Berlins Verkehrssenatorin bremst sich selbst aus
Nach der Absage des Senats an eine autobefreite Innenstadt fordert Bettina Jarasch „autofreie Kieze“ – und tut sich damit selbst keinen Gefallen. Ein Kommentar. Von Robert Ide
Vom Auto befreit sind Straßen und Ströme /
durch des Volkes entscheidenden Kick, /
in Schluchten grünet Hoffnungsglück. /
Der alte Diesel und die neuen Verstromer, /
zogen sich in die rauen Vorstädte zurück.
So ähnlich stellte sich der Volksinitiative „Berlin autofrei“ wohl die Stadt der Zukunft vor (Infos hier). Der Senat dagegen schmetterte bei seiner Sitzung gestern das Volksbegehren ab und empfahl dem Parlament, den Gesetzentwurf abzulehnen (Kommentar hier). Zudem ruft die Innenverwaltung wegen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit privater Fahrverbote das Landesverfassungsgericht an. „Wir brauchen autofreie Kieze, aber nicht eine autofreie Innenstadt“, bremst Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) – und damit auch sich selbst als Umweltsenatorin aus.
Tja gut, dann machen wir eben hier einen Volksentscheid: Wie befreit wäre Berlin wirklich, wenn in seiner Mitte möglichst wenige Autos herumfahren und noch weniger bloß herumstehen würden? Oder droht uns ein Szenario wie in Wien? Hier rief eine Anwohnerin bei einer lokalen Debatte um eine im Sommer autobefreite Straße aus: „Der Lebensraum der Autos wird uns immer mehr weggenommen!“