Bekanntlich ist alles eine Frage der Perspektive und so sprach Franziska Giffey, Noch-Regierende und Noch-Parteivorsitzende, am Sonntagnachmittag mit Blick auf den Mitgliederentscheid von einem „deutlichen Abstand“, „Rückenwind“ und einer „Richtungsentscheidung, die weit über das hinausgeht, was die nächsten drei Jahre betrifft“. Fakt ist: Die Hauptstadt-SPD ist tief gespalten, die parteiinterne Revolution nur knapp gescheitert: 54,3 Prozent Berliner Sozialdemokrat:innen haben sich bei 11.379 gültigen Stimmen für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen, 45,7 Prozent dagegen. Wenn die Kleinko kommt, dann jetzt mit einer SPD im Miniaturformat.
Tipps, um die Partei wieder zu einen, kommen, na klar, aus Bayern: „Mit solch einem Ergebnis pro GroKo müssen Franziska Giffey und Raed Saleh zurücktreten. (…) Ansonsten wird’s in Berlin düster für die SPD“, schreibt ein Genosse aus der Münchner Maxvorstadt. Aber auch hier gibt’s die ersten Appelle: „Es braucht jetzt einen Neuanfang“ (Yannick Haan, Vorsitzender SPD Mitte), „Es braucht einen Neuanfang an der Spitze“ (Ben Schneider, Vorsitzender SPD Marzahn-Nord), „…wird es Zeit für eine Neuaufstellung“ (Kerstin Spriesterbach, Co-Vorsitzende SPD Alexanderplatz), „…ein deutlicher Auftrag, den Landesverband umfassend zu erneuern und den bisherigen Prozess zu hinterfragen“ (Lars Rauchfuß, MdA & Vorsitzender SPD Tempelhof-Schöneberg)…
…. „Die SPD Berlin ist tief gespalten und wird einen Neuanfang brauchen“ (Tamara Lüdtke, MdA), „Dafür brauchen wir auch eine Neuaufstellung“ (Linda Vierecke, MdA), „Dafür ist eine programmatische und personelle Neuaufstellung notwendig“ (Mathias Schulz, MdA), „Es wird eine Neuaufstellung geben müssen“ (Annika Klose, MdB), „Es braucht eine Erneuerung“ (Ruppert Stüwe, MdB), „Die Trennung zwischen Regierungsführung und SPD-Führung ist möglich und nötig“ (Hakan Demir, MdB), „Ein Blick in die Bundespartei zeigt, dass die SPD profitiert, wenn Spitzenparteiämter und Regierungsposten getrennt sind. Das wünschen wir uns auch für die SPD Berlin“ (Sinem Taşan-Funkem, Juso-Vorsitzende). Der nächste Landesparteitag findet am 26. Mai statt, spätestens 2024 wird die Landesspitze offiziell neu gewählt.
Eine neue, durchaus spannende, Personalie wird die Berliner CDU heute im Zuge ihres Landesparteitags bekanntgeben. Wie der Checkpoint exklusiv erfuhr, soll Felor Badenberg, seit Juni 2022 Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, den Posten der Justizsenatorin übernehmen. Badenberg ist 1975 im Iran geboren, promovierte Juristin, parteilos und seit 2006 beim Verfassungsschutz, wo sie u.a. eine neue Abteilung zur Cyberabwehr aufgebaut, den Bereich Rechtsextremismus und Terrorabwehr geleitet und die Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall maßgeblich vorangetrieben hat. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) lobte Badenberg in der Vergangenheit für „ihre Führungsstärke und Erfahrung“. Linken-Innenexpertin Martina Renner bezeichnete sie als kommunikativ und zielstrebig im Kampf gegen rechts (Q: taz). Da wollte man wohl ein klares Zeichen setzen.
