auch ohne „Helau“ und „Alaaf“ liefert Berlin am heutigen Rosenmontag karnevaleske Schlagzeilen: Die Bundestagswahl 2021 ist fast zweieinhalb Jahre nach dem eigentlichen Wahltermin endgültig abgeschlossen. 51 Prozent der 550.000 Wahlberechtigten haben am Sonntag ihre Stimme abgegeben. Bei all dem (schwarzen) Humor, ist das wahrscheinlich die bitterste Nachricht: Nur knapp die Hälfte der Wahlberechtigten hat von ihrem demokratischen Grundrecht Gebrauch gemacht.
„Wenn man sich fragt, warum: Es sind verschiedene Gründe. Wir haben den letzten Tag der Winterferien, viele sind jetzt erst aus dem Urlaub wiedergekommen. Das schlechte Wetter spielt sicher auch eine Rolle“, versuchserklärte Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD). Vor allem aber sei ins Gewicht gefallen, dass nur in einer geringen Anzahl von Wahlbezirken gewählt wurde: „Das ist bei den Leuten schon angekommen, dass diese Wahl jetzt nicht die Welt verändern wird.“ Andere These: Viele haben das Kabinett der Wahlkuriositäten nicht mal mehr verfolgt, geschweige denn verstanden.
So oder so: Für die Parteien dient diese Teil-Wiederholung aufgrund ihrer besonderen Umstände maximal als „Stimmungstestchen“. Vor allem SPD und FDP verlieren. Grüne und Linke bleiben in etwa stabil. AfD und CDU legen zu. Die Gewinne seiner Partei rechnet Berlins Regierender seiner „guten Regierungsarbeit“ zu (Q: rbb). Die Bundes-CDU sieht in den Ergebnissen vor allem ein „deutliches Stopp-Zeichen für die Ampel“.
Weitere Erkenntnisse im Schnelldurchlauf:
+ Trotz massenhafter Proteste in den vergangenen Wochen gewinnt die AfD in absoluten Zahlen als einzige Partei Zweitstimmen hinzu (+ 5326). Den größten Erfolg erzielt die Partei in Marzahn-Hellersdorf, einem Kreisverband, der für seine Nähe zum mittlerweile aufgelösten „Höcke-Flügel“ bekannt ist.
+ In Steglitz-Zehlendorf haben fast 1.000 Menschen die in Untersuchungshaft sitzende Terrorverdächtige Birgit Malsack-Winkemann (AfD) per Erststimme gewählt. Sie hat ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl 2021 fast verdoppelt.
+ Bei den zwölf Berliner Direktmandaten gab es keine Veränderungen; u.a. Ex-Regierungschef Michael Müller (SPD), Ex-Kulturstaatsministern Monika Grütters (CDU) und SPD-Generalssekretär Kevin Kühnert bleiben im Bundestag.
+ Vier Berliner Parlamentarier müssen sich aus dem Bundestag verabschieden: Ana-Maria Trăsnea (SPD), Lars Lindemann (FDP), Pascal Meiser (Linke) und Nina Stahr (Grüne). Stahr hat dadurch zumindest einen Vorteil: Sie kann ohne weiteres Landesvorsitzende der Berliner Grünen bleiben; die Trennung von Amt und Mandat ist jetzt gegeben.
+ Der Solinger CDU-Politiker Jürgen Hardt (seit 14 Jahren im Bundestag) verliert sein Mandat nicht.
+ Bei dem „unkooperativen“ Wahlvorstand im Wahllokal 405 handelte es sich – anders als zunächst vermutet – nicht um einen Betrunkenen.
