wir beginnen heute mit einem Zitat der Berliner Autorin Juna Grossmann („irgendwiejuedisch.com“), veröffentlicht auf Twitter inmitten eines lauten Rauschens nach dem Terroranschlag von Halle:
„Es gibt Tage, da habe ich keine Worte, da türmen sie sich in mir, fallen durcheinander und finden nicht ihren Platz, nicht heute, nicht in diesem Medium. Danke für Eure Worte und Zeichen, danke für Gedanken und das Wir. Für den Moment nur das.“
In Berlin hatten sich am Abend viele Menschen erst am Brandenburger Tor versammelt, später, auf Initiative von Staatssekretärin Sawsan Chebli, an der Neuen Synagoge in der Oranienburger Straße. Auch Angela Merkel war gekommen, sie sprach den Angehörigen der Opfer ihr tiefstes Beileid aus. „Unsere Solidarität gilt allen Jüdinnen und Juden am Feiertag Jom Kippur“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert. Worte und Zeichen,Gedanken und Gedenken, das Motto: „Wir stehen zusammen“.
Von dem Rechtsextremisten, der in Halle mit Sprengkörpern und Schusswaffen die Synagoge stürmen wollte und wahllos zwei Menschen erschoss, heißt es nun, er sei „ein Einzeltäter“ gewesen. Das mag kriminalistisch für diesen Fall richtig sein, aber ein vereinzelter Täter ist er nicht.
Zu den weiteren Meldungen des Tages – von denen auch die erste noch unter dem Eindruck des Terrors steht:
Die Aktivisten von „Extinction Rebellion“ wollen wegen des Anschlags auf einen Teil ihrer geplanten Aktionen vorerst verzichten – am Mittwoch hatten sie u.a. Brücken in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg besetzt. Die Verkehrsinformationszentrale meldete um 16.43 folgende Stauzeiten:
Holzmarktstraße Richtung Oberbaumbrücke plus 30 Minuten.
Oranienstraße plus 30 Minuten.
Alte Jakobstraße plus 40 Minuten.
Skalitzer Straße Richtung Oberbaumbrücke plus 45 Minuten.
Köpenicker Straße plus 45 Minuten.
Annenstraße plus 45 Minuten.
Auf 18 Buslinien wurde der Verkehr entweder umgeleitet oder eingestellt.
Im Roten Rathaus stellt sich die Senatskanzlei für Freitag auf eine Umzinglung ein (falls dort nicht ohnehin alle im Urlaub sind). Und am Donnerstagabend ist die Besetzung eines der besten italienischen Restaurants von Berlin geplant – Salvatore Pisani vom „Centro Sud“ (Bülowstraße 10) erzählte mir gestern, dass Klima-Aktivsten für 21 Uhr 83 Plätze reserviert haben.
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Gestern Abend in den „Seeterrassen“ – kleiner Dialog an Schweinshaxe bei den „Tegeler Gesprächen“ der örtlichen CDU (Vorsitzender: Dirk Steffel, nicht zu verwechseln mit MdB-Bruder Frank):
Ein Zuhörer zum Ehrengast (Schuhgröße 49): „Jetzt sagen Sie mal was zum Bundeskanzler! Und zum Parteivorsitz! Reden Sie mal mit Ihrem Coach! Sie müssen das besser darstellen! Sie sind doch unser Mann!“
Die Antwort von Ehrengast Jens Spahn: „Ich weiß schon, wie ich ein bayerisches Festzelt in Wallung bringe… Aber ich will es nicht so emotional. Man kann die Dinge auch ruhig aussprechen in Zeiten wie diesen.“ Und dann, nach einer kleinen Pause: „Ich muss vielleicht etwas emotionaler werden.“
Die Koalition bekommt ihren Krach nicht gedeckelt – Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher erklärte gestern Mietsenkungen für rechtens: „Da hat das Bundesverfassungsgericht klar argumentiert, warum es nicht so ist, dass ein Vermieter darauf vertrauen kann, dass sich das Recht nicht ändert.“ In einem internen Papier widersprach die Innenverwaltung am späten Nachmittag vehement:
„Die Pressemitteilung von Frau Senatorin Lompscher ist aus verfassungsrechtlicher Sicht eindeutig unzutreffend. Der Inhalt des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 20. August 2019 zur bundesrechtlichen Mietpreisbremse wird falsch dargestellt:
