Jetzt gibt es richtig einen auf den Deckel. Jeder gegen Jeden heißt es inzwischen im Senat, Müller macht’s nicht mit Lompscher, die Grünen aber schon (irgendwie) – wird nun gesenkt oder nur gestoppt, oben gedeckelt oder unten und wenn ja, wie viel? Die senatsinterne Diskussion um den Mietendeckel scheint kaum vorangekommen zu sein in den vergangenen Wochen. Während die Linke-Stadtentwicklungssenatorin schon mit Ersparnissen von 2,2 Milliarden für Mieter in den nächsten fünf Jahren rechnet, eine „überschlägige Schätzung“ (Q: Berliner Zeitung), bekräftigte der Regierende gestern mehrfach: Eine Absenkung der Mieten wird es mit der SPD nicht geben.
Frage an den Fachredakteur: Zerbricht die Koalition am Mietendeckel? Antwort: Nein, der Mietendeckel zerbricht an der Koalition.
Frage an einen ranghohen Politiker: Was zerbricht, die Koalition oder der Mietendeckel? Antwort: Der Mietendeckel jedenfalls nicht...
Fragt sich nur in welcher Form, denn niemand möchte am Schluss dafür verantwortlich sein, mit Deckelphantasien die Mieten noch schneller in die Höhe getrieben zu haben – und den Deckel dann wieder zu den schmutzigen Töpfen in den Schrank räumen.
Fest steht: Die Stimmung im Senat ist schlechter denn je und es bleibt kaum Zeit, das Gesetz ordentlich zu verhandeln, wenn es im Januar in Kraft treten soll. Der Senat ist weit von einem Entschluss entfernt, der eigentlich am 15. Oktober fallen sollte (Problem: Müller ist da in Singapur). Und weil man sich ohnehin nicht einig ist, lässt man nun doch erst einmal den Rat der Bürgermeister Stellung nehmen. Schließlich werden die Bezirke die Sache umsetzen müssen, egal, wo der Deckel dann liegt.
Ach, und die Sache mit der Umsetzung löst dann ja häufig das Problem von ganz allein, Gesetz hin oder her. Eigentlich hätten wir gestern den ersten teildieselfreien Tag in Berlin erleben sollen. Dass Sie davon rein gar nichts gemerkt haben, liegt weder an Nase noch Nebenstraße: Die Schilder stehen immer noch nicht, und so lange sie nicht stehen, fährt hier jeder, wie er will. Verkehrswende vertagt, Bezirksamt verzagt: Die müssen ja auch bei Wind stehen bleiben! Bis das Fundament gegossen werden kann, ist der Boden wahrscheinlich gefroren und es dieselt durch bis zum Frühling. Wir richten gedanklich schon mal den Count-up ein.
Mit Terminen haben wir es bekanntlich nicht so in dieser Stadt, das gilt für Bürgerämter wie für Flughäfen. Zumindest um seinen alten Diesel anzumelden, braucht man einen solchen seit gestern nicht mehr. Moment, irgendwas stimmt doch da nicht: Keine Meldungen über abstürzende Computer, hängende Seiten, nicht-funktionierende Links? Mal ausprobieren. Für die Neuzulassung wird neben dem Fahrzeugbrief und einer gültigen Kfz-Haftpflichtversicherung ein Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion benötigt samt Kartenleser oder App. Da fällt dem Alt-Dieselfahrer vor Schreck der rosa Lappen aus dem Handschuhfach. Der Fahrzeugbrief muss übrigens auch eine elektronische Kennung haben, die gibt es erst seit drei Jahren – da ist dann auch der letzte Diesel abgemeldet. „Das hat etwas mit Sicherheit zu tun“, sagte IT-Staatssekretärin Sabine Smentek gestern (Q: Abendschau). Wie häufig die Seite am ersten Tag genutzt wurde, ist unbekannt, evaluiert werden soll nach vier Wochen. Ungefähr dann gibt es übrigens den nächsten Termin im Bürgeramt (11. November) – falls Sie jetzt einen neuen Personalausweis brauchen.