Eine Übersicht mit allen Wahlergebnissen finden Sie auf unserer interaktiven Karte hier. Auf unserem Liveblog halten wir Sie weiterhin auf dem Laufenden. Und sonst? Bleibt vor allem die Erkenntnis, dass Wahlen nie wieder derart verpatzt und verschludert werden dürfen, weil mit jeder Wiederholung das Herz der Demokratie etwas langsamer schlägt. Und damit zu den weiteren Themen des Tages…
„Jetzt kommst Du“ – unter diesem Motto findet am 25. April der alljährliche „Girls’ Day“ statt, bei dem Schülerinnen die Chance bekommen, einen Tag lang in männlich dominierte Berufe reinzuschnuppern. Laut Veranstaltern geht aus Befragungen „sowohl die Wirkung als auch die Wichtigkeit“ dieses Aktionstages hervor. Demnach stellt jedes vierte Unternehmen (bzw. jede vierte Institution), das sich mehrfach am Girls’ Day beteiligt, ehemalige Teilnehmerinnen als Praktikantinnen und Auszubildende ein. „Hier können die Fachkräfte von morgen erreicht werden“, wirbt Projektkoordinatorin Desiree Heijne. „Diese Bereitschaft und den Wunsch nach Information sollten die Unternehmen nutzen.“
Die Berliner AfD nutzt das gerne und wiederholt. Mit der Überschrift „Ein Tag als Abgeordnete in Berlin“ lädt die Landes- und Fraktionsvorsitzende Kristin Brinker (die erst kürzlich an einem Treffen mit Rechtsextremisten teilgenommen hatte) ein, sie zu begleiten. Anmeldeschluss ist der 18. April. 18 von 30 Plätze sind bereits belegt. Nachgefragt bei den Organisatoren, ob das so soll? Die Angebote werden „geprüft“ und „in der Regel freigeschaltet, sofern sie die Anforderung erfüllen, dass Berufe vorgestellt werden, in dem der jeweilige Anteil von Frauen (für den Girls’ Day) und Männer (für den Boys’ Day) unter 40 % liegt“, teilt die Sprecherin der bundesweite Koordinierungsstelle mit. Nun denn. Zumindest rechnerisch gibt’s tatsächlich kein Problem: Die Berliner AfD-Fraktion zählt zwei Frauen und 14 Männer. Die Frage, inwieweit es insbesondere bei Angeboten für Kinder und Jugendliche (5. bis 13. Klasse) dennoch eine inhaltliche Prüfung bräuchte, die über reine Formalitäten hinausgeht, werfen wir an dieser Stelle mal in die Welt.
Finanziell gefördert wird der „Girls’ Day“ derzeit übrigens von zwei Bundesministerien (das Bereitstellen der Datenbank; nicht die einzelnen Angebote). Eine Sprecherin des Familienministeriums teilte am Sonntag auf Checkpoint-Anfrage mit: „Die Praxis ist uns bisher nicht bekannt. Wir werden hierzu mit dem Träger ins Gespräch gehen.“ Das Bildungsministerium will sich am heutigen Montag äußern.
Die Berliner Grünen werden am heutigen Montag die Abwahl von CDU-Mann Kurt Wansner vom Vorsitz des „Ausschusses für Verfassungsschutz“ fordern. Wansner habe durch zahlreiche öffentliche Äußerungen „Zweifel daran aufkommen lassen, ob er noch verlässlich auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht“, heißt es in dem Antrag. Eine Demonstration gegen Rechtsextremismus hatte Wansner zuletzt als Mobilmachung „dieser abgewirtschafteten Bundesregierung zusammen mit ihren linksradikalen Kampfverbänden gegen die arbeitende Bevölkerung“ bezeichnet, die evangelische Kirche als „linksradikalen Kampfverband“.
Mitglied im Ausschuss sind vier CDUler, zwei SPDler, zwei Grüne und ein Linker. Für eine Mehrheit bräuchte es Stimmen aus den Regierungsfraktionen. „Da zu befürchten ist, dass der CDU die Kraft fehlt, sich selbst aus dem rechten Sumpf zu ziehen, setzen wir hohe Erwartungen an die Berliner Sozialdemokratie“, erklärt Antragssteller Ario Mirzaie. Mit den Sozialdemokraten gesprochen hat er allerdings nicht. „Stand heute“ halte man den Antrag für „nicht zielführend“ und werde ihn entsprechend ablehnen, teilt Jan Lehmann (MdA SPD) auf Checkpoint-Anfrage. Er betont allerdings auch: Wansner stehe „unter Beobachtung“. Bei weiteren Entgleisungen müsse es „Konsequenzen geben“.
