Florian Schmidt korrigiert Baugenehmigungen nach oben

Immer wieder Aufregung mit und um Florian Schmidt – nachdem der Stadtrat eine Anfrage zur Zahl der Baugenehmigungen in Friedrichshain-Kreuzberg ignoriert hatte (DS 18/20432), MdA Sven Kohlmeier daraufhin mit einer Klage drohte und schließlich der Senat antwortete („Allgemeines Zuständigkeitsgesetz“ / CP von gestern), korrigiert Schmidt via Twitter: „Wegen eines Erfassungsfehlers im elektronischen Baugenehmigungssystem wurde leider die falsche Zahl ausgegeben. Tatsächliche Zahl ist 320, 1.1.19 bis heute. NICHT 25.“

Weniger Irrung und Wirrung scheint’s bei der Vergabe selbst zu geben: Die Antwort auf die Frage „Wird in Friedrichshain-Kreuzberg oder vom zuständigen Stadtrat die Erteilung von Baugenehmigungen oder die Dauer des Baugenehmigungsverfahrens davon abhängig gemacht, dass Flächen für den Gemeinbedarf oder andere Projekte geschaffen werden?“ lautet: „Nein. Das wäre als Bedingung unzulässig.“ Eine Auflistung aller Gespräche gibt’s trotzdem nicht – „wäre nicht mit verhältnismäßigem Arbeitsaufwand zu erstellen“.