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Rückflug mit der Business-Class: Berliner Abgeordnete in den USA„Versehentlich niemanden informiert“: Autobahn GmbH bittet Berlin um Entschuldigung Natürlich erledigt: Biber bauen Damm – eine Million Euro gespart

von Anke Myrrhe
und Jessica Gummersbach
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beim Thema Sparen quietscht es bekanntlich seit Monaten gewaltig im Berliner Gebälk – so sehr, dass manch einer selbst über die Schließung von Hochschulen nachdenkt (CP berichtete). Hinter vorgehaltener Hand unken schon einige, dass der CDU-Politiker Adrian Grasse mit seinem etwas undurchdacht vorgetragenen Vorschlag durchaus recht gehabt haben könnte – denn anders seien die nun im Raum stehenden Einsparungen von einer Milliarde Euro in drei Jahren im Hochschulbereich kaum zu stemmen. Hoffentlich geht da niemand ans Mathe-Studium ran.

Andernorts wird das Geld allerdings noch recht großzügig ausgegeben. Im November reiste nicht nur der Regierende Bürgermeister Kai Wegner und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey mehrere Tage in die USA (der Checkpoint war live dabei), Kosten fürs Land: rund 123.000 Euro. Doch das war noch nicht alles: Gleichzeitig reiste eine Delegation des Abgeordnetenhaus-Präsidiums ebenfalls nach New York und Los Angeles, mit dabei die Präsidentin Cornelia Seibeld (CDU), Vizepräsident Dennis Buchner (SPD) und die Präsidiumsmitglieder Derya Çağlar (SPD), Ario Ebrahimpour Mirzaie (GRÜNE) und Adrian Grasse (CDU). Kosten: 61.129,14 Euro.  

Präsidiums- und Ausschussreisen dienten „der Kontaktknüpfung und -pflege sowie dem fachlich-politischen Austausch im repräsentativen Rahmen“, teilte das Pressereferat auf CP-Anfrage mit. „Die jahrzehntelange Praxis des Austauschs unterschiedlicher staatlicher Ebenen mit Akteuren im Ausland hat sich bewährt.“ Zuletzt ging es unter anderem 2018 nach Australien (Michael Müller nutzte als Bundesratspräsident damals die Flugbereitschaft der Bundeswehr, weshalb die Reise nur 19.895,10 Euro kostete), 2019 nach Peking (28.846,50 €) und 2024 nach Tokio (33.819,02 €).