Unter die Lupe genommen wird auch das Versprechen des Berliner Senats, die Verwaltung auf Vorderbahn zu bringen. Nach Tagesspiegel-Informationen soll die geplante Reform nicht wie zunächst geplant Ende des laufenden Jahres, sondern im Sommer 2025 abgeschlossen werden. Als Ursache für die Verschiebung gilt die, kein Scherz, „Komplexität des Vorhabens“.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Ab heute können Sie sich für Ihre Berlinale-Highlights entscheiden. Um 10 Uhr startet der Ticket-Verkauf. „25 Filme, die Sie gesehen haben sollten“ hat die Tagesspiegel-Kulturredaktion zusammengestellt, „Zehn Schritte, wie Sie garantiert ins Kino kommen“ Checkpoint-Kollege Robert Ide.
Anlesen gegen den Totalitarismus: Als die kubanische Künstlerin Tania Bruguera in ihrer Heimat über vier Tage hinweg Hannah Arendts Buch „Elemente und Ursprünge totalitärer Herrschaft“ vorlesen ließ, musste sie ins Gefängnis. Eine Wiederaufführung im „Hamburger Hafen“ musste am Wochenende aufgrund pro-palästinensischer Hasstiraden abgebrochen werden.
Wippe auf der Kippe? Das für die Konstruktion des Einheitsdenkmals zuständige Stahlbauunternehmen Heinrich Rohlfing hat Insolvenz beantragt. Die Kosten für das Denkmal selbst sind seit Planungsbeginn (2007) von 10 Millionen auf 17,8 Millionen Euro gestiegen. Zuletzt war als Eröffnungstermin Oktober 2024 im Gespräch.
35 Millionen Euro wollte der Berliner Senat investieren, um das „House of Jazz“ und einen selbstverwalteten Kulturort in der Alten Münze unterzubringen. Aufgrund des Sparzwangs gibt’s jetzt neue Pläne: Der bisherige Zwischennutzer, die Spreewerkstätten GmbH (mit Club und Café), soll einen langfristigen Mietvertrag erhalten – und das marode Gebäude in Eigenregie sanieren.
Neuland: Die BVG will ihre Netzabdeckung weiter ausbauen. Noch im Februar sollen alle Straßenbahnen (& bis Ende März 1.500 Busse) mit WLAN ausgestattet werden. Der Anschluss der U-Bahnen erfolgt „mit Austausch der Fahrzeuge in den kommenden Jahren“. (Q: Anfrage Dennis Haustein, MdA CDU)
Kein Neuland: Vor ziemlich genau einem Jahr hatte das Bezirksamt Reinickendorf erklärt, dass sein Straßen- und Grünflächenamt faxt, weil es in der Friedhofsverwaltung keinen Computer gibt. Das gilt nach wie vor: Die Büros auf den landeseigenen Friedhöfen sind „noch nicht mit Computern ausgestattet“.
Auch „E-Sport“ ist Sport und deshalb förderungswürdig. Das sieht jedenfalls der Bezirk Marzahn-Hellersdorf so und unterstützt gemeinsam mit der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft degewo „als erste Kommune überhaupt“ den 1. Berliner eSports Club e.V. mit einem eigenen Vereinsheim. Stadtrat Gordon Lemm (SPD) ist überzeugt: „Wie im Fußballstadion auch schweißt das gemeinsame Jubeln zusammen.“
Wir bleiben beim Jubel und sagen Happy Birthday Berlin-Marathon! Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums suchen Gründer Horst Milde und Peter Bartel (Finisher von 1994) Mitläufer:innen der Erst-Ausgabe. Wer wen kenn oder selbst dabei war, schreibe an: peter-bartel@peter-bartel.de.
