die Folgen der jahrelangen Nicht-Verbeamtung für die Bildungschancen in dieser Stadt kann man nur schätzen (Menschen mit Mathekenntnissen vor). Denn bekanntlich hat die Bildungsverwaltung die Gründe für den mysteriösen Lehrerschwund einfach nicht abgefragt. Wer nichts weiß, muss auch niemandem etwas erklären.
Fast zwanzig Jahre später mussten auch die letzten Überzeugten einsehen, dass Überzeugung niemanden vom Umzug abhalten kann, wenn drumherum alle fröhlich weiter verbeamten. Seit dem 15. Februar 2023 konnten Lehrkräfte auch in Berlin wieder einen Antrag auf Verbeamtung stellen.
Mehr als ein Jahr später sind laut Bildungsverwaltung allerdings von den 5650 Lehrerinnen und Lehrern, die damals ihren Antrag stellten, erst 1011 Lehrkräfte verbeamtet worden (Q: Anfrage King/fraktionslos).
Noch immer warten 1518 Anträge auf eine Bearbeitung – in acht Fällen gab es schon Untätigkeitsklagen gegen das Land (Ausgang offen). Und der Rest? Hängt (nach Adam Riese) vermutlich im Verfahren fest. Dabei wurden laut Auskunft von Staatssekretär Torsten Kühne (CDU) für die Antragsbearbeitung nicht nur 34 zusätzliche Stellen geschaffen (von denen 30,33 auch besetzt sind), sondern sogar eine externe Beratungsagentur beauftragt, Kosten: 36.000 Euro. Effekt: unbekannt.
Die Bildungsverwaltung übt derweil kreative Zukunftsformen (Futur III, oder besser bekannt als: Futur Berlin): „Es kann gegenwärtig noch nicht sicher prognostiziert werden, zu welchem Zeitpunkt alle Anträge aus dem Jahr 2023 in die Bearbeitung genommen worden seien werden.“
Wie viele zusätzliche Lehrkräfte wohl Berlin fluchtartig verlassen haben, bevor dieser Vorgang seinen Abschluss gefunden haben wird?
Zumal Berlin ja noch ein paar mehr Probleme bietet. Bis Ende der Woche müssen die Länder dem Bund mitteilen, welche Schulen in diesem Sommer ins Startchancenprogramm aufgenommen werden sollen. Und (Sie ahnen es), auch hier ist Berlin nicht unbedingt Klassenbeste: Anders als andere Bundesländer (z.B. Brandenburg, Liste hier) hält Berlin die Liste der Schulen noch geheim, die vom 400 Millionen Euro Topf profitieren sollen. Eine Annäherung nach Bezirken hat meine Kollegin Susanne Vieth-Entus hier versucht.
Aber pssssst (sorry für alle, die sich noch Chancen ausrechnen): Der Topf ist gelutscht, äh, verteilt.
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Apropos Warten: Das müssen in Berlin künftig andere bezahlen. Nach Checkpoint-Informationen will der Senat heute Festpreise bei Taxi-Fahrten einführen. Heißt: Ob in der App oder telefonisch gebucht, der Fahrgast bekommt vor Antritt der Fahrt einen festen Preis genannt. Kein nervöses Rumrutschen auf dem Rücksitz mehr mit Blick auf die laufende Uhr, Stau und Ampeln inklusive. Dem Vernehmen nach soll damit auch „das BER-Problem“ gelöst werden, hieß es gestern aus Senatskreisen.
Aus historischen Gründen fragen wir da jetzt lieber nicht grundsätzlich nach … Aber Vorsicht: Wer vom Straßenrand winkt, bekommt es nach wie vor mit dem Taxameter zu tun, hüben wie drüben.
Doch die Taxipreise sind nicht der einzige Hebel gegen das florierende Geschäft mit den Mietwagen …
Wenn es plötzlich etwas länger dauert, bis ein Auto kommt, liegt das nicht (nur) an den Straßensperrungen zur EM (mehr dazu unten im Verkehr) und den Bauarbeiten im Tunnel (CP von gestern), sondern daran, dass es weniger Autos gibt. Die Unternehmen Uber, Freenow und Bolt haben eigenen Angaben zufolge wegen fehlender, abgelaufener oder falscher Genehmigungen knapp 1.700 Mietautos von den Berliner Straßen entfernt (Q: rbb). Verkehrswende mal anders.