In Wahrheit hat sich das Gericht ausschließlich zu einer Begrenzung der Miethöhe bei Neuvermietung geäußert…. Zu einer Herabsetzung vereinbarter Mieten in bestehenden Verträgen hat sich das Gericht nicht geäußert, weder in dem aktuellen Urteil, noch zu einem anderen Zeitpunkt. Eine solche Regelung gab es bisher in Deutschland auch noch nie, mit Ausnahme des Wuchertatbestandes. (…)
Auch bestehende Ansprüche auf Mietzahlung aus Bestandverträgen können nach Art. 14 GG grundsätzlich beschränkt werden; dafür bedarf es aber rechtfertigender Gründe von erheblichem Gewicht, wie etwa eine echte, existenzbedrohende Notsituation (Nachkriegszeit) oder ein schuldhaftes Verhalten des Eigentümers (Wucher).“
Die Hoffnung bei Linken und Grünen auf einen Kompromiss durch ein Stufenmodell (erst Deckel, dann Senkung) ist ohnehin trügerisch: Wenn eine weitgehende Herabsetzung der Mieten jetzt verfassungswidrig ist, dann ist sie das auch noch neun Monate später – und der Regierende Bürgermeister ist da seit seinem Auftritt bei Lanz absolut im Wort („Wir werden keine Absenkungsmöglichkeit schaffen“). Next step: Am Freitag trifft sich der Koalitionsausschuss. Biggest step (für Müller): der SPD-Landesparteitag am 26.10 – die Revolutionsstimmung unter den Genossen steigt.
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Die rechtzeitige Rückkehr aus Kroatien wäre für Ramona Pop auch ohne überbuchten Bus nach Venedig (offizielle Erklärung, CP von gestern) kaum möglich gewesen – erst nach der Staatssekretärsrunde am Montagmittag (offizielles Ende laut Protokoll 11.55 Uhr) wurde ihr definitiv mitgeteilt, dass sie am nächsten Morgen die Senatssitzung leiten muss. Zurück war sie dann erst am Mittwoch. Neu ist der Ärger über die Urlaubsplanung der Senatoren allerdings nicht – Mitglieder des Gremiums klagen über schwierige Absprachen mit dem Regierenden Bürgermeister: Es gebe oft weder klare Ansagen, noch überhaupt eine Übersicht. Mehrere Senatoren müssten deshalb zweistellige Urlaubsansprüche ins nächste Jahr übertragen. Ausgefallen ist eine Senatssitzung wegen Unterbesetzung übrigens seit dem Jahr 2000 zum ersten Mal. CDU-Generalsekretär Stefan Evers will jetzt vom Regierenden Bürgermeister offiziell wissen, welche Konsequenzen er aus dem Vorgang zieht.
Der Senat will die „Marke Berlin“ erneuern, als Berater wurde dafür Sebastian Zenker von der „Copenhagen Business School“ angeheuert. Was ihm dazu einfällt, präsentiert er kommenden Donnerstag der Öffentlichkeit. Wir wollen aber nicht so lange warten und schauen hier für Sie schon mal ins „Praxishandbuch City- und Stadtmarketing“ (Springer Fachmedien 2018, 49,99 Euro), wo Zenker das Wesentliche bereits aufgeschrieben hat:
„Von den Römern lernen, heißt siegen lernen – Schon die Stadtväter des antiken Rom versuchten, ein bestimmtes Bild ihrer Stadt in den Köpfen der Konsumenten zu verankern: Rom als beeindruckendes und starkes Zentrum der Kultur. Durch prachtvolle Bauten sollte die Macht Roms demonstriert werden. Überall wurden kleine Abbilder von Rom gebaut, die das strahlende Image der Hauptstadt in die Welt tragen sollten.“
Man sieht Julius Cäsar geradezu vor sich, wie er – das weise Haupt in die Hand gestützt – darüber sinniert, wie er das strahlende Image der Marke Rom in die Welt tragen kann… Vielleicht mit einem kleinen Überfall auf die Briten? Oder auf die Gallier? Die Germanen? Wie wäre es mit der Eröffnung eines römischen Pop-up-Stores am Rhein unter dem Namen „Colonia Claudia Ara Agrippinensium“?
