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Kurzzeitabgeordneter: Ulmer zieht für zwei Sitzungswochen in den BundestagKein Warten mehr auf den Bürgeramtstermin: Geisel fordert VerwaltungsreformKröten-Gentrifizierung in Pankow

der heutige Tag wird lang. Zumindest für die 709 Bundestagsabgeordneten, die theoretisch von 9 Uhr in der Frühe bis 06.10 Uhr (Freitagmorgen) im Plenarsaal sitzen müssen. Insgesamt 34 Vorlagen stehen zur Abstimmung. Von A wie „Arbeitsmarkt“ und „Atomkraft“ bis „V“ wie“ Verfassungsschutz und „W“ wie „Wiedergutmachung im Staatsangehörigkeitsrecht“. „Ersatzbaustoffe“ werden um 05.35 Uhr als letztes Thema verhandelt. Um 9 Uhr startet dann schon wieder der nächste Sitzungstag mit „Naturschutz“. Viel Zeit bleibt in dieser Legislaturperiode nicht mehr.

Für die einen ist die Mandatszeit fast vorbei, für Marcel Emmerich geht‘s gerade erst los: Der Ulmer ist Anfang Juni für den Grünen-Bundestagsabgeordneten Danyal Bayaz (jetzt Finanzminister in Ba-Wü) in den Bundestag nachgerückt. Seine erste Sitzungswoche ist damit gleichzeitig seine vorletzte. Gleich mal nachgehakt, was er sich da vorgenommen hat: „Der Bundestag ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier werde ich die Anliegen aus meinem Wahlkreis auch in dieser kurzen Zeit einspeisen. Und es ist eine gute Vorbereitung, denn ich werde wahrscheinlich auch in der kommenden Legislaturperiode Mitglied des Bundestages sein“, erklärt er etwas vage. Umso konkreter fällt die Antwort auf die Frage aus, wie er sich auf den Sitzungsmarathon vorbereitet: „Kaffee, Kaffee und nochmal Kaffee.“

An dieser Stelle verzögert sich der Checkpoint aufgrund einer kurzen symbolischen Pause…

denn Berlin wartet
und wartet
und wartet

…auf einen Termin im Bürgeramt. Um das Seepferdchen-Tempo (1,5 Meter pro Stunde) auf mindestens Dreifinger-Faultier-Niveau (4 Meter pro Stunde) zu beschleunigen, ruft Innensenator Andreas Geisel (SPD) kommende Woche zum Krisengipfel mit den Bezirksbürgermeister:innen (Q: Berliner Morgenpost). Unter anderem sollen Schichtsysteme und eine Ausweitung der Öffnungszeiten die Situation kurzfristig entschärfen. Außerdem könnte das neue Bürgeramt in der Klosterstraße (Mitte), das ab August öffnen soll, etwas Besserung bringen. Darüber hinaus plädiert Geisel für eine Verwaltungsreform. Man müsse darüber nachdenken, „ob es nicht besser wäre, wichtige standardisierte staatliche Dienstleistungen wie Melde- und Passangelegenheiten zentral auf Landesebene anzusiedeln“. Weil dafür allerdings eine Verfassungsänderung notwendig und man nicht wartend weiterwarten will, steht zunächst die Prüfung der obengenannten ad-hoc-Maßnahmen an.

An dieser Stelle verzögert sich der Checkpoint aufgrund einer kurzen symbolischen Pause…

denn Berlin wartet
und wartet
und wartet

…auf einen Termin im Bürgeramt. Um das Seepferdchen-Tempo (1,5 Meter pro Stunde) auf mindestens Dreifinger-Faultier-Niveau (4 Meter pro Stunde) zu beschleunigen, ruft Innensenator Andreas Geisel (SPD) kommende Woche zum Krisengipfel mit den Bezirksbürgermeister:innen (Q: Berliner Morgenpost). Unter anderem sollen Schichtsysteme und eine Ausweitung der Öffnungszeiten die Situation kurzfristig entschärfen. Außerdem könnte das neue Bürgeramt in der Klosterstraße (Mitte), das ab August öffnen soll, etwas Besserung bringen. Darüber hinaus plädiert Geisel für eine Verwaltungsreform. Man müsse darüber nachdenken, „ob es nicht besser wäre, wichtige standardisierte staatliche Dienstleistungen wie Melde- und Passangelegenheiten zentral auf Landesebene anzusiedeln“. Weil dafür allerdings eine Verfassungsänderung notwendig und man nicht wartend weiterwarten will, steht zunächst die Prüfung der obengenannten ad-hoc-Maßnahmen an.

