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Bezirksbürgermeister lehnen ihre Mietendeckel-Aufgaben abSenat will über Ausweitung Freier Schulen sprechenDie Schilder sind da; jetzt gelten die Dieselfahrverbote
Verfassungsrechtliche Vorbehalte gegen den Mietendeckel im Senat

Guten Morgen,

der Mietendeckel scheppert weiter durch die Stadt – gestern drehte er eine Runde durch den Rat der Bürgermeister, außerdem landeten die aktuellen, bisher unveröffentlichten Stellungnahmen der Justizverwaltung (6 Seiten) und der Innenverwaltung (2 Seiten) zum Gesetzentwurf beim Checkpoint auf dem Tisch. Im Einzelnen:

1) Rat der Bürgermeister: Die Rathauschefs ziehen sich auf die Tribüne der Schaulustigen zurück und packen das Popcorn aus. Ihr unentschlossen wirkender „Ja, aber“-Mehrheitsbeschluss ist ein sozialdemokratischer Volley-Return ins Feld von Linken-Senatorin Katrin Lompscher – grundsätzlich bekennen sie sich zum Gesetz (Ausnahme: die der CDU), zu tun haben wollen die Bürgermeister damit aber nichts: Sie lehnen die Übernahme der ihnen zugewiesenen Aufgaben ab

2) Justizverwaltung: Staatssekretärin Daniela Brückner hebt an zu einem großen Lob für Stadtentwicklungs-Kollegen Sebastian Scheel („…hat durch Ihre weitere Arbeit noch einmal erheblich an Klarheit und Überzeugungskraft gewonnen“) – erklärt die Mitzeichnung jedoch nur unter Vorbehalt und regt an, „die Begründung noch weiter zu schärfen“. Das kennen wir aus dem Kindergarten: „Super gemacht!“, ruft die Erzieherin dem Jungen zu, der gerade den Ball zum zweiten Mal am Tor vorbeischießt, „versuch’s nochmal“. Brückners Bedenken: a) So scheitert der Gesetzentwurf vor dem Verfassungsgericht. b) Die Belastung der Verwaltungen und Gerichte wird grandios unterschätzt. Ihr Abschiedsgruß: „Ich wünsche Ihnen viel Erfolg für die anstehenden Arbeiten…“ - und auf der Tribüne tanzt der Rat der Bürgermeister Lambada

3) Innenverwaltung: Staatssekretär Torsten Akmann zeichnet ebenfalls nur „unter Vorbehalt“ mit – seine Bedenken: a) Mangels „Entflechtung“ der Vorschriften schlägt die mögliche Verfassungswidrigkeit der einen Maßnahme auch auf die andere durch. b) Auch die Stichtagsregelung ist „aus verfassungsrechtlicher Sicht nach wie vor nicht unerheblich“. Wie Brückner empfiehlt Akmann, die Begründung „nochmals zu schärfen“. Es kommentiert der französische Philosoph Luc de Clapiers Vauvenargues (1715 – 1747): „Die Gesetze, die erlassen werden, sollen scharf und die Menschen die sie handhaben, nachsichtig sein.“

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Die Expertise aus sechs Jahren in der Baubranche werde ich jetzt gewinnbringend für die Berliner SPD einsetzen“, schreibt Claudia Kintscher an die Berliner Parteimitglieder – die neue Sprecherin will sich „noch etwas persönlicher vorstellen“. Da helfen wir doch gerne, dann haben alle etwas davon (in Stichpunkten):

Wurzeln im Rheinland“ (Bonn), Studium der Japanologie, Politik und Volkswirtschaft. Seit 2007 in Berlin (Charlottenburg, „Wohnung mit eigenem, kleinen Garten“). Hobbys und Interessen: Deutschland-Japan-Vergleich im Umwelt- und Klimaschutz, Gärtnern, Radfahren und Yoga. Na, da wünschen wir ihr doch mal, dass sie nicht ganz so schnell auf den Hund kommt wie ihre Vorgängerinnen.

Aus der Reihe „Berlins marode Schulen“: 9500 Plätze fehlen in Berlin, doch die Bereitschaft der freien Träger, 3000 Plätze zu schaffen, beantworteten SPD und Linke wochenlang mit Schweigen im virtuellen Klassenraum – im Koalitionsvertrag wird ein solcher „Aufwuchs“ abgelehnt. Doch jetzt machte die Arbeitsgemeinschaft der Freien Schulen das Angebot öffentlich, der Landeselternausschuss begrüßt es – und plötzlich zeigt sich die Linke ebenso „gesprächsbereit“ wie die Schulverwaltung. Und wir haben wieder einmal etwas fürs Leben gelernt.

