für gewöhnlich macht es die derzeitige Opposition dem Berliner Senat zu leicht. In diesem Fall ist es andersherum. Stellen Sie sich vor, Berlins höchstes ordentliches Gericht sei seit Wochen durch einen Cyber-Angriff lahmgelegt. Nach und nach kommt ans Licht, dass Richter und Staatsanwälte, ermuntert von der Behördenleitung, leichtfertig mit hochsensiblen Daten umgehen – und damit Datenschutzgesetze brechen. Und Justizsenator Dirk Behrendt? Äußert sich nicht. Zumindest nicht persönlich. Ebenso wenig wie der Präsident des Kammergerichts Bernd Pickel. Steilvorlage für die Opposition:
„Die katastrophalen Zustände am höchsten Berliner Gericht interessieren Herrn Behrendt offensichtlich nicht“, sagt Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
„Verstöße gegen die Grundprinzipien der IT-Sicherheit sind als Verstöße gegen das Prinzip der Amtsverschwiegenheit zu bewerten“, sagt Bernd Schlömer, Ex-Pirat und Sprecher für Digitalisierung und Bürgerrechte der FDP-Fraktion.
Eine der vielen Fragen, die unbeantwortet bleiben, ist: Warum ist das Kammergericht nicht Kunde des IT-Dienstleistungszentrums ITDZ wie sämtliche anderen ordentlichen Berliner Gerichte mit ihren 5686 PC-Arbeitsplätzen, deren Systeme derzeit einwandfrei laufen, sondern regelt seine IT-(Un)-Sicherheit über das ITOG (Informationstechnik in der ordentlichen Gerichtsbarkeit)?
Behrendt muss sich jetzt vor Gericht verantworten – allerdings in einem anderen Fall. Er wurde von der Gesamtfrauenvertreterin der Justiz, Anne-Kathrin Becker, verklagt. Die will bei allen relevanten personellen Entscheidungen beteiligt werden. Der Justizsenator will das aber nicht, er hält sie für nicht zuständig. Drei Verfahren in erster Instanz hat Becker vor dem Verwaltungsgericht schon verloren, die Berufung wurde wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache jedoch zugelassen, und deswegen wird heute vor dem Oberverwaltungsgericht verhandelt.
Es geht zum Beispiel um die Besetzung von Anstaltsleiterstellen in Gefängnissen oder darum, welche Vorschläge Berlin bei der Besetzung von Bundesrichterstellen macht. Interessanterweise trägt der für Antidiskriminierung zuständige Senator vor, dass das Berliner Gleichstellungsgesetz für die Besetzung dieser Stellen nicht gilt.
Drei Stunden haben SPD, Linken und Grünen heute eingeplant, um im Koalitionsausschuss das Brodeln unterm Mietendeckel so weit zu beruhigen, dass er den Regierungsparteien nicht vom Topf fliegt. Doch eine Einigung scheint kaum realistisch. Nicht mal innerhalb der SPD gibt es eine gemeinsame Verhandlungslinie:
Auf einem Flyer des SPD-Landesverbands von Juni – auf den Linken-Fraktionschef Udo Wolf am Mittwoch auf Twitter genüsslich verwies – heißt es: „Auf Antrag der Mieter*innen ist eine Überprüfung der Miethöhe möglich. Falls die Miete zu hoch ist, wird sie auf die zulässige Miete reduziert (Absenkungsbegehren).“ Dazu das lächelnde Gesicht Michael Müllers. Der allerdings am 18. September bei Markus Lanz erklärte: „Wir werden keine Absenkungsmöglichkeit schaffen.“
Das war mit seinen eigenen Leuten so nicht abgesprochen, denn grundsätzlich gegen Mietensenkungen sei die SPD ja gar nicht. Nur eben nicht so, wie Lompscher das will. Strittig ist, wie hoch denn nun „zu hoch“ ist. Und ob nicht auch die Lage der Wohnung die Mietobergrenze beeinflussen sollte, wie es die SPD möchte. SPD-Landesvize Julian Zado bemüht sich um Erklärung: Der Flyer basiere auf den vom Senat beschlossenen Eckpunkten, zu denen die SPD stehe. „Eckpunkte müssen aber ausgestaltet und konkretisiert werden und selbstverständlich muss das Gesetz am Ende verfassungsgemäß sein das ist bisher nicht der Fall“, sagte der Jurist dem Checkpoint. „Auch wenn es schwierig ist, hoffe ich natürlich, dass wir noch einen Weg finden.“
Zusätzlich angeheizt wurde der Konflikt durch einen Facebook-Post des Finanzsenators: Wenn es nicht gelinge, einen rechtssicheren Gesetzesentwurf zu erarbeiten, „weil man vielleicht mit dem Feuer spielt, können Gesetze, die dann keinen Bestand haben, Schadensersatzansprüche auslösen“, warnt Matthias Kollatz. Was von den Linken als „Drohgebärde“ und auch von Kollatz‘ eigener Partei als ungeschickt empfunden wurde. Wobei er in der Sache recht haben könnte.