Nur die Liebe … äh Blutspende zählt: Das DRK ruft pünktlich zum Valentinstag vom 12. bis 16. Februar zur „Aktion Herzblut“ auf. Im ALEXA Shoppingcenter und im Blutspendezentrum am Hindenburgdamm erhalten Spendende, die als „Paar“ mit mindestens einem Erstspender kommen, jeweils einen Kinokartengutschein: „Liebespaare sind genauso willkommen, wie Mutter-Tochter oder Vater-Sohn-Paare, auch Freundes-Pärchen, Kollegen-Paare, Sportkamerad*innen oder Nachbarn im Doppelpack.“
Zitat
„Ich mag die Demokratie.“
Jonas Becker, 29, auf die Frage, warum er sich seit Jahren als Wahlhelfer engagiert.
Stadtleben
Menü sichern – In Brechts Steakhaus wird am Mittwoch ein Drei-Gang-Menü zum Verlieben serviert. Mit einem Glas Prosecco in der Hand werden die Gäste an den Tisch geführt. Rote-Beete-Suppe mit Milchschaum und Pistazien-Crumble machen den farbsymbolischen Auftakt. Der Hauptgang umfasst allerlei rosafarbenes Fleisch: Die „Dry Age Experience“ rahmt u.a. Argentinisches Rib Eye, Argentinisches Roastbeef sowie Roastbeef mit Pommes Frites, Pfeffersauce und Salat auf dem Teller. Schokoladensoufflee bringt gen Ende bestenfalls nicht nur das Vanilleeis zum Dahinschmelzen. Schiffbauerdamm 6-7, S/U-Bhf Friedrichstraße
Last-Minute-Satire – Zum „20. politischen Aschermittwoch“ stehen fünf Wortkünstler neben dem Moderator Arnulf Rating im Konzertsaal der Universität der Künste auf der Bühne. Bei dem politischen Karneval weiten die Gäste ihren Blick für die Beziehung zwischen Poesie und Politik. Musikalisch sorgt das Punk-Trio „STROM“ für Unterhaltung. Tickets für das Event am 14. Februar (20 Uhr) gibt‘s ab 24 Euro hier. Hardenbergstraße 33, S/U-Bhf Zoologischer Garten
Karten sichern – Zwischen Wissenschaft und Witz: Im ehemaligen Pumpwerk an der Spree, dem Radialsystem, spielt sich vom 16. bis zum 18. Februar das Musiktheater „Brain Pitch“ ab. Auf der Grundlage von pseudo-wissenschaftlichen Methoden zur musikalischen Selbstoptimierung des Gehirns bspw. durch Gehirnmassagen, Fledermausfrequenzen oder Gebärmuttergeräuschen veranschaulicht das Ensemble „DieOrdnungDerDinge“ ein Konzertprogramm, das sowohl lustig als auch sachkundig ist. Tickets kosten 16/erm. 12 Euro. Wir verlosen 2x2 Karten für die Vorstellung am 17. Februar um 17 Uhr. Holzmarktstraße 33, S-Bhf Ostbahnhof
Noch Hingehen – „Über Guantánamo hinaus“ heißt die aktuelle Ausstellung in der Atrium-Galerie der Humboldt-Universität. Zum ersten Mal sind Gemälde und Gedichte der Gefangenen des Internierungslagers an der Guantánamo-Bucht in Deutschland ausgestellt. Die inhaftierten Urheber schaffen sich mit ihrer „Überlebenskunst“ eine eigene Realität über die Grenzen der Gefängnismauern hinweg. Donnerstags und freitags von 14 bis 20 Uhr sowie samstags von 10 bis 16 Uhr können Interessierte sich die Sammlung anschauen. Eintritt frei. Bis 24. Februar. Georgenstraße 47, S/U-Bhf Friedrichstraße
Grübelstoff – Humboldt-Universität, Freie Universität, Technische Universität, Universität der Künste – Uni, Uni, Uni an unterschiedlichen Enden der Stadt. Wer hier studieren möchte, hat die Qual der Wahl. Doch was bieten die Hochschulen ihren Lehrlingen eigentlich oder worauf kommt es bei einem Studium in Berlin an? Hohe Bildungsqualität, Nachtleben und Kneipen an jeder Ecke. Ist Berlin Ihrer Meinung nach eine Studentenstadt?
