einschlafen in Berlin, aufwachen in Wien. Ein klasse Traum. Finden Sie nicht? Seit etwas mehr als einem Jahr geht das wieder: Ein gemütlicher Nachtzug der österreichischen Bundesbahnen rollt von Berlin aus ins Nachbarland. Bei Komfort und Klimaschutz ist uns good old Austria in diesem Fall voraus. Und auch sonst kann sich die deutsche Politik in Wien einiges abschauen…
Also, Vienna calling: Ab Anfang nächsten Jahres soll in Wien kein schwerer Lkw mehr ohne Abbiegeassistenten fahren. Die rot-grüne Stadtregierung (eine Linkspartei gibt’s in Austria nicht) hat die Regelung im vorigen Jahr beschlossen und ein Jahr an der Umsetzung gefeilt. Ab April gilt die Verordnung schon. Eine kurze Schonfrist endet im Januar 2021.
Abbiegeassistenten an Lkw könnten auch in Berlin Leben retten. Erst gestern starb eine 79 Jahre alte Radfahrerin aus Reinickendorf an ihren schweren Verletzungen. Ein Lkw-Fahrer hatte sie am vergangenen Freitag beim Rechtsabbiegen in Tegel übersehen. Die Frau ist die neunte Verkehrstote in diesem Jahr.
In der Hauptstadt ist die Idee zum Abbiegeassistenten längst da, doch das deutsche Recht noch nicht bereit dafür. Auf Checkpoint-Anfrage sagt Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne): „Leider hat Berlin als Land dafür keine Rechtsgrundlage. In Deutschland ist die Straßenverkehrsordnung eine Bundesverordnung – will man sie ändern, geht das für ein Bundesland nur über eine Bundesratsinitiative.“ Die ist kürzlich gescheitert. Dass Berlin in die gleiche Richtung wie Wien abbiegt, ist deshalb unwahrscheinlich. Laut Günther ist ein solches Modell „nach unserer Prüfung nicht möglich.“ Einschränkungen und Verboten würden aber den Druck auf die Hersteller erhöhen, die möglichen Lebensretter gleich einzubauen, glaubt die Senatorin. Andreas Scheuer, übernehmen Sie – und zwar schnell.
Bleiben wir beim rollenden Verkehr: Vielleicht war der Name doch ein schlechtes Omen. Den „Berlkönig“ könnte dasselbe Schicksal ereilen wie den armen Jungen im literarischen Vorbild. Laut meines Kollegen Jörn Hasselmann naht das Ende für den schmucken Innenstadtchauffeurdienst der BVG. Statt auf ein schnelles Pferd stützen die Verkehrsbetriebe ihre letzten Hoffnungen auf eine 26-seitige Präsentation mit dem Titel „Finale Entscheidungsgrundlage“. Sie soll den Berlkönig durch Nacht und Wind tragen und die missmutigen Koalitionäre noch umstimmen. Die untersagten der BVG, den Vertrag mit Kooperationspartner ViaVan zu verlängern. Bleibt das so, ist im April Schluss.
Verkehrsverwaltung und SPD kritisieren den Berlkönig schon länger: zu exklusiv, zu innenstadtlastig, zu teuer. Die BVG selbst rechnet vor, dass ein stadtweiter Fahrdienst den Steuerzahler 43 Millionen Euro kosten würde. Das sind ganz solide Einwände gegen einen Service, der zwischen September 2018 und Dezember 2019 keinen einzigen Autokilometer einsparte, dem Taxi-Gewerbe Konkurrenz macht und vor allem von denen als angenehmer Luxus genutzt wird, die ohnehin gut angebunden in der Innenstadt wohnen. Am 13. Februar entscheidet jedenfalls eine Koalitionsrunde, ob’s wirklich heißt: Baba, Berlkönig!
Schulessen, der dritte Akt: Wer hat sie nun verkocht, die Ausschreibung für 150 000 Berliner Grundschulessen? Bei der Senatssitzung am Dienstag warfen sich Wirtschafts- und Bildungsverwaltung gegenseitig die heiße Kartoffel zu. Weil Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) im lang geplanten Urlaub weilt, schlug an ihrer Stelle Staatsekretärin Barbro Dreher vor, die Niedriglohn-Ausschreibung rasch aufzuheben und neu aufzusetzen. So sollen die Küchenkräfte doch noch in den Genuss des künftigen Landesmindestlohns von 12,50 Euro kommen. Die Bildungsverwaltung von Sandra Scheeres (SPD) hält das für zeitlich (ab 1. August sollen die neuen Verträge schon gelten) und rechtlich (das Mindestlohngesetz geht erst im April ins Parlament) nicht machbar. Die Parteien gingen am Dienstag zwar kochend, aber ohne ein gemeinsames Menü auseinander. Einig sind sich alle, dass der aktuelle Vertragskartoffelbrei in den Aggregatszustand „festkochend“ transformiert werden soll.