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Sich selbst aus dem Verkehr gezogen hat Claudia Elif Stutz. Die Staatssekretärin in der Verkehrsverwaltung wechselt auf eigenen Wunsch zurück ins Bundesministerium. Der zeitliche Zusammenhang mit der Ernennung Ute Bondes als Senatorin ist sicher kein Zufall, zumal Stutz qua Amt für Berlin das 29-Euro-Ticket durchdrücken musste – gegen den Willen der damaligen VBB-Chefin: Ute Bonde.
Tja, das Ticket hat Bonde jetzt ebenso geerbt wie all die anderen Verkehrsprobleme dieser Stadt. Traurig schien sie über die Personalentwicklung jedenfalls nicht zu sein: Am Abend winkte sie Chef-Checkpointer Lorenz Maroldt fröhlich auf dem „Spreedeck“ zu, dem Bistro-Restaurant auf dem Kahn „Jesinek“ im Historischen Hafen in Mitte. Als erfahrene Führungskraft muss sie sicher nicht lange Ausschau halten nach einer Nachfolgerin: Womöglich steht da sogar schon jemand in den Startlöchern (um nicht ähnliche Zündprobleme zu haben wie ihre Vorgängerin).
Uraufgeführt 2023 in Paris, zeichnet das Theaterstück die Linien des Nahostkonflikts in den einzelnen Biografien der Bewohner*innen eines Hauses in Westjerusalem nach. Es wird zum ersten Mal in Deutschland am 15. und 16. Juni im Haus der Berliner Festspiele gezeigt. Nach der zweiten Vorstellung gibt es ein Künstlergespräch mit Amos Gitai.
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Wenn jemand wissen sollte, welche Formulierung in eine Stellenausschreibung gehört (und vor allem: welche nicht), dann Stefan Evers. Als Finanz- und damit auch Personalsenator ist der CDU-Politiker Vorgesetzter von rund 130.000 Mitarbeitern der Berliner Behörden. Lesen wir doch mal rein in die Ausschreibung für die Abteilungsleitung, Achtung: Personal. Unter dem Zwischentitel „Ihr Arbeitsgebiet“ heißt es da: „notwendig“ sei eine „besondere Vertrauensstellung zur Hausleitung der Senatsverwaltung für Finanzen“.
Nicht nur beim Grünen-Abgeordneten André Schulze stößt die Formulierung auf Misstrauen: „Der Finanzsenator muss ein sauberes und transparentes Auswahlverfahren sicherstellen und dringend den Eindruck politischer Beeinflussung des Verfahrens beseitigen“, sagte er dem Checkpoint. Ein Ex-Senatsmitglied bezeichnete das Vorgehen der Personalverwaltung als „anrüchig und irritierend“.
Evers selbst versuchte den Verdacht einer Schein-Ausschreibung zu entkräften: „Es wird ganz sicher eine Bestenauslese im besten Sinne stattfinden“, sagte er und verwies darauf, dass die Formulierung bereits in anderen Ausschreibungen verwendet worden war, allerdings nur unter „Hinweise“. Sie stelle nicht auf ein persönliches Vertrauensverhältnis ab, sondern auf die besondere fachliche Verantwortung gegenüber der Hausleitung, ergänzte eine Sprecherin der Finanzbehörde. Darauf kann hoffentlich auch die neue Abteilungsleitung vertrauen.
Kurz vor der Europawahl diskutiert Ricarda Richter, DIE ZEIT, mit
E.ON-CEO Leonhard Birnbaum, Klimaschutzaktivistin Carla Reemtsma und der Präsidentin der Berlin Governance Platform Gesine Schwan über die Zukunft der Klimapolitik in Zeiten des Populismus. Wir freuen uns auf Ihre aktive Beteiligung u.a. beim Get-together mit kostenlosen Drinks & Snacks. Mehr
Große Resonanz auf unsere exklusive Geschichte über die neuen Perspektiven für das markante Quartier 207 in der Friedrichstraße – alle Berliner Medien zitierten gestern die „brillante Idee“, wie der Kauf des Lafayette-Gebäudes durch das Land Berlin und der Einzug der Landesbibliothek doch noch gelingen könnte.