Aus der Selbstbeschreibung von „berlin.de“, dem „offiziellen Hauptstadtportal“ (Rechtschreib- und Tippfehler wie im Original):

Die vom Land Berlin eingebrachten Leistungen bestehen im wesentlichen in der kostenlosen Bereitstelung seiner Informationen und Dienste, ihre redaktionelle Aufarbeitung und aktuelle Pflege sowie der exclusicen Bereitstellung von Schnittstellen zum Intranet der Berliner Verwaltung für die Realisierung von eGovernment-Anwendungen.“

Disclaimer: Es handelt dabei angeblich um die überarbeitete Fassung eines 1998 erschienen Artikels. Wann die Überarbeitung erfolgte, steht da nicht. Allerdings haben dem Text zufolge „nur etwa 33 % aller deutschen Haushalte einen PC mit Zugang zum World-Wide-Web.“ Das war zuletzt, Sie ahnen es, 1998 der Fall. Mit der „aktuellen Pflege“ von „berlin.de“ nehmen es die Betreiber offenbar nicht so genau. Kennzeichen: Verwaltete Veraltung.

Die neue Ausgabe unseres „Berliner“-Newsletters „Kunst“ ist da – mit Ausstellungen, Ateliers und Galerien, Kulturjobs, sowie Tipps und Terminen bis zum 4.12. (zur kostenlosen Anmeldung geht es hier). Wir suchen übrigens dringend einen guten Namen für das „Museum der Moderne“, denn das ist, wie Nationalgalerie-Direktor Udo Kittelmann weiß, „einer der schwierigsten Prozesse“. Sowas wie „Grüttoleum“ (frei nach der Bundeskulturministerin), nur in seriös. Any suggestions? Dann bitte gerne an berliner-kunst@tagesspiegel.de.

Nachtrag zur Meldung „Kuddelbuddel“ (CP von gestern): Zum dritten Mal in diesem Jahr wurde die Parchimer Allee aufgerissen - Stephan Natz von den Wasserbetrieben schreibt dazu: „Wir verstehen den Ärger über Baustellen, deren übergeordnete Koordination entweder nicht da ist, nicht klappt oder von Außenstehenden nicht nachvollzogen werden kann. Ihr Abriss zum wiederholten Aufriss in der Parchimer Allee mit dem Verweis auf das Aufgrabeverbot trifft aber haarscharf am Baugraben vorbei - dieses Verbot gilt nur, wenn ein Bezirksamt oder das Land eine Straße komplett erneuert.“ Folgerichtig der Gruß des früheren Kollegen: „Schipp schipp hurra.“

Die wahren Gründe für das Wiederaufgraben der gerade eben erst nach Bauarbeiten geschlossenen Straßendecke enthüllt heute Naomi Fearn weiter unten in den „Berliner Schnuppen“ (nur für Abonnenten) – aber bitte festhalten, sonst fallen Sie vor Lachen noch in die Grube.

Heute exklusiv für Checkpoint-Abonnenten:

Wie die Linke den „Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen sprengen will.

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Mit welchen prominenten Musikern und Rednern die UdK ihren Langzeit-Präsidenten Martin Rennert verabschiedet – und wie sie bei der großen Gala dabei sein können.

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Gewinnen Sie Karten für die Shakespeare-Aufführung "Der Sturm" im Delphi Theater.

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Telegramm

Jetzt gilt’s: Mit lediglich mehrmonatiger Verzögerung hat es die Verwaltung geschafft, ein paar Schilder für die Dieselfahrverbote aufzustellen - ab Montag gilt für die Bewohner der Nebenstraßen: Nase zu und durch.

Jetzt gilt’s nicht mehr: Sollte Ihnen ein Tempo-Zeichen mit der „10“ im Weg herumstehen – lassen sie es verhaften, es ist illegal! Das OLG konnte es in der Straßenverkehrsordnung nicht finden, und was es da nicht gibt, das gibt es nicht – auch wenn sie jetzt denken: „Das gibt’s doch nicht!“

Der Geheimschutzraum-Zoff zwischen dem Innenausschuss und der Innenverwaltung nimmt bizarre Züge an: Wegen Brandschutzauflagen dürfen zur 48. Sitzung (Montag, Thema: Anschläge von Rechtsextremisten) nur 33 Personen Platz nehmen. Staatssekretär Torsten Akmann will mit sechs Leuten kommen, aber Ausschuss-Chef Peter Trapp teilte ihm jetzt schriftlich mit: Er will nur drei davon zur selben Zeit willkommen heißen, damit es für die Parlamentarier reicht. Die Frage „Wolle mer se rein lasse“ wird im Karneval-aversen Berlin also klar beantwortet – und zwar: mit „Nein“.