Die Digitalisierung hat vorerst das Kammergericht am Kleistpark komplett lahmgelegt. Der Virenangriff in der vergangenen Woche war offenbar ein Trojaner, den ein Mitarbeiter im E-Mail-Anhang geöffnet hat, das gesamte Computersystem musste vom Netz genommen werden. Laut BZ müssen mehr als 40 Computer geschrottet werden (inkl. aller Daten), „das wird mehrere Wochen dauern“, wird eine Mitarbeiterin zitiert. Bis auf weiteres ist das Kammergericht nur telefonisch und postalisch zu erreichen. Brieftauben müssen allerdings durch die Sicherheitsschleuse am Eingang.
Jan Böhmermann hat es geschafft: Seit gestern Abend ist er SPD-Mitglied, Ortsverein Köthen. Generalsekretär Lars Klingbeil möchte gleich mit ihm Plakate kleben, doch Roland Mormann, Vorsitzender des zuständigen Kreisverbands Anhalt-Bitterfeld, wies in der Pressemitteilung auch auf Bedenken hin. „Die deutsche Sozialdemokratie hat 156 Jahre lang dafür gekämpft, dass Menschen ihre Meinung frei sagen dürfen“, sagte Mormann. „Aber wir sind eine Partei und keine Satireveranstaltung.“ Danke für die Klarstellung, da waren wir uns zuletzt ja nicht mehr so sicher.
Womit wir schon wieder beim Thema wären. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke würde die SPD zwar gerne in Spannendste Partei Deutschlands umbenennen, gestern war sie allerdings eher die Suchendste Partei Deutschlands. Vor der 20. Folge der großen Casting-Show („Wer wird Vorsitzender?“) irrten um 18 Uhr auffällig viele Genossen vorm Frauenhofer-Kongress-Zentrum in Potsdam herum. Irre gelaufen: Der Ort war zwar per Mail bestätigt, die Veranstaltung dann aber in die Biosphäre verlegt worden. Es kommentiert ein langjähriger Sozialdemokrat aus Zehlendorf: „Sie können es nicht.“
Vor allem können sie sich nicht entscheiden. Bis zum Ende der Woche müssen die Landesverbände Kandidaten für den Bundesvorstand vorschlagen. In Berlin wollte Eva Högl ihren Platz frei machen für die Juso-Vorsitzende Annika Klose, was aber nicht allen in den Kram passte. Ergebnis? Dann treten wir einfach alle an! Sieben Genossen stehen derzeit auf der Berliner Kandidatenliste. Neben Klose sind das Michael Müller, Kevin Kühnert, Bettina König (MdA), Cansel Kiziltepe (MdB), Überraschung: Franziska Giffey und eine siebte Person. Heute um 18 Uhr gibt es eine Telefonkonferenz des Landesvorstands, denn die Sache ist äußerst peinlich: Die SPD-Führung hatte auf ihrer Klausurtagung gerade beschlossen, die Gremien zu verkleinern und den Parteivorstand um ein Viertel zu schrumpfen. Es kommentiert Roland Mormann, Vorsitzender des Kreisverbands Anhalt-Bitterfeld: „Wir sind eine Partei und keine Satireveranstaltung.“
Und wo wir gerade bei geschichtlicher Aufarbeitung sind, schauen wir doch mal, was morgen so los ist, wenn die Stadt die Einheit feiert. Festmeile am Brandenburger Tor, Demos überall (siehe Berlin heute), der Fernsehturm feiert (siehe Zitat), die Mall of Berlin baut die Mauer wieder auf, kurz darauf wird die Friedrichstraße autofrei und Aktivisten wollen die Stadt lahmlegen. Also alles wie immer.
Und wenn es Ihnen jetzt noch nicht Disneyland-Berlin-gagagigantisch genug ist, bitteschön: Wie uns an dieser Stelle bereits vor fünf Monaten aufgefallen ist (CP vom 29.4.), feiert Berlin den Mauerfall am Donnerstag schon mal vor, ist doch alles Einheitsbrei, das gilt selbstverständlich auch für die Musik: Dieter Bohlen, DJ Ötzi, Jürgen Drews, Roberto Blanco und Boney M. bringen die Halle am Ostbahnhof zum äh, singen? Am falschen Datum hat sich nichts geändert, aber damit die Mauer auch wirklich fällt, reist David Hasselhoff sicherheitshalber auch noch an (wir hatten es prophezeit!). Der singt allerdings drüben in der Schmelinghalle. I’ve been looking for Erleuchtung (dazu später mehr).
