Berlin ist zwar der Nabel der Welt (jedenfalls in Berlin), aber die Weltausstellung, die der Regierende Bürgermeister (gerne? vielleicht? unter Umständen? wenn’s sein muss?) 2035 mit Berliner Signet auf Flächen Brandenburgs ausrichten möchte, hat leider nicht in den Koalitionsvertrag der neuen rot-schwarzen Potsdamer Landesregierung gepasst – kein Wort zur Expo findet sich darin, obwohl Kai Wegner doch, wie er behauptet, „im Austausch mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke über die Bewerbung um die Expo“ sei. Ein langjähriger Insider der dortigen Landespolitik erklärt das Schweigen so: „Niemand fasst hier eine Berliner Totgeburt an.“
IHK-Präsident Sebastian Stietzel erwartet deshalb mal wieder eine Neuausrichtung: Der Senat sei aufgefordert, „seine bisherige Haltung zu überdenken und für die Hauptstadt ins Rennen zu gehen“ – und zwar „als europäische Initiative“. Wir stellen also mal wieder fest: Berlin umkreist die Weltausstellung so elliptisch wie die Welt die Sonne. Mal gibt’s Schatten, mal gibt’s Licht, aber wirklich näher kommt man ihr nicht (und wer es versucht, verbrennt sich die Finger; das Ding ist verflucht. Dabei wär’s sicher ein Bringer).
Kleiner Trostpreis – unser anderes Großprojekt war den Brandenburgern durchaus einen Eintrag im Koalitionsvertrag wert: „Wir begrüßen die deutsche Bewerbung für die Olympischen Spiele und sprechen uns besonders für das Konzept Berlin plus aus.“ Hurra.
Der Wahlkampf wird wild und animalisch: Gestern schauten SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach und Fraktionschef Raed Saleh im Tierpark vorbei und ließen sich von Direktor Andreas Knieriem Rote Pandas, Giraffen und das halbfertige Elefantenhaus zeigen. Als Gastgeschenk überreichte Saleh ein „Bekenntnis zum Zoo und Tierpark auch in Zeiten knapper Kassen“, denn er weiß: Wer im Wahlkampf bei Tieren sparen will, kann auch gleich, so wie die FDP, die Abschaffung der Mietpreisbremse fordern (aktuell bei 3%). Knieriem, der dieses und kommendes Jahr jeweils rund sieben Millionen Euro vom Land Berlin für den Tierpark erhält, nutzte die Gelegenheit, um die Erweiterung des Eisbärengeheges auf den Wunschzettel zu schreiben. Wenn das so weitergeht, wird das eine teure Bescherung nach der Wahl.
Großer Beifall für Gitta Connemann, als sie sich diese Woche in Berlin beim Netzwerk „Frauen in der Immobilienwirtschaft“ als „erste Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung“ vorstellte – und zwar, soviel geschichtsträchtige Bedeutung darf dann schon mal sein: „seit Gründung der Bundesrepublik“. Oha! Womöglich denkt Frau Connemann, dass die Bundesrepublik ihr zu Ehren erst im vergangenen Jahr gegründet wurde. Es widersprach ja auch niemand! Und vermutlich glaubt sie deshalb an diese, ihre Geschichte als erste Frau im Amt noch heute – bis sie jetzt, in diesem Moment, den Checkpoint durchscrollt, an ihrem Namen hängenbleibt und die bittere Wahrheit über ein Märchen erfährt: „Frau Connemann, Ihr seid die Erste hier, doch Iris Gleicke ist tausendmal Ersterer als Ihr“ – und zwar als allererste Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung von 2013 bis 2018.
