morgen, Kinder, geht’s wieder los. Dass die Schule mal am 9. Juni beginnen würde, hätte wohl auch niemand erwartet. Aber den Schlingerkurs der Bildungsverwaltung (und der Pandemie) nehmen Schüler, Eltern und Lehrerinnen inzwischen ähnlich gelassen zur Kenntnis wie eine Vier in Bio. Frei nach dem Motto: Was kommt als nächstes dran? Hält wenigstens gedanklich flexibel. Und wenn das so weiter geht, gibt’s eh bald hitzefrei.
Wir haben mal bei verschiedenen Schulen nachgefragt, was sie denn nun planen für die letzten zwei Wochen Vollbeschulung vor den Ferien (exakt 15 Tage). Ergebnis: Die meisten haben gar nicht geantwortet (wahrscheinlich mit Vorbereitungen beschäftigt), die Ellen-Key-Schule in Friedrichshain teilte kurz und effizient mit: „Unterricht“. Oh, du schöne Normalität.
Politik & Emotionen – „Was ist die grüne Erzählung?“
Die Stimmung im Land ist hoch politisiert und emotionalisiert: Mut zur Veränderung, Empörung über Ungerechtigkeiten und die „mütende“ Erschöpfung in der Pandemie. Um Politik & Emotionen geht es bei der digitalen Konferenz #grz21, mit u.a. Robert Habeck, Luisa Neubauer, Adam Tooze, Hadija Haruna-Oelker, Cem Özdemir, Heinz Bude, Claudia Roth
boell.de/grz21
Mit Normalität hat das, was der Regierende Bürgermeister mit seiner Intervention bei der Staatsanwaltschaft erreicht hat, hingegen wenig zu tun. Sie erinnern sich an die Geschichte von Karina F.? (CP vom 14.5.) Ihre Wohnung war durchsucht worden, nachdem sie im April 2019 ein gefälschtes Foto bei Facebook gepostet hatte: Es zeigte Michael Müller mit einem Schild, auf dem „Alle nach #Berlin“ steht und den Eindruck erwecken könnte, der Regierende Bürgermeister heiße hier alle Bootsflüchtlinge willkommen. Müller gefiel das nicht: Er schrieb dem Leitenden Oberstaatsanwalt Jörg Raupach persönlich einen Brief („Strafantrag des Dienstvorgesetzten“), eine rekordverdächtige Woche später teilte die Staatsanwaltschaft dem Landeskriminalamt mit: „Die Ermittlungen sind aufzunehmen.“ Es folgte die Durchsuchung bei Karina F.
LIVING THE CITY REOPENING
Living the City. Eine Ausstellung über Städte, Menschen und Geschichten ist wieder für das Publikum bis 20. Juni 2021 im ehemaligen Flughafen Berlin-Tempelhof geöffnet. Eintritt ist frei! Tickets mit Einlass-Zeitfenster können über den Online-Ticket Shop gebucht werden. Voraussetzung für den Besuch ist ein negativer Coronatest.
www.livingthecity.eu
Ähnliche Zahlen weist das Wahlergebnis der Grünen in Sachsen-Anhalt aus, sorry, fiese Überleitung, Statistik-Profis würden jetzt sagen: doppelt so viel! Also gut: 5,9 Prozent fuhren die Grünen mit dem Fahrrad nach Hause, nur minimal gewonnen (0,7 Prozentpunkte) trotz der vermeintlichen Bundesrückenwindkraft. Hauptsache die Fünf steht, schien sich die Berliner Spitzenkandidatin Bettina Jarasch kurz nach 18 Uhr am Sonntag zu denken und twitterte: „Der Zugewinn von @GRUENE_LSA zeigt, dass unsere Themen wie Klimaschutz mittlerweile in allen Regionen fest verankert sind.“ Grün geframed ist halb gewonnen.
