Rückflug mit der Business-Class: Was Berliner Abgeordnete in den USA gemacht haben
Berlin debattiert übers Sparen und die Abgeordneten pflegen ihre Beziehungen im Ausland. Was die Flüge gekostet haben und wo die Reise als Nächstes hingeht. Von Anke Myrrhe
Andernorts wird das Geld allerdings noch recht großzügig ausgegeben. Im November reiste nicht nur der Regierende Bürgermeister Kai Wegner und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey mehrere Tage in die USA (der Checkpoint war live dabei), Kosten fürs Land: rund 123.000 Euro. Doch das war noch nicht alles: Gleichzeitig reiste eine Delegation des Abgeordnetenhaus-Präsidiums ebenfalls nach New York und Los Angeles, mit dabei die Präsidentin Cornelia Seibeld (CDU), Vizepräsident Dennis Buchner (SPD) und die Präsidiumsmitglieder Derya Çağlar (SPD), Ario Ebrahimpour Mirzaie (GRÜNE) und Adrian Grasse (CDU). Kosten: 61.129,14 Euro.
Präsidiums- und Ausschussreisen dienten „der Kontaktknüpfung und -pflege sowie dem fachlich-politischen Austausch im repräsentativen Rahmen“, teilte das Pressereferat auf CP-Anfrage mit. „Die jahrzehntelange Praxis des Austauschs unterschiedlicher staatlicher Ebenen mit Akteuren im Ausland hat sich bewährt.“ Zuletzt ging es unter anderem 2018 nach Australien (Michael Müller nutzte als Bundesratspräsident damals die Flugbereitschaft der Bundeswehr, weshalb die Reise nur 19.895,10 Euro kostete), 2019 nach Peking (28.846,50 €) und 2024 nach Tokio (33.819,02 €). Dass die Reise diesmal etwas teurer ausfiel, lag auch daran, dass die Parlamentsmitglieder mit der Business Class zurückgeflogen sind. „Der Grund war in diesem Fall, die Arbeitsfähigkeit angesichts des auf die Ankunft am Samstagabend unmittelbar anstehenden Volkstrauertags mit diversen terminlichen Verpflichtungen und der bevorstehenden Plenarwoche bestmöglich zu gewährleisten“, teilt Parlamentssprecher Denis McGee auf CP-Anfrage mit. „So hat die Präsidentin bspw. am frühen Sonntagmorgen an einer Kranzniederlegung auf dem Jüdischen Friedhof in Berlin-Weißensee teilgenommen.“ Da sollte man besser ausgeschlafen kommen.
Immerhin wird die nächste Reise vermutlich etwas günstiger ausfallen: Ende März fährt das gesamte Präsidium zum deutschsprachigen Partnerparlament von Südtirol in Bozen – mit dem Zug.
