der Weltknuddeltag und der internationale Tag der Jogginghose fallen heute aufeinander und wahrscheinlich lassen sich Wunsch und Wirklichkeit der vergangenen Monate kaum treffender kombinieren: Dauerzustand Labber-Look mit der Sehnsucht nach Umarmungen.
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Die wichtigste Nachricht an diesem Morgen: „It’s a new day in America.“ Die Vereinigten Staaten sind auf dem besten Weg „great again“ zu werden. Joe Biden und Kamala Harris haben als Präsident und Vizepräsidentin offiziell die Führung des Landes übernommen und die Hoffnung zurück ins Weiße Haus gebracht. „Zu dieser Stunde, meine Freunde, hat sich die Demokratie durchgesetzt“, sagte Biden in seiner Antrittsrede. Und: „Ich will ein Präsident für alle Amerikaner sein.“ Für den Moment und viele Herzen reichte das Pathos. Von jetzt an zählen die politischen Entscheidungen (und bestimmt auch ein bisschen die besseren Tweets). Eine der ersten Amtshandlungen, die Biden noch am Abend vollzogen hat: Die Anordnung zur Rückkehr der USA zum Pariser Klimaabkommen. Die Liste an Dingen, die geflickt werden müssen, ist lang. Da wäre etwa ein Land.
Sind die beiden auch Berliner? Die erste Einladung des neuen US-Präsidententeams nach Deutschland steht bereits. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat der neuen amerikanischen Regierung offiziell „eine glückliche Hand, dieses gespaltene Land wieder zu einen,“ gewünscht und hofft, dass sie „die gute Tradition wieder aufnehmen und Berlin in absehbarer Zeit besuchen“. Die Berlinerinnen und Berliner „werden gerne wieder gute und begeisterte Gastgeber sein“, betont Müller.
Immer mehr temporäre Spielstraßen bieten Berliner Kindern Raum zum Spielen. Verkehrsberuhigte Kieze sorgen für eine neue Lebensqualität in der Stadt. Erstmals wird die Förderung des Fußverkehrs Gesetz. Die Mobilitätswende geht voran.
Mehr zu den Projekten der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz:
berlin.de/mobilitaetswende
Das Pandemie-Problem hat sich weiter nicht von selbst erledigt und so startet Deutschland auch in dieser Woche einen nächsten Eindämmungsversuch mit einer neuen Verordnung (gilt nicht unverzüglich, sondern ab Sonntag). Folgende Regelungen hat der Senat – parallel zum Bekanntwerden weiterer 15 Corona-Mutationsfälle in Berlin – veröffentlicht:
+ Der ursprünglich bis zum 31. Januar vorgesehene Lockdown wird verlängert – und teilweise verschärft.
+ Ein von der Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales eingebrachter Vorschlag, Arbeit am Bildschirm zu verbieten, wenn Arbeitnehmer dafür ins Büro müssen, wurde vertagt.
+ Im Einzelhandel sowie im öffentlichen Nahverkehr gilt künftig (auch für VerkäuferInnen) die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske – OP oder FFP2. Für EmpfängerInnen von Transferleistungen sowie Obdachlose will der Senat entsprechende Masken in den Bezirksämtern bereitstellen.
+ Kitas schließen „grundsätzlich“. Ausnahmen gelten allein für Kinder, die a) mindestens ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf haben, b) nur bei einem Elternteil aufwachsen oder c) in „sozial belasteten Familien“ leben.
+ Die Schulen bleiben zu. Über eine stufenweise Eröffnung will der Senat nach dem Ende der Winterferien beraten.