Wie weit SPD und Linke im Grundsatz auseinanderliegen, zeigt eine Notiz aus dem Protokoll der Senatssitzung von Dienstag: „Herr Wolf [siehe oben] hält es nicht für zielführend, weitere Diskussionen über Rechtsfragen zu führen. Alle angesprochenen Fragen seien bereits im Vorfeld der Beschlussfassung über die Eckpunkte eingehend geprüft worden. Zweifle der Senat selbst an den verfassungsrechtlichen Grundlagen, so erhöhe dies das Risiko einer Ablehnung durch die Verfassungsgerichte.“
Die Grünen schlagen sich auf die Seite der Linken: „Mit dem SPD-Modell eines Mietengesetzes gehen wir nicht aus der Sitzung raus.“ Wir dürfen also gespannt sein, welchen Euphemismus sich die Beteiligten heute für das Ergebnis des Koalitionsausschusses ausdenken (Stichwort „Einigungskorridor“, CP von Samstag).
Im Juni 2016 hatten sich besorgte Eltern mit einer Bitte ans Abgeordnetenhaus gewandt: In der Habersaathstraße in Mitte solle auf der Höhe von zwei Kitas „eine sichere Überquerungsmöglichkeit (Zebrastreifen)“ geschaffen werden. Im Januar 2017 meldete der Petitionsausschuss Vollzug: „Nunmehr können wir Ihnen berichten, dass das Prüfverfahren der Senatsverwaltung abgeschlossen ist. Die Verwaltung wird einen Fußgängerüberweg finanzieren.“ Bis zur Fertigstellung des Zebrastreifens werde noch einige Zeit vergehen. „Wir hoffen, dass dies noch im Jahr 2017 geschehen wird.“ Der Checkpoint berichtete vor einem Jahr, im Oktober 2018: Kein Zebrastreifen zu sehen.
Und heute, im Oktober 2019? Rasen die Autos noch immer ungebremst an den Kitas in der Habersaathstraße vorbei. Kein Zebrastreifen zu sehen.
Anfrage an die Verkehrsverwaltung. Nach dortiger Aktenlage verhält es sich wie folgt:
Es gibt bereits eine straßenverkehrsrechtliche Anordnung für den Zebrastreifen (offiziell: Fußgängerüberweg, abgekürzt FGÜ) durch den Bezirk (von Ende 2017).
Es gibt bereits (nachdem der Bezirk die Planungen erstellt und bei der Verkehrsverwaltung eingereicht hatte) eine konkrete Finanzierungszusage (von Anfang 2019).
Es gibt bereits eine Ankündigung von Bezirksseite, dass der Zebrastreifen im Herbst dieses Jahres realisiert würde.
Es gibt alles: bis auf den Zebrastreifen selbst.
Die Rehwiese in der Nähe von Oranienburg ist ein altes Moor, das durch Entwässerung bedroht ist. In der Folge wird das CO2, das dort über viele Jahre gespeichert war, freigesetzt und verstärkt den Treibhauseffekt. Mit Unterstützung der Flächenagentur Brandenburg GmbH will der Checkpoint die 10 Hektar große Wiese renaturieren.
Deshalb unser Angebot an Sie: die Komplettversion des Checkpoint lesen, dafür zahlen und das Klima ein bisschen besser machen. Für jedes Checkpoint-Jahres-Abo, das Sie, liebe Leserin, lieber Leser, bis zum 20. Oktober abschließen (5 Euro im Monat nach den ersten 4 Probewochen), erwerben wir für Sie drei „Moorfrosch-Zertifikate“ im Wert von 25,50 Euro. Damit kompensieren Sie 300 Kilogramm CO2.
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Telegramm
Der Tagesspiegel meldet heute: 12.500 Straftaten wurden von Neonazis und anderen Rechten in diesem Jahr schon begangen. Dabei sind weder der Lübcke-Mord noch der Halle-Anschlag schon in der Statistik verzeichnet.