Am Mittwoch ist nach Checkpoint-Informationen ein Gespräch auf „Arbeitsebene“ geplant. Liefern muss jetzt die Bildungsverwaltung, die die Ausschreibung verbockt hat – und zwar im Schnellkochverfahren. Am Freitag steht das nächste Krisentreffen im Roten Rathaus auf dem Speiseplan. Bis dahin soll eine Lösung her. Momentan sieht‘s nach Rohkostgesichtern aus.
Weiter geht’s mit Peinlichkeiten aus aller Welt: Ai, ai, …Iowa. Im US-Bundesstaat haben die Demokraten vorgewählt. Well, sie haben’s versucht und sich völlig blamiert. Mehr als 24 Stunden nach der Abstimmung weiß immer noch niemand, wer den Sieg aus den ersten Vorwahlen für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten mitnimmt. In der entscheidenden Kategorie – es gibt drei! – lag zu Checkpoint-Redaktionsschluss Pete Buttigieg mit 26,9 Prozent vorn. Knapp hinter ihm folgte der linke Senator Bernie Sanders mit 25,1 Prozent.
Das Durcheinander liegt vor allem am wilden Iowarer Vorwahlsystem, wird aber nachgewürzt durch gleich fünf demokratische Präsidentschaftsbewerber, die sich mit Siegerreden an ihre Unterstützer wandten. Das wirkt eher nach Bananenrepublik als nach Industrienation und wird vor allem einen schmunzeln lassen: „Banana Joe“ Donald Trump.
„Mia san Mia“ – das steht für bayerisches Lebensgefühl und einen Tick zu viel Selbstherrlichkeit. Letzteres erklärt zumindest folgende Meldung: „Verein aus Bayern erwägt Klage gegen Tesla-Fabrik in Brandenburg“. Der „Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V.“, der gegen Windkraft eintritt und in Brandenburg bisher nie auftrat, stürzt sich im laufenden Genehmigungsverfahren auf Teslas Giga-Fabrik in Grünheide. Besonders besorgt sind die Bayern angeblich um das märkische Grundwasser: „Wenn ich dann den brandenburgischen Ministerpräsidenten höre, Woidke heißt der, glaube ich, wonach die Fabrik pro Stunde 300 000 Liter Wasser benötigt, dann wird das mittelfristig dazu führen, dass die ganze Region austrocknet“, sagte der Vereinsvorsitzende Johannes Bradtka meinem Kollegen Thorsten Metzner.
Auf Facebook hatte der Verein Unterstützung für die Bürgerinitiative „Gelb gegen Gigafactory Grünheide“ angekündigt. Solange die bayerischen Retter der lokalen Gelbhemden aber nicht einmal genau wissen, wie Brandenburgs Ministerpräsident eigentlich heißt, kann Elon Musk weiter gigamäßig gut träumen.
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Telegramm
Ein neues Gesicht im Roten Rathaus: Melanie Reinsch, bisher Journalistin bei der „Berliner Zeitung“, spricht bald für den Regierenden Bürgermeister. Im März löst sie Senatssprecherin Claudia Sünder ab. Reinsch wird im rot-rot-grünen Senat auf viele ehemalige Kollegen treffen: Jan Thomsen, langjähriger landespolitischer Korrespondent der „Berliner Zeitung“, wurde Sprecher von Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne), Martin Klesmann und Iris Brennberger wechselten zu Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD), Stefan Strauß arbeitet seit Sommer in der Pressestelle von Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke). Wir schließen uns den Worten von Vorgängerin Sünder an und wünschen „Nerven wie Drahtseile“.
Scheitert der Mietendeckel, muss der Bund ran – so einfach ist das, glaubt man Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Für den Fall, dass Gerichte urteilen, Berlin habe doch gar nicht die Kompetenz für ein solches Landesgesetz, müsse man eben die Bundesgesetzgebung verändern. Das sagte Lompscher am Dienstagabend in der rbb-Sendung „hard talk aus Berlin“. Eine sehr einfache Rechnung.