In einem aktuellen Brief an alle Berliner Schulleitungen schreibt die Bildungsverwaltung, dass viele Schulen das Wechselmodell „als große Herausforderung“ sehen und entweder für Präsenzunterricht oder schulisch angeleitetes Lernen zu Hause plädieren. Und: Gleichzeitig forderten Eltern, „über das Recht auf Bildung hinaus Verlässlichkeit bezüglich der Betreuung ihre Kinder.“ Achtung: „In diesem Zusammenhang wird vielfach eine längerfristige Gesamtstrategie gefordert. Auch wir halten das für wünschenswert, bitten jedoch um Verständnis, dass angesichts des sich stetig ändernden Pandemiegeschehens längerfristige Entscheidungen nicht immer verlässlich zu treffen sind.“ (An dieser Stelle empfehle ich Ihnen gerne nochmal den Schulchaos-Text von meinem Kollegen Julius Betschka (T+).) Der Deutsche Lehrerverband fordert derweil, dass bundesweit alle die Möglichkeit bekommen sollen, dass Schuljahr freiwillig zu wiederholen. Ideen von automatischen Versetzungen, einem halben Extra-Schuljahr oder der generelle Verzicht auf Sitzenbleiben und Notenvergaben seien „nur ein Herumdoktern an Symptomen“.
Die Wissenschaft mahnt, die Klimabewegung drängt. Wir müssen jetzt gemeinsam ran an die drängenden Fragen im Klimaschutz. Jetzt anmelden und mitdiskutieren auf unserer digitalen Klimakonferenz am 22. Januar unter dem Motto „Berlin for Future – Wie gelingt radikal-vernünftiger Klimaschutz?“:
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Wie’s in Berlin weitergeht, darüber hat Team Checkpoint am gestrigen Abend auch mit diversen Abgeordneten im „Clubhouse“ (= neue Plattform im Internet, die ein bisschen wie eine Telefonkonferenz zum Mitmachen funktioniert) diskutiert. Erstes kleines Fazit: Selten war Politik versöhnlicher. Weil „alle verunsichert sind“ war zumindest in diesem virtuellen Raum der Wille „gemeinsam an einem Strang zu ziehen“, „sich selbstkritisch zu hinterfragen“ (Stichwort: Sinnhaftigkeit von Maskenpflichtzonen und Corona-Ampel), „besser zu kommunizieren“ und „die große Kraftanstrengung zu schaffen“ parteiübergreifend vorhanden. „Egal welcher politischer Couleur – wir merken doch alle, dass wir erschöpft sind.“ / „Alle lernen, dass wir nur Menschen sind.“
Zum Schluss durfte sich jeder der Podiums-Menschen noch was wünschen: Georg Kössler (MdA Grüne), der „den ganzen Tag in Videokonferenzen“ saß und nur für einen Kaffee draußen war, hofft, „dass wir weiterhin sachlich und über Parteigrenzen hinaus debattieren. Notker Schweikhardt (ebenfalls MdA Grüne) plädiert für mehr Kultur-Support. Sven Kohlmeier (MdA SPD), der „aufgrund der vielen Aktenberge“ weiter in seiner Kanzlei arbeitet, wünscht sich „dass wir weniger bewerten, was passiert ist“ und mehr darüber sprechen, was noch kommt. Sebastian Czaja (MdA FDP) will „gemeinsam neue Regeln im Sinne der Freiheit und Verantwortung finden“ (den Wunsch von Parteikollegin Maren Jasper-Winter, die gerade parallel Ausschusssitzungen und Home-Schooling wuppt, tragen wir aufgrund einer Lücke im digitalen Notizzettel nach!). Tim Zeelen (MdA CDU) wünscht sich, „dass Kalayci erfolgreich ist und wir durch die Impfungen, schnell aus diesem Horror herauskommen“. Mitdiskutantin Nadine fände 24/7 Impfen ebenfalls gut. Marcel Hopp (SPDler und Lehrer) will, dass wir aus der Pandemie für die Zukunft lernen. Und Ivo (lebt im Speckgürtel & arbeitet in Berlin) wünscht sich von der Politik mehr Mut – vielleicht einen Satz wie „Wir schaffen das“.
