Nancy Böhning als Ersatzkandidatin fürs Europaparlament

Eigentlich ist die SPD ja längst die Schwindende Partei Deutschlands (SPD). Doch für ihre Politik- und Netzwerktalente hält sie noch Aufstiegsmöglichkeiten bereit. Nancy Böhning zum Beispiel hat eine spannende Karriere hinter sich. Sie war 2014/15 Büroleiterin der Partei-Vize Manuela Schwesig, dann Büroleiterin der damaligen SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, danach Büroleiterin der damaligen Familienministerin Katarina Barley. Anschließend wurde sie für ein halbes Jahr Büroleiterin der ganzen SPD – als Bundesgeschäftsführerin, bis sich Parteichefin Nahles jemand Anderes suchte. Böhning wollte dann, im Frühjahr 2018, Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes werden. Ein Posten, der in dieser Wahlperiode vom SPD-geführten Familienministerium (Ministerinnen: erst Barley, dann Giffey) besetzt werden darf. Doch eine Mitbewerberin klagte erfolgreich gegen die geplante Postenvergabe zugunsten Böhnings; die Ernennung wurde per einstweiliger Anordnung vom Verwaltungsgericht Berlin gestoppt. Ihre Auswahl sei nicht mit dem „Prinzip der Bestenauslese“ vereinbar, urteilte das Gericht. Außerdem habe Böhning keine Bewerbung „im engeren Sinne“ eingereicht – das Anschreiben fehlte. Die Richter fanden, dass bei Böhnings Auswahl nicht ausreichend darauf geachtet worden sei, ob die Kandidaten die erforderlichen Kompetenzen mitbringen. „Insgesamt entsteht der Eindruck, dass das Verfahren nicht in der gebotenen Weise ergebnisoffen geführt wurde.“ 

Also arbeitet Nancy Böhning seit Februar 2019 als Politische Sekretärin im Vorstand der IG Metall, zuständig für Grundsatzfragen und Gesellschaftspolitik. Das ist aber nicht alles: Bei der Aufstellung der Bundesliste der SPD für die Europawahlen im Mai wurde Nancy Böhning als persönliche Ersatzkandidatin für Spitzenkandidatin Katarina Barley nominiert (dokumentiert hier). Sollte Barley in den nächsten fünf Jahren aus dem EU-Parlament ausscheiden, rückt Nancy Böhning automatisch nach.Offiziell gewählt, öffentlich bekannt – überrascht waren mehrere Vorstandsmitglieder des Berliner Landesverbands offenbar trotzdem. Die Personalie sei nicht abgestimmt gewesen, sagen sie und ärgern sich – mit ziemlicher Verspätung – über diesen eigentlich demokratisch ganz normalen, transparenten Vorgang.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version haben wir geschrieben, im SPD-Landesverband habe niemand von der Nominierung als Ersatzkandidatin fürs Europaparlament gewusst. Das war falsch formuliert. Die Bundespersonalie war in der Tat öffentlich bekannt. Mehrere Vorstandsmitglieder der Berliner SPD sind von der Nominierung aber offenbar im Nachhinein überrascht worden. Wir bitten, diese falsche Formulierung zu entschuldigen.