die Berliner SPD unterstützt die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Ein gutes Dutzend Papiere liegt der Antragskommission für den Landesparteitag am 26. Oktober vor. Friedrichshain-Kreuzberg erklärt sich „solidarisch“. Der Kreisverband Mitte fordert ein Landesgesetz, „das die Vergesellschaftung von Wohnraum möglich macht“. In Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf wird das Anliegen begrüßt, weil es „einen wichtigen Impuls in die politische Debatte“ gebracht habe. In Steglitz-Zehlendorf hält man die Hoffnung vieler Bürger auf das Volksbegehren angesichts der Wohn- und Mietenprobleme für nachvollziehbar. Ein Konsensantrag, auf den sich die breite Delegiertenmehrheit – inklusive Landeschef? – einigen kann, soll in den kommenden Wochen formuliert werden. Bis dato hatte Michael Müller Enteignungen strikt abgelehnt („ein fatales Signal an die Wirtschaft“). So langsam wird er sich fragen, ob die SPD ihn mit dieser Haltung noch unterstützt.
Für die Enteignung von Wohnungskonzernen und einen „richtigen Mietendeckel“ wollen am dritten Oktober mehr als 50 Initiativen und Verbände auf dem Alexanderplatz demonstrieren. „Rote Karte für Spekulationen“, schreiben die Initiatoren. Und kündigen an: „Das wird groß.“
Nachdem Rechtsanwalt Tobias Scheidacker die These aufgestellt hat, dass Vermietern „bei einer gravierenden Schlechterstellung durch gesetzliche Änderungen während eines laufenden Vertrags“ das Recht zur fristlosen Kündigung zusteht, kommentiert Staatssekretär Sebastian Scheel heute im Checkpoint: „‚Haus und Grund‘ hatte die Eigentümer im Vorfeld des Gesetzgebungsverfahrens zum Mietendeckel aufgefordert, Mieterhöhungen auszusprechen. Mit der neuerlichen Veröffentlichung in der Verbandzeitschrift legt er nochmals nach. Die Eigentümer werden aufgefordert, Mieter zum Tag des Inkrafttretens des Mietendeckels zu kündigen. Damit sucht der Lobbyverband die Eskalation, anstatt im Interesse der Mieterinnen und Mieter das sachliche Gespräch über die Ausgestaltung des Gesetzentwurfs zu führen.“ Der Mieterverein hält Scheidackers Behauptung für „juristisch nicht haltbar“. Ein Fachanwaltskollege nennt sie „Quatsch“. Serviert mit rot-rot-grüner Soße.
Immer wieder Aufregung mit und um Florian Schmidt – nachdem der Stadtrat eine Anfrage zur Zahl der Baugenehmigungen in Friedrichshain-Kreuzberg ignoriert hatte (DS 18/20432), MdA Sven Kohlmeier daraufhin mit einer Klage drohte und schließlich der Senat antwortete („Allgemeines Zuständigkeitsgesetz“ / CP von gestern), korrigiert Schmidt via Twitter: „Wegen eines Erfassungsfehlers im elektronischen Baugenehmigungssystem wurde leider die falsche Zahl ausgegeben. Tatsächliche Zahl ist 320, 1.1.19 bis heute. NICHT 25.“
Weniger Irrung und Wirrung scheint’s bei der Vergabe selbst zu geben: Die Antwort auf die Frage „Wird in Friedrichshain-Kreuzberg oder vom zuständigen Stadtrat die Erteilung von Baugenehmigungen oder die Dauer des Baugenehmigungsverfahrens davon abhängig gemacht, dass Flächen für den Gemeinbedarf oder andere Projekte geschaffen werden?“ lautet: „Nein. Das wäre als Bedingung unzulässig.“ Eine Auflistung aller Gespräche gibt’s trotzdem nicht – „wäre nicht mit verhältnismäßigem Arbeitsaufwand zu erstellen“.
