Im vergangenen Herbst hatte Berlins Chief Digital Officer Ralf Kleindiek verkündet, dass ab Frühjahr 2023 die An- und Ummeldung von Wohnsitzen digital erfolgen soll. Was nach kleinem Verwaltungswunder klang, ist der Realität zumindest einen Schritt näher: „Die organisatorischen, rechtlichen und technischen Voraussetzungen sind im Land Berlin geschaffen, um diesen Onlinedienst einzusetzen“, teilt die Innenverwaltung auf Checkpoint-Anfrage mit. Der Haken? Noch fehlt das vom Bundesinnenministerium zu entwickelnde „Zentrale Bürgerpostfach“, in dem Bürger:innen die Meldebestätigung digital zugestellt werden kann. Wann das kommt, steht derzeit leider „noch nicht fest“.
Fest steht: Berlin zählt die nächste Wahlpanne. Das schon 2021 fehleranfällige Bezirkswahlamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat Checkpoint-Informationen zufolge ungültige Briefwahlunterlagen verschickt. Auf dem Wahlschein fehlt das laut Paragraf 23 Absatz 1 Landeswahlordnung notwendige Dienstsiegel. Noch ist unklar, in welchem Umfang die ungestempelten Unterlagen im Umlauf sind. Landeswahlleiter Stephan Bröchler will der Sache „gleich nachgehen“. Wir sammeln derzeit schon mal unter checkpoint@tagesspiegel.de. Dienstsiegel fehlt? Schreiben Sie uns.
Berlins Spitzenkandidat:innen wahlkämpfen derweil weiter: Nachdem Berlins Regierende sich entgegen jeglicher SPD-Parteibeschlüsse klar gegen die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen ausgesprochen hat („Ich habe einen Eid geleistet“), hat sich auch Bettina Jarasch (Grüne) erneut geäußert: „Ob es in fünf oder zehn Jahren ein Vergesellschaftungsgesetz gibt, kann heute niemand seriös sagen. Denn bis dahin ist es noch ein langer Weg.“ Wir merken: So oder so, es wird kein leichter sein.
Deutliche Worte hatte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Wochenende im Tagesspiegel-Interview zum Sound seiner Partei in der Migrationsdebatte. Wir erinnern uns: Der Berliner Landesverband hatte nach Silvester eine Vornamensliste gefordert. Gibt’s also auch Streit zwischen Günther und Landeschef Wegner? Nee. Dafür Pommes rot-weiß. Am Sonntag traten die beiden gemeinsam an einer Imbissbude am Wittenberg auf. Angesprochen auf die Liste sagte Günther lediglich: „Wir müssen in der Sprache sensibel sein, aber auch Probleme benennen. Das macht die Berliner CDU.“ Kai Wegner selbst erklärte die ganze Debatte kurzerhand für beendet. Die Forderung sei entstanden, bevor sich auch die Innenministerinnen aus Bund und Berlin offen zu den Problemen geäußert hätten. Also bitte weitergehen. Hier ist alles Friede-Freude-Currywurst.
Anderes Thema: Kennen Sie die „Geheimnis um…“-Serie der britischen Kinderbuchautorin Enid Blyton? Nun, wir hätten da einen neuen Fall. Nach den Klassikern „Geheimnis um einen nächtlichen Brand“ und „Geheimnis um ein verborgenes Zimmer“ folgt das „Geheimnis um Michael Müllers Laterne“. „Diese Laterne, die brennt Tag und Nacht. Wir haben alles versucht, die auszuschalten, hat alles nix genützt. Auf allen Ebenen angerufen, alles probiert“, hatte Berlins Ex-Regierende dem Spiegel über eine Straßenlaterne am Roten Rathaus gesagt. „Wir sind dran, müssen aber der Müller-Story erst einmal nachsteigen“, sagt jetzt die zuständige Verkehrsverwaltung auf Nachfrage. Immerhin: „Unsere Lampenabteilung ist wirklich sehr gut, wenn es etwas gibt, dann finden die das.“ Verwaltung ist manchmal eben auch nur Detektivarbeit.