Kurz mal im Bezirksamt Mitte nachgefragt, was sie von den Beschleunigungsvorschlägen des Innensenators halten: „Wir begrüßen die Debatte um Lösungen und sind gewillt unseren Beitrag dazu zu leisten“, teilt ein Sprecher stellvertretend für den Bereich Bürgerdienste mit. Allerdings rufe die Verlagerung der Diskussion in die Presseöffentlichkeit „einige Verwunderung hervor, da Bezirke und Senat bereits seit Längerem auf verschiedenen Ebenen Gespräche führen und es entsprechende Gremienstrukturen für die Verhandlung von Lösungsvorschlägen gibt“.

Mit Blick auf die Bürgeramtseröffnung in der Klosterstraße, sehe man zudem die Gefahr „die Hoffnungen der Bürger:innen zu enttäuschen. Der Zeitplan des Senats den Standort bereits Anfang August zu eröffnen sei „äußerst knapp bemessen“. „Angesichts der notwendigen Einarbeitung des Personals und der Anbindung der IT kann die Inbetriebnahme möglicherweise nur sukzessive erfolgen.“ Weitere Maßnahmen zur Stärkung der bestehenden Bürgerämter seien dringend notwendig. Dazu zähle „allen voran die auskömmliche finanzielle und personelle Ausstattung der vorhandenen Standorte in allen Bezirken“. 

Auf Twitter nannte Mittes Bürgerdienst-Stadträtin Ramona Reiser am Donnerstag das Bürgeramt in der Klosterstraße einen „guten nächsten Schritt“. Sie rief zu einem konstruktiven Arbeiten an Verbesserungen auf. 

Apropos Bezirke: Nach kaugummizähen Verhandlungen hat der Hauptausschuss am Mittwoch das „Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze“ beschlossen. Das Ziel: Weniger Behörden-Ping-Pong und eine bessere gesamtstädtische Steuerung. Unter anderem werden die Bezirksämter künftig einheitlich in sechs Geschäftsbereiche gegliedert: 1) BürgermeisterIn: Personal und Finanzen, 2) Bildung: Schule und Sport, 3) Öffentlicher Raum: Straßen- und Grünflächen- sowie Ordnungsamt, 4) Stadtentwicklung: Stadtplanung und Bau, 5) Soziales/ Bürgerdienste: Bürger- und Sozialämter, 6) Familie- und Gesundheit: Gesundheits- und Jugendamt. Verhandlungssache sind die Ansiedlung von „Weiterbildung und Kultur“, „Gebäudemanagement“, „Wirtschaftsförderung und „Umwelt und Naturschutz“.

In Schöneberg hat der Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwochabend stundenlang über den umstrittenen Ausbau des Schöneberger Gasometers videokonferiert. Auf eine Beschlussempfehlung konnte man sich nicht einigen. Vor allem die Grünen wünschten sich mehr Zeit, um den Bebauungsplanentwurf (250 Seiten) und die Abwägung der Bürgerbeteiligung (gut 1.400 Seiten) durchzuarbeiten. Aller Voraussicht nach werden sich die Bezirksverordneten dann am 23. Juni entscheiden müssen. Wir bleiben wach und warten auf das Ergebnis – bis die Wolken wieder lila sind.

In Pankow werden die Kröten weggentrifiziert. Weil am Pankower Tor ein Stadtquartier mit 2.000 Wohnungen, zwei Kitas, einer Grundschule, einer Stadtbibliothek, einer Anlage für betreutes Wohnen, einem Fahrradparkhaus, Einzelhandels- und Büroflächen, öffentlichen Grünflächen und einem Möblhaus entstehen soll, steht der ansässigen Kreuzkröten-Populationen möglicherweise eine Umsiedlung bevor. „Wie befürchtet, hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dem Antrag der Firma Krieger Handel SE stattgegeben und das Bauprojekt als ‚im überwiegenden öffentlichen Interesse‘ liegend und ‚alternativlos‘ deklariert“, schreibt der Naturschutzbund NABU, der dafür plädiert hatte, auf das Möbelhaus zu verzichten. „Das festgestellte überwiegende öffentliche Interesse an einer Realisierung bezieht sich hier auf die Bekämpfung der Wohnungsnot in Berlin“, erklärt die Senatsverwaltung. „Alternativlos“ sei die Fläche, weil der Entwickler entweder das GESAMTprojekt (inklusive Möbelmarkt) realisiere – oder gar nichts. „