Ordnungsrufe im Abgeordnetenhaus IV
Vierter Teil unserer Serie „Ordnungsrufe im Abgeordnetenhaus“, heute: Benedikt Lux (Grüne).
Karsten Woldeit (AfD): Ich frage den Senat: Trifft es zu, dass Justizsenator Behrendt AfD-Bundestagskandidaten im Wahlkampf überwachen lassen möchte, wie wir vergangene Woche den Medien entnehmen konnten?
[Lachen von Anja Kofbinger (GRÜNE) – Zuruf von den GRÜNEN: Einsperren wäre besser! – Zurufe von der AfD]
Präsident Ralf Wieland: Ich nehme an, Herr Senator Behrendt antwortet. – Bitte schön, Herr Senator!
[Georg Pazderski (AfD): Gibt es da keine Rüge? „Einsperren wäre besser“, hat er gesagt! –
Weitere Zurufe von der AfD]
Präsident Ralf Wieland: (…) Bei der Fragestellung des Kollegen Woldeit von der AfD an den Senat gab es laut Protokoll einen Zwischenruf aus der Fraktion der Grünen bezüglich „Bundestagskandidat einsperren wäre besser“. Mittlerweile hat der Kollege Lux mir mitgeteilt, dass dieser Zwischenruf ihm zuzuordnen ist. Es wird ihn nicht überraschen, dass das jetzt auch den Ordnungsruf bedeutet, den ich hiermit erteile.