Also noch mal nachgefragt: Frau Jarasch, kann dieses Ergebnis wirklich als Erfolg gewertet werden? „Die Grünen haben sich ein bisschen verbessert, wenn auch weniger als erwartet“, sagte Jarasch dem Checkpoint. In Sachsen-Anhalt hätten viele Menschen aus Sorge vor der AfD die CDU gewählt. „Das kann ich gut verstehen.“ Mit Berlin habe das aber wenig zu tun: „Berlin tickt anders, die Herzen der Menschen ticken nicht rechts. Hier sind wir der deutliche Gegenpol zur AfD. Wir können einen Wahlkampf über Inhalte führen.“
Während die Bundesgrünen sich angesichts des erfolgreichen Wahlergebnisses weniger ums Klima kümmern wollen (oder zumindest darüber sprechen), sieht Jarasch dieses Problem für Berlin nicht: „Wir treten mit dem Anspruch an, uns um die ganze Stadt zu kümmern.“ Die große soziale Frage sei hier die Wohnungsfrage „und die spielt bei uns eine sehr große Rolle. Wir sind ja hier in sämtlichen Themen unterwegs.“ Anders ausgedrückt: „Wir passen zu dieser Stadt, wir sind die Berlin-Partei.“
Na, darüber können die Berlinerinnen und Berliner glücklicherweise selbst entscheiden. Klar ist aber auch, dass Benzinpreisdebatten auch den 70 Prozent der Stadtbevölkerung stinken könnten, die außerhalb des S-Bahn-Rings wohnen. Es grüßt Renate Künast, die mit Tempo-30-Fantasien einst Klaus Wowereit zu einer weiteren Amtszeit verhalf (mehr zu Künast unten im Zitat). „Wir sind nach der Benzinpreisdebatte nicht mit Mails geflutet worden von empörten Autofahrern“, sagt Jarasch, die während des Interviews tatsächlich auf dem Fahrrad sitzt. „Meine Zuversicht gründet sich darauf, dass die Debatten sich weitergedreht haben. Wir müssen heute nicht mehr über Tempo 30 sprechen, die Stadt ist weitgehend eine Tempo-30-Zone, ohne dass es jemanden stört.“ Das merke sie auch beim Thema A100: „Die Debatte, die wir heute führen, wäre vor 10 Jahren undenkbar gewesen. Heute fühlt es sich für viele nicht mehr richtig an, eine Betonschneise durch die Stadt zu bauen, wo wir Grünflächen und Wohnungen brauchen. Wir kriegen da viel Zuspruch.“
Ach so, und die offenbar wichtigste Frage derzeit für eine grüne Spitzenkandidatin soll der Vollständigkeit halber auch noch gestellt werden: Ist Ihr Lebenslauf aktuell? Antwort: „Es ist alles öffentlich einsehbar.“ Es kommentiert Franz Beckenbauer (vom grasgrünen Flügel): Schaun mer moi, dann sehn mer scho.
Genau hingesehen haben viele bei der Einführung des Landesantidiskriminierungsgesetzes im vergangenen Jahr, das Bürgerinnen und Bürger besser gegen Diskriminierung durch die Polizei schützen soll. Kurz vor dem 1. Jahrestag des Inkrafttretens (21. Juni) zeigt sich: Viel Aufregung, wenig Anwendung. Bislang (Stand 3. Juni) sind bei der Polizei 49 Diskriminierungsbeschwerden gestellt worden – darunter Beschwerden wegen des Geschlechts (2) oder der geschlechtlichen Identität (2), des sozialen Status (4), der Weltanschauung (4), der chronischen Erkrankung (3) und auch eine wegen des Lebensalters – die meisten aber wegen ethnischer Herkunft (31) und rassistischer Zuschreibung (21). „Bei der polizeilichen Beschwerdebearbeitung wurden bisher keine Vorwürfe als berechtigt eingestuft“, teilte die Polizei auf Checkpoint-Anfrage mit. Doris Liebscher, Leiterin der entsprechenden Ombudsstelle bei der Justizverwaltung, sagt allerdings: Die Ombudsstelle habe entgegen der Entscheidung der Polizei in fünf Fällen die Diskriminierungsbeschwerde als berechtigt oder teilweise berechtigt anerkannt. Bei 18.000 Vollzugsbeamten eine sehr kleine Zahl. Doch bei allen ging es um Rassismus. Und da ist jeder Fall einer zu viel.