Mit einem „Aufstand gegen das Aussterben“ wollen Aktivisten von „Exitinction Rebellion“, die deutsche Bundesregierung dazu drängen, den ökologischen Notstand zu erklären. Tausende Menschen aus über hundert deutschen Ortsgruppen Skandinavien und Polen sollen den Organisatoren zufolge ab dem 7. Oktober zentrale Straßen und Plätze in Berlin blockieren. Hunderte seien bereit, sich dafür festnehmen zu lassen. „Wir begehen keine Straftaten, maximal Delikte. Wenn Polizisten uns wegtragen, löst das vor allem Solidarität aus“, sagt Tino Pfaff vom Bundespresseteam. „Das gehört zu unserer Strategie.“
Einige Pläne liegen dem Checkpoint bereits vor: Eine Arche „Rebella“ soll am kommenden Montag in Berlin anlegen und ein „Segel in Richtung Klimagerechtigkeit“ setzen. Auf dem Potsdamer Platz soll es eine Kundgebung und künstlerischen Aktionen (Musik, Performances und Workshops) geben. Am Mittwoch (09. Oktober) soll eine weitere Blockade auf der Marschall-Brücke samt „buntem Festival des kreativen Widerstandes“ stattfinden.
Ein offener Brief an die Bundesregierung, in dem sich prominente UnterstützerInnen (u.a. Christian Ulmen, Anna Loos, Bela B, Rocko Schamoni, Pheline Roggan) hinter die Rebellion stellen, liegt den Aktivisten zufolge bereits vor – und wird in den kommenden Tagen veröffentlicht.
Aus der Reihe Ordnungsrufe im Abgeordnetenhaus, heute: Harald Laatsch, AfD (28. Sitzung):
Katrin Schmidberger (GRÜNE): Genau, Herr Laatsch, ich finde auch, Sie hätten nicht wohnungspolitischer Sprecher werden sollen, sondern vielleicht für ein anderes Thema.
Sie haben sich im Grunde wieder offenbart. Ihre rassistische Hetze, (Zurufe von der AfD) die spaltet einfach nur und sorgt für eine Menge Probleme in dieser Stadt. (Beifall bei den GRÜNEN, der SPD und der LINKEN – Zurufe von der AfD – Lachen bei der AfD) Ich kann Ihnen nur sagen: Je mehr Sie von dieser rassistischen Hetze bringen werden – Ihr Hass ist unser Ansporn, lieber Herr Laatsch! (Beifall bei den GRÜNEN, der SPD und der LINKEN – Bravo! von den Grünen, der SPD und der LINKEN – Harald Laatsch (AfD) geht zu einer Kurzinterventionzum Mikrofon.
Harald Laatsch (AfD): Da haben Sie aber noch mal Glück gehabt, nicht?
Vizepräsidentin Dr. Manuela Schmidt: Herr Laatsch! Noch erteile ich hier das Wort. Eine Kurzintervention auf eine Kurzintervention ist laut Geschäftsordnung nicht zulässig. Ich rufe Sie zur Ordnung.(Beifall bei der SPD, der LINKEN und den GRÜNEN –Zurufe von der SPD, der LINKEN und den GRÜNEN)
„I’ve been looking for freedom!” Meine Damen und Herren, es ist soweit. Nach 30 Jahren erzählt David Hasselhoff die „wirklich wahre“ Geschichte des Mauerfalls und was genau er damit zu tun hatte. Via Hörbuch. „Up Against the Wall – Mission Mauerfall“ wird als „eine humorvolle, schnelle Agentenkomödie“ beschrieben, in der Hasselhoff als Hauptfigur mit einem CIA Agenten verwechselt wird und „historische Fakten rund um den Mauerfall mit der Knight-Rider-Popkultur“ verschmelzen. „Deutschlandklischees“ inklusive. Zum Release verlosen wir unter allen, die sich bis 14 Uhr für ein Checkpoint-Abo entscheiden 3x2 Tickets Freikarten für Hasselhoffs anstehende „Freedom! The Journey Continues“-Konzerttour (03. Oktober 2019 in der Max-Schmeling-Halle). Zum kostenlosen Probemonat geht’s hier. Wir würden uns sehr freuen, wünschen viel Vergnügen und wenige Ohrwürmer.