Ok. Und was bedeutet das nun für Berlin? Na eigentlich ist die Sache doch wohl klar. „Prachtvolle Bauten“? Da demonstrieren wir machtvoll mit – wozu haben wir denn den BER und das ICC? „Kleine Abbilder“, „strahlendes Image“? Wie wäre es mit einer internationalen Gratisaktion unseres Exportschlagers Nr.1, dem Bürgeramt? Und überhaupt, was soll das heißen, „von den Römern lernen“? Woher haben die denn wohl ihre Müllberge, wenn nicht aus Neukölln? Woher ihr Verkehrschaos, wenn nicht von der so genannten „Verkehrslenkung Berlin“? Woher die Idee, eine Ruine als Wahrzeichen zu pflegen, wenn nicht von der Gedächtniskirche? Ha! Das ist „modernes, innovatives und partizipatives Hauptstadtmarketing“: „Es wäre eine grobe ökonomische Nachlässigkeit, diese nicht zu nutzen.“ (Zenker, ebd.)
Bettina Pousttchi. In Recent Years (12.9.19 - 6.4.20)
Bettina Pousttchi arbeitet an der Schnittstelle von Skulptur, Fotografie und Architektur. Ihre Interventionen im öffentlichen Raum nehmen Bezug auf den urbanen oder historischen Kontext eines Ortes. In der Berlinischen Galerie präsentiert sie skulpturale und fotografische Arbeiten sowie eine ortsspezifische Arbeit an der Fassade des Museums.
berlinischegalerie.de
Aus der Reihe „Ordnungsrufe im Abgeordnetenhaus“, heute: Gunnar Lindemann, AfD (44. Sitzung):
Vizepräsidentin Manuela Schmidt: „Wer stimmt gegen diese Vorlage? Wer enthält sich? Das sind die Fraktion der CDU, die AfD-Fraktion und zwei der fraktionslosen Abgeordneten. Damit ist die Vorlage angenommen.“
Jessica Bießmann (fraktionslos): „Drei!“
Schmidt: „Drei, ja, gut!“
Gunnar Lindemann: „Richtig gucken!“
Schmidt: „Nein, nicht richtig gucken! Ich bitte um Aufmerksamkeit. Wenn ich aufrufe, dann kann man sich auch ordentlich melden.“
(Zuruf von Lindemann)
Schmidt: „Ich rufe Sie zur Ordnung. Ihnen steht keine Kritik an meiner Sitzungsleitung zu, auch um diese Zeit nicht.“
Lindemann: „Aber doch!“
Berliner Schnuppen
Telegramm
Heute beginnen wir mit unserem Mauerfall-Countdown:Unter dem Motto „30 Jahre, 30 Tage“ blicken wir in jeder Checkpoint-Ausgabe bis zum 9. November auf die Ereignisse im Herbst 1989 zurück (1. Folge in der Rubrik „Berlin heute“ weiter unten).
Ein Ereignis am 12. Oktober 2019 machtin Marzahn ordentlich Ärger: Im bezirkseigenen Freizeitforum (CP-Lesern auch bekannt wegen des Frauen-Fitness-Baudesasters – Tage seit Nichteröffnung: 1082) feiert der wegen Totschlags an der innerdeutschen Grenze verurteilte Ex-Staatsratsvorsitzende Egon Krenz den Republikgeburtstag als Festredner nach. Eingeladen hat ein „DDR-Kabinett Bochum e.V.“, Auszug aus der Ankündigung: „Die DDR war die glücklichste Etappe der deutschen Geschichte.“ Angemeldet wurde die Sause zwar unter falscher Flagge, der zuständige Stadtrat Gordon Lemm sieht aber nach einer Prüfung durch das Rechtsamt keine Handhabe gegen die subversive Aktion.
Chinesisches Filmwochenende im Kino BABYLON
Zur Eröffnung am 1. November zeigen wir den Film „Die Göttliche“ China, 1935, Trailer.
Die Veranstaltung ist Teil der chinesischen Medienkunstausstellung Micro Era im Kulturforum.
Eine Ausstellung der Nationalgalerie und der Gesellschaft für deutsch-chinesischen kulturellen Austausch (GeKA).
