannter ist das aber nicht. Gelb bedeute: Zackig Straßen räumen. „Denn sobald in Düsseldorf die Ampel auf Rot springt, springt sie für Autos auf Grün.”

Gestern berichteten wir hier über die Beschwerde eines Architektenbüros, das gerne ein vermeintlich leerstehendes Büro der CDU Friedrichshain-Kreuzberg mieten würde. Anruf beim CDU-Bezirksvorsitzenden Timur Husein: „Der Raum wird genutzt, das haben wir auch schon mehrmals kommuniziert.“ Und als was wird das Büro in bester Innenstadtlage samt großen Schaufenstern (hier können Sie mal schauen) genutzt? „Als Lagerraum für Plakate, Flyer und anderes Parteimaterial.“ Wer hat, der hat.

Kaum ist der Fußball-Klimbim durch, wird Berlin zur Sportmetropole. Am Sonntag wurde bekanntlich Alba Berlin zum dritten Mal in Folge Deutscher Basketballmeister und heute beginnen in Berlin die Bundesjugend… pardon… „Die Finals – Berlin 2022“. Gesucht werden bis Sonntag die Deutschen Meister und Meisterinnen in 14 Sportarten. Na dann: Sport frei!

Und falls nach dem Sportfest das ein oder andere Gerät übrig sein sollte, gerne beim Bezirksamt Lichtenberg melden. Das sucht nämlich Sportgeräte für seine Schulen. Und wenn Sie sich jetzt fragen, ob sich seit Turnvater Jahn irgendwas am Sportunterricht geändert hat, lautet die Antwort: RUNTER, 10 LIEGESTÜTZE! (Ausgeschrieben sind u.a. Turnmatten, Medizinbälle und Kletterstangen.)

„Machtwechsel im Rathaus Neukölln!“ wäre zwar eine korrekte, aber doch dem Anlass nicht gerechte Meldung. Richtig ist, dass Vize-Bezirksbürgermeister Jochen Biedermann (Grüne) von Juli bis September an die Spitze rückt. Der Grund ist ein erfreulicher: Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) wird Papa und geht in Elternzeit.

An dieser Stelle schon mal der Hinweis: Heute verlosen wir im Stadtleben exklusiv für Abonnent:innen 2x2 Erlebnisboxen zum Selbermixen des Cocktail-Bistros „Bonvivant“.

Zitat

„Das erste Mal, dass ich von der Internationalen Raumstation ISS eine Stadt gesehen habe, war bei einer Nachtaufnahme von Berlin“

Thomas Maurer, Astronaut, im Tagesspiegel-Podcast „Berliner & Pfannkuchen“. Er ist derzeit Gast der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA), die noch bis Sonntag im Berlin ExpoCenter Airport, direkt neben dem Flughafen BER, stattfindet.

 

Tweet des Tages

An efficient country should not have 2 cities called Frankfurt.

@derJamesJackson

Stadtleben

Trinken – Cocktails to go: Für die Picknickwiese oder den Besuch bei Freunden auf dem Balkon: Das Cocktail-Bistro Bonvivant bietet derzeit eine Box mit sommerlichen Drinks. Mit dabei sind Anleitungen für fünf verschiedene Kompositionen (u.a. einen Gin-basierten „Himbeere und Pflaume“ und einen „Herbal Daiquiri“ mit Las Planas Rum, Zitronenverbene, grünem Spirulina und Limette). Ergänzt wird der Spaß von Soundtrack- und Spielideen. Nachhaltig ist das Ganze auch noch: Alle Bestandteile sind mehrfach verwendbar oder kompostierbar. Wer das Konzept unterstützt und die Box samt Flaschen beim nächsten Besuch im Bonvivant zurückbringt, bekommt außerdem einen Aperitif aufs Haus. Zu bestellen ist die Erlebnisbox für 79 Euro ausschließlich per Mail: info@erlebnistrinken.de unter Angabe von Namen und Abholungszeitpunkt, kein Versand möglich. Großzügigkeit wird belohnt: Wer anderen eine Freude bescheren will, zahlt für die zweite Box nur 69 Euro.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag Boris Aljinovic (55), Theater- und Filmschauspieler, ehem. Berliner „Tatort“-Kommissar / Dagmar Biener (76), Synchronsprecherin und Schauspielerin / Ina Czyborra (56), für die SPD im AGH, „Danke für Deinen Einsatz für die Berliner AWO und alles Gute zu Deinem Geburtstag, liebe Ina Czyborra! ‚Dein‘ Hauptamt ;-) “ / Jonas Michelbrink (21), Fußballspieler bei Hertha BSC / Bilkay Öney (52), Politikerin (SPD), ehem. Mitglied des AGH / „Lieber Freund Arno Schwed, wir gratulieren dem kosmopolitischen Austernfischer und Wanderfreund zum 7?. Geburtstag und wünschen anhaltende Kreativität! Liebe Grüße nicht nur aus Köln von Axel and many more“ /
Christoph Singelnstein (67), Journalist, ehem. Chefredakteur und stellv. Programmdirektor des rbb / Gerda Strauchmann (88), „Guten Morgen Mamichen! Die herzlichsten Glückwünsche! Alles Liebe und Gute!“ / Yann Tiersen (52), Komponist und Multiinstrumentalist / Hannes Wader (80), Musiker und Liedermacher / Achim Zimmermann (64), Direktor der Berliner Singakademie und des Bach-Chores Berlin

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Marianne Karbe, * 12. April 1954 / Eckart Kuntzsch, * Weihnachten 1940 / Tülay Özbek, * 27. Januar 1971, Psychoanalytikerin und psychologische Psychotherapeutin

Stolperstein Paul Bernstein wurde heute vor 125 Jahren, am 23. Juni 1897, in Berlin in eine jüdische Familie geboren. Er war als Politologe in der Erwachsenenbildung tätig und mit der Schriftstellerin Johanna Moosdorf verheiratet. Aus der Ehe gingen zwei Kinder hervor: Barbara (*1935) und Thomas (*1937). Das Paar ließ sich 1939 pro forma scheiden, damit Moosdorf den Lebensunterhalt für beide Kinder verdienen konnte. Paul Bernstein musste bei Siemens Zwangsarbeit leisten. Der Plan, gemeinsam zu emigrieren, scheiterte. Am 21. Januar 1944 deportierten Nationalsozialisten Paul Bernstein nach Theresienstadt und verschleppten ihn von dort am 29. September nach Auschwitz, wo sie ihn ermordeten. An der Charlottenstraße 89 in Kreuzberg erinnert ein Stolperstein an Paul Bernstein.

Encore

Es gibt PR, die man auch als Journalist mal würdigen muss. Um ihre Konzerte im Tipi am Kanzleramt zu promoten, haben die Sänger „The 12 Tenors“ gestern im Berliner Zoo drei Seelöwen ein Geburtstagsständchen gesungen (Beweisfoto hier). „Im Anschluss ging es dann noch zum Pinguine-Füttern“, schreibt der Zoo auf Twitter. Hoffentlich hat sich dabei keiner verschluckt.

Wenig gesungen, dafür viel mitgeschrieben, haben heute Thomas Lippold, Sinan Reçber, Ann-Kathrin Hipp und Sarah Borufka (Stadtleben). Früh aufgestanden ist für Sie Kathrin Maurer (Produktion). Morgen singt… sorry… grüßt hier Julius Betschka.
Auf bald,

Ihr Daniel Böldt

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