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Telegramm
Der erste Oktober ist durchaus geschichtsträchtig: 1869 führte die österreichische Postverwaltung die erste Postkarte der Welt ein. 1899 eröffnete in Nürnberg das Königlich Bayerische Eisenbahnmuseum als erstes deutsches Verkehrsmuseum. 1949 wurden der Deutsche Handball-Bund und der Deutsche Basketball-Bund gegründet. 1959 erhielt die Staatsflagge der DDR Hammer und Sichel. 1984 wurde das Schauspielhaus am Gendarmenmarkt nach 17 Jahren Sanierung als Konzerthaus wiedereröffnet. Und heute?
„Ist das Kunst oder kann das Weg“: Im Wedding stehen sehr, sehr viele orangefarbene Leihfahräder. Berliner Verkehrswende im September 2019. (Foto hier)
Nach der Sommerhitze der Herbststurm: Rund 100 Mal musste die Berliner Feuerwehr am Montag ausrücken. Etwa 75 Baum- und 25 Gebäudeschäden wurden gezählt. Der Bundestag behalf sich bei einer undichten Stelle im Dach mit sieben Eimern. (Foto hier) Zoo- und Tierpark blieben den ganzen Tag geschlossen.
Während die Mini-Pandas zum schwarz-weißen Berlinliebling heranwachsen, hat’s im Tierpark leider nicht geklappt mit dem Nachwuchs. Obwohl die beiden Langschwanz-Tamanduas zusammengeführt wurden, gehen die TierpflegerInnen momentan nicht von einer Schwangerschaft aus.
Große Pläne, kleine Fortschritte: Im Jahr 2016 hat sich Berlin ein großes Programm auferlegt, um mehr gegen sexuelle Gewalt gegen Kinder zu tun. Was seitdem passiert ist, weiß niemand so recht. Tagesspiegel-Kollegin Ronja Ringelstein hat mit den Unverantwortlichen gesprochen, heute im Tagesspiegel.
„Berlin steht vor der großen Herausforderung in sehr kurzer Zeit viele Kita-Plätze zu schaffen.“ Das hatte Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) im Januar 2018 auf einer Pressekonferenz mit Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) gesagt und die Ausschreibung von rund 30 modularen Schnellbaukitas mit mehr als 3000 Plätzen angekündigt. Eineinhalb Jahre später, neue Pressekonferenz, gleiche Besetzung, wieder Lompscher: „(…) Umso mehr freue ich mich, dass die Realisierung von neun Kitas noch in diesem Jahr beginnen kann.“ Und ja, sie spricht hier von den gleichen.
Große Pläne, große Fortschritte: Im Oktober 2018 hatte die Senatssozialverwaltung das bundesweit einmalige Modellprojekt Housing First gestartet, um auf der Straße lebendende Menschen ohne Vorbedingungen in eine Wohnung zu bringen. Die Bilanz: Innerhalb eines Jahres konnten 34 Unterkünfte vermittelt werden.
Achtung, aufgepasst! BerlinerInnen können ab heute auf die KFZ-Zulassungsstelle verzichten und folgende Vorgänge online beantragen: Neuzulassung, Adressänderung, Umschreibung innerhalb Berlins sowie die Umschreibung aus einem anderen Zulassungsbezirk. Team Checkpoint wünscht gutes Gelingen und dass der Server hält.
Technik-Argumente haben bei Fans eine geringe Trefferquote: „Wir können nachvollziehen, dass es für den Senat der bevorzugte Weg ist, Hertha BSC im Olympiastadion zu halten“, schreibt die Initiative „Blau-weißes Stadion“. „Wenn man aber als Angebot lediglich einbringen kann, dass Investitionen ins WLAN und die LED-Technik getätigt werden, die unabhängig von Herthas Auszug eh vonnöten wären, bestärkt das nur unsere Position, dass Hertha BSC ein eigenes, reines Fußballstadion benötigt.“
Save the date. Die Senatskanzlei lädt zum Pressegespräch mit Herrn Professor Zenker, Stadtmarketingexperte an der Copenhagen Business School, über den Relaunch der Marke Berlin. In einer seiner Publikationen schrieb er: „Jede Stadt verfügt über eine Marke. Damit sind die Assoziationen zu der jeweiligen Stadt gemeint, die im Kopf der Konsumentinnen und Konsumenten verankert sind. Es wäre eine grobe ökonomische Nachlässigkeit, diese nicht zu nutzen.“ Und so wird Berlin durch BWL definiert.
