In den nächsten acht Wochen wird Michael Müller ein Doppelleben führen: als Regierender Hinterbänkler. Während Armin Laschet seine Nachfolge in NRW ordentlich geregelt hat (Reportage seines ersten Tags als einfacher Abgeordneter hier), bleibt Berlins Regierender Bürgermeister bis zur Vereidigung seiner Nachfolgerin (wenn’s gut läuft Mitte Dezember) neben seinem Bundestagsmandat auch: Regierender Bürgermeister. Das hat ausnahmsweise mal nichts mit der organisierten Unzuständigkeit dieser Stadt zu tun, sondern damit, dass die Berliner Landesverfassung das (im Gegensatz zu NRW) nun mal zulässt. Und was erlaubt ist, ist schließlich auch okay, oder etwa nicht?
Die Senatssitzung hat Müller gestern wegen der konstituierenden Sitzung des 20. Bundestags (alles dazu hier) jedenfalls schon mal versäumt, es wird sicher nicht der letzte Interessenkonflikt sein. Auch die Frage, ob Müller in den nächsten Wochen auf beiden Seiten der Spree seine vollen Bezüge bezieht, blieb bislang unbeantwortet. Nur eins ist sicher: Im Bundesrat wird er nicht mehr zu sehen sein. Niemand darf gleichzeitig in beiden Bundeskammern sitzen – er werde einen Senatsvertreter schicken, sagte Müller gestern gut gelaunt in eine Phoenix-Kamera.
Dass der SPD-Politiker als Neuer im Bundestag erstmal ein einfacher Abgeordneter sein wird, scheint ihm jedenfalls nichts auszumachen: „Ich mache mir da überhaupt nichts vor“, sagte Müller.
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berlin.de/machsmituns
Warten müssen wir bekanntlich auch noch etwas auf die vollständige Aufklärung des Berliner Wahlchaos‘: Der fraktionslose Abgeordnete Marcel Luthe (früher FDP, jetzt Freie Wähler), unermüdlicher Anfragenkönig der vergangenen Jahre, reichte gestern Abend offiziell Einspruch vorm Berliner Verfassungsgerichtshof gegen die Wahlen vom 26. September ein (AGH, BVV und Volksentscheid). „Die Vielzahl und die Schwere der Mängel der Wahl lassen den Schluss zu, dass das amtliche Endergebnis nicht nach den verfassungsgemäßen Wahlgrundsätzen zustande gekommen ist“, heißt es in dem Schreiben, das auf 47 Seiten die Einspruchsgründe auflistet, teils mit eidesstattlichen Versicherungen. „Die vielen Nachrichten durch betroffene Bürger haben mich darin bestärkt“, teilt Luthe mit, „dass wir nur durch eine neutrale, ergebnisoffene Überprüfung den Makel dieses Organisationsversagens vom 19. Abgeordnetenhaus werden nehmen können.“
Und es kommt noch dicker: In einer weiteren Anfrage an den Senat wollte Luthe wissen, ob sogar Tote gewählt haben könnten. Antwort der Innenverwaltung (sinngemäß): Das weiß nur der Herrgott (oder auch: Herrgott nochmal!) „Die Stimmen eines Wählers, der an der Briefwahl teilgenommen hat, werden nicht dadurch ungültig, dass er vor dem oder am Wahltage stirbt (§ 39 Absatz 5 Bundeswahlgesetz (BWG), § 3 Absatz 8 Landeswahlgesetz (LWG)).“ Vorschlag zur Güte: Die Sache lassen wir mal ruhen.
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Keine Ruhe lässt uns, wie das Berghain oder vielmehr die Firma Berghain Ostgut GmbH ihren Gewinn ausgerechnet im Corona-Jahr 2020 deutlich steigern konnte. Mit 2.691.069 Euro liegt der mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahr (Q: Northdata.de). Das Berghain selbst wollte dazu keine Stellung nehmen, auch bei der Finanzverwaltung war nicht viel zu holen: „Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass alle Informationen, die einen Steuerfall betreffen, durch das Steuergeheimnis i. S. d. § 30 Abgabenordnung (AO) geschützt sind“, teilt Alexis Demos, Sprecher der Finanzverwaltung mit. „Aus diesem Grund sind der Senatsfinanzverwaltung Auskünfte gegenüber Dritten verwehrt.“ Auch bei der Wirtschaftsverwaltung verwies man darauf, über Einzelfälle keine Auskunft geben zu können. Sollte es sich um zu viel gezahlte Coronahilfen handeln, werde das allerdings auffallen. „Die Antragsteller müssen noch einmal in eine Schlussrechnung gehen“, sagte Sprecher Matthias Borowski. „Wenn die Umsatzsituation sich besser darstellt als zum Antragszeitpunkt, sind auch Rückzahlungsverpflichtungen möglich.“ Der Rest bleibt erstmal (wie so einiges im Berghain): im Dunkeln.