Kiekste
Hinterlistige Kunstinstallation oder Berliner Angebotsverknappung? Unser Leser Christoph Roedig wunderte sich jedenfalls nicht schlecht beim Anblick der Männertoilette im Kulturforum. Weitere „kunstvolle“ Bilder aus dem Kosmos Berlin senden Sie bitte an: checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem KIEKSTE-Wettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
>Berlin heute
Verkehr – A111 (Reinickendorf-Zubringer): Sperrung von 21 bis 5 Uhr, wodurch der Verkehr stadtauswärts an der AS Am Festplatz abgeleitet und über den Kurt-Schumacher-Damm sowie die ehem. A105 (Teilstück der A111) zur Scharnweberstraße geleitet wid. Von dort führt die Umleitung über Seidelstraße zur AS Holzhauser Straße. Stadteinwärts wird der Verkehr an der AS Holzhauser Straße abgeleitet und über Seidelstraße zur Einfahrt AS Antonienstraße zur A111 zurückgeführt.
Tauentzienstraße (Schöneberg): Die Straße ist in Richtung Wittenbergplatz zwischen Passauer Straße und Ansbacher Straße bis ca. 9 Uhr auf einen Fahrstreifen verengt.
Putlitzbrücke (Moabit): Sperrung von 6 bis max. 22 Uhr Richtung Stromstraße.
Alt-Moabit (Moabit): In Höhe Zinsendorfstraße ist die Fahrbahn ab 7 Uhr in beiden Richtungen auf jeweils einen Fahrstreifen verengt und verschwenkt (bis Freitagnachmittag).
Breite Straß (Mitte): Sperrung zwischen Rathausstraße und Gertraudenstraße (bis Freitagabend).
Grünau – Karolinenhof: Sperrung in beiden Richtungen zwischen Rabindranath-Tagore-Straße (Grünau) und Schappachstraße (Karolinenhof) (für ca. drei Wochen).
Kurfürstenstraße (Mariendorf): Sperrung ab 7 Uhr zwischen Mariendorfer Damm und Machonstraße (bis Mitte März).
Demonstration – Für heute sind 19 Demonstrationen (Stand 11.2., 14 Uhr) angemeldet, u.a. „Gedenken an die Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau“: 30 Teilnehmende, Internationale Jugend, Weitlingstraße (17-19 Uhr)
„Stoppt den Krieg! Frieden und Freiheit für die Ukraine! Jetzt!“: 15 Protestierende, Alt-Müggelheim 22 (17.45-19 Uhr)
„Antikriegsmahnwache“: Zehn Menschen, Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg, Alexanderplatz (18-19 Uhr)
„Mahnwache am Kanzleramt für die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen – nicht nur in Deutschland“: 20 Teilnehmende, Willy-Brandt-Straße 1 (18-19 Uhr)
„Mahnwache: Fluglärm und Feinstaub machen krank! Konsequentes Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr am Flughafen BER. (...)“: 30 Demonstrierende, Bürgerverein Friedrichshagen e.V., Bölschestraße 100 (19-20 Uhr)
Gericht – Der Prozess nach einer mutmaßlichen Vergewaltigung im Görlitzer Park geht weiter. Die drei 22- und 23-jährigen Angeklagten sollen im Juni 2023 ein Paar überfallen, zunächst den Ehemann geschlagen und beraubt, dann die Frau vergewaltigt haben. Der Fall hatte erneut eine Debatte über Sicherheitsmaßnahmen in dem Park ausgelöst (9.30 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 500).
Universität – In der heutigen Veranstaltung „,Das Volk’ and ,us English Teutones’: National Literature and Identity“ untersucht die Wissenschaftlerin Mary Boyle, was Gedichte zur deutschen Vereinigung beizutragen hatten und wie Texte wie bspw. das Nibelungenlied zur Identitätsbildung im viktorianischen Großbritannien eingesetzt wurden. Diese Veranstaltung der Humboldt-Universität findet live und online über Zoom statt. Anmeldung erforderlich.