Gemeinsam die Zukunft Berlins gestalten
Wie stellen wir uns unsere Stadt im Jahr 2037 vor, wenn Berlin seinen 800. Geburtstag feiert? Wir laden Sie herzlich ein, beim dritten VBKI-Symposium mitzudiskutieren. Unter der Überschrift „Berlin2037 – Miteinander.Besser.Leben“ forschen wir nach den besten Ideen für unsere Stadt und ihre Menschen. Wir freuen uns auf Sie!
Noch mal schnell zurück in die Schule (Wechselmodell, Überraschung!). Da die Pandemie nun offenbar beendet ist, fragen wir doch mal nach, wie die Luft in den Schulen in Zukunft sein wird. Eine aktuelle Liste der Luftfilter nach Bezirk konnte die Bildungsverwaltung gestern auf Anfrage nicht liefern (Status: in Bearbeitung), allerdings sind zumindest fast alle bestellten Geräte inzwischen ausgeliefert: Von 7724 bestellten Luftfiltern wurden 6712 geliefert, Prozentrechnung: rund 87 Prozent. Kosten 14,6 Millionen Euro. „Die Auslieferung der Geräte soll innerhalb der nächsten zwei Wochen abgeschlossen sein“, teilte die Bildungsverwaltung mit.
Pünktlich zu den Sommerferien ist die Sache komplett, wobei: Bei 16.000 Klassenräumen bleibt da immer noch die Hälfte der Beschulten dauerhaft im Dickicht der Aerosole sitzen, oder etwa nicht? „Der Einsatz von Luftreinigungsgeräten ist nur eine flankierende Maßnahme und ersetzt nicht das Lüften der Räumlichkeiten und auch nicht das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen!“, hieß es gestern aus der Bildungsverwaltung. „Es bleibt dabei, dass das vom Hygienebeirat erarbeitete und in den Musterhygieneplänen hinterlegte Lüftungsmanagement das Mittel der Wahl zur bestmöglichen Reduzierung virushaltiger Aerosole darstellt. Es ist daher nicht sinnvoll, wie mitunter populistisch gefordert, jeden Klassenraum mit einem teuren Luftreinigungsgerät auszustatten.“
Gut, dann fragen wir doch mal ganz unpopulistisch bei der Senatorin nach: Alles sauber zum Start des vollen Präsenzangebots am Mittwoch? „Mir ist es wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler noch einmal im gesamten Klassenverband zusammenkommen, um sich auszutauschen und wieder zueinander zu finden“, sagt Sandra Scheeres, SPD. „Das wird den Kindern und Jugendlichen guttun.“ Den Lehrkräften biete sich im persönlichen Gespräch zudem die Möglichkeit herauszuhören, wie es dem jeweiligen Schüler, der jeweiligen Schülerin im Wechselunterricht ergangen ist. „Insofern können sich hier auch weitere Ansätze zur individuellen Förderung ergeben. Dies kann dann in die Lernstanderhebungen einfließen, die zu Beginn des neuen Schuljahres an allen Schulen durchgeführt werden sollen.“ Die Präsenzpflicht bleibt allerdings zunächst ausgesetzt, heißt: Komme, wer wolle.
Pünktlich zu den Ferien sucht die Bildungsverwaltung übrigens eine „Schulserverlösung für den edukativen Bereich“. Hoffentlich ist da nichts abgestürzt.
In den neuen 20er Jahren steht uns eine Phase der Beschleunigung bevor. Vor welchen Transformationen steht Bildung in den 20ern? Darüber und über die Ideen und Initiativen der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag diskutiert Christian Lindner mit seinen Gästen Andreas Schleicher, Nina Toller, Prof. Dr. Hans Anand Pant und Prof. Dr. Birgit Eickelmann.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Neues vom Pipi-Gate. Die öffentlich(einsehbar)en Toiletten direkt am Spielplatz im Volkspark Schöneberg (Hans-Rosenthal-Platz) sollen seit Monaten einen Sichtschutz bekommen. Den Beschluss dazu hatte das Bezirksamt bereits im Februar gefasst, gepinkelt wird allerdings noch wie früher: gut sichtbar. Damals hieß es, der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf „werde die Installation eines zusätzlichen Sichtschutzes“ prüfen.