Aber bleiben wir noch kurz bei der Linken: „Was hört Mensch an solch einem Tag am besten?“ Das fragte Noch-Kultursenator Klaus Lederer gestern via Twitter und gab sogleich die passende Antwort. „Habe erst Mozarts Requiem erwogen, dann aber Schostakowitschs Jazz-Suiten für besser befunden. Ansonsten: es scheint ja in der SPD Berlin genug Menschen zu geben, mit denen sich der Dialog weiter lohnt – mit Blick auf 2026.“
Läuft im Hier und Jetzt alles nach Plan, wird Kai Wegner am Donnerstag zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland würde damit ein Spandauer ins Rote Rathaus ziehen. Doch wer ist eigentlich dieser Mann, der Berlin regieren und in den kommenden dreieinhalb Jahren einen will?
Kai Wegner, 1972 als einziges Kind einer Einzelhandelskauffrau und eines Bauarbeiters, in Westberlin geboren, ist seit 1989 Mitglied der CDU und laut eigener Aussage jemand, der „tief verwurzelt ist in seiner Partei“. Je nachdem, wen man hier fragt, ist er in erster Linie „ein immer gut gelaunter und empathischer Mensch“ mit dem „Herzen am richtigen Fleck“ oder einer, der „die Klaviatur der Macht“ beherrscht, und schon wusste, „wie man House of Cards spielt“, bevor Netflix die gleichnamige Polit-Serie zu weltweitem Erfolg brachte. Für unseren Tagesspiegel-Podcast „Berliner & Pfannkuchen“ haben Lorenz Maroldt und ich ihn getroffen.
Über seine Kindheit sagte er: „Meine Eltern haben versucht, mir alles zu ermöglichen. Sie haben auf vieles verzichtet, damit ich zum Beispiel Sprachreisen machen oder mit Freunden in den Urlaub fahren konnte.“ Zu seinem Schulabbruch: „Ich bin gerne viel unterwegs gewesen, aber ich musste schon auch Geld verdienen, um das ein oder andere zu machen. Am Anfang habe ich Zeitungen ausgetragen, dann kam über einen Freund ein Angebot von einer Wachschutzfirma. Da bin ich ein- bis zweimal die Woche Nachtschichten gefahren und wenn du nachts durch Berlin fährst, am nächsten Morgen zur Schule gehst, gerade mal geduscht und nicht geschlafen hast, wird es kompliziert.“ Und zu seinem Eintritt in die Junge Union: „Mein Papa war wirklich stolz wie Bolle. Meine Mutter war ein bisschen entsetzt und fragte mich, ob ich jetzt auch so ein Spießer werden will. Das war so ein klassisches Klischee: Die hatten ihren Koffer, und der ein oder andere immer seinen einzigen Anzug an. Ich war eher der Typ, der mit Turnschuhen und Lederjacke rumgelaufen ist.
Wie war das damals? 1999 verteilten JUler Aufkleber und Flyer mit dem Slogan „Deutschland muss in Kreuzberg wieder erkennbar sein“ (mit dabei laut einem Artikel der „Berliner Zeitung“ u.a. Ex-MdA Florian Graf und Noch-MdA Kurt Wansner). Wegner selbst kandidierte 2001 mit dem Slogan „dynamisch, demokratisch, deutsch“ für das Berliner Abgeordnetenhaus. Heute sagt er: „Ich würde das so nicht mehr machen.“ Und: „Es ist keine Frage, dass ich damals deutlich konservativer war. Das wäre ja auch schlimm, wenn es nicht so wäre. Ich kenne viele, viele Mandatsträger innerhalb der CDU in Deutschland, die damals anders tickten, als sie heute Politik machen.“ Er habe sich „ganz massiv verändert“, sagt Wegner, und ein Slogan mit „deutsch am Ende“ passe „nullkommanull“ zu dieser Stadt. Das gesamte Interview hören Sie auf Tagesspiegel.de und überall, wo es Podcasts gibt.
In den kommenden dreieinhalb Jahren, so viel steht fest, muss Kai Wegner mit dem schwarz-roten Senat nicht weniger als zaubern. Die Stadt, das hat er mehrfach betont, soll wieder geeint werden, die Verwaltung funktionieren. Seine CDU-Mannschaft für Berlin – paritätisch besetzt – wird er am heutigen Montag präsentieren. Neben Felor Badenberg sollen, wie berichtet, Generalsekretär Stefan Evers (Finanzen), Musik-Manager Joe Chialo (Kultur), Ex-Lehrerin Katharina Günther-Wünsch (Bildung) und Bau-Expertin Manja Schreiner (Verkehr und Klimaschutz) übernehmen.