Hätten Sie’s gedacht? Bereits über 350 Milliarden Euro Rückstellungen hat die Private Krankenversicherung gebildet. Damit kann sie die im Alter steigenden Gesundheitskosten ihrer Versicherten finanzieren, ohne jüngere Generationen zu belasten. Dieses Prinzip nennt man Kapitaldeckung – und die PKV weiß, wie nicht nur Privatversicherte, sondern alle Menschen in Deutschland davon profitieren können. Mehr auf pkv.de
Bedenken anderer Art hat mal wieder die Innenverwaltung: Eine Vorlage an den Hauptausschuss zur „Beauftragung von rechtsanwaltlichen Beratungsleistungen im Rahmen der europaweiten Ausschreibung des Pacht- und Betreibervertrages für die Waldbühne Berlin“ hat sie als „vertraulich“ klassifiziert – der Öffentlichkeit ist sie nicht zugänglich (beim Checkpoint liegt sie natürlich trotzdem auf dem Tisch).
Geheimhalten will die Verwaltung nicht nur die Summe, damit die Bewerber nicht vorzeitig erfahren, womit sie rechnen können (keine Sorge, wir verraten es auch nicht), sondern auch den Grund, warum sie für die Ausschreibung überhaupt auf externe Expertise zurückgreifen will bzw. muss: Nachdem die Sache lange verschlampt wurde (und selbst die Staatssekretäre nicht sicher wussten, wie lange der derzeitige Betreibervertrag läuft; Checkpoint exklusiv v. 7.1.26) rennt der Verwaltung die Zeit davon. Im Sommer muss die Neuausschreibung rechtssicher stehen, und die Materie, so die Begründung für die Mittelfreigabe, sei für die ministerielle Fachkompetenz zu komplex, eine Einarbeitung mangels personeller Kapazitäten weder leistbar noch zweckmäßig.
Wasin der Vorlage ebenfalls steht: Ausdrücklich sollen landeseigene Unternehmen die Möglichkeit erhalten, ein Angebot abzugeben. Allerdings würden ihnen (wie allen anderen „geeigneten Marktteilnehmern“ auch) neben dem Betrieb „umfangreiche Sanierungs- und Ertüchtigungspflichten übertragen“. Da dürfte der Finanzsenator allerdings Beethoven spielen: Auf dem Ohr ist er taub.
Spätabendliches Trinken und Public Viewing bis Mitternacht auch vor der Kneipe – das soll mit dem neuen Gaststättengesetz unkomplizierter werden (Checkpoint von gestern). Aber die Meinungen dazu sind geteilt, und zwar exakt: Bei unserer Umfrage sagten 48% Prozent, das sei perfekt für laue Sommernächte, ebenfalls 48% halten Berlin schon jetzt für zu laut. Das geht in die Verlängerung! Für die späten Spiele der Fußball-WM im Juni und Juli kommt die Neuregelung wohl ohnehin zu spät – der Senat müsste wieder eine befristete Verordnung erlassen. Verwaltungssprecherin Petra Nelken sagte gestern dazu, es gebe bereits entsprechende „Überlegungen“. Also: Entscheidung in der Nachspielzeit…
… wenn das Spiel nicht sogar noch abgebrochen werden muss. Denn das neue Gaststättengesetz soll zwar, wie gestern hier berichtet, „nach langem Ringen“ am Dienstag vom Senat beschlossen werden, aber der Kampf ist damit noch lange nicht vorbei: Gestern forderten die Bezirksstadträtinnen Annika Gerold und Saskia Ellenbeck (Xhain und Tempelschön), das Gesetz in der vorliegenden Form zu stoppen – es schaffe mehr Bürokratie statt weniger, führe zu unklaren Zuständigkeiten und zur Verunsicherung der Betroffenen (mehr dazu hier). Sie haben ein Déjà-vu? Machen Sie sich keine Sorgen, das liegt nicht an Ihnen. Nüchtern ist das allerdings wirklich kaum noch zu ertragen. Mehr zum Durcheinander ums Gaststättengesetz, das auch uns gestern kurz verwirrt hat, finden Sie weiter unten bei „Korrektur“.