Anderes Thema: Pop-up-Radwege! Weil die ersten Straßenbemalungen bereits verblassen, haben wir mal nachgefragt, wie die weiteren Pläne sind. Die Umweltverwaltung weist daraufhin, dass die Frage „nur der Bezirk“ beantworten kann, da er – bis auf wenige geregelte Ausnahmen – die Umsetzung straßenverkehrsrechtlicher Anordnungen übernimmt: „Nur um einem möglichen Missverständnis vorzubeugen: Dies ist nicht etwa Berlinpingpong, sondern eine klar geregelte Arbeitsteilung nach dem Subsidiaritätsprinzip.“ Tatsächlich kann Cha-Wi-Stadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) im Falle der farbverlierenden Kantstraße weiterhelfen: Die Radwege würden regelmäßig auf Ihre Erkennbarkeit geprüft. Der Auftrag für die Erneuerung der schadhaften Markierungen sei bereits erteilt. „Es braucht aber trockene Witterung und Fläche.“ Im Sommer dann.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Berlin ist im Corona-Jahr 2020 „gut davongekommen“. Der Landeshaushalt schloss mit einem Defizit von rund 1,5 Milliarden Euro ab. Das Finanzloch ist damit deutlich kleiner als im Herbst befürchtet. 5,4 bereits bewilligte Milliarden Euro bleiben Rot-Rot-Grün als „Pandemie-Rücklage“.
Arbeit muss sich der Mensch leisten können. Allen Homeoffice-Debatten zum Trotz sind die Büromieten im Jahr 2020 bundesweit um drei bis zehn Prozent gestiegen (Q: ImmoScout24 Gewerbe) – am stärksten mit knapp zehn Prozent in Dresden. 10,57 Euro kostet hier der Quadratmeter aktuell. In Berlin sind es – trotz deutlich geringerem Anstieg – bereits 21,63 Euro.
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Mit einer Presse-Offensive versucht die AfD offenbar die ihr drohende „Verdachtsfall“-Einstufung zu verhindern. Am Mittwoch schickte die Berliner Fraktion eine Mitteilung raus, in der Innensenator Andreas Geisel (SPD) unterstellt wird, den Berliner Verfassungsschutz angewiesen zu haben, ein Ende 2020 vorgelegtes Gutachten zur AfD zu verschärfen. Geisels Sprecher betonte, bei der Erarbeitung des Entwurfs seien methodische Mängel festgestellt worden. Noch gebe es keinen Abschlussbericht, sondern nur einen „laufenden, ergebnisoffenen Vorgang“. Offen bleibt dabei auch, warum die AfD den als Verschlusssache eingestuften Zwischenbericht überhaupt hat.
Fröhliches Hin und Her der Freien Universität: Anders, als bisher angekündigt, soll die Neuprüfung der Doktorarbeit von Familienministerin und Berliner SPD-Chefin Franziska Giffey nicht bis Mitte Februar abgeschlossen werden. Erst in der nächsten Woche kommt das neue Prüfgremium zusammen. Ein Abschluss in der Vorlesungszeit des Wintersemesters „kaum möglich sein“. Hätte vor zweieinhalb Monaten ja keiner ahnen können!
Wir alle wünschen uns, dass wir bald wieder mit Familie und Freunden schön essen gehen können. Mit dem Restaurant-Scheckheft setzen wir mit den beteiligten Restaurants auf bessere Zeiten. Jetzt im Tagesspiegel-Shop erhältlich.
Gefährliches Hin und Her der Berliner Verkehrsbetriebe: Trotz eines hohen Risikos von Hacker-Angriffen weigert sich die BVG vollständig mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zu kooperieren. Nach den Wasserbetrieben das zweite Landesunternehmen, das unter der Aufsicht von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne), auf dem IT-Sicherheitsauge blind scheint.
Die guten BVG-News: Seit Mittwoch zeigen erste Bildschirme auf U-Bahnhöfen in Echtzeit Umsteigebeziehungen, Störungen und Baustellen an. Die Monitore sind 46-Zoll groß, „so dass alle Informationen bequem im Vorbeigehen abgelesen werden können“. Betriebsstörungsbingo 2.0.
Das Hygiene-Institut der Charité Berlin ist jetzt ein Denkmal! „Dieses Institut ist ein architektonisches Gesamtkunstwerk, ein Bau der Nachkriegsmoderne von internationalem Rang“, twittert Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Passt ja zu diesen denkwürdigen Zeiten.