In der SPD wird bis zuletzt gepokert. Gesetzt sind dem Vernehmen nach allein Iris Spranger (Inneres) und Cansel Kiziltepe (Soziales). Unklar ist, was Franziska Giffey wählen wird oder kann. Die Wirtschaft jedenfalls ist nach dem Rückzug des parteilosen und omnibeliebten Stephan Schwarz wieder zu haben. Denkbar wäre, dass Staatssekretär Christian Gaebler die Stadtentwicklung verantwortet, Gesundheit & Wissenschaft könnten an die stellvertretende Landesvorsitzende Ina Czyborra gehen. Gegen 18 Uhr will die Partei ihre Entscheidung offiziell verkünden.
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Berliner Einwanderungsamt überlastet: Ausländer können Aufenthaltstitel kaum noch regulär verlängern
Betroffene haben Angst vor der Illegalität, weil sie ihren Aufenthalt nicht verlängern können. Eine Notlösung hat mehrere Haken.
Die ungenutzte Chance: Warum das Konzept Wohnungstausch gescheitert ist
Tauschmodelle wie in Berlin und Freiburg bieten rechnerisch großes Potenzial, werden jedoch kaum umgesetzt. Experten sehen dafür vor allem drei Gründe.
Hilfe, mein Bruder ist Reichsbürger: Anlaufstelle hilft Betroffenen von Verschwörungserzählungen
Die Berliner Beratungsstelle „Veritas“ registriert viele Anrufe mit Bezug zu Reichsbürgern. Das liegt unter anderem an der Großrazzia im Dezember 2022.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Stillstand am BER: Die Gewerkschaft „Verdi“ ruft Berlins Flughafenbeschäftigte am heutigen Montag zum Streik auf. Alle Abflüge sind gestrichen, mehr als 70 Ankünfte fallen aus.
Stillstand auf Berlins Straßen: Nachdem die Aktivist:innen der „Letzten Generation“ am Wochenende Luxusschaufenster beschmiert und kurzzeitig die Formel-E gestoppt haben, wollen sie von heute an „ganz Berlin lahmlegen“. Wir berichten fortlaufend auf Tagesspiegel.de.
Dazu der wichtige Hinweis der Berliner Polizei: „Auch wenn Sie sehr in Eile sind und sich über die Einschränkungen ärgern. Wer versucht Menschen gewaltsam von der Straße zu ziehen, kann sich strafbar machen. Die Abwehr von Gefahren für alle Beteiligten ist alleinige Aufgabe der Polizei.“
Eine Aufgabe, die nicht immer richtig gelingt: „Wenn ich Ihnen Schmerzen zufüge, wenn Sie mich dazu zwingen, werden Sie die nächsten Tage – nicht nur heute – Schmerzen beim Kauen und beim Schlucken haben“ – mit diesen Worten drohte ein Beamter am Wochenende einem auf der Straße sitzenden Aktivisten; kurze Zeit später wendete er Schmerzgriffe an. Die Polizei Berlin prüft den Vorfall. Die Polizei Wien kommentiert bereits: „Die im Video aus Berlin angewendete Technik findet in Österreich keine Anwendung bzw. wird auch nicht geschult.“
Ruhiger ging’s am Wochenende im Landkreis Havelland zu: „In den frühen Morgenstunden begab sich ein Schwein auf Futtersuche bei den umliegenden Mülltonnen. Der Besitzer konnte schnell ermittelt werden und konnte das Tier wohlbehalten wieder an sich nehmen“, melden die Beamten hier.
Poolparty gegen den Pflegemangel? Um Personal zu gewinnen, schmeißt das Team der Unfallchirurgie & Orthopädie im Berliner Sankt Gertrauden-Krankenhaus eine Kennenlernsause. „Wir wollen keinen Lebenslauf oder anderen Schnickschnack – wir möchten einfach in lockerer Atmosphäre ins Gespräch kommen“, heißt es in der Ankündigung.