Was (einigermaßen) klappt in Berlin, ist der Milieuschutz: Laut Senatorin Lompscher habe ein Monitoring ergeben, dass sich die Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen in den geschützten Gebieten „deutlich reduziert“ hätte. Zwar wurden auch in den Schutzgebieten allein im Jahr 2018 mehr als 5 000 Wohnungen in Eigentum umgewandelt, das liege aber an bundesrechtlichen Ausnahmen.
Die sogenannte Umwandlungsverordnung verlängerte der Senat am Dienstag deshalb trotzdem. Sie sollte im März auslaufen und gilt nun bis 2025.
Wenn es der Teufel zu wild treibt: Clanchef Issa R. muss sich im März vor Gericht verantworten. Dem 52 Jahre alten Mann wird vorgeworfen, bei einer Verkehrskontrolle Polizisten beleidigt zu haben. „Du legst dich mit dem Teufel an“, soll R. einem Beamten unter anderem ins Gesicht gebrüllt haben. Zu einem ersten Prozesstermin im November war der Clan-Babo – klassischerweise – nicht erschienen und muss nun nachsitzen.
Ein Glück deshalb, dass seit einiger Zeit wirksame Einlasskontrollen an den Berliner Gerichten stattfinden. Mehr als 33 000 gefährliche Gegenstände wurden so im vergangenen Jahr sichergestellt, darunter waren 3 300 Hieb- und Stichwaffen allein am Standort in Moabit. 2018 wurden noch etwa 20 000 Gegenstände konfisziert. Grund für den Anstieg sind wohl die gestiegenen Sicherheitsvorkehrungen.
Haben Sie schon „Marzahn, mon amour: Geschichten einer Fußpflegerin“ gelesen? Die Berliner Autorin Katja Oskamp arbeitet tatsächlich als solche und war im Dezember im altehrwürdigen „Literarischen Quartett“ zu Gast. Seitdem steht ihr Buch auf der Bestsellerliste des „Spiegel“ und ist beste Werbung für den Stadtteil. Meinem Kollege Ingo Salmen hat sie gesagt: „Dass in der ‚Spiegel‘-Bestsellerliste einmal das Wort Marzahn auftaucht!“ Füße pflegt Oskamp noch immer.
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Auf Wohnungssuche? Ein Tochterunternehmen des größten deutschen Sozialverbandes VdK hat ein feines Angebot für Sie: Auf Immobiliscout24 wird momentan eine „Ruhige 2-Zimmer-Wohnung in Berlin’s Scheunenviertel“ angeboten. 45,42 Quadratmeter für nur 1021,95 Euro. Kurz den Taschenrechner angeschmissen: Das sind gerade einmal 22,50 Euro pro Quadratmeter. Wofür steht eigentlich der VdK? Auf seiner Internetseite schreibt der Verband: „Der Sozialverband VdK setzt sich für soziale Gerechtigkeit und eine gerechtere Sozialpolitik ein seit mehr als 70 Jahren.“ Ahja.
Tierisch was los in Berlin-Brandenburg: Falls Ihnen gerade die Bahn vor der Nase weggerauscht ist oder Sie aus anderen Gründen schlecht gelaunt sind, habe ich was Schönes für Sie: In Brandenburg wurde ein seltener weißer Hirsch (samt Familie) gesichtet und im Berliner Zoo kriegen die beiden Panda-Zwillinge jetzt die Flasche. Gut Schluck!
In Berlin wurde erstmals ein „Geisterhaus“ beschlagnahmt. Der Bezirk Pankow will das zerbröselnde Mietshaus jetzt wieder bewohnbar machen. Die ehemalige Besitzerin soll der Reichsbürger-Bewegung nahestehen. Gruselig.
AbonnentInnen der Checkpoint-Vollversion lesen heute außerdem:
+ 200 Strafanzeigen: Linke Hausbesetzer in Geldnot
+ Berlin Heute: Wo verstorbenen Radfahrern gedacht wird
+ Last-Minute-Tickets: Hier werden Mythen über vegane Ernährung aufgeklärt
+ Karten sichern: Es geht bald los mit den Berlinale-Partys!
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BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Zitat
„Siebeneinhalb Monate, 76 Sendungen, knapp 5 000 Sendeminuten und 405 Gäste. So lange mussten Zuschauer und Zuschauerinnen im Jahr 2019 auf den ersten schwarzen Gast in einer öffentlich-rechtlichen Talkshow warten.“
Der Journalist Fabian Goldmann hat 135 öffentlich-rechtliche Talkshows auf Diversität untersucht. Sein Ergebnis ist frustrierend.