Ebenfalls heute: Die Initiative „Exit-Deutschland“, die Aussteigern aus der rechtsextremen Szene hilft,versucht bei einem Gespräch mit dem Bundesfamilienministerium zu verhindern, dass ihr die Förderung entzogen wird. Im Gepäck: mehr als 34.000 Unterschriften, die sich für einen Erhalt des Projekts aussprechen.
Der Verdacht bestand schon lange. Nun hat die Generalstaatsanwaltschaft offiziell mitgeteilt, dass der Mann, der auf der Invalidenstraße mit 104 Stundenkilometern in eine Gruppe gefahren war, einen epileptischen Krampfanfall hatte. Vier Menschen starben.
Die zentrale Frage im Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Tötung bleibt: Hätte der 42-Jährige angesichts seiner Erkrankung überhaupt Auto fahren dürfen und hätte er vorhersehen können, dass er hinter dem Steuer einen Anfall erleidet?
Ein Drogendealer hat fünf Polizisten am Kottbusser Tor verletzt. Er kam in eine Psychiatrie. Während des Einsatzes haben nach Polizeiangaben dutzende Menschen Flaschen, Dosen und Obst geworfen – wohl, um die Polizeiarbeit zu behindern.
Sie arbeiteten 2014 auf der Baustelle der Mall of Berlin am Leipziger Platz. Doch Geld haben sie dafür nie bekommen. Gestern entschied das Bundesarbeitsgericht im Fall von zwei rumänischen Bauarbeitern: Pech gehabt. Wenn der Generalunternehmer Pleite geht, haftet der Investor nicht.
Lernen von Metoo: Im März hatte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop angekündigt, dass die rund 200 Berliner Landesunternehmen mit gutem Beispiel vorangehen und ihre Angestellten vor sexueller Belästigung schützen wollen. Jetzt hat die Wirtschaftsverwaltung mit dem Personalrat eine Dienstvereinbarung für ein respektvolles und kollegiales Verhalten am Arbeitsplatz verabschiedet.
Darin heißt es: „Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe missbilligt jede Form von Benachteiligung, Mobbing, sexueller Belästigung und Diskriminierung und duldet diese nicht. Diesem Geist fühlen sich alle Führungskräfte des Hauses verpflichtet.“ Die Vereinbarkeit soll Aufmerksamkeit, Bewusstsein und Sensibilität dafür schaffen. Außerdem benennt sie Ansprechpersonen und regelt Abläufe.
„Der meint’s doch nur Wut“, titelt der „Kurier“ heute. Na gut, über den Wortwitz lässt sich streiten. Wo wir schon beim Thema wären: Im Samariterviertel regt sich Widerstand gegen die von Xhains Baustadtrat Florian Schmidt aufgestellten Poller. Die würden nämlich nicht für weniger, sondern für mehr Verkehr im Kiez sorgen, echauffiert sich die rund 20-köpfige Arbeitsgemeinschaft „Verkehr und Vernunft“.
Die „Berliner Zeitung“ nennt es „einen Angriff des Nordens auf die Ferienpfründe des Südens“. Und das verbirgt sich dahinter: Berlin und Hamburg haben keine Lust mehr, so früh in die Sommerferien zu starten und im Hochsommer wieder im Klassenzimmer zu schwitzen. Deshalb bringen Bildungssenatorin Sandra Scheeres und ihr Amtskollege aus Hamburg heute auf der Kultusministerkonferenz einen Antrag ein. Das Ziel: Ferien nur noch zwischen dem 1. Juli und dem 10. September.
Flug LH174 aus Frankfurt, Ankunft in Tegel am Mittwochmorgen um 8.55 Uhr: „Ladies and gentlemen, we have arrived on time, but as you know, we are in Berlin, so we can't find our bus driver, so we will wait a few minutes.“ Zum Glück nur 15. Welcome to Tegel!
Diese Zahlen machen traurig, wütend, verzweifelt:Jeder achte Sekundarschüler hat auch in diesem Jahr in Berlin die Schule ohne Abschluss verlassen. Ihre Misserfolgsquote stieg von 12 auf 13 Prozent. Nimmt man die Gemeinschaftsschüler und Gymnasiasten hinzu, liegt die Quote der Zehntklässler ohne Schulabschluss bei 7,1 Prozent (2018: 7 Prozent). Das entspricht 1700 Schülern.