Kultursenator Joe Chialo bestätigte gestern im Abgeordnetenhaus, dass sich die Staatsbibliothek an der Finanzierung beteiligen könnte: „Wir versuchen, diese Jahrhundertchance Wirklichkeit werden zu lassen. Berlin braucht Hoffnung, Berlin braucht ein Leuchtturmprojekt der Moderne.“
Weitere Stimmen:
Volker Heller, Generaldirektor der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB):
„Wir tun alles, um auch in schwierigen Haushaltszeiten diese einmalige Chance für Berlin möglich zu machen. Deshalb unterstützen wir auch ein Stufenmodell, bei dem wir für ca. 15 Jahre Flächen mit der Stabi teilen. So kann dieser fantastische Ort für die Berlinerinnen und Berliner Realität werden und zugleich die Refinanzierung für die Stadt erleichtert.“
Lukas Schaal, Mitglied im Haushaltsausschuss und direkt gewählter CDU-Abgeordneter in Mitte:
„Die ZLB in die Friedrichstraße zu holen, ist eine einmalige Chance für Berlin und natürlich auch für eine lebendige Friedrichstraße. Bei der Finanzierung sollten wir auch neue Möglichkeiten nicht ausschließen und besonders den langfristigen Nutzen für Berlin in den Blick nehmen.“
Daniel Wesener (Grüne), Ex-Finanzsenator, Mitglied im Kulturausschuss:
„Sollten die Widerstände innerhalb der SPD und in Teilen der CDU gegen das Vorhaben auch diesmal die Oberhand behalten, wäre das womöglich die letzte vertane Chance – für die ZLB, aber auch für die Friedrichstraße. Der Antrag des Eigentümers auf eine Umwandlung in reguläre Büroflächen führt zwangsläufig zur weiteren Verödung des Stadtquartiers. So sehr wir als Grüne einen Umzug der ZLB in die Friedrichstraße von Beginn an unterstützt haben, so klar lehnen wir die Idee ab, den Kauf vom Quartier 207 durch eine Privatisierung der öffentlichen Liegenschaften in der Breite Straße oder am Blücherplatz zu finanzieren.“
Ephraim Gothe, Baustadtrat Mitte:
„Das Quartier 207 ist bestens geeignet für die ZLB und gerne auch Teile der Staatsbibliothek. Und für die Friedrichstraße wäre das ein wichtiger Frequenzbringer, damit nicht nur die vielen Touristen kommen, die den Gendarmenmarkt anschauen wollen. Die ZLB ist zuallererst eine breit aufgestellte Bildungsinstitution, die von allen Schichten der Bevölkerung genutzt wird. Dann kommt die ganze Stadt, das ist nichts Elitäres!“
Unter Finanzpolitikern der Koalition überwiegt die Skepsis: „Aus Sicht des Haushalts ist das keine Lösung“, heißt es da. Auch wenn die ZLB die beiden Standorte in der Breite Straße und am Blücherplatz nicht mehr nutzen würde, müssten sie saniert werden. Allerdings wird anerkennend registriert, dass es Bemühungen gibt, die Finanzierung sicherzustellen: „Da wird schon klug nachgedacht.“ Es fehle aber noch eine schlüssige Antwort, zumal bei der derzeitigen Haushaltslage. Bezweifelt wird, dass der Senat unter Zeitdruck steht. Der Eigentümer werde es nicht leicht haben, dieses sehr spezielle Gebäude zu vermieten.
Und was meinen Sie? Chance oder Stuss? Stimmen Sie ab:
Und noch ein paar Leseempfehlungen:
+ „Der Regelbetrieb ist akut in Gefahr“: Aufgrund eines zwei Jahre alten Gerichtsurteils bangen die Volkshochschulen um ihre Existenz. Schon jetzt wird das Kursangebot deutlich ausgedünnt, weil keine neuen Honorarverträge geschlossen werden. Es geht um die Existenz.
+ Berlins geheimste Immobilie liegt in Westend: Hier entsteht das neue Landesinstitut für die Lehrerbildung – oder doch nicht?