Apropos Detektivarbeit: Wie viele Spenden von mehr als 10.000 Euro seit der vergangenen Wahl eingegangen sind, wollte auf Anfrage nur eine Berliner Partei vor Veröffentlichung des Rechenschaftsberichts bekanntgeben: „Der Landesverband DIE LINKE. Berlin hat keine Spenden von 10.000 Euro oder mehr erhalten“, teilt Sprecherin Diana Buhe mit. Der Rest ist Schweigen.
Wenn Sie selbst gerne große Reden schwingen (oder schwingen lassen), bietet sich aktuell die Möglichkeit, Berlins Regierender Bürgermeisterin Worte in den Mund zu legen. Im Roten Rathaus wird ab sofort ein Referent oder eine Referentin für „Reden und Grußworte“ gesucht. Die Stelle ist – im Gegensatz zum Posten von Franziska Giffey – unbefristet.
Und sonst? Wurde am Wochenende in Neukölln ein Wolf gesichtet, also eigentlich nicht in Neukölln, sondern am anderen Ende der U7 in Spandau – und eigentlich war es auch kein Wolf. „Gesichteter Wolf entpuppt sich als entlaufener Hund“ – eine meiner Lieblingsmeldungen vom Sonntag. Und damit weiter zum Comic von Naomi Fearn…
Berliner Schnuppen
Telegramm
Jedem Selfie zum Trotz: Im Westen herrschen Uneinigkeit und Unverständnis. Der Unwille des deutschen Bundeskanzlers weitere Panzer an die Ukraine zu liefern, sorgt für anhaltende Kritik unter den Bündnispartnern.
Alle aktuellen Ereignisse verfolgen Sie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier). Spenden für die Ukraine in Not können Sie weiterhin hier.
Am U-Bahnhof Alexanderplatz sind am Samstag zwei Ukrainerinnen angegriffen worden. Drei Männer beleidigten die Frauen auf Russisch, verfolgten sie, und schlugen einer der beiden gegen den Kopf. Erst nach Einschreiten eines Zeugen flüchtete die Männergruppe. Zeigt bei allem Übel: Zivilcourage hilft.
„Seid Menschen!“, appellierte die Zeitzeugin und Holocaust-Überlebende Margot Friedländer 77 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Heute wird der 101-Jährigen im Roten Rathaus das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse verliehen.
Ein Preisgeld von mehr als 3000 Euro (gesammelt über eine Crowdfounding-Kampagne) verleihen Schüler:innen des Berliner Robert-Blum-Gymnasiums an „gesellschaftlich aktive Initiativen oder Personen, die sich ehrenamtlich und sozial engagieren“. Bewerbungen und Vorschläge bis zum 31. Januar an: blumpreis@robert-blum-schule.de.
Stichwort Schule: Kollegin Susanne Vieth-Entus hat die Geschichte einer aufgeschrieben, die seit 12 Jahren Baustelle ist. Ursache allen Übels, man ahnt es schon: Behörden-Pingpong! Aber lesen Sie selbst (T+).
Der Preis für die schlechteste Ausrede geht derweil an den Herren, der am Samstag mit 144 statt 50 km/h im Stadtgebiet unterwegs war. Er habe den Buckower Damm „mit einer Startbahn verwechselt“. Dann doch lieber die Geschichte mit dem Wolf und dem Hund.
Sollen Autos und Lkws in Berlin künftig weitgehend Tempo 30 fahren? Diese Forderung hat Verkehrssenatorin Bettina Jarasch am Wochenende auf dem Grünen-Parteitag bekräftigt. Kritik kommt mit voller Geschwindigkeit von der Opposition: „Die Berliner brauchen keine Zwangsentschleunigung“, sagt Kai Wegner (CDU). Und Sebastian Czaja (FDP): „Berlin muss als Metropole gestaltet werden, die sie ist, und nicht zum Dorf gemacht werden.“
In der Debatte um die A100-Verlängerung macht derweil die Grünen-Bundesvorsitzende Ricarda Lang Druck auf die SPD: „Wenn es auch der Bundes-SPD damit ernst ist: Wir sind jederzeit offen für eine gemeinsame Abstimmung zum Stopp des Ausbaus.“
Nachtrag zur Meldung „In Marzahn-Hellersdorf haben sich gerade einmal 2055 Personen als Wahlhelfer gemeldet und damit so wenig wie in keinem anderen Bezirk“ (CP vom 20.01.): Bürgermeister Gordon Lemm (SPD) weist darauf hin, dass die Zahlen veraltet sind und der Bezirk mittlerweile 5457 Helfer:innen zählt – „mehr als genug“.