Klingt wie eine ESC-Abstimmung für Deutschland: Null Punkte für Neukölln, Reinickendorf, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick – keine einzige Sozialwohnung ist vergangenes Jahr in diesen Bezirken bezugsfertig geworden (Quelle: Senatsantwort auf CDU-Anfrage). Einschub der Verwaltung: „Es sind noch Nachmeldungen möglich.“
Die anderen Bezirke dürften sie trotzdem nicht mehr einholen. Die meisten Sozialwohnungen entstanden im dicht besiedelten Friedrichshain-Kreuzberg (320), gefolgt von Lichtenberg (306) und Marzahn-Hellersdorf (275). Im Mittelfeld liegen Charlottenburg-Wilmersdorf (122) und Spandau (103), ein paar haben immerhin Pankow (24) und Mitte (23) fertigbekommen. Stadtweit macht das 1173 neue Sozialwohnungen, 250 weniger als im Jahr zuvor. Aber jetzt soll ja alles besser werden: Baugenehmigungen für rund 5200 Sozialwohnungen sind laut Senat im Jahr 2025 erteilt worden. Falls sie tatsächlich gebaut werden, erfahren Sie es hier.
Mit seinem Programm „Rückzug über die Minen der Ebene“ verabschiedet sich der Kabarettist Thomas Freitag derzeit auf Deutschlandtournee von seinem Publikum.
Am 11. März 26 ist er damit im BKA in Berlin zu sehen.
Die größte Gemeinheit sind die Feiertage, die in diesem Jahr aufs Wochenende fallen: Tag der Deutschen Einheit: Sonnabend. Zweiter Weihnachtsfeiertag: Sonnabend. Frauentag: Sonntag. Sogar einer der Ostertage fällt dieses Jahr auf einen Sonntag, ersatzlos! Ist das zu fassen? Wer denkt sich sowas aus? Friedrich Merz? Die FDP? Dagobert Duck? In anderen Ländern ist in solchen Fällen am Montag drauf dafür frei, z.B. in Großbritannien, USA, Japan, Australien, Kanada, Neuseeland und in Teilen Spaniens (Ostern ausgenommen). In Luxemburg gibt’s sogar einen freien Tag nach Wahl. Aber bei uns? Hämische Kommentare vom Chef!
Und was sagen Sie dazu?
Übrigens: Wenn Sie den Frauentag diesmal auch an einem Sonntag angemessen begehen wollen: Hier haben wir 9 Tipps für Sie – da ist garantiert was dabei.
Die „Koka36“-Pleite trifft auch das „Instrument des Jahres“: das Akkordeon. Denn für den 14.3., also den Sonnabend in einer Woche, ist in der Philharmonie das große Konzert „Accordion United“ angekündigt - ein gemeinsamer Auftritt von Bundes- und Landesakkordeonorchester. Doch vermutlich werden etwa 12.000 Euro für bereits gekaufte Konzertkarten für immer in der Insolvenzmasse des Ticketdienstleisters verschwinden. Für den Deutschen Harmonika-Verbandes Berlin, ein ehrenamtlicher, nicht gewinnorientierter Kulturverband, ist das ein Desaster – nur mit einem vollen Haus ließe sich der Ausfall verkraften, schreibt der DHV- Landesvorsitzende Johnny Eric Mundelius in einer Mail an den Checkpoint. Die Kosten für so ein Konzert sind enorm.
Na, da helfen wir doch gerne! Oder was meinen Sie: Gemeinsam bekommen wir die Philharmonie voll, oder etwa nicht? Karten gibt es hier und auch hier (mit ausführlichem Programm). Wäre doch gelacht, wenn wir das Ding nicht retten könnten!
Auch Spenden sind zur Unterstützung willkommen, bei „Betterplcae“ wurde ein Crowdfunding gestartet.
Und wie hart die „Koka36“-Pleite die Berliner Amateurmusikszene trifft, erklärt in diesem Video hier erkennbar erschüttert, aber nicht verzagt Björn Kasan vom Landesmusikrat.
