quo vadis SPD? Die Uhr tickt. Einer internen Planung zufolge sollen die rund 440.000 Mitglieder bis zum 13. Juni Ideen einreichen, wie sie sich „an der Wahl des oder der Parteivorsitzenden beteiligen können“. Aus den Vorschlägen will das Präsidium ein oder mehrere Verfahren entwickeln und dem Parteivorstand am 24. Juni vorlegen. Der soll dann entscheiden, ob „der für Dezember geplante Bundesparteitag vorgezogen wird“. Soweit das Prozedere.
Zur Stimmung: Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht für die SPD Chancen auf eine Kanzlerschaft. Der ehemalige Berliner Kulturstaatssekretär Tim Renner kommentiert das mit: „Als ich forderte, meine Partei möge wieder Visionär werden, meinte ich nicht, man solle Drogen nehmen…“ Und Michael Müller? Will trotz allem nicht für den Parteivorsitz kandidieren. Dem Checkpoint sagte er: „Werde höchstwahrscheinlich nicht für den Parteivorsitz kandidieren, da ich lieber UNO-Generalsekretär werden möchte.“
Und damit zu den nächsten großen Visionen…
Sie mögen diese Aussage als Anmaßung empfinden, schreibt Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) heute in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Trotzdem: „Ein Bündnis aus Rot-Rot-Grün ist in diesen Zeiten das einzig vernünftige Angebot für alle, die wollen, dass unser Land weltoffen bleibt, dass Freiheit nicht eingeschränkt wird und durch Abschottung unwiederbringlich verlorengeht. (…) Und zwar im Bund wie in Berlin.“ Gegenreden nehmen wir jederzeit entgegen.
In Bremen könnte R2G 2.0 tatsächlich relativ bald Realität werden.