Doppelt so viele Delikte mit antisemitischer Motivation

2024 wurden laut Berlins Innenverwaltung 1622 Delikte „mit antisemitischer Motivation“ registriert – und damit fast doppelt so viele wie im Vorjahr (892). Ein Großteil der Delikte (945) werden „ausländischer Ideologie“ zugeordnet. „Offenbar können sich alle extremistischen Bereiche auf eines einigen: den Antisemitismus“, sagt der CDU-Abgeordnete Timur Husein, auf dessen Anfrage die Innenverwaltung die Zahlen veröffentlichte. „Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Aber wenn im Zuge pro-palästinensischer Demos wiederholt antisemitische Straftaten begangen werden, muss die Versammlungsfreiheit eingeschränkt oder aufgehoben werden.“

Einschränkungen gibt es bereits am Wochenende: Bei den Demonstrationen am Samstag sind nur noch Englisch und Deutsch als Sprachen erlaubt, weil es in arabischer Sprache zuletzt zu Propaganda-Straftaten gekommen sei. Und Trommeln sind ebenfalls verboten – um besser zuhören zu können. (Q: rbb) Immer eine gute Idee.