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Wem soll die Welt noch ein Denkmal setzen? Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat am Mittwochabend mit einer jamaikanischen Mehrheit beschlossen, den „Kaiser-Wilhelm-Platz“ künftig in „Richard-von-Weizsäcker-Platz“ umzubenennen. Die SPD (im Bezirk eigentlich in einer rot-grünen Zählgemeinschaft) stimmte dagegen. Fraktionsvorsitzende Marijke Höppner begründet via Twitter: „Gesellschaftspolitisch prähistorisch: CDU und Grüne wollen heute ausschließlich Männer ehren und im Straßenland sichtbar machen.“ #SmashPatriarchy (Alle TS-Bezirk-Infos liefert Ihnen jeden Dienstag meine Kollegin Sigrid Kneist in Ihrem „Leute“-Newsletter. Zur kostenlosen Anmeldung geht’s hier.)
Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (fraktionslos): „Der Senat sieht keinen Anlass, sich mit dem Sachverhalt zu befassen (…).“ Da ist die Frage eigentlich auch egal.
Ein herzliches Dankeschön: Tagesspiegel-LesererInnen haben für unsere Weihnachtsspendenaktion „Menschen helfen!“ in der Coronakrise schon fast 500.000 Euro gespendet. Das ist absolut Rekord und absoluter Wahnsinn. Danke!
»Europe 2021« - 4 Leitmedien, 3 Tage, 2 Formate, 1 Initiative
Der Tagesspiegel, DIE ZEIT, das Handelsblatt und die WirtschaftsWoche laden zu einem gemeinsamen digitalen Jahresauftakt »Europe 2021« ein. Vom 02. - 04.02. wird mit führenden Entscheider*innen aus Wirtschaft und Politik diskutiert, wie es um Europas Wettbewerbsfähigkeit und Souveränität steht und welche Rolle die deutsche Wirtschaft dabei spielt.
Link zur Anmeldung
Das Kunstfestival „48 Stunden Neukölln“, das in diesem Jahr als „Hybridveranstaltung“ stattfinden soll, hat sein Thema für 2021 bekannt gegeben: Luft – „zwischen dem ‚Nichts‘ der Windstille und dem Tosen des Sturms, zwischen Einatmen und Aushauchen, Göttlichem und Tödlichem, Luftschlössern und Windmühlen“. Vom 18. bis 20. Juni.
Letzter Punkt: Welche Farbe hat der Himmel? In Berlin war er in den vergangen 24 Stunden camouflage-grün, gedimmt-grau, holzfarben, taupe-violett, platinfarben, aschgrau, timberwolffarben, blaugrau, pastellgrau, hellgrau, silbern, lavendelgrau, grau, olivschwarz, pechschwarz, altlavendel, spargelgrau, dunkelgrau, quarzfarben, arsengrau, dunkeldschungelgrün und lederjackenschwarz. Die entsprechenden Aufnahmen vom Meteorologie-Institut der Freien Universität sammelt ein Twitter-Bot (hier). Alternativ einfach kurz vom Bildschirm auf- und nach oben blicken: Welche Farbe hat er jetzt?
Das Pandemie-Ding
Zeiten ändern sich und Corona ändert die Zeiten. In den kommenden Wochen wollen wir an dieser Stelle Gegenstände zeigen, die während der Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Den Auftakt macht Checkpoint-Redakteurin Ann-Kathrin Hipp mit einem Kochbuch von Yotam Ottolenghi:
„Weil Liebe und Freude durch den Magen gehen und man abends ja auch irgendwas zu tun haben muss.“
Und was ist Ihr Pandemie-Ding? Wir freuen uns über Fotos (möglichst im Querformat) inklusive einer kurzen Begründung an checkpoint@tagesspiegel.de.
Stabil und zuverlässig recherchiert hat heute Teresa Roelcke. Um das Stadtleben hat sich Juliane Reichert gekümmert und um die morgendliche Produktion Florian Schwabe. Morgen übernimmt hier Robert Ide. Machen Sie’s gut!
