falls Sie zufällig jemanden kennen, der Mitglied der Berliner Landesregierung ist: Stupsen Sie ihn oder sie doch mal an. Denn morgen isses wieder soweit. Zum 126. Mal tagt der Senat in dieser Legislaturperiode, und zwar um 10 Uhr im Roten Rathaus. Das ist dieses Gebäude gegenüber vom Neptunbrunnen, wo so ein Schild mit der Hausnummer 15 am Haupteingang hängt, das wie im Baumarkt gekauft aussieht. Vorige Woche fiel die Sitzung ja aus, weil der Chef nicht da war und seine Vertretung bei der Rückkehr aus dem Urlaub den Anschluss verpasst hat. Am Ende waren dadurch auch noch zu wenige Leute zum Beschließen da.
Es gibt allerdings auch ein paar recht interessante Themen im Senat, für die sich rechtzeitiges Erscheinen lohnt: der Mietendeckel zum Beispiel, bei dem der Teufel immer noch im Detail steckt (CP vom Wochenende). Oder der Stabilitätsbericht über die Berliner Finanzen. Nach mehreren Anläufen hat’s auch dasThema „Saubere Stadt“ wieder auf die Tagesordnung geschafft. Und Finanzstaatssekretär Fréderic Verrycken würde sich bestimmt freuen, wenn er vom Senat zum Beamten auf Lebenszeit ernannt würde. Immerhin macht der SPD-Mann nun schon seit einem Jahr den Job. Der Chef fehlt auch bei dieser Sitzung; Michael Müller weilt gerade mit einer Wirtschaftsdelegation in Singapur.
Tausende Berliner haben am Sonntag gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus demonstriert. Die Organisatoren von der Initiative „Unteilbar“ sprachen von 13.000 Menschen, die Polizei schätzte die Menge in Mitte auf 8000.