Regierender Hinterbänkler
Im neuen Parlament nahm am Dienstag auch Michael Müller Platz. Als Regierungschef ist er immer noch im Amt. Das bringt Konflikte mit sich. Von Anke Myrrhe
In den nächsten acht Wochen wird Michael Müller ein Doppelleben führen: als Regierender Hinterbänkler. Während Armin Laschet seine Nachfolge in NRW ordentlich geregelt hat (Reportage seines ersten Tags als einfacher Abgeordneter hier), bleibt Berlins Regierender Bürgermeister bis zur Vereidigung seiner Nachfolgerin (wenn’s gut läuft Mitte Dezember) neben seinem Bundestagsmandat auch: Regierender Bürgermeister. Das hat ausnahmsweise mal nichts mit der organisierten Unzuständigkeit dieser Stadt zu tun, sondern damit, dass die Berliner Landesverfassung das (im Gegensatz zu NRW) nun mal zulässt. Und was erlaubt ist, ist schließlich auch okay, oder etwa nicht?
Die Senatssitzung hat Müller gestern wegen der konstituierenden Sitzung des 20. Bundestags (alles dazu hier) jedenfalls schon mal versäumt, es wird sicher nicht der letzte Interessenkonflikt sein. Auch die Frage, ob Müller in den nächsten Wochen auf beiden Seiten der Spree seine vollen Bezüge bezieht, blieb bislang unbeantwortet. Nur eins ist sicher: Im Bundesrat wird er nicht mehr zu sehen sein. Niemand darf gleichzeitig in beiden Bundeskammern sitzen – er werde einen Senatsvertreter schicken, sagte Müller gestern gut gelaunt in eine Phoenix-Kamera.
Dass der SPD-Politiker als Neuer im Bundestag erstmal ein einfacher Abgeordneter sein wird, scheint ihm jedenfalls nichts auszumachen: „Ich mache mir da überhaupt nichts vor“, sagte Müller. „Ich hoffe, dass ich in meinen Themenbereichen arbeiten kann, aber mir ist völlig klar, dass das nicht verbunden sein wird mit irgendwelchen Posten.“ Ob er da als Mann nun einen Nachteil habe, wollte der Reporter wissen (schöne 2021-Frage übrigens). Müller, grinsend: „Naja, das würde ich jetzt nicht als Nachteil bezeichnen.“ Es sei schon richtig, „dass nicht mehr selbstverständlich Männer in einem bestimmten Alter sich aussuchen können, was sie machen und alle anderen müssen warten“. „Ich finde es richtig, dass sich das geändert hat. Dass man eben auch guckt: Bekommen jüngere eine Chance, bekommen Frauen gleichberechtigte Chancen auf alle Ämter und Mandate. Und nun trifft es vielleicht auch mal den ein oder anderen Mann, dass er nicht sofort an der Reihe ist.“
Beobachtet hat das Ganze (die Sitzung, nicht das Interview) übrigens Sawsan Chebli von der Bundesratsbank. Sie erinnern sich vielleicht: Das war die jüngere Frau mit Migrationsgeschichte, der Müller die Chance auf eine Bundestagskandidatur genommen hat. Und wie war das so? „Ich freue mich, dass vor allem meine Partei so viel jünger und vielfältiger ist als vorher. Es war ein toller Anblick heute“, sagte Chebli dem Checkpoint. „Ich war stolz, auf der Bundesratsbank zu sitzen und sie auch etwas vielfältiger gemacht zu haben. Es war insgesamt sehr emotional für mich.“
Und was wird nun aus ihr? Völlig unklar, sagt sie selbst. Oder wie Müller es ausdrücken würde: Warten, bis ihr jemand eine Chance gibt.