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – „Liebe Barbara, alles Gute zum Geburtstag. Wir freuen uns auf die Kaffeerunde und Deinen leckeren Kuchen. Bis später. Es grüßen Dich Wolfgang y Edmond“ / Márton Dárdai (22), ungarisch-deutscher Fußballspieler bei Hertha BSC / „Unser frischgebackener Rentner Goran erreicht heute die notwendigen Jahresringe, ALLET JUTE von der (Alt)Herrenrunde.“ / „Alles Liebe und Gute zum Geburtstag, Ina von Daniel.😘 Lass uns gemeinsam Porto unsicher machen! 🥳“ / Ulla Plener (91), deutsche Historikerin, ehem. Dozentin und seit 1998 Mitglied der Leibniz-Sozietät der Wissenschaften zu Berlin / „Popa Klaus wird 79 Jahre alt. Es gratulieren die ,kleinen' Enkelkinder Yuna, Neeve, Nante, Smilla und die ,große' Enkeltochter Carlotta. Bleib' wie Du bist – auf jeden Fall bleibe gesund.“ / Ortwin Runde (80), Politiker (SPD) / Benjamin Sadler (eigentlich: Benjamin Klimaschewski, 53), Schauspieler, u.a. in Krimiserien wie „Faust“, „SK-Babies“ und „Wolffs Revier“ / Thilo Sarrazin (79), parteiloser Politiker (zuvor SPD), ehem. Vorstand der Bundesbank (2009-2010) und ehem. Senator für Finanzen in Berlin (2002-2009) / Fritz W. Scharpf (89), Jurist, Politik- und Verwaltungswissenschaftler, langjähriger Direktor am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln (1986-2003) / Ron-Robert Zieler (35), deutscher Fußballtorwart bei Hannover 96
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Helga Barz, geb. Hardtke, verstorben am 25. Januar 2024 / Claudi, verstorben am 29. Januar 2024 / Friedrich Martin Gerhard Gülzow, * 29. Oktober 1944, Pfarrer / Erika Graf-Tuchtenhagen, * 6. August 1926 / Wolfgang Priewe, * 4. Januar 1939 / Christa Matthes, geb. Gollnow, * 15. Juli 1931 / Eva Tennikait, * 25. Februar 1933
Stolperstein – Paul Bruske kam am 5. September 1893 in Saarau (Kreis Schweidnitz) Schlesien zur Welt. Er war als Schlosser tätig. 1921 zog er mit seiner Frau Kasimira (geb. Sadowska, 1891) und der gemeinsamen Tochter Christine nach Berlin. Nach zwei Verhaftungen wurde er 1944 erst ins KZ-Auschwitz und dann weiter ins KZ-Mauthausen deportiert, wo er heute vor 79 Jahren ermordet wurde. Auf der Berliner Straße 26 in Tegel erinnert ein Stolperstein an ihn.
Encore
Zu guter Letzt: Es gibt kein Henne-Ei-Problem. Das Konzept Hühner-Kita wird, anders als in der vergangenen Woche vom Immobilienkonzern Vonovia behauptet (CP von Freitag), bereits seit vielen Jahren in Berlin erprobt. In der Kita Rheingaustraße des Pestalozzi-Fröbel-Hauses in Schöneberg gibt es bereits seit dem 8. Mai 1994 Hühner, „im Übrigen nicht fertig eingekauft, sondern selbst ausgebrütet unter Rotlicht, damit die Kinder auch das Entstehen dieses Lebens aus der Nähe mitbekommen können“. Bis heute leben sie in einer eigens gebauten „fuchssicheren Hühnervilla“. Wir danken Sylvia H. und Rolf S. für den Hinweis. Sollte das Ei noch früher irgendwo gelegt worden sein: checkpoint@tagesspiegel.de.
An diesem Checkpoint gebrütet haben Lotte Buschenhagen (Recherche), Sophie Rosenfeld (Stadtleben) und Johannes Boldt (Produktion). Morgen meldet sich hier Christian Latz als früher Vogel mit allen Neuigkeiten aus der Stadt.
Ihre Ann-Kathrin Hipp