Berlin, aber nicht digital

Digitalhauptstadt Berlin I: 1446 Eingaben hat der Petitionsausschuss im Abgeordnetenhaus im vergangenen Jahr gezählt. Das geht aus seinem aktuellen Bericht hervor. „Neben dem klassischen Weg per Post oder Telefax“ erreichte ihn eine Vielzahl davon über das auf der Internetseite des Abgeordnetenhauses bereitgestellte Formular. Praktisch dieses Web.

Digitalhauptstadt Berlin II: 356.261 Euro hat das Land Berlin im vergangenen Jahr für die Zustellung von Gehaltsabrechnungen im öffentlichen Dienst ausgegeben (Schnittstellenservice, Druck, Verpackung, Porto). Auf die Anfrage, ob die Kosten durch eine elektronische Übermittlung eingespart werden könnten, heißt es jetzt: Die Beschäftigten haben den Anspruch auf eine Abrechnung in Textform (…). Dafür ist grundsätzlich derzeit noch die Papierform erforderlich.“ Und: „Nach dem derzeitigen Systemstand des IPV-Verfahrens ist eine elektronische Übermittlung von Entgeltnachweisen technisch nicht möglich.“ Kurz: nein. (Anfrage: Sibylle Meister und Bernd Schlömer / beide MdA, FDP)

Digitalhauptstadt Berlin III: Knapp ein Jahr nach Inkrafttreten der neuen europäischen Datenschutzregeln beschweren sich deutlich mehr BerlinerInnen über den Missbrauch ihrer persönlichen Daten durch Unternehmen – während deutlich mehr Unternehmen, Behörden und Privatpersonen Datenpannen, bei denen vertrauliche Informationen versehentlich an Dritte gehen, melden.

Netflix bald auch in unserer Nähe: Der Streamingdienst will an die kreative Community in Deutschland heranrücken – und im Herbst ein Büro in Berlin eröffnen.