Franziska Giffey träumt vom digitalen Bürgeramt
Noch mehr zurechtfinden will sich Berlins neue Oberhäuptin Franziska Giffey in der von ihr regierten Stadt. Im munteren Tagesspiegel-Neujahrstalk (nachzusehen hier und nachzulesen hier) berichtete die SPD-Politikerin am Mittwochabend von zu behebenden Problemen und erhebenden Momenten ihrer ersten fünf Amtswochen. Hören wir mal rein:
- „Dieses Amt nimmt einen mit Haut und Haaren. Man schläft zwar, aber man träumt davon. Es ist jeden Tag auch ein Ringen um die Zeit, die man hat. Der Tag ist immer zu kurz.“
- „Bitte lasst die Schulen offen – das höre ich, wenn ich unterwegs bin in der Stadt oder was man mir im Hausflur erzählt. Das zweite, was ich von Eltern gehört habe, ist: Bitte lasst uns selbst entscheiden, ob wir die Kinder in die Schule schicken. Das haben wir jetzt bis Ende Februar möglich gemacht.“
- „Was machen die Bürgerämter noch neben ihrer eigentlichen Aufgabe – können wir sie davon entlasten? Wie wird das Terminbuchungssystem gemacht? Wir haben ja ein paar Topseller bei uns: Personalausweis, Standesamt, Anwohnerparken. Ich wünsche mir, dass unsere Topseller so digital sind, dass die Leute das von überall nutzen können, zum Beispiel mit einer Standesamts-App oder mit einer Personalausweis-App.“
- „Wir werden ein Monitoring einrichten für die einzelnen Wohnungsbauvorhaben, damit wir genau wissen: Wo stehen wir? Wie viele Wohnungen sind es? Woran hakt es? Und am Freitag gründen wir das Bündnis für bezahlbaren Wohnraum. Wir wollen, dass sich die städtischen und privaten Partner verpflichten, bestimmte Dinge beizutragen – sowohl beim Mieterschutz als auch bei den Neubauzahlen.“
- „Alles hat seine Grenzen. Und es gibt eine Grenze zwischen Meinungsfreiheit und offenem Hass, Bedrohung und Beleidigung. Da braucht es eine Konsequenz. Und ein Gegenhalten.“
- „Ich bin in diesem Amt angekommen.“
Und das schon nach 888 Stunden.