Immobilienscout auf:
„Perfekt für Studenten! Möbliertes 1-Zimmer-Appartment, 29,22 Quadratmeter, Rummelsburger Bucht, Warmmiete 1.291,96 Euro“
„Prime Time – Ruhiges Maisonette-Penthouse mit Aufdachterasse im Kollwitzkiez, 136,06 Quadratmeter, Kaufpreis 1.295.00 Euro / Über 85 Prozent der Ureinwohner mussten weichen, weil sie sich die rasant steigenden Mieten nicht leisten konnten“
Immobilienscout zu.
Weiter geht’s mit dem Wetter: Für Tiefdruckgebiete mit den Buchstaben „X,Y,Z“ werden noch Namen gesucht. Bei Interesse gerne unter wetterpate@met.fu-berlin.de melden.
Apropos Wetter: Mehr als 500 Checkpoint-Leser:innen haben übers Wochenende an unserem neuen Wochenrückblicksrätsel teilgenommen. Das gesuchte Lösungswort lautet „Sonnenbaden“. Kommenden Samstag geht der Spaß weiter.
Zitat
„Wir sind nicht da, wo wir über Hoffnung reden.“
Hertha-Wiedertrainer Pal Dardai
Tweet des Tages
Der blaue Gratis-Haken für Prominente ist jetzt so, als würde dir einer im Schlaf nen Camp David-Hoodie überziehen.
Stadtleben
Menü sichern – Ein neues Nudelgericht aus der koreanischen Küche hat den Prenzlauer Berg erobert: In dem Lokal „Sword Master Noodle“ werden die Teigwaren, wie der Name bereits anmuten lässt, mit einem Messer per Hand geschnitten und anschließend in Brühe oder scharfer Sauce als traditionell koreanisches Kalguksu serviert. Da keine Tischreservierungen möglich sind, ist mit ein wenig Wartezeit zu rechnen. Lohnt sich aber! So/Di-Do 12-21, Fr/Sa 12-22 Uhr. auf der Dunckerstraße 30, Prenzlauer Berg, S-Bhf Prenzlauer Berg
Noch hingehen – Die Ausstellung „Huts, Temples, Castles“ im Architekturforum Aedes zeigt erstmals 80 Fotografien der Künstlerin Ursula Schulz-Dornburg. Ende der 60er Jahre reiste sie nach Amsterdam, um in Jongensland – einem niederländischen Abenteuerspielplatz nach dem Zweiten Weltkrieg – die Freiheit und Kreativität von jungen Menschen fotografisch festzuhalten. Ihre Werke spielen dabei auf einen intakten Lebensraum und konkrete Raumbedürfnisse von Kindern und Teenies an. Eine Installation von Jugendlichen aus recycelten Materialien komplettiert die Bilderserie. Der Eintritt ist frei. Bis 17. Mai. So/Mo 13-17, Di-Fr 11-18.30 Uhr. Christinenstraße 18-19, Prenzlauer Berg, U-Bhf Senefelder Platz
Karten sichern I – Oscar-Gewinner Brendan Fraser feiert morgen sein Comeback auf der Leinwand: Im Kino International wird um 20 Uhr der Film „The Whale“ in Anwesenheit des US-Schauspielers gezeigt. Das Drama handelt von dem Englischlehrer Charlie, der sich von der Gesellschaft abgeschottet hat und nun versucht das Verhältnis mit seiner entfremdeten Teenager-Tochter wieder gut zu machen. Den Trailer finden Sie hier. Die Eintrittskarten sind bereits ausverkauft, wir haben zum Glück 1x2 Tickets für Sie reserviert. Karl-Marx-Allee 33, Mitte, U-Bhf Schillingstraße
Karten sichern II – Die audiovisuelle Installation „Außer Balance“ veranschaulicht die ökologische Geschichte unserer Erde. Am Beispiel des Brandenburger Waldes spricht das freie Kollaborativ Futur II Konjunktiv im Kunstverein und Atelierhaus „Flutgraben e.V.“ mit Blick auf die Spree mit zahlreichen Expert:innen über Arten und Weisen, wie Menschen sich authentisch und interaktiv mit der Natur in Verbindung setzen können. Die Installation besteht aus Audio- und Originalton-Collagen, abstrakten und dokumentarischen Videoarbeiten, einem Hörspiel sowie Artefakten aus Schimmelpilz und Zunderschwamm. Die Vernissage findet am 27. April von 18 bis 22 Uhr statt. Die Ausstellung läuft dann bis zum 2. Mai. Der Eintritt kostet 5 Euro. Wir verlosen 5x2 Tickets für den 28. April. Am Flutgraben 3, Kreuzberg, S-Bhf Treptower Park
Grübelstoff – Freundschaften, die in Kindheitstagen entstanden sind und bis heute andaueren, werden gern in Serien oder Filmen verewigt. Man könnte meinen, es gibt fast nichts besseres als lange Freundschaften mit filmreifen Geschichten. Ergo: Welche Serie veranschaulicht Freundschaft Ihrer Meinung nach am besten?