Kollege André Görke ist im Spandau-Newsletter heute „Feuer & Flamme“. Feuer, weil zum vierten Mal in die Feuerwache Gatow eingebrochen wurde. Flamme, weil er die Antwort auf den Heiratsantrag der vergangenen Woche (samt Foto) veröffentlicht. Zur kostenlosen Anmeldung geht’s hier.
Der im „Maskenmann“-Prozess verurteilte Mario K. soll in der Nacht auf Montag in der JVA Tegel die Gitterstäbe seiner Zelle aufgeschweißt und sich an der Fassade der Anstalt hinabgeseilt haben – wo er von den Beamten entdeckt wurde. Für seinen Ausbruchsversuch nutzte er einen chemischen Schweißprozess, wie die Justizverwaltung mitteilte.
Berlins Jugend mischt mit. Am Montag fand das 19. Jugendforum statt, bei dem SchülerInnen mit PolitikerInnen und AkteurInnen gesellschaftlicher Institutionen und Vereine auf Panels und in Workshops diskutiert haben. Team Checkpoint war auch dabei und Kollegin Nadine Voß hat gemeinsam mit den TeilnehmerInnen gefilmt, interviewt, getextet und dokumentiert. Wer sich selbst ein Bild machen will: hier entlang.
Modernes Arbeiten direkt am neuen Airport? Auf der Expo Real in München „wird die Flughafengesellschaft FBB ihre Immobilienprojekte im unmittelbaren Umfeld des neuen Flughafens BER präsentieren. Auf dem Areal entlang der Zufahrtsstraße von der Autobahn A113 bis zu den Terminals werden auf rund 380.000 Quadratmetern Bauland urbane Quartiere mit einem Mix aus hochwertigen Büro- und anderen Gewerbeflächen entstehen. Die Vermarktung beginnt Ende 2020.“ Muss nur noch der Flughafen fertig werden.
Außerdem im Checkpoint-Abo:
Wie hoch die Unpünktlichkeitsquoten bei BVG und S-Bahn sind / Wo in Berlin der Amazonas brennt und was alles in Tusche steckt / Das schlechteste Geschenk für Berghain-Fans und wo Berlins Royals am liebsten spazieren gegangen sind.
Zur Anmeldung bitte hier entlang.
BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Zitat
„Mein Ziel ist freies WLAN für alle Patientinnen und Patienten in Berlin.“
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci nachdem sie das Gratis-WLAN symbolisch an drei Krankenhausstandorten freigeschaltet hat.
Tweet des Tages
Die neuen Sicherheitsverfahren meiner Banken haben mich derart demoralisiert, dass ich mir heute morgen bei meinem Spätimann Bargeld gepumpt habe.
Stadtleben
Essen & Trinken – Er ist groß, er ist heiß, er macht die beste Pizza. Aus dem Steinofen von St. Bess im Sprengelkiez kommt zum Beispiel die sehr empfehlenswerte Pizza mit Büffelmozarella, scharfer Tomatensoße und knuspriger Salzkruste. Vor allem bei den vegetarischen Varianten gibt es hier massig Auswahl. Etwa Pizzen mit einem Feldsalat-Berg, oder mit in Balsamico eingelegten Knoblauchzehen. Beim Reinkommen kann kurz Irritation auftreten. Und wo ist jetzt das Restaurant? Denkt man, wenn man in einem kleinen Vorzimmer steht, nach dem schon die Küche kommt. Aber links geht eine Treppe hinunter in den nicht allzu großen Essbereich mit einer kleinen Bar. Hier kann nach dem Essen ein Digestiv eingenommen werden oder man geht eine Tür weiter ins Freya Fuchs. Eine großartig unspektakuläre Bar mit Fußballtisch, schummrigem Kerzenlicht und gutem Bier. Hier lässt es sich gut quatschen und versacken. Kürzlich hat das Time Out Magazine den Wedding ja zu einem der coolsten Stadtteile der Welt erklärt – und empfiehlt ebenso die Bar Freya Fuchs. Oft lösen die Einschätzungen ausländischer Medien zu Berlin ja eher Kopfschütteln aus. Hier stimmt’s aber. Sprengelstraße 41, U-Bhf Amrumer Straße, Mo-Do 17-22 Uhr, Fr-So 13-22 Uhr
Mit diesem Stadtleben wünscht Ihnen Melanie Berger einen wunderbaren Dienstag!