Nachfrage beim Stadtrat Oliver Schruoffeneger: Prüfen Sie noch? „Da bei praktisch allen Standorten dieses Toilettentyps in Berlin Diskussionen über die ,Einsehbarkeit‘ aufgekommen sind, hätten wir es für effizient gehalten, wenn es einen einheitlichen Sichtschutz dazu gegeben hätte. Die Prüfung hat nun ergeben, dass damit nicht mehr zu rechnen ist.“ Man werde sich nun am Sichtschutz orientieren, der in Mitte am Leopoldplatz nachgerüstet wurde (zu sehen hier). „Einen Umsetzungszeitpunkt kann ich Ihnen noch nicht nennen.“
Schruoffeneger findet das alles zwar „sehr ärgerlich“, stellt aber auch klar: „Die Zahl der Beschwerden hält sich allerdings im Verhältnis zum medialen Echo in Grenzen.“ Und: „Der Eingang zum Pissoir ist übrigens vom Spielplatz abgewandt.“
CP-Anmerkung: Das ist korrekt (eher Richtung Eisdiele) – es ist allerdings trotzdem eine Attraktion am Platze für Klein und Groß (Menschen, nicht Geschäft).
Endlich wieder gemeinsam skaten. Aber sicher!
Für den 22. August 2021 ist der GENERALI BERLINER HALBMARATHON Inlineskating terminiert. Tausende Skater werden die City in ein Sportlerfest auf Rollen verwandeln. Der Rundkurs gleicht einer Sightseeing-Tour mit Finish am Brandenburger Tor.
Zur Anmeldung geht’s hier: www.skating-generali-berliner-halbmarathon.de
Wo wir gerade in den Bezirken rumhängen: Die Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf fordert: Politiker in die Produktion! Pardon: Landespolitiker in die Bezirksverwaltungen. „Alle diejenigen, die in die Landespolitik gehen, sollten erst mal ein Vierteljahr in einem Bezirksamt die Verwaltung durchlaufen“, sagt Dagmar Pohle (Linke), die sich im Herbst aus dem Amt verabschiedet (ihre Amtszeit wurde per Sonderregelung schon einmal übers Rentenalter hinaus verlängert). Wenn am Tag manchmal bis zu 20 Anfragen aus dem Abgeordnetenhaus kämen, könne das „die Verwaltung hier lahmlegen, sodass sie keine Zeit für andere Aufgaben hat. Das ist doch völlig schizophren.“ Das Abschiedsinterview meines Kollegen Ingo Salmen lesen Sie morgen in seinem Newsletter. Diesen und alle anderen Bezirks-Newsletter können Sie kostenlos abonnieren unter: Leute.tagesspiegel.de.
Der Senat sitzt morgen erstmal wieder in einem anderen Rathaus: „Senat vor Ort“ im Rathaus Schöneberg. Der Chef der Senatskanzlei, Christian Gaebler, wies die Staatssekretäre gestern in der Vorbereitungsrunde auf folgende Änderung hin: Er bittet zu beachten, dass die Sitzung bereits um 9:30 Uhr beginnt. Vor Ort.
Die Idee Blutspenden gegen Kulturgutscheine (CP von gestern) wurde im Kulturausschuss abgelehnt. Florian Kluckert (FDP), der den Antrag gestellt hatte, sagte hinterher: „Das ist frustrierend. Wir hätten zum Weltblutspendetag ein Zeichen setzen können.“ Die Kultur hat vermutlich genug geblutet.
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Dafür können Sie jetzt für die Kultur spenden: Mit einem Extra-Euro beim BVG-Ticket. Die BVG sei ein elementarer Teil der Berliner Kulturszene, sagt BVG-Chefin Eva Kreienkamp. „Schließlich sind wir es, die die Menschen zu den Clubs, Bühnen und Hallen und wieder nach Hause bringen.“ Oder eben gerade nicht.