Aus der Reihe Ordnungsrufe im Abgeordnetenhaus heute Katina Schubert, Linke (35. Sitzung):
…
Sie können sich ganz sicher sein, dass wir diesem Antrag nicht zustimmen und auch keine Bundesratsinitiative einreichen werden, um diesem irrsinnigen Masterplan dieses irrsinnigen Bundesinnenministers Seehofer auch noch als Land Berlin zuzustimmen. …
Präsident Ralf Wieland: Frau Kollegin Schubert! Sie haben einige Sachverhalte als irrsinnig bezeichnet. Das kann man so machen, aber den Bundesinnenminister als Person als irrsinnig zu bezeichnen, das halte ich für unparlamentarisch, und ich erteile Ihnen hiermit einen Ordnungsruf.
[Beifall bei der CDU, der FDP und der AfD]
Torsten Schneider (SPD): Solche Ordnungsrufe hört man gerne!
Telegramm
Hausbesetzer haben es auch nicht leicht, wie gestern in der taz zu lesen war, Überschrift: Hausbesetzungswetter. „Am Samstag besetzten Autonome in Berlin ein Haus: Vermummung, Pyros – das volle Programm. Das Dumme: Der stadteigene Eigentümer bot Gespräche an und versprach, bis Sonntag nicht räumen zu lassen. Die Folge: jammernde Autonome. Weil ihnen ‚Schlafsachen‘ fehlten. ‚Wir sollen also nachts frieren?“, twitterten sie empört. ‚Wir lassen uns nicht verarschen und verlassen jetzt das Haus.‘ Wenn die Polizei nicht umgehend räumt, räumt der Autonome von heute freiwillig das Feld.“ Wettervorhersage für die nächsten Tage: 10-13 Grad, Regen. Besetzen ist ungemütlich geworden in Berlin.
Wegen des kostenlosen Schülertickets ist die Zahl der Anträge bei der BVG um 2500 Prozent gestiegen. 140.000 Anträge habe es bisher gegeben „und die Zahl wächst weiter“, schrieb uns BVG-Sprecherin Petra Nelken gestern. Pünktlich natürlich! Denn natürlich hat die U-Bahn keine Unpünktlichkeitsquote von 98,4 Prozent, wie gestern behauptet – auch wenn es sich im Berufsverkehr manchmal so anfühlt. Es war selbstverständlich die Pünktlichkeitsquote gemeint.
Betriebsstörungsbingo für Fortgeschrittene, auf der BVG-Website: Zurzeit sind die Verkehrsmeldungen leider gestört. Näheres unter bvg.de/verkehrsmeldungen.
(Dank an CP-Leser Torsten Dwilling)
Mail aus der Polizeiführung. „Sehr geehrte Mitarbeitenden (sic!), aus gegebenem Anlass möchte ich Sie darauf hinweisen, dass die Waffenlampe der im Einsatzwert gesteigerten Maschinenpistole (eMP 5) ausschließlich der Zielbeleuchtung dient und nur bei entschlossener Schießhaltung verwendet werden darf. Eine (missbräuchliche) Benutzung der eMP 5 als Taschenlampe im Einsatz hat zu unterbleiben!“ Hatte wohl jemand nach Erleuchtung gesucht.
Apropos Lampen. Die sollen den geplanten Zebrastreifen an der Pettenkoferstraße / Ecke Rigaer Straße (CP von gestern) bald erleuchten (auch wenn der noch gar nicht da ist). Auf Anfrage teilte Vattenfall mit: „Wir bauen die Beleuchtung in der Pettenkoferstraße im Auftrag des Bezirkes um – neben dem Neubau eines Fußgängerüberweges wird auch die restliche Beleuchtung entsprechend neu gebaut bzw. neu angeordnet. Mit der Fertigstellung der Maßnahme rechnen wir bis Ende Oktober/ Anfang November.“ Bis zum Zebrastreifen dauert es dann erfahrungsgemäß noch rund drei Jahre.