+ Rechtsextreme Sprüche zum Partyhit: Driftet die Jugend in Deutschland nach rechts?
+ Eine Institution wird dicht gemacht: Warum Berlins Qualitätsbeauftragte für Schulen, Ruby Mattig-Krone, nach 13 Jahren gehen muss.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Der Senat tagt heute übrigens in Brüssel (Grüße an die Reisekostenabrechnungsstelle) und will dort symbolträchtig die Europa-Strategie des Senats beschließen. Dass ausgerechnet in Brüssel das Berliner Behördenpingpong abgeschafft werden soll (Stichwort: Landesorganisationsgesetz, CP von gestern), ist allerdings von besonders schöner Symbolik.
Der Berlin-Marathon wird in diesem Jahr 50 Jahre alt. Und während ich noch an meinem Trainingsplan schraube (und nach Mut suche), sucht der Veranstalter SCC nach Ausstellungsobjekten mit Bezug zum Marathon und dessen Geschichte. „Das können Fotos und Videos sein, Laufschuhe, die Sammlung von Shirts oder anderen Kleidungsstücken – oder Dinge, an die im Augenblick noch niemand denkt.“ Wer etwas beisteuern kann und möchte, schreibt einfach eine Mail an berlinmarathon50@scc-events.com. Zu gewinnen gibt es (neben Ruhm, Ehre und Dankbarkeit) eine namentliche Erwähnung in der Ausstellung.
Erfrischend härter geht es beim SwimRun Rheinsberg am 30.06.2024 zu. SwimRun ist die Kombination aus Laufen auf Naturwegen und Schwimmen durch offene Gewässer, ohne zwischendurch die Kleidung zu wechseln. Der Trendsport findet immer mehr Anhänger:innen. Eine der etabliertesten SwimRun-Veranstaltungen ist der SwimRun Rheinsberg. Wer sportliche Vorsätze für den Sommer 2024 umsetzen will, muss nach Rheinsberg.
Hier geht’s zur Anmeldung:
www.swimrun-rheinsberg.de
Nicht namentlich erwähnt werden leider die meisten Fahrraddiebe – die Aufklärungsquote liegt bei etwa 4 Prozent.
Vergangene Woche wurden in Berlin 326 Fahrräder im Wert von 390.731 Euro als gestohlen gemeldet. Das sind mehr als in der Woche davor (304). Innerhalb des Rings wurde mehr (172) geklaut als außerhalb (154). Die meisten Diebstähle gab es im Gleisdreieck (Friedrichshain-Kreuzberg), Alt-Treptow (Treptow-Köpenick) und Urbanstraße (Friedrichshain-Kreuzberg).
Heute besonders aufpassen, denn: Besonders häufig wurden Fahrräder um 17 Uhr sowie am Dienstag gestohlen. Höchster Diebstahlwert: 7990 Euro. Das Rad stand im Allende I. 2024 klauten Diebe bisher 7336 Räder im Wert von 9.211.002 Euro. Das geht aus einer Checkpoint-Auswertung von Daten der Berliner Polizei hervor. Auf unserer Fahrraddiebstahl-Karte sehen Sie, wie die Lage in Ihrem Kiez ist.
Warum es so schwierig ist, Fahrraddiebe zu ermitteln, wie die Diebe vorgehen und wie Sie Ihr Rad am besten schützen, haben Ann-Kathrin Hipp und ich im aktuellen „Checkpoint-Podcast“ besprochen (zu hören hier oder überall, wo es Podcasts gibt).
Jessica Gummersbach hat dafür mit Michael Beyer, Hehlerei-Profi der Polizei, gesprochen. Er sagt: „Es gibt keine absolute Sicherheit.“
Wie bleibt Berlin auch im Hochsommer cool? Auf eine Linken-Anfrage nach Hitze-Maßnahmen für dieses Jahr nennt die Gesundheitsverwaltung nicht nur die Ausgabe von Wasserflaschen „zu bestimmten Anlässen“, sondern auch die „Pilotierung sogenannter Cooling Points“. Hm, neue Eisdielen vielleicht? Eher nicht: Man plane, einen Prototyp zu entwickeln, schreibt das Lageso auf Checkpoint-Anfrage: Entstehen solle ein Konstrukt, „das Sitzmöglichkeiten, Verschattung, Bepflanzung und Wasseranbindung ermöglicht, um an exponierten Hitzehotspots aufgestellt zu werden und für Abkühlung im Außenbereich zu sorgen.“ Gut, gegen Wasseranbindung hätten wir jetzt auch nichts einzuwenden, aber leider bleibt Berlin Berlin: Wann und wo das Ding aufgestellt wird, ist noch nicht klar. Heiße Checkpoint-Prognose: Start im November.