Berliner Schnuppen
Telegramm
FDP-artige Ergebnisse hat der diesjährige Probeunterricht hervorgebracht: Nur 15 von 1223 Schülern haben den Aufnahmetest fürs Gymnasium bestanden, das macht 1,22 Prozent. Die Bildungsverwaltung gönnt sich trotzdem bzw. gerade deswegen ein Selbstlob: „Die Ergebnisse bestätigen erneut, dass der festgelegte Grenzwert für die Gymnasialempfehlung sorgfältig gewählt wurde.“
Falls Sie Schülerinnen und Schüler von der evangelischen Schule in Köpenick kennen und sich wundern, dass sie die partout nicht mehr erreichen können: Die nehmen am internationalen „Handy-Experiment“ teil – drei Wochen ohne (die Eltern schließen die Dinger ein) Das Motto: „Sei einfach selber smart!“
P.S.: Falls Ihnen innerhalb der nächsten drei Wochen seltsame Gestalten mit offensichtlichen Entzugserscheinungen begegnen, die um einen Schuss Instagram betteln: Geben Sie Ihnen zur Substitution ein Stückchen Analogkäse.
Der wohl größte Antrag der Stadt steht an einer Hausfassade in Neukölln. „Sarah willst du mich heiraten?“, ist als meterhohes Graffiti-Kunstwerk in der Flughafenstraße zu lesen. Sie hat Ja gesagt, weiß die „B.Z.“ und liefert den Checkpoint-Witz gleich mit: „In Wedding hätte der Antrag noch mehr Eindruck gemacht.“
Harry up: Heute bringt Berlin-Marathon-Runner und Berghain-Fan Harry Styles sein neues Album „Kiss All The Time. Disco, Occasionally“ heraus – angeblich größtenteils in den Hansa-Studios entstanden. Und da gibt es für Fans nur One Direction: Am Ku’damm öffnet einer von europaweit fünf Pop-up-Stores, in dem es vermutlich auch allerlei Krimskrams im Styles-Style gibt (Ann-Kathrin, sollen wir Dir was mitbringen oder schaffst Du es selbst hin?).
Der Verbraucher kennt’s aus dem Supermarkt oder von der Stromrechnung: „Anpassungen“ sind selten etwas Gutes. Unter dem Stichwort „Fahrzeitanpassungen“ plant die BVG dieses Jahr mit Zusatzausgaben von 200.000 Euro (Quelle: Verkehrsverwaltung), denn Busse und Bahnen sind im Verkehr immer angepasster, äh, langsamer unterwegs – und um den Takt halbwegs zu halten, müssen die Betriebe Geld für extra Personal und Fahrzeuge ausgeben. Tja, Zeit ist Geld – ob wir die BVG nun lieben oder nicht.
Aber nicht alle in Berlin sind knapp bei Kasse: Eine gute halbe Milliarde Euro hat die Stadt 2025 aus der Erbschafts- und Schenkungssteuer eingenommen, 100 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Macht pro Berliner rechnerisch 130 Euro (können Sie sich heute gerne in der Finanzverwaltung… ach, wir hören gerade: leider doch nicht).
Mehr Videoüberwachung, weniger Akteneinsicht: Das ist die Essenz eines Gesetzes, das die Koalition gerade durchs Abgeordnetenhaus treibt – vorgeblich, um nach dem Stromanschlag Berlins kritische Infrastruktur besser zu schützen. Journalistenverbände befürchten ein „Geheimhaltungs-Gesetz“, die Opposition argwöhnt, der Senat wolle mit der Einschränkung der Informationsfreiheit nicht nur Stromkabel verstecken, sondern auch Skandale wie die Fördergeldaffäre. Berlins Datenschutzbeauftragte Meike Kamp hält die Reform schlicht für überflüssig – Sicherheitsbedenken könnten bereits nach jetzigem Recht ausreichend berücksichtigt werden.