Im Fall des Wachhäuschens vorm neuen Wohnhaus des Regierenden heißt es allerdings: Es kann nur einen geben. Kollege Axel Lier von der BZ hat nachgemessen: Direkt vorm Haus sind nur zweieinhalb Meter Platz, gegenüber sind es sieben. Postenhaus oder Kinderwagen? Da fällt dem Familienvater Müller die Entscheidung sicher nicht schwer.
Schwieriger ist für ihn die Sonntagsfrage der Berliner Zeitung zu verkraften, die Grünen liegen weiter vorne (24 Prozent), die CDU (17) überholt SPD (16) und Linke (16), AfD 11, FDP 6. Auf dem beliebten Beliebtheitstreppchen der Senatoren steht Lederer (Kultur, Linke) weiterhin ganz oben, Scheeres (Schule, SPD) ganz unten, alles wie gehabt.
Die Kältehilfe ist gestartet mit 678 Schlafplätzen für Wohnungslose, im November werden diese knapp verdoppelt. Der Kälte- bzw. Wärmebus startet ebenfalls erst im November. Wenn Sie Menschen in Not sehen, wählen Sie bis dahin einfach die bewährten Nummern 110 oder 112 – und hoffen, dass Sie durchkommen.
Hertha schlägt ein wie der Blitz, nein Moment – bei Hertha schlägt der Blitz ein. Nach dem 4:0 am Sonntagabend in Köln ist der im Charter-Flugzeug der Mannschaft ein Blitz eingeschlagen. (Q: Bild) Checkpoint-Tipp: Nächstes Mal die Bahn nehmen.
Ticketkontrolleure dürfen künftig kein Bargeld mehr annehmen, ab 15. Oktober die der S-Bahn, die BVG will bald folgen. (Q: Mopo). Aufkleber mit der Aufschrift „Hier nur Barzahlung möglich“ würde eigentlich besser zu Berlin passen.
Checkpoint-Abonnenten lesen heute außerdem:
Was sich mit den „Kreuzberg Rocks“ so alles machen lässt / Worauf sich das Berlin Story Museum und Visit Berlin im Streit um den „Hitler“-Schriftzug geeinigt haben / Wo heute öffentlich meditiert wird und wie sinnlich Musikinstrumente sein können / Wer der Abgott schöner Frauen ist und wo man im Berliner Winter Sand zwischen den Zehen spürt.
Zur Anmeldung bitte hier entlang.
BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Zitat
„Aus Köln? Na da brauchen se nich’ meckern! Ihr braucht ja ein paar Jahrhunderte, um nur ’nen halb so großen Turm zu bauen.“
Michael Vieweg, Fahrstuhlführer im Fernsehturm, zu einer Frau, die sich über die lange Wartezeit beschwerte. Am Donnerstag wird der Fernsehturm 50 Jahre alt, auf der Speisekarte im Restaurant gibt es Eisbein, Kalter Hund und Grüne Wiese.
Zusatzinfo: Der Fernsehturm ist übrigens 3257 pralinenartige Schokoriegel lang, gelernt heute in der BZ, die einen groß(artig)en Starschnitt des Jubilars veröffentlicht.
Tweet des Tages
Alle elf Minuten verliebt sich ein Mecklenburger in einer Kreisstadt. Ich Parchime jetzt.
Stadtleben
Essen & Trinken – Schwammerl sind super. Schwammerl? Das ist das österreichische Wort für Pilze. Und eine schöne Suppe mit Eierschwammerl (Pfifferlingen) gibt es im Alpenstück, das vornehmlich Spezialitäten aus Österreich und Süddeutschland kredenzt. Und wer nach Maultaschen und Schnitzel ganz im Urlaubsmodus versinken will, bestellt eine Melange, einen kleinen Braunen oder gleich einen Spritzer. U-Bhf Rosenthaler Platz, Mo-Fr 9-0 Uhr, Sa-So 16-0 Uhr
Mit diesem Stadtleben wünscht Melanie Berger Ihnen einen wunderbaren Dienstag!