Nur in Berlin
Wir haben die originellsten und schönsten Fotos unter dem Motto „Nur in Berlin“ gekürt! Die besten Bilder werden im Oktober auf der „Berlin Photo Week“ präsentiert, im Tagesspiegel veröffentlicht – und täglich im Checkpoint gezeigt.
Foto: Joerg Farys
>Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Lutz Buschkow (62), ehem. Trainer beim Berliner TSC, Cheftrainer der deutschen Wasserspringer / Uwe Doering (66), ehem. für Linke im AGH / Giuliana Jakobeit (43), Synchronsprecherin / Andreas Keller (54), ehem. Hockey-Spieler und Trainer / Lea Rosh (83), Journalistin und Autorin, bekannt für Initiative zur Errichtung des Denkmals für die ermordeten Juden Europas / Thorsten Schäfer-Gumbel (50), Politiker (SPD) / Michael Schindhelm (59), ehem. Generaldirektor der Berliner Opernstiftung / Peter Stein (82), Regisseur und Intendant / Devid Striesow (46), Schauspieler / „Annedore T. aus PW (70!) Alles Gute zum Geburtstag, liebstes Dorle und danke, dass Du Provinzlerin mir damals den Checkpoint empfohlen hast! Deine Evi“ / Inge Wettig-Danielmeier (83), ehem. SPD-Politikerin, Bauherrin des Willy-Brandt-Hauses / Alexandra Wollschlaeger (39), „meiner lieben Schwiegertochter u. CP-Leserin, alles Liebe zum Geburtstag“ / Klaus Wowereit (66), ehem. Regierender Bürgermeister von Berlin für die SPD
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Bernhard Paul Conradi, * 3. März 1943 / Wilhelm Menke, Psychoanalytiker / Roland von Nieda, * 25. September 1960 / Mr. Tjwan Hwie Sie, * 18. Januar 1933 / Regina Szepansky, * 13. Juni 1965 / Peter Waldbrunn, * 22. Januar 1951 / Bernd Wurl, * 5. Juni 1941
Stolperstein – Bianka Herzog(Jhg. 1903) lebte in der Giesebrechtstraße 1 in Charlottenburg. Sie war Büroangestellte. Am 13. Januar wurde sie gemeinsam mit 1035 weiteren Menschen von Grunewald nach Riga ins dortige Ghetto deportiert. Zwei Jahre später, heute vor 75 Jahren, kam sie ins Konzentrationslager Stutthof bei Danzig und wurde von den Nazis ermordet.
Encore
Deutschland feiert heute sein Lieblingsgetränk: Happy „Tag des Kaffees“. Dazu ein paar Fakten. Rund 164 Liter werden hierzulande jährlich pro Kopf getrunken – mehr als „Heil- und Mineralwasser und Bier“. Am häufigsten wird Kaffee zu Hause zubereitet (73,3 %). Jeder vierte Kaffee wird außer Haus getrunken – die meisten Tassen am Arbeitsplatz. In fast jedem Betrieb (97 %) können sich MitarbeiterInnen einen Kaffee holen. Mehr als die Hälfte der Arbeitsstätten (57 %) bietet die Koeffeinzufuhr kostenfrei an. Vom Deutschen Kafeeverband befragt, sagen gut zwei Drittel der StudienteilnehmerInnen: „Ein gutes Kaffeeangebot trägt wesentlich dazu bei, dass ich mich bei der Arbeit wohlfühle.“ Heißes Wundermittel gegen den Fachkräftemangel.
In diesem Sinne: Hoch die Tassen! Der heutige Checkpoint wurde Ihnen präsentiert von dreien. Morgen übernimmt Anke Myrrhe mit der nächsten Dosis. Bis bald!
Ihre
Ann-Kathrin Hipp
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