Tweet des Tages
Früher war ich der König des M29, mir gehörte die erste Reihe oben. Heute fahre ich rückwärts auf einem Viererplatz im 165er und versuche, irgendwie meine Würde zu bewahren.
Stadtleben
Essen – Für alle, die ihren Toast mit dem Bügeleisen knusprig machen, Kaugummiverteilen als kochen empfinden und deren Essenslieferant schon vorher weiß, was Sie bestellen werden – es gibt Abhilfe! Noch bis zum 26. Februar finden im Haus der Statistik immer mittwochs um 11 Uhr Kochkurse statt. Zusammen mit dem Team von Restlos Glücklich soll „gesund, lecker und klimafreundlich“ ein Mittagsmenü zubereitet werden. Der „Verein für mehr Wertschätzung von Lebensmitteln“ hat seine Fähigkeiten bezüglicher kreativer Küche schon mehrfach mit interessanten Dinner-Pop-Ups unter Beweis gestellt und sich mittlerweile im Bereich der kulinarischen Bildung etabliert. Die Kurse sind kostenlos, um Anmeldung wird gebeten. Otto-Braun-Straße 70/72, U-Bhf Schillingstraße
Trinken – Gemütlich auf ein Gläschen, da, wo früher mal die Mauer stand, getreu dem Motto „Wein statt Wall“, „Bouquet statt Beton“. Der „Mauerwinzer“ in Mitte serviert 150 Weine aus Ost und West – aus allen 13 deutschen Weinanbaugebieten. Wem‘s schmeckt, der kann gleich ein, zwei, drei viele Flaschen des Lieblingsweins mit nach Hause nehmen. Außerdem werden auch ein paar Kleinigkeiten zu essen serviert, wie etwa Flammkuchen. Wolliner Straße 20, U-Bhf Bernauer Straße, täglich ab 16 Uhr geöffnet
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – „Liebe Angelika, liebe Glückwünsche, dickes Bussi, Helga“ / Arne Seidel, aka Ahne, (52), Schriftsteller / Henriette Confurius (29), Schauspielerin / Olafur Eliasson (53), Künstler / Lutz Lehmann (93), Autor und Journalist / Fabian Lischkowitz – „Capybara-Grüße und nur das Beste für den Besten“ / Terézia Mora (49), Schriftstellerin / Ute Rathmann (55), „Herzliche Glückwünsche und natürlich viel Gesundheit. Herzlich, Hilke“ / Margot von Renesse (80), ehem. für SPD im Bundestag / Joachim Schmettau (83), Bildhauer
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Annett Enderle, ehrenamtlich bei der Deutschen Rentenversicherung / Uwe Faist, Mitarbeiter bei der BSR / Christian Gizewski, * 2. Januar 1941, Rechtsanwalt, Prof. für Alte Geschichte an der TU / Ortrud Liebelt / Günter Rost, * 6. Februar 1935, Bäckermeister / Bernd Wegner, * 22. August 1952
Stolperstein – Felix Wolff (Jhg. 1877) arbeitete in Berlin als Anwalt, bis zum allgemeinen Berufsverbot für jüdische Anwälte 1938. Drei Tage nach seinem 65. Geburtstag, am 18. Oktober 1941, wurden Felix Wolff und seine Frau mit dem „1. Osttransport“ ins Ghetto Litzmannstadt deportiert. Am 5. Februar 1942, heute vor 78 Jahren, starb er dort angeblich an einem Herzversagen. In der Hewaldstraße 6 in Schöneberg erinnert ein Stolpertstein an ihn.
Encore
Sie dachten, Berlin sei die Hauptstadt des deutschen Rap? Unsinn – das war einmal. Noch nie von der Hip-Hop-Hochburg Bietigheim-Bissingen gehört? Dort kommen gleich drei sehr erfolgreiche, sehr angesagte Rapper her: Bausa, Shindy und RIN. Mein Kollege Sebastian Leber ist um die Kreissparkasse der Stadt im mittleren Neckartal geschlichen, durch japanische Gärten gewandelt und hat versucht, herauszufinden, was der Slogan der Porsche-Stadt mit seinen berühmten Rap-Söhnen zu tun hat: „Bietigheim-Bissingen. Liebenswürdig. Lebenswert.“
Kommen Sie gut in den Mittwoch! Und: Liebe Hertha-Fans, was für ein Drama gestern – aber Sie überstehen auch diesen Tag. Morgen schenkt Ihnen Ann-Kathrin Hipp hier einen ein,
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