Schnauze ist keine Unart! Das ist jetzt auch offiziell bestätigt. Bei einem Höflichkeitsranking 20 deutscher Städte belegt Berlin den siebten Platz (Q: t-online). Deutsche Unhöflichkeitshauptstadt ist demnach Essen.
Dazu die Geschichte aus der Kategorie „Neukölln, aber Charming“: Kollege Sacha Nikelait ließ vergangene Woche seinen Schlüsselbund in der Eingangstür seines Mietshauses stecken – und hielt ihn keine 24 Stunden später wieder in den Händen. Dazwischen: Hatte eine ältere Dame die Schlüssel gesehen und sie zur fußläufig nächsten Polizeistation gebracht, war ein Polizist extra nach Dienstschluss zum Wohnhaus gefahren, um bei allen Parteien zu klingeln, wusste ein Nachbar, Bescheid, woraufhin sich der Polizist telefonisch bei Sacha melden konnte. Am Ende ist Neukölln eben auch nur ein Dorf.
Gewonnen! Sonnabend fragten wir, was nach Bearbeitung einer Meldung über die Ordnungsamts-App auf dem Mittelstreifen der Chausseestraße am U-Bahnhof Reinickendrofer Straße stand. Korrekt war Antwort a) …ein Motorradwrack, umwickelt mit Absperrband. Das hatte nämlich schon vor der Meldung da gestanden, wurde nach der Meldung nicht entfernt und das Anliegen damit ausdrücklich „ernst genommen“, wie die App rückmeldete. Hier lesen Sie es nach.
Zitat
„Jens Spahn hat mir – halb im Scherz, aber ich glaube auch halb ernst – seine Wohnung, die er in Berlin-Schöneberg hat, angeboten. Das ist die Wohnung, in der Christian Lindner bislang gelebt hat. Aber ich wollte weder Mieter bei Jens Spahn sein noch eine 160-Quadratmeter-Dachgeschosswohnung haben.“
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sucht weiterhin eine Mietwohnung in seinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg (Q: Podcast „Teurer Wohnen“)
Tweet des Tages
Twitter ist manchmal anstrengend. Manche Diskussionen sind so emotional geladen, dass nuancierte Takes trotzdem zerrissen und bewusst böse gelesen werden. Und jede Provokation explodiert. Darauf erstmal einen Berliner.
Stadtleben
Essen & Trinken – Friedenau kann trendy! Im ehemaligen Hotel Klee – schräg gegenüber vom neuen Tomasa – hat die Noumi Lounge ihre Türen aufgestoßen. Das riesige Asian Fusion-Restaurant ist seit Anfang Januar das dritte Lokal der Berliner Kette, die mit ihren bunten Nudeln wirbt: Vermicelli und Bandnudeln in Brühe gibt es hier in sieben Farben, nicht zuletzt mit Roter Beete, Sesam oder Kurkuma. Die Nudelsuppen und Reisgerichte (ab 11 Euro) gustieren die Gäste zwischen grünen Kacheln, Marmortischen und Samtmobiliar – draußen wartet ein großer Biergarten im Cabana-Look auf den Berliner Sommer. Wer wenig Hunger hat, probiert sich durch die Tapas, dazu kredenzt die Bar Cocktails und schicke Koffein-Varianten (Pink Matcha-Latte: 4,80 Euro). So-Do 12-22 Uhr, Fr-Sa 12-23 Uhr, Bundesallee 75, U-Bhf Friedrich-Wilhelm-Platz
Noch Hingehen – Die Hauptstadt ist grau. Zeit für Reisen an buntere Orte! In fantastische Welten führen die Gemälde der Werkschau „Surrealismus und Magie. Verzauberte Moderne“ im Potsdamer Museum Barberini: Noch bis zum Sonntag sind hier Bilder aus 15 Ländern zu sehen – nicht zuletzt edle Leihgaben aus dem MOMA in New York oder der Peggy Guggenheim Collection in Venedig. Sujet der Werke (1914-1987) ist stets die Magie, ob als Porträt eines Zauberers, Auseinandersetzung mit okkulten Symbolen oder Studie eines Alchemisten. Erste Einblicke in die Ausstellung finden Sie hier, Tickets erstehen Sie für 16/10 Euro unter diesem Link.