Das hätte die Elsenbrücke entlastet: Der Spreepark soll auch über einen Fährbetrieb erreichbar sein – leider erst nach der Eröffnung im Juni 2027. Momentan wird ein Betreiber gesucht, der im 30-Minuten-Takt zwischen Treptow und dem wiederbelebten Vergnügungspark pendelt. Anforderungen: Emissionsfreie Elektro-Schiffe – und „freundliches Personal“. Ja das gibt’s doch wohl gar nicht!
Nachtrag (I) zur Meldung „Finanzsenator Stefan Evers macht Frühjahrputz in einer halben Mittagspause (Checkpoint von gestern): Nach Ansicht des Split-Kehr-Videos (hier anzusehen) hatten wir leise Zweifel daran geäußert, ob Pressesprecher Jan Detering wirklich freiwillig mitgefegt hat. Um 9:01 Uhr teilte er uns offiziell mit: „Die Zweifel kann ich zerstreuen: Alles freiwillig und in der Hoffnung, dass möglichst viele beim Frühjahrsputz mitziehen.“ Wir sind beeindruckt – und stellen fest: Vor der Finanzverwaltung war in diesem Jahr mehr Streu als Weizen (aus gegebenem Anlass grüßen wir an dieser Stelle unseren Robert).
Nachtrag (II) zur Meldung „Touchdown Iris Spranger“ (Checkpoint von gestern): Auf Checkpoint-Nachfrage teilte die Verwaltung gestern mit, wer die beiden „Mitarbeitenden“ sind, die Anfang Februar die Innensenatorin und die Polizeipräsidentin für zwei Tage nach Kalifornien zum Super Bowl und zum Besuch von Polizei- und Feuerwehrbehörden sowie einem Frauenhaus und einer Wohnungslosenunterkunft begleitet haben (Kosten: 33.500 Euro):
„Die Reise in die USA haben der Leiter des Leitungsstabs, Dr. Kai Kottenstede, und die Leiterin der Pressestelle und der Kommunikation, Sabine Beikler, begleitet. Beide haben ebenso wie die Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik Meisel alle fachlichen Termine begleitet, aber nicht den Superbowl besucht.“
Korrektur zur Meldung „Neues Gaststättengesetz“ (Checkpoint von gestern): Da haben wir uns wohl in der Klotür geirrt – die Sozialverwaltung wollte nicht, wie berichtet, dass Restaurants ab einer bestimmten Größe „Toiletten nur für non-binäre Personen anbieten müssen“, sondern, wie sie uns gestern mitteilte, „mindestens eine geschlechtsneutrale Toilette sowie mindestens die Hälfte für Frauen und nicht-binäre Personen.“ So oder so: So kommt es nicht – die CDU hat diese Passage rausverhandelt.
Kiekste
Die ersten frühlingshaften Sonnenstrahlen erreichen Berlin – und dieser kleine flinke Kollege erwacht aus seiner Winterruhe. Diese kleine Eichhörnchen wurde im Volkspark Friedrichshain von Checkpoint-Leserin Tina Kisseberth entdeckt und abgelichtet. Vielen Dank! Schicken auch Sie uns Ihre schönsten, kuriosesten und überraschendsten Berlin-Momente an checkpoint@tagesspiegel.de und nehmen an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
In rein friedlicher Absicht haben heute Christian Latz, Daniel Böldt und Christoph Papenhausen dazu beigetragen, unseren Checkpoint auch ohne Millionenförderung zu einem zeitgemäßen „Bildungs- und Erinnerungsort“ zu machen. Dank Antje Scherer wissen wir, was sonst noch so los ist in der Stadt. Und Jennifer Katona ist wieder einmal ganz früh aufgestanden, damit Sie uns in Ihrer Mailbox nicht vermissen. Morgen läuten hier für Sie Sönke Matschurek und Jessica Gummersbach das Wochenende ein – für Berlinkenner und alle, die es werden wollen.
Bis dahin,