Neues aus der Digitalhauptstadt des Universums – heute: Das „Service- und Systemunterstützungs-Center“ des Landesveraltungsamts erklärt, warum es in Berlins Öffentlichem Dienst keine „elektronische Übermittlung von Entgeltnachweisen“ gibt:
1) „Kein verwendbares Dateiformat“
2) „Keine Datei pro Personalfall“
3) „Fehlende Verschlüsselung von E-Mails“
Und weiter: „Analyse, Planung und ggf. mögliche Umsetzung von Änderungen und Anpassungen an den zuvor genannten Problemfeldern“ wären „von beträchtlichem Ausmaß“ – aber leider „stehen keine Kapazitäten für die Realisierung einer derartigen Aufgabe zur Verfügung.“
Der Karaoke-Mann vom Mauerpark wurde beklaut – eine halbe Stunde nach der Show am vergangenen Sonntag („Own fault for taking my eye off it for literally a minute“). Hier die Liste der verschwundenen Gegenstände:
Alle Kabel
3 Mikrofone (Shure 58)
1 MacBook Pro (Seriennummer C02K1BEFDTY3)
1 Mixer (Behringer 1002 b)
1 XT Powerbank
1 dunkelblauer Rucksack (Chrom Industries)
Das gespendete Geld
1 Rolle Tesa Gaffa-Tape
1 Paar Socken („wirklich toll“)
3 Bier
Wer das Zeug findet oder zurückbringt (besonders wichtig: das MacBook) rettet den Rest der Saison – es kommentiert Steven Patrick Morrissey: „And he stole from the rich and the poor / And the not very rich and the very poor / And he stole our hearts away.
Und hier noch ein paar Fragen an Staatssekretär Ingmar Streese zu Radwegen in Berlin, ein Thema, das dem Senat ja sehr wichtig ist:
1) Wie viele km wurden seit 2017 gebaut? „Eine entsprechend detaillierte und umfassende Radwegebaustatistik wird in Berlin nicht geführt.“
2) Wie viele km wurden seit 2017 saniert? „Eine entsprechend detaillierte und umfassende Radwegebaustatistik wird in Berlin nicht geführt.“
3) Wie viele km werden bis 2021 gebaut? „Eine Vorausberechnung oder verlässliche Vorausschätzung ist nicht möglich.“
4) Wie viele km werden bis 2021 saniert? „Eine detaillierte und umfassende Statistik zum Sanierungsbedarf wird in Berlin nicht geführt“, Begründung: Die Bezirke sind dazu „nicht verpflichtet“ und „nicht in der Lage“. (DS 18/20992, Anfrage MdA Kohlmeier)
Wir kommen zur Reihe „Irrtum der Woche“, die heute aus zwei Teilen besteht:
1) E-Scooter sind für Umweltministerin Svenja Schulze „kein Beitrag zum Klimaschutz" und für das Bundesumweltamt „kein Beitrag zur Verkehrswende“. Falsch! Die Münchner Polizei hat allein während des Oktoberfests 254 betrunkenen Roller-Fahrern den Führerschein abgenommen – sie sind jetzt bis auf Weiteres umweltfreundlich mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs.
2) E-Scooter sind für Umweltministerin Svenja Schulze „total nervig“ und nur „wirklich Spaß“. Falsch! Die Roller gelten als vollwertige Verkehrsmittel und es gilt dieselbe Alkoholregel wie beim Auto: spätestens bei 0,5 Promille ist Schluss (Entzug der Fahrerlaubnis für mindestens einen Monat), wer ab 1,1 Promille weiterfährt, begeht eine Straftat. Zum Vergleich: Radfahrer sind erst ab 1,6 Promille ihren Führerschein los.
Mit 246 Popsongs durch
240 Jahre amerikanischer Geschichtsschreibung!
Taylor Macs monumentale Pop-Odyssee „A 24-Decade History of Popular Music“ erzählt über vier Abende und 24 Stunden hinweg eine alternative Geschichte der USA. Vom 10.-20. Oktober ist das spektakuläre Theaterereignis im Haus der Berliner Festspiele zu erleben!