Karten sichern – Auf in Komische Oper, bevor sie schließt! Ab dem Sommer 2023 zieht das Ensemble in das Charlottenburger Schillertheater, während das Haus in der Behrenstraße saniert wird. Vorher hat die Oper aber noch einige Neuinszenierungen parat: Neben Jerry Hermans „La Cage aux Folles“ (Premiere: nächsten Samstag) ruft im Februar Johann Strauss‘ „Fledermaus“ – im bearbeiteten Kurzformat. „Die Rache der Fledermaus“ streicht dem Stück die Geigen und das Plüsch und setzt Bass, Gitarre und Akkordeon ein. Statt Walzer tanzen die Darstellenden Swing und Tango und führen heiter durch die Komödie voller Besäufnisse und Party – Premiere ist am 10. Februar, die Tickets für das Stück werden schon jetzt knapp. Für den 20. Februar (19.30 Uhr) haben wir daher 2x2 Karten für Sie ergattert. Wer möchte?
Last-Minute-Tickets – Wenn sich der Schnee partout nicht blicken lässt und draußen nur Matschwetter droht, ist der Kinosaal der beste Rückzugsort. Noch dazu, wenn er so klein und gemütlich ist wie im Sputnik-Kino: Bis Mittwoch läuft hier das Kurzfilmfestival „British Shorts“. Heute stehen Dokumentarfilme zwischen 5 und 19 Minuten auf dem Programm, die Geschichten aus dem ganzen Vereinigten Königreich erzählen – von queeren Schülerinnen in einer englischen Kleinstadt bis hin zum einsamen Jäger in den schottischen Highlands. Der Vorhang öffnet sich um 19 Uhr, letzte Tickets erstehen Sie für 9/6 Euro hier.
Grübelstoff – Heute wird das Jahr 2023 23 Tage alt. Grund, die letzten Wochen Revue passieren zu lassen: Wie läuft es eigentlich bei den Neujahrsvorsätzen, die Sie an Silvester gefasst haben? Haben Sie Ihre Ziele bisher eingehalten? Wenn ja: Wie können Sie Ihren Erfolg ausbauen? Wenn nein: Warum klammern wir uns jedes Jahr an einer Tradition fest, die wenige Wochen später scheitert?
Berlin heute
Verkehr – Fasanenstraße (Charlottenburg): Sperrung zwischen Müller-Breslau-Straße und Hertzallee (bis Freitag).
Attilastraße (Steglitz): Auf Höhe Mergentheimer Straße ist nur eine Spur verfügbar, das Abbiegen von der Mergentheimer Straße auf die Attilastraße ist nicht möglich.
Waltersdorfer Straße (Bohnsdorf): Auf Höhe Dahmestraße regelt eine Baustellenampel wechselseitig den Verkehr. Die Anbindung Dahmestraße ist in beiden Richtungen für Kfz-Verkehr gesperrt (bis 6. Februar).
Lindenstraße (Köpenick): In Richtung An der Wuhlheide ist hinter der Cardinalstraße nur eine Spur frei (bis Ende Januar).
Möllendorffstraße (Lichtenberg): In Richtung Weißenseer Weg steht vor der Herzbergstraße nur ein Fahrstreifen zur Verfügung.
Fürstenwalder Allee (Rahnsdorf): Im Bereich Hochlandstraße/Rialtoring steht nur ein gemeinsamer Fahrstreifen für beide Fahrtrichtungen zur Verfügung.
Demonstration – Heute sind 19 Demos angemeldet (Stand: 23.1., 14 Uhr), u.a.:
„Wir sind Vielfalt! Solidarität ist unsere Stärke. Gegen rechtsoffene Versammlungen aller Art und überall!“, 200 Menschen, Stargarder Straße (19-21.30 Uhr)
„Charlottenburg für Frieden, Freiheit, Basisdemokratie, Aufarbeitung der Corona-Politik und ein Ende der Sanktionen“, 70 Personen, Wilmersdorfer Straße bis Otto-Suhr-Allee (18-20.30 Uhr)
„Kein Podium der AfD!“, 20 Teilnehmende, Grüne Jugend Neukölln, Sonnenallee vor dem Ernst-Abbe-Gymnasium (7.30-9 Uhr)
Gericht – Weil sie einen Hund und zwei Kater rund sechs Wochen ohne ausreichend Wasser und Futter in ihrer Wohnung zurückgelassen haben soll, wird einer 50-Jährigen der Prozess wegen Tierquälerei gemacht. Zwei Tiere seien gestorben (9 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 671).