Besser werden soll die Situation im Öffentlichen Nahverkehr. Um das zu finanzieren, schlägt nun auch Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch vor, die Touristen mit einem Zwangsticket zu beglücken. „Mein Eindruck ist, es würde kaum Touristen davon abhalten nach Berlin zu kommen, wenn sie ein Ticket bekommen, mit dem sie sich überall bewegen können, und es würde uns Geld bringen“, sagte Jarasch im Tagesspiegel-Interview. Auch die Linken hatten sich im Wahlkampf dafür ausgesprochen. Könnte eine echte Sehenswürdigkeit werden.
Aber wie läuft es eigentlich so mit dem Tourismus? Im Juli kamen immerhin wieder 1,7 Millionen Gäste (ich hab die kürzlich alle am Brandenburger Tor getroffen), das waren aber immer noch nur knapp die Hälfte des letzten vorpandemischen Sommers 2019. Der Senat geht davon aus, dass die Touristen (ebenfalls vorpandemisch gerechnet) rund 15 Prozent zu den Einnahmen mit BVG-Tickets beitrugen, was eine nichtrepräsentative Umfrage an den Ticketautomaten ergeben hat (ohne S-Bahn und Regio). Es kommentiert Bettina Jarasch: Da geht noch was.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Das Amt für Bürgerdienste in Mitte sucht fürs Bürgeramt mehrere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen (befristet und unbefristet) „für die Sachbearbeitung im Bürgeramt mit Allzuständigkeit“ (Bewerbung hier). Davon träumen wir in Berlin schon lange.
Das unweit von Berlin idyllisch im Havelland gelegene Schloss Paretz wurde 1797 für Königin Luise von Preußen errichtet, die hier mit ihrem Gemahl Friedrich Wilhelm III. glückliche Sommeraufenthalte verlebte. In der Königswohnung des frühklassizistischen Hauses sind die bemalten und bedruckten Papiertapeten besonders sehenswert.
Alle Infos zum Besuch: https://www.spsg.de/schlossparetz
Zuständig fürs Radfahren in dieser Stadt war ja zuletzt vor allem Friedrichshain-Kreuzberg (die bauen jetzt sogar in Schöneberg). Doch dass auch hier nicht alles glänzt, was zwei Räder hat, zeigt diese Geschichte: Ein Baustellen-Ausweich-Radweg wurde (statt zum Beispiel auf die vierspurige Fahrbahn) mitten auf den Gehweg der Yorckstraße gepinselt (wirklich: mittig, Beweis). Immerhin hat der Bezirk nach Beschwerden sofort reagiert, um Entschuldigung gebeten und den Fehler korrigiert. Wenn jetzt noch die 7.825.463 nicht vorübergehenden Fehler (grob geschätzt) im Rest der Stadt folgen, wäre das doch ein Anfang.
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Dass es so schnell ging, lag auch mal wieder an der wild twitternden Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann, die sich persönlich eingeschaltet hat (allerdings bald weg ist). Mit dem Versuch, ins Abgeordnetenhaus einzuziehen, ist Herrmann bekanntlich gescheitert…
…ebenso wie ihre Parteikollegin Stefanie Remlinger, bislang stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen. Für sie hat sich nun eine ausbildungsadäquate Anschlussbeschäftigung gefunden: Remlinger soll Bildungsstadträtin in Mitte werden. Und bleibt der Stadt zumindest als eine der fleißigsten und profiliertesten Bildungsexpertinnen erhalten.
„CHANGES. Berliner Festspiele 2012–2021“ ist die Selbstanalyse einer Institution entlang von fünf Leitbegriffen: Formate, Digitalkultur, Identitätspolitik, Immersion und Nachhaltigkeit. Sie wird ergänzt um eine umfangreiche Bildstrecke und eine Chronik.
Erschienenim Verlag Theater der Zeit und jetzt online und im Buchhandel erhältlich.
Kombiniert wird hingegen die Maske mit dem Glühwein – es sei denn es gibt 2G. Manchmal auch alles zusammen. In jedem Fall gilt: Egal, auf welchen Weihnachtsmarkt Sie möchten, checken Sie vorher die Regeln (und hören Sie nach dem zweiten auf).
Apropos Mitte: Hier soll es bald weniger Parkplätze geben – zumindest für Autos. Etwa jede vierte Stellfläche soll in Zukunft für Fahrräder, E-Tretroller und Schankvorgärten genutzt werden (Q: Mopo). Bitte nicht kombinieren.
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Etwas viel kombiniert hatte der Filmemacher Maurice Philip Remy im Fall Hubertus Knabe: Wegen eines persönlichen Spendenaufrufs für Hubertus Knabe hatte der RBB Remys Doku über den ehemaligen Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen vorerst gestoppt. Heute Abend läuft der Film nun doch: 1:35 Stunden unverändert, aber mit einem Transparenz-Vorspann. Es kommentiert mein Kollege Alexander Fröhlich (der den gesamten Prozess begleitet hat): Brett vorm Kopf.