Kiekste
Erinnern Sie sich noch an den sonnigen Frühling 2023? Der dieses Jahr genau einen Samstag lang dauerte! Hier das Beweisbild. Aufgenommen am Landwehrkanal bei guten zwanzig, wir wiederholen zwanzig, Grad! Ihre optimistischen Berlin-Bilder erreichen uns per checkpoint@tagesspiegel.de. (Foto: dpa/Annette Riedl)
>Berlin heute
Verkehr – A113 (Schönefeld-Zubringer): Sperrung aller Ein- und Ausfahrten von 21 bis 5 Uhr zwischen den Anschlussstellen Späthstraße und Schönefeld-Nord. Die Absperrmaßnahmen der ersten Zufahrten beginnen um 20 Uhr.
Hardenbergstraße (Charlottenburg): In Richtung Ernst-Reuter-Platz steht ab dem Morgen in Höhe Steinplatz nur ein Fahrstreifen zur Verfügung (bis Ende Juli).
Lietzenburger Straße (Schöneberg): Die Fahrbahn ist ab dem Morgen in Richtung Olivaer Platz vor der Ansbacher Straße auf zwei Fahrstreifen verengt. Ein Abbiegen in die Ansbacher Straße ist nicht möglich (bis voraussichtlich 5. Mai).
Hultschiner Damm (Mahlsdorf): Sperrung ab dem Morgen zwischen Voltastraße und Lutherstraße in beiden Fahrtrichtungen (bis voraussichtlich Freitag).
Nahverkehr – Tram M8, M13 und 16: Es kommt zu größeren Fahrplanänderungen (bis 29. April).
Regionalverkehr – RE66: Zwischen Szczecin Glowny und Angermünde/Berlin-Gesundbrunnen fallen die Züge aus (bis 4. Juli).
Demonstration – Für heute sind 29 Demonstrationen (Stand 23.4., 14 Uhr) angemeldet, u.a. „#Angebotspolitik – Wir wollen gegenüber Politik und Bevölkerung für die Notwendigkeit von Angebotspolitik werben: Steuerentlastung – weniger Bürokratie – Vereinbarkeit Familie und Beruf – nachhaltige Energieversorgung“: Fünf Demonstrierende, Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Pariser Platz 7 (u.a. 9-12.30 Uhr)
„Streikdemonstration Helios Klinikum Emil von Behring“: 100 Protestierende, Verdi Berlin, Kirchstraße 1 – Machnower Straße – Rathaus Zehlendorf (9.30-10.30 Uhr)
„Demo zum Tag der Abschaffung der Tierversuche. Für eine Abschaffung der Tierversuche“: Zehn Personen, PETA Deutschland e.V., Platz der Republik (11-12 Uhr)
„Zwangsarbeit in der Hufeisensiedlung 1941-1945 Enthüllung einer Gedenktafel“: 100 Menschen, Hufeisern gegen Rechts, Onkel-Bräsig-Straße 2-4 (18-19 Uhr)
„Trauerweg für die Opfer des Krieges in der Ukraine“: 50 Teilnehmende, Albrechtstraße 26 – Unter den Linden 63-65 – Pariser Platz (18-19.30 Uhr)
Gericht – Ein Heilerziehungspfleger kommt wegen sexuellen Missbrauchs in einer Wohngruppe für Menschen mit Behinderung auf die Anklagebank. 71 Fälle werden dem 34-Jährigen zur Last gelegt. Betroffen seien drei Frauen und drei Männer (9.30 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 806).