5 Jahre Tagesspiegel-Reisen:
Wir bieten Ihnen im Jubiläumsjahr neue Manufakturreisen und neue Termine unserer Top-Reisen an - mit einzigartigem Programm und besonderen Begleitern.
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Apropos Klima: Berlin soll mehr Bäume bekommen – und ein neues Volksbegehren.
Apropos Maßnahmen: Wenn Sie ganz in Ruhe Wahlplakate kleben wollen, ohne für eventuelle Verstöße (zu früh, zu lange, Verkehrsschild …) belangt zu werden, empfehlen wir Ihnen folgende Bezirke: In Charlottenburg-Wilmersdorf, Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Steglitz-Zehlendorf und Treptow-Köpenick ergingen keine Bußgeldbescheide. (Q: Anfrage Sevim Aydin, SPD). In Mitte und Spandau führen die Ordnungsämter keine Statistik.
Obacht in Friedrichshain-Kreuzberg (Bußgelder: 14.050 Euro) und Reinickendorf (7220 Euro).
Kaufmännischer Vorstand (m|w|d) | Ev. Diakonissenhaus Berlin | Einsatzort: Berlin
Mitarbeiter (m|w|d) Kreditoren- und Debitorenbuchhaltung | FU Berlin | Einsatzort: Berlin
Strat. Einkäufer Dienstleistungen (m|w|d) | Bundesanstalt für Immobilienaufgaben | Einsatzort: Berlin
Zu aktuellen Jobs
Was ist der Sport uns wert? Darüber werden wir vermutlich in den kommenden sechs Wochen noch intensiver diskutieren als ohnehin schon (Stichwort: Fußball EM). Der Umbau des Jahn-Sportparks wird deutlich teurer als gedacht: Mehr als 300 Millionen Euro soll es jetzt kosten, das alte Stadion abzureißen und ein neues (drittligataugliches) zu bauen, wie mein Kollege Christian Hönicke berichtet. Zugestimmt hat das AGH bislang nur zu 97 Millionen (111 inkl. Abriss). Die Hintergründe können Sie hier lesen, seinen Bezirks-Newsletter gibt’s hier.
Die Polizei darf zwar schneller fahren, als die Polizei erlaubt, aber Blaulicht schützt vor Strafe nicht, wenn sie es übertreibt. Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass ein Kommissar nach einem Unfall die Hälfte des Schadens am Einsatzwagen übernehmen muss, weil er unmittelbar vor dem Crash mit Tempo 92 zu einem „gegenwärtig stattfindenden Einbruch“ in Lübars gerast war. Die Behörde befand das für grob fahrlässig, der Polizist klagte gegen die Forderung – und verlor: Es sei schließlich nicht um Leben und Tod gegangen, weshalb „der Einsatzzweck die Gefährdung Dritter nicht gerechtfertigt“ habe. Der Einbruch war übrigens 2017, was zeigt, dass die Justiz eher nicht mit überhöhter Geschwindigkeit arbeitet. Und der Einbrecher ist vermutlich längst in Rente.
Kiekste
Die Goldelse im Glanze einer Korona. Großer Dank an Leserin Barbara Hirsch! Weitere glanzvolle Bilder aus Berlin gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
An diesem Checkpoint mitgewirkt haben: Lotte Buschenhagen, Jessica Gummersbach, Stefan Jacobs, Robert Kiesel, Lorenz Maroldt und Florian Schwabe (Recherche). Antje Scherer hat das Stadtleben serviertund Jasmine Dellé in der Früh alles appetitlich angerichtet (Produktion). Morgen begrüßt Sie hier Margarethe Gallersdörfer.
Bis bald!