Falls Sie am 4. Mai 2016 Lotto gespielt, ihren Schein um 7.12 Uhr in Charlottenburg abgegeben und 9,50 Euro eingesetzt haben, halten Sie sich jetzt gut fest: Sie haben 100.082 Euro gewonnen. Und bisher nur vergessen, sie abzuholen. Noch ist es aber nicht zu spät: Noch bis zum 31. Dezember kann sich die Gewinnerin oder der Gewinner bei Lotto Berlin melden. Wichtig: „Gewinnauszahlung nur mit gültiger Spielquittung oder einer unserer Kundenkarten!“
Amt, aber glücklich: Es war der letzte Termin des Tages, 17.48 Uhr, schon Monate zuvor vereinbart. CP-Leser Michael Gillessen war extra früh von der Arbeit am Checkpoint Charlie zum Bürgeramt Friedrichshain-Kreuzberg in der Yorckstraße losgefahren, hatte den Verkehr aber doch unterschätzt. Als er gegen 18 Uhr endlich eintraf, war sein Bearbeiter schon im Aufbruch, ließ ihn aber gar nicht erst zu einer Entschuldigung kommen, sondern bearbeitete einfach noch schnell seinen Antrag für einen neuen Personalausweis. Der am Dienstag, keine zwei Wochen später, bereits fertig war. „Nicht zuletzt dank des Bearbeiters, Herrn Erdoğan!“
Leihräder? E-Scooter? Die wahren Herrscher über die Bürgersteige sind im Wedding noch immer die anderen.
Smarte Verwaltung in Berlin (CP von gestern) ist, wenn du zur Registrierung deines Service-Kontos auf berlin.de ein Fax senden musst. Um eine Parkvignette für eine Firma zu beantragen (via Felix Recke, Fraktionsvorsitzender der FDP in ChaWi).
Schöne Meldung aus dem neuen Ehrenamts-Newsletter meines Kollegen Gerd Nowakowski: Die Initiative „Ehrenamt für Perspektive“ der Berliner Stadtmission zur Vermittlung geflüchteter Menschen in ein Ehrenamt wird nach drei Jahren erfolgreich beendet. Rund 300 Geflüchtete konnten bei der Suche nach ehrenamtlichem Engagement unterstützt werden, 140 von ihnen haben sich langfristig ehrenamtlich engagiert. Das hilft besonders Menschen, die noch keine Arbeitserlaubnis haben. Wer sich für das Thema Ehrenamt interessiert, kann hier den Ehrensache-Newsletter kostenfrei abonnieren.
Checkpoint-Abonnenten lesen heute außerdem:
Wo Familien in Wilmersdorf richtig gut essen gehen können, warum ein Abstecher ins Amtsgericht Charlottenburg lohnt und warum Gin ohne Gin eine echte Alternative sein kann. / Noch 23 Tage bis zum Mauerfall-Jubiläum: das geschah in Berlin heute vor 30 Jahren.
BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Zitat
„Ich glaube, dass es leichter war, die DDR-Diktatur wegzujagen, als nun den Klimawandel zu stoppen.“
Hans-Joachim Matuschek, 68, Rentner und Aktivist bei Extinction Rebellion. Zum Start der Klimaproteste am Montag vor einer Woche ließ er sich mit seinem Rollstuhl am Potsdamer Platz anketten. Das ganze Interview können Sie im Mitte-Newsletter, diese Woche von Julia Weiss, lesen.
Tweet des Tages
Am Montag online einen Termin für heute beim Bürgeramt gebucht. Pünktlich drangekommen, super freundliche Bearbeiterin. Was ist los Berlin? Du hast einen Ruf zu verlieren! #ditisberlin
Stadtleben
Essen & Trinken – Das erste, was Restaurant-Kritikerin Elisabeth Binder im Spentzas – Vaia´s Greek Restaurant auffiel, war die „grundsätzlich gastfreundliche Atmosphäre". Von der großen Terrasse einmal abgesehen, deren Schirme sogar Nieselregen abhält (sehr hilfreich dieser Tage). Die Meisten wird es bei diesem Wetter jedoch ins gut ausgeleuchtete Innere ziehen, wo ein raumlanges Sofa zu gemütlichen Tafelrunden einlädt. Bemerkenswert: Für Kinder gibt es eine Sitzgruppe mit Spielecke. Derart gut aufgehoben, macht der Blick (der Eltern) in die Karte gleich doppelt Spaß. Neben einigen griechischen Klassikern (Oliven, Skordalia), finden sich dort auch Spezialitäten des Hauses wie Löwenzahn mit frisch gepresster Zitrone. Die geschmorte Lammschulter in einer Oregano-Zwiebel-Sauce (11 Euro) überzeugt ebenso wie die Hefeklöße mit Honig zum Dessert (5,50 Euro). Ein Abstecher in die Motzstraße 76 (Wilmersdorf) lohnt aber schon auf ein Glas Wein, der hier sehr viel besser ist als die Tafelweine vergleichbarer Griechen. U-Bhf Viktoria-Luise-Platz, tgl. ab 11.30 Uhr
Mit diesem Stadtleben wünschen Lotte Buschenhagen und Stefanie Golla einen soundreichen Donnerstag.