Tickets & Infos
Seltsame Aufkleber an der Tür des Wahlkreisbüros von SPD-MdA Franziska Becker: „Elter*innen, Kinder*innen, Mensch*innen! Vereinigt euch gegen die Vergenderung der deutschen Sprache!“ Nachfrage: Soll das so? Antwort (aus Dänemark, letzter Urlaubstag): „Wir können die gar nicht so schnell abreißen, wie die irgendein Heini wieder drangeklebt hat…“ Ich komme bei Gelegenheit mal zum Abreißen helfen vorbei – der Checkpoint wünscht gute Rückreise.
Wir bleiben noch kurz bei Franziska Becker und ihrer Anfrage zur Schaltung der Fußgängerampeln – wir lernen: Diese sind in Berlin grundsätzlich auf eine Laufgeschwindigkeit von 1 Meter pro Sekunde eingestellt, aber: „Darüber hinaus kann es an lichtzeichengeregelten Kreuzungen aufgrund der Knotengeometrie oder notwendiger Einzelsignalisierungen von Verkehrsbeziehungen auch dazu kommen, dass sich der Komfort der Gesamtquerung innerhalb eines Umlaufs nicht realisieren lässt.“ Und damit haben wir unseren Lieblingsbegriff der Woche gefunden: „Einzelsignalisierungen von Verkehrsbeziehungen“ – könnte auch im richtigen Leben ganz praktisch sein.
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Wichtiger Hinweis: Sollte Ihnen jemand ein Einser-Abschlusszeugnis der Neukölner Heinrich-Mann-Schule vorhalten, schauen Sie lieber genau hin – im Amtsblatt wurde gerade der Diebstahl des dazugehörenden Dienstsiegels vermeldet (3,5 cm, Kennziffer 1, Seite 6175).
Eine erschütternde Geschichte hat unsere Kollegin Annette Kögel aus Lesbos mitgebracht: Im Flüchtlingslager Moria leben bis zu 4000 teils mehrfach traumatisierte Kinder und Jugendliche – die Psychologin Katrin Glatz-Brubakk aus Norwegen berichtet von Zweijährigen, die sich die Haare ausreißen und den Kopf gegen die Wand schlagen, weil sie nicht wissen, wohin mit ihren Gefühlen. Wie Sie helfen können, steht heute auf unserer Seite „Menschen helfen“ im Tagesspiegel.
Welche Ausstellung sollte man sehen? Wie feiert das Neue Museum sein 10-jähriges? Wer twittert demnächst fürs Humboldt Forum? Was bringt der neue Haushalt? Ein Parkhaus voll mit Kunst. Und: Wie gut ist die Virtual Reality-Kunst in der Julia Stoschek Collection?
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Nachtrag (I) – zur Meldung „Keine Meldung zum Stellenumfang“: „Leute“-Newsletter-Autorin Nele Jensch hat selbst noch mal beim BA F’hain-XBerg nachgefragt – und anders als der Senat eine Auskunft bekommen: „Bis Mitte 2018 hatten wir nur 1,5 Stellen für Radingenieur*innen besetzt. Nun sind es 2,5.“ (Q: BA-Sprecherin Sara Lühmann).
Nachtrag (II) zur Meldung „Nazis essen heimlich Falafel“ (CP vom 7.10.): Das Verfahren gegen den Plakataustauscher wurde unter Auflagen eingestellt (120 Sozialstunden) – die Essgewohnheiten von Rechtsextremisten blieben ungeklärt.
30 Jahre, 30 Tage
10. Oktober 1989, 30 Tage bis zum Mauerfall: Nach den Demonstrationen rund um den 40. Jahrestag der DDR solidarisiert sich Bundeskanzler Helmut Kohl in seiner Eröffnungsrede auf der 41. Frankfurter Buchmesse mit den Demonstranten: „Diese Landsleute in der DDR haben sich bei den eindrucksvollen Demonstrationen der vergangenen Tage in Ost-Berlin, in Leipzig, in Dresden und in vielen anderen Städten und Gemeinden unüberhörbar zu Wort gemeldet. Auch die Staats- und Parteiführung der DDR kann und wird auf die Dauer diesen Ruf nach Freiheit und Selbstbestimmung nicht ignorieren können.” (Q: Chronik der Wende)
Foto: dpa
Ich wünsche Ihnen trotz aller bedrückenden Nachrichten einen halbwegs unbeschwerten Start in den Tag – morgen früh begrüßt Sie hier Laura Hofmann. Bis dahin,