Apropos BVG: Seit gestern dürfen bekanntlich auch die Betriebsärzte impfen. Weil das bei großen Landesbetrieben wie der BVG nicht ganz einfach zu organisieren ist, hatten die Malteser der BVG ein Angebot gemacht: Die Verkehrsbetriebe könnten eine nicht ausgelastete Impfstraße auf der Messe nutzen (zu wenig Impfstoff), wenn sie Stoff und „Kunden“ mitbrächten. Das Vorhaben scheiterte dem Vernehmen nach an einer Intervention der Gesundheitsverwaltung: Man wolle den Eindruck einer Bevorteilung von BVG-Mitarbeitern vermeiden. Weil wir nicht impfen.
Ebenfalls seit gestern ist die Impfpriorisierung aufgehoben, Erfahrungsberichten zufolge lief die Freischaltung neuer Termine recht ruckelig, die Software konnte teilweise keine unpriorisierte Termine vergeben. „Alles in allem sind wir gut vorbereitet“, teilte Moritz Quiske, Sprecher der Gesundheitsverwaltung, dem Checkpoint mit. „Die Berlinerinnen und Berliner zeigen auch Geduld. Wir steuern natürlich nach, wo notwendig, um Kritik auch gerecht zu werden.“ Hätten sie mal die BVG gefragt.
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Rund läuft es hingegen mit der Form. Der 26. September soll nicht nur Super-Wahlsonntag werden sondern auch Super-Laufsonntag: Der SCC plant, den Marathon ebenfalls an diesem Tag durchzuführen – mit 35.000 Läuferinnen, Skatern und Handbikes. Mal sehen, wie viele Wahlhelfer sich nun wieder abmelden.
Weniger rund läuft es für die CDU mit ihren Wahl-... pardon: Anti-Enteignungs-Volksbegehren-Plakaten. Ständig werden sie von fiesen Ad-Bustern überklebt, aus „Nein zum Enteignen“ wird „Ja zum Enteignen“ oder wahlweise andere Sprüche hinzugefügt („Weil sich Parteispenden lohnen müssen“). Neueste Überklebungs-Variante gestern „Vonovia enteignen“. Wir haben mal beim Spitzenkandidaten Kai Wegner nachgefragt: Planen Sie schon, die Plakate deshalb wieder abzuhängen? Antwort: „Sachbeschädigung an den Plakaten führen bei uns nicht zu einer anderen Haltung und Überzeugung.“ Im Gegenteil werde man „demnächst“ noch mit einem anderen Motiv „überraschen“.
Gregor Gysi ist seit gestern Pate einer Zwergflusspferd-Kuh und eines Roten Brüllaffen-Babys im Zoo. Es kommentiert die BZ: „Gysi macht sich zum Affen-Paten.“
Digitale Identitäten: Wie eine europäische Vision zur Realität wird
Diskutieren Sie u.a. mit Lorena Boix Alonso, European Commission und Dr. Markus Richter, Staatssekretär im BMI über digitale Identitätslösungen in der Europäischen Union – beim cybersec.lunch#19 am 16. Juni, 12.00 bis 13.00 Uhr. Die Online-Veranstaltung findet auf Englisch statt. Zur Anmeldung
Das Pandemie-Ding
Zeiten ändern sich und Corona ändert die Zeiten. In den kommenden Wochen wollen wir an dieser Stelle Dinge zeigen, die während der Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Heute: Ute Marquardt und das Seifenkätzchen.
„Zu Beginn der Pandemie letztes Jahr erklärte ein Hygieniker, dass das Händewaschen mit Handseife effektiver sei als mit Flüssigseife. Also nutzen wir seitdem beides (doppelt wäscht ja sowieso besser) und staunen dabei über die lange Haltbarkeit des seit der Kindheit nicht mehr benutzten Seifenstücks (das natürlich nicht dieses ist, is' ja klar). Und das schöne Seifenschälchen kommt endlich zu seinem Recht.“
Was ist Ihr Pandemie-Ding? Wir freuen uns über Fotos (möglichst im Querformat) inklusive einer kurzen Begründung an checkpoint@tagesspiegel.de.
Ordentlich einen eingeschenkt haben Ihnen heute Alexander Fröhlich und Teresa Roelcke (Recherche), Cristina Marina den Mix verbessert (Produktion) und Sophie Rosenfeld die Häppchen dazu serviert (Stadtleben). Morgen bezieht hier Stefan Jacobs wieder die Berlin-Bar.
Bis bald,