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Christian Brückner (76), Synchronsprecher / Sophie Burcu Dal (38), Schauspielerin / Christian Jost (56), Komponist (u.a. Komische Oper), Dirigent und Pianist / Amelie Kiefer (32), Schauspielerin / Karin Krieger (61), literarische Übersetzerin / Uwe Kolbe (62), Schriftsteller / Matthias Matschke (51), Schauspieler / Alexander Spies (64), ehem. für die Piraten im AGH (2011-16) / Karl-Heinz Rieser, Diplom-Kaufmann und Kaffee-Experte bei Coffee Star – „Alles Liebe zum Geburtstag wünscht Deine Big Family“ / Roger de Weck (66), Journalist und Publizist, ehem. Generaldirektor der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft / Emma Zimmermann, „Nochmal alles Gute vorm Brexit! Love you, Clemens“
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Hans-Joachim Boehm, * 23. Oktober 1920, ehem. CDU-Abgeordneter, Staatssekretär / Juana Catalina Gandert, * 3. Mai 1934 / Eve-Ursula Gestrich, * 14. August 1933 / Dr. rer. Nat. Reinald Neubert, * 1934 / Susanne Reisin
Stolperstein – Heute vor 128 Jahren wurde Flora Klein im ungarischen Sopron geboren. Anlässlich ihrer Heirat mit dem Berliner Nathan Klein zog Flora im Februar 1920 von Zürich in die Pariser Straße 49 in Wilmersdorf, wo die Familie eine Firma für Schneidereiartikel betrieb. Am 18. Oktober 1941 wurde Flora gemeinsam mit ihren Kindern Kurt und Yvonne mit dem ersten Deportationszug Berlins ins Ghetto Łódź (Litzmannstadt) transportiert. Offizielles Todesdatum der Drei ist der 12. November 1942. Ein Jahr nach Kriegsende erhielt ihr Bruder einen Brief einer ehemaligen Mitgefangenen seiner Schwester, die das schreckliche Schicksal von Flora Klein und ihrer beiden Kindern schildert, nachzulesen hier.
Encore
Was darf im Curriculum des Studiengangs „Interdisziplinäre Berlinstudien“ (Vorbild Uni Pilsen mit den „Interdisziplinären Bayernstudien“) nicht fehlen, habe ich Sie gestern gefragt. Und Sie haben sich wie fleißige Studierende rege beteiligt. Eine Auswahl:
„Wie vermeide ich Höflichkeit mit besonderer Würdigung der Schlüsselwörter ‚Danke, Bitte, Entschuldigung‘?“
„Wie regiere ich erfolgreich eine Stadt? Regiermeister M. trägt selbst vor. Frau Dr. Lompscher gibt i.V. von Müller eine Vorlesung zum Mietendeckel.“
Ein Kurs in Hand Lettering für „zu verschenken“-Schilder.
Aus dem Fachbereich Geschichte:„Berliner Kneipentradition. Die es so nicht mehr gibt.“
Praktische Übung: „Erstellen von Urlaubs- und Sitzungsplänen“.
Aus dem Bereich Sport und Körperarbeit: „Master your reaction and condition: Raus aus der Komfortzone – unterwegs auf Berlins beliebtesten Kreuzungen mit und ohne Rad!“
Jetzt heißt es für viele von Ihnen wohl erstmal: Raus aus dem Bett. Oder aus dem Haus. Oder aus der S-Bahn. Und ich sitze, wenn Sie das lesen, schon im Zug in die Berge.
Dafür ist morgen aber Björn Seeling hier für Sie da.
Bis bald,
Ihre
Laura Hofmann
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