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Georg Baselitz (85), Maler, Grafiker und Bildhauer / Barbara Dautzenberg (70), „Cutterin, alles Gute wünscht Dir Stella“ / „Wir gratulieren unserem Nachbarn Dr. Bernd Erle ganz herzlich zum Geburtstag, Marianne und Thomas“ / „Lieber Jörg, es gratulieren zu Deinem Ehrentag ganz herzlich Rainer und Familie, weiter so!!“ / Jonathan Meese (53), Künstler / Harald Metzkes (94), Maler / Joachim Pukaß (87), Synchronsprecher und Schauspieler / Dirk Rothenpieler (64), „Abteilungsleiter in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und langjähriger Checkpoint-Leser“ / Tom Schilling (95), Choreograf für modernes Tanztheater / Prof. Dr. Hans Uszkoreit (73), KI-Experte, Linguist, Wissenschaftlicher Direktor am Deutschen Forschungszentrum für KI
Nachträglich: „Liebe Mine, Herzliche Glückwünsche zum Geburtstag, viel Gesundheit und Freude im neuen Lebensjahr wünschen Dir Reinhild und Hans-Jürgen“ / „Sven, alles Liebe und viele gute Wünsche zu deinem 50.! Hoch sollst du leben! Es drückt dich Babsi“ / „Alles Gute Tina Thimel und ihrer Kunstschule Bunt in Charlottenburg“
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Thomas Bintig, * 12. November 1958, Pförtner an der UdK Berlin / Bernd Damke, * 13. Januar 1939 / Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Carl Hahn, * Juli 1927 / Peter Schweizer, verstorben am 8. Januar 2023, Fabrikdirektor i.R. und Träger des Bundesverdienstkreuzes / Dipl.-Ing. Reinhart Michael Steinweg, * 26. November 1933 / Hans-Jürgen Thiedig, * 6. März 1939
Stolperstein – Gertrud Alter wurde am 7. November 1874 in Danzig geboren. Vor ihrer Deportation wohnte sie in der Cuxhavener Straße 14 im Hansaviertel. Im Juli 1942 verschleppten die Nazis Gertrude Alter mit dem „28. Alterstransport“ ins Ghetto Theresienstadt. Am 23. Januar 1944 – heute vor 79 Jahren – starb sie dort infolge der unmenschlichen Lebensbedingungen.
Encore
Zum Schluss noch ein kurzer Anruf bei der Beihilfestelle (zuständig für alle Beamten und Tarifbeschäftigten):
„Sehr geehrte Anruferin, sehr geehrter Anrufer, bis auf weiteres ist die Beihilfestelle telefonisch während der Sprechzeiten nicht erreichbar. Der Servicepunkt der Beihilfestelle ist in dieser Zeit ebenfalls nicht besetzt. Die Geschäftsstelle der Beihilfestelle ist geschlossen. Alle verfügbaren Dienstkräfte der Beihilfestelle sind in dieser Zeit in der Antragsbearbeitung eingesetzt. Anfragen per schriftlicher Post, Mail oder Fax werden darüber hinaus in dieser Zeit weiterhin unverändert bearbeitet. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis und wünschen Ihnen in dieser besonderen Zeit alles Gute. Bleiben Sie gesund. Ihre Beihilfestelle.“
„Diese besondere Zeit“ weist dann wohl darauf hin, dass das seit Pandemiebeginn so läuft. Immerhin: Sie wünschen alles Gute.
Besonders gut war heute die Zuarbeit von Thomas Lippold, Christian Latz, Lorenz Maroldt und Lotte Buschenhagen (Stadtleben). Die Meldungen störungsfrei in Ihr digitales Postfach geliefert hat Lionel Kreglinger. Morgen übernimmt Christian Latz dann in voller Länge. Bis dahin!
Ihre
Ann-Kathrin Hipp