Wir kommen zur Rubrik „Dorfnachrichten“: Checkpointerin Laura Hofmann fällt beim Radfahren das Portemonnaie aus der Manteltasche, und wer findet’s? Ausgerechnet Radaktivist Jens Blume, der als Mobi-Gesetz-Kläger hier im Checkpoint auch schon einen Meldungsdauerparkplatz hat. In der Großstadt wär‘ das sicher nicht passiert.

Zahl des Tages: 70.000 Kilometer U-Bahn-Fahrten fallen in diesem Jahr wegen Vandalismus und Graffiti aus – fast viermal so viel wie Vorjahr.

Jetzt ist klar, warum das Bezirksamt Mitte erst so spät auf unsere Frage nach der Zahl der Drehgenehmigungen geantwortet hat – die Sache hat Überlänge: Unfassbare 760 Mal nutzen Produktionsfirmen hier die Kulissen der Stadt für ihre Szenen (und die Straßen drum herum für ihre Technik- und Catering-Laster). Irgendwie komplett durchgedreht.

Berlin ist und bleibt die schönste Stadt“, schreibt CDU-Fraktionschef Burkard Dregger – und schickt mir einen weihnachtlichen Wunschzettel-Abreißkalender, auf dem seine Abgeordneten schreiben, was hier alles unschön ist. Erster Eindruck: Sie haben sich bemüht.

Verdächtiges Päckchen am Savignyplatz! Der Bahnverkehr wird für zwei Stunden unterbrochen, Bombenentschärfer rücken an, Spezialisten öffnen den Deckel – und finden vier Kilo Tintenfisch. Also, falls Sie in der Nähe im Restaurant waren und etwas länger auf Ihr Essen warten mussten – jetzt wissen Sie, warum.

Fast alles ist in Berlin zu spät – nur wenn’s um Weihnachten geht, ist die Stadt gottlos genug, nicht auf den Totensonntag zu warten, wie folgende herrlich vermurkste Pressemitteilung zeigt:

3… 2… 1… LICHTER AN! – Der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller persönlich betätigte unter anderem zusammen mit dem Senator für Inneres und Sport von Berlin Andreas Geisel und Sängerin Ute Freudenberg am heutigen Abend des 21. November den Buzzer und ließ damit den Tierpark Berlin erstmals in weihnachtlichem Glanz erstrahlen.“

Überschrieben ist der Quast mit den Worten „Erfolgreiche Eröffnung von Weihnachten“ – immerhin darauf ist Verlass. Jetzt muss nur noch das Christkind auf dem richtigen Flughafen einfliegen…

Checkpoint-Abonnenten lesen heute außerdem:

+Demo: Wann gegen den Mietendeckel protestiert wird

+Ersatzverkehr: Welche S-Bahnlinien heute unterbrochen sind

+ Kinderparadies: Dieser Kiezspaziergang ist maximal kinderfreundlich.

+ Geschenk: Wo Sie Geschenke bekommen, bei denen es das gute Gewissen gleich dazu gibt.

+ Noch hingehen: Wann die letzten Führungen in diesem Jahr auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof stattfinden.

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BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:

2729

Zitat

Inga Humpe ist eigentlich die Pippi Langstrumpf von Berlin-Mitte.

Benjamin von Stuckrad-Barre in der Biografie „Wir trafen uns in einem Garten“ (KiWi 2019). 

Tweet des Tages

Wow. Der Typ, der mit MacBook auf den Knien in der U-Bahn-Station sitzt und Crack raucht, war selbst für mich ein neues Bild.

@JeannePlaumann

Stadtleben

Wo Pizza und Radsport zusammenkommen

Essen – Zum Papaleo in der Bänschstraße 67 muss man eigentlich mit dem Fahrrad fahren. Denn: Die Pizzeria im Samariterkiez lebt und liebt den Radsport. Über dem Tresen hängt ein altes Damenrad, an den Wänden handsignierte Giro-Trikots und die Pizzen tragen Namen alter Radsportlegenden. Auf der „Merckx“ landen Artischocken, Prosciutto und Champignons (9 Euro) – auf der „Ullrich“ Salsiccia, Kartoffeln und Rosmarin (8,50 Euro). Knusprig-dünner Teig aus dem Steinofen, lecker belegt – legales Doping für den Gaumen. Wer nach einer „Giro de Friedrichshain“ lieber Kohlehydrate schaufeln möchte: Auf der Wochenkarte stehen auch verführerische Pasta-Gericht mit hausgemachten Nudeln (z.B. Pappardelle mit Hirschgulasch und Waldpilzen; 13,50 Euro). Ein singender Pizza-Bäcker und eine gemütlich-enge Atmosphäre runden das Ganze ab. Di-So 16-22 Uhr

