Gesundheit ist die erste Pflicht im Leben. Das wusste schon Oscar Wilde. Auf freiwilliger Basis lassen sich Pflichten nur halb gut durchsetzen. Das merkt jetzt der Senat. Und so wird Rot-Rot-Grün heute aller Voraussicht nach mit Verzögerung Berliner Art (und als letztes Bundesland überhaupt) die Maskenpflicht im Einzelhandel beschließen. Die SPD hatte die Forderung bereits vergangene Woche gestellt, SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat sie jetzt nochmal bekräftigt (und 79 Prozent von knapp 3.000 Checkpoint-LeserInnen sind auch dafür). Einen Formulierungsvorschlag will die Senatskanzlei für die Sitzung vorbereiten. Links-grün wird den wohl – wenn auch widerwillig – mittragen.
Wie (unterschiedlich) die Meinungen zur Maskenpflicht diskutiert wurden und werden, zeigt ein Checkpoint-Blick in die montägliche Staatssekretärskonferenz: Staatssekretär Matz (Gesundheit / SPD) hält es für unglücklich, dass die Pflicht nur in Berlin nicht gilt. Staatssekretär Woop (Europa / Linke) sieht keinen objektiven Grund zur Einführung. Dass einige Museen eine Tragepflicht über ihr Hausrecht vorschreiben wollen, lehnt sein Haus ab. Senatskanzleichef Gaebler (SPD) kontert mit Paragraph 2 der Eindämmungsverordnung und sieht keine Gründe gegen die Tragepflicht in nachgeordneten Einrichtungen. Staatssekretär Rickerts (Wirtschaft) und Staatssekretärin Gottstein (Verbraucherschutz und Antidiskriminierung / Grüne) wollen das Thema lieber im Senat weiter erörtern. Gottstein regt an, zu prüfen, ob es in anderen Bundesländern weitere Maßnahmen gibt, die in Berlin nicht umgesetzt wurden.