Eine Frage der Pflege

Fachgemäß zerlegt haben sich mehrere Teilnehmer einer ziemlich heißen Staatssekretärsrunde am Montag auch über zwei Vorlagen der Gesundheitsverwaltung zur Leiharbeit in der Pflege. Wirtschaftsstaatsekretärin Barbro Dreher (Grüne) redete sich Berichten mehrerer Teilnehmer zufolge um Kopf und Kragen, weil sie offenbar nicht im Thema war, aber deutlich machen wollte: Ihre Verwaltung wird die beiden Vorstöße zur geplante „Bundesratsinitiative zur Eindämmung der Leiharbeit in der Pflege im Krankenhaus und in Pflegeeinrichtungen“ nicht mittragen. Hintergrund ist: Die Gesundheitsverwaltung (SPD) hatte offenbar die Wirtschaftsverwaltung (Grüne) nicht in die Vorbereitung mit einbezogen und erst kurzfristig informiert. Ein in drei Jahren einmaliger Vorgang hieß es aus Ramona Pops Verwaltung. Aus der Grünen-Fraktion ist von „populistischen Schnellschüssen“ die Rede, die man nicht mittragen wolle. „Wir sind aber gerne bereit, mit der Pflege- und Gleichstellungssenatorin darüber ins Gespräch zu kommen, wie wir sie unterstützen können, eine zielführende Bundesratsinitiative auf den Weg zu bringen“, sagte die pflegepolitische Sprecherin Fatoş Topaç dem Checkpoint. Aus dem Hause der Gesundheitssenatorin wurde auf die heutige Senatssitzung verwiesen – erst danach wolle man sich dazu äußern. Oder wie wir zu sagen pflegen: Lösung vertagt.