Nur in Berlin
Wir haben die originellsten und schönsten Fotos unter dem Motto „Nur in Berlin“ gekürt! Die besten Bilder werden im Oktober auf der „Berlin Photo Week“ präsentiert, im Tagesspiegel veröffentlicht – und täglich im Checkpoint gezeigt.
Foto: Reinhard Krull
>Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Lisa Ganglmeier (26), „Meinem allerliebsten Patenkind 1000 Küsse von Carmen“ / Jan-Marco Luczak (44), Mitglied des Bundestags, Vorsitzender der Berliner CDU-Landesgruppe / Jan-Hendrik Olbertz (65), ehem. Präsident der Humboldt-Universität / Ursula Schöps (50) / Helga Schütz (82), Schriftstellerin, Drehbuchautorin / Manfred Zapatka (77), Schauspieler
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Prof. Hartmut Bonk, * 11. September 1939, ehemaliger Professor an der UdK / Prof. Dr. Helmut Engel, * 2. Mai 1935, Landeskonservator / Gero Gandert, * 13. Juni 1929 / Prof. Dr. Werner Löwe, * 24. August 1942 / Jessye Norman, * 15. September 1945, Opernsängerin / Volker Münch, * 17. August 1933, Musikdirektor / Prof. Herta Pflumm-Schönewolf, * 13. Juni 1929, ehemalige Professorin der UdK / Jörg Scherzer, * 21. Januar 1945, literarischer Übersetzer / Manfred Schiffer, * 19. März 1931 / Gabriele Schwarz, * 20.7.1949 / Bernd Witte, * 9.12.1936
Stolperstein – Martha und Paul Schwerin (Jhg. 1872 und 1866) lebten gemeinsam mit ihrem Sohn Alfred in der Solinger Straße 10 in Moabit. Der Sohn ging 1941 in die USA. Am 2. Oktober 1942, heute vor 77 Jahren, wurden Martha und Paul Schwerin von der Gestapo in ihrer Wohnung abgeholt. Sie sollten zur Sammelstelle in der Großen Hamburger Straße. Auf dem Weg dorthin nahmen sie sich gemeinsam das Leben.
Encore
Als Henrik Sjöhage seinen schwer gebehinderten Beifahrer kürzlich in Schöneberg absetzen wollte, kam er nicht so recht an den Gehweg heran: Zwei Motorräder und vier E-Scooter blockierten den Weg. Ah, dachte er sich, zum Glück kommt da ja eine Ordnungsamtsmitarbeiterin. „Wie sieht es mit den hier verkehrswidrig auf dem Bürgersteig abgestellten Fahrzeugen aus? Werden diese von Ihnen auch notiert?“ OA-Mitarbeiterin: „Nein, ich bin nur für den ruhenden Verkehr zuständig“. Sjöhage: „Aber diese Motorräder und E-Scooter sind doch ruhender Verkehr.“ OA-Mitarbeiterin „Ich bin nur für den ruhenden Verkehr auf der Straße zuständig.“ Sjöhage: „Also würden Sie meinen PKW, wenn ich ihn auf den Bürgersteig stelle, nicht aufschreiben, oder?“ OA-Mitarbeiterin: „Doch! Ich bin für den ruhenden Verkehr zuständig. Für PKW auf der Straße und auf dem Bürgersteig. Dies ist die Berliner Linie.“ Sjöhage: „Finden Sie das richtig?“ OA-Mitarbeiterin: „Politisch darf ich mich nicht äußern. Aber Sie können sich denken, was ich von dem jetzigen Senat halte. Mehr sage ich lieber nicht.“
Da fällt uns jetzt auch nichts mehr zu ein, zur Erholung machen wir mal einen Tag Pause, am Freitag liefert Ihnen hier Stefan Jacobs wieder ausgeruhte Nachrichten.
Ihre
Anke Myrrhe
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