Universität – Das Dahlem Humanities Center der Freien Universität empfängt um 18.15 Uhr Stefan Rieger und Ines Bolinski zu ihrem Vortrag über Virtuelle Lebenswelten. Das Duo berichtet über die bisher erforschte Geschichte sowie Theorien und Folgen. Otto-von-Simson-Straße 26 (Raum L 115), Dahlem, U-Bhf Freie Universität
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Clemens Binninger (61), ehemaliger Politiker (CDU) und Polizeibeamter / Palkó Dárdai (24), ungarisch-deutscher Fußballspieler beim Fehérvár FC / „Michael Gorkow (80) Herzliche Glück- und Segenswünsche von Sabine & Hagen“ / Dennis Habedank (34), ehemaliger Schauspieler / Ellen Haußdörfer (43), für die SPD im AGH / Veit Helmer (55), Filmregisseur und -produzent / Thomas Jentsch (70), Professor am Leibniz-Institut für Molekulare Pharmakologie (FMP) / Anne Kaiser (36), Fußballspielerin, ehem. beim SC Sand / Sebastian Klussmann (34), Quizspieler, Redner und Autor / Pamela Rosenberg (78), Musikmanagerin und ehemalige Intendantin der Berliner Philharmoniker / Georg Schertz (88), Jurist und ehemaliger Berliner Polizeipräsident / Marco Seiffert (52), Radio- und Fernsehmoderator / „Hanna Sproede wird 73 Jahre alt. Es gratulieren Ihre Berliner Freunde.“ / Franco Stella (80), Architekt des Berliner Schlossneubaus / Petr Štochl (45), ehemaliger tschechischer Handballspieler bei den Füchsen Berlin / Nachträglich zum 22. April: „Sabrina Winter, beste Wanderine und begeisterte Wallie“
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Eike-Eckehard Baring, * 16. Oktober 1943 / Francois Barthel, geb. Mersch Luxemburg, * 23. Februar 1947 / „Edith Maria Herrmann, geborene Mansel, * 28.12.1921“ / Sigrid Horstkotte, geb. Gontermann, * 2. Oktober 1941 / Prof. Dr. Jens Kossmann, * 28. Mai 1963 in Berlin / Renate Neumann, * 13. April 1944 / Manfred Nubel, * 26. Oktober 1938
Stolperstein – Selma Wangenheim (geb. Tockuss, 1872) wohnte mit ihrem Mann Martin Wangenheim auf dem Kurfürstendamm 101 in Halensee. Sie hatten vier Söhne. 1939 zog das Ehepaar gezwungenermaßen in eine „Judenwohnung“. 1943 deportierten die Nationalsozialisten sie nach Theresienstadt. Martin Wangenheim starb unmittelbar nach der Ankunft. Knapp drei Monate später – heute vor 80 Jahren – wurde Selma dort ermordet.
Encore
Zum Schluss noch ein Aufruf in eigener Sache: Weil wir immer daran interessiert sind, Feedback zu bekommen, weil wir uns weiterentwickeln und verbessern wollen, laden wir einmal im Monat Menschen aus Journalismus, Politik, Kultur oder Wirtschaft zu einer kleinen Checkpoint-Kritik in den Tagesspiegel ein. Im kommenden Monat würden wir liebend gerne jemanden von Ihnen begrüßen. Sie haben uns etwas zu sagen? Schreiben Sie uns, gerne mit kurzen Stichpunkten, was Sie sich wünschen oder verändern würden, an checkpoint@tagesspiegel.de. Mit etwas Glück sehen wir uns ganz bald!
Morgen schon grüßt Sie an dieser Stelle der Kollege Robert Ide. Die Produktion hat heute Florian Schwabe übernommen. Das Stadtleben hat Sophie Rosenfeld verfasst. Wir lesen uns hier nächste Woche wieder. Bis dahin!
Ihre
Ann-Kathrin Hipp