Aus der Reihe „Checkpoint wirkt“ können wie noch diese gute Nachricht für Sie ausrollen: Mitte September hatten wir hier darüber berichtet, dass der Sportplatz Virchowstraße umgebaut wird – was der betroffene Verein VfB Friedrichshain erst zwei Wochen vor Schließung erfahren hatte. Die enttäuschten Kinder und Eltern brachten es nach unserer Meldung zu einiger Berühmtheit (von BZ bis Sat 1. berichteten alle) und den Bezirk zumindest dazu, sich um Ausweichplätze zu kümmern. Zwar verteilt über den Bezirk, was für die Trainer eine Herausforderung ist, aber das nehmen sie sportlich. Ebenso wie die Nachricht, dass der neue Rasen an der Virchowstraße erst im Frühjahr kommt.
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Apropos sportlich: Die Dich liebende BVG hat mal wieder ein fetzig gelbes Werbefilmchen produziert, diesmal für ihre ziemlich umstrittene Anti-Bargeldstrategie im Bus. Den völlig losgelösten Ohrwurm schenken wir Ihnen gratis dazu. Bitteschön.
Stadtleben
Essen – Am Sonntag feierte Fernsehkoch Tim Mälzer im Fünf-Sterne-Haus Hotel de Rome die Eröffnung seines neuen Restaurants Chiaro. Von der Bar hat man einen wunderbaren Blick über den Bebelplatz und kann für einen kurzen Moment so tun, als sei man in Berlin nur zu Besuch – manch einer wird diese Art der Alltagsflucht begrüßen. Die Küche ist italienisch-japanisch, auf der Speisekarte stehen Gerichte wie Felsenaustern mit Grapefruit-Vinaigrette, Tramezzini mit Beef Tatar und Tonkatsusoße oder Sashimi mit Lardo (Hauptgänge ab 18 Euro). Mo-So 12-15 und 18-22 Uhr, Behrenstraße 37, U-Bhf Hausvogteiplatz.
Das ganze Stadtleben gibt‘s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.
Schenken – Die Buchbinderei und Druckwerkstatt Marta & Paul ist einer dieser aus der Zeit gefallenen, ganz besonderen Orte Berlins. Die Inhaber Jan Christodulow und Dörte Regel fertigen aus Papier Geschenke wie Dauerkalender und Puzzles, Büttenkarten und Briefpapier, vieles davon selbst illustriert, mit Motiven aus Flora und Fauna. Geschichtsträchtig sind die Räume noch dazu: Schon um 1900, als das Haus gebaut wurde, gab es hier eine Druckerei. Samariterstraße 7, U-Bhf Samariterstraße, Di-Fr 10-19 Uhr, Sa 12-18 Uhr
Karten sichern – Für Kinderbespaßung am kommenden Halloween-Wochenende sorgen zwei Termine im Figurentheater Grashüpfer. Am Sonnabend von 12-15 und Sonntag 13-16 Uhrkönnen die Kleinen hier Sockenmonster basteln, im Schwarzlicht experimentieren, mit Masken tanzen oder einen Kürbislauf absolvieren. Der Eintritt ist frei, für die Materialkosten wird ein kleiner Unkostenbeitrag erhoben. Vorherige Anmeldung über die Seite des KinderKulturMonats erforderlich. Puschkinallee 16 a, S-Bhf Treptower Park
Verlosung – Prunkvoll feiern: Am 20. November findet im Schlosshotel Fleesensee (Mecklenburgische Seeenplatte) der Flanierball statt. Der Name ist Programm: Die Gäste verbringen den Abend tatsächlich flanierend und entdecken dabei im Hotel diverse Stationen. Über Tanz, Live-Musik, Sushi und Austern bis hin zu Weinverkostungen und Rum-Tastings ist für alle Sinne etwas geboten. Dazu gibt es ein Musikprogramm u.a. mit der Neubrandenburger Philharmonie. Wir verlosen 2 Tickets und eine Übernachtung im Doppelzimmer im Schlosshotel.
Grübelstoff – Die Herbstferien sind vorbei, jetzt heißt es wieder zurück in den Alltag. Gegen das Fernweh: Wann haben Sie sich in Berlin das letzte Mal so gefühlt, als seien Sie auf Reisen?
Ihr Bestes gegeben haben wie immer Matthieu Praun (Recherche), Sarah Borufka (Stadtleben) und Lionel Kreglinger (Produktion). Morgen liefert Ihnen Lorenz Maroldt den Support zum Verständnis der Stadt.
Bis bald!
Ihre
Anke Myrrhe