Neu in Prenzlauer Berg ist das Kleinstrestaurant Otto. Neben dem Oderberger Hotel serviert Otto Vardim Ursus, der spätestens seit seiner Pop-up-Zeit im Mrs. Robinson ein Name in der Berliner Gastroszene ist, seit Kurzem Gepickeltes und Fermentiertes: Mal steht Wildschwein auf der Karte, mal Fasan – auf Beilagen verzichtet Ursus meist, stattdessen gibt ein Glas Naturwein den steten Kompagnon zum Fleisch. „Die Wildschweinrippe ist ein Hochgenuss, Rosenkohlblätter werden mit Liebstöckel serviert und Schafsjoghurt zum Überraschungshit“, findet Tagesspiegel-Genuss-Experte Kai Röger und empfiehlt zum Dessert Speck mit Roggenwhisky aus dem Freimeisterkollektiv. Oderberger Straße 56, U-Bhf Eberswalder Straße, Fr-Mo ab 18 Uhr

Das vollständige Stadtleben gibt es mit Checkpoint-Abo.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag Nello Di Martino (68), Teamkoordinator bei Hertha / Bettina Jarasch (51), ehem. Landesvorsitzende der Grünen (2011-16) und Mitglied im Abgeordnetenhaus / Katharina Saalfrank (48), TV-Pädagogin / Jochen Schropp (41), Schauspieler und Moderator / Sebastian Streu (20), Eishockeyspieler bei den Eisbären / Hero Warrings (50), „Sprecher der CDU Deutschlands, Alles Liebe - Du bist unser Held! Deine Fanta3“

SonnabendAdmir Hamzagic (34), bis Juni 2019 Co-Trainer der Hertha / Jochen Hauser (78), Schriftsteller und Drehbuchautor / Knut Lambertin (49), Pankower SPD-Vorsitzender / Nicole-Colla-Nikki (28T), „grattis på din födelsedag von Christiane und Pépé“ / Oskar Schumacher, „29 und immer noch viel zu jung - herzlichen Glückwunsch, auch, deine Th." / Michael Strauven (79), „mein Lebensglück. Ich wünsche mir mehr viele schöne Jahre mit ihm.“ / Manfred G. Valtu (73), „Schriftsteller, alles Liebe und viel Erfolg mit deinem neuen Roman.“

SonntagKlaus Bugdahl (85), ehem. Radsportler / „Jörg Jeshel, Kameramann" / Bettina König (41), für die SPD im AGH / Franziska Konitz (33), Judoka / Ilja Richter (67), Schauspieler und Synchronsprecher / Anja Tuckermann (58), Autorin und Journalistin

Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de

GestorbenHans-Joachim Gleich, * 2. März 1933, Fleischermeister / Bernd Köhler, * 14. Juli 1946 / Lothar Olschewski, * 13. Mai 1944 / Alheidis Gertrud Elisabeth Prelinger, * 9. Oktober 1936

Stolperstein – Heute vor 78 Jahren wurde Hermann Holzheim (Jhg. 1891) im KZ Dachau ermordet. Vor seiner Deportation (am 1. August 1941) war er aufgrund seiner Homosexualität in Berlin-Spandau interniert. In der Wolliner Straße 3 in Mitte wurde ein Stolperstein für Hermann Holzheim verlegt.

Encore

Zum Schluss noch Neues aus der Welthauptstadt der Digitalisierung, heute: Warum die „Online-KfZ-Zulassung“ nicht funktioniert. Checkpoint-Leser Hans Caemmerer berichtet:

Ich wollte mein Auto online ummelden: Lesegerät für den Personalausweis besorgt, Ausweis App 2 runtergeladen, Online-Zulassungsseite aufgerufen, mit Personalausweis identifiziert,
Fahrzeugdaten etc. eingetragen, am Fahrzeug vom vorderen und hinteren Kennzeichen die Plaketten abgekratzt (um die darunterliegenden Codes ablesen zu können), von der Zulassungsbescheinigung Teil 1 und Teil 2 die Codes freigerubbelt, Codes in das Online-Formular eingetragen, Bankverbindung angegeben und die EVB-Nummer eingetragen. Dann die Meldung: EVB-Nummer kann keinem Fahrzeug zugeordnet werden. Also doch selbst zur Zulassungsstelle (allerdings ohne Auto, die Plaketten waren ja abgekratzt) – dort dann der Hinweis: Das Verfahren funktioniert noch nicht – und das bleibt auch erstmal so.“

Fazit der Zeitverschwendung: „Der ganz normale Berliner Alltag – manchmal zum Verzweifeln. Der Eintrittspreis für diese Stadt ist hoch. Trotz alledem: Berlin, ick liebe dir!“ 

Da schließen wir uns gerne an. Morgen früh gibt es hier ein Checkpoint-Geburtstags-Spezial zu unserem 5., lassen Sie sich überraschen  kommen Sie gut durch den Tag, bis dahin,

Ihr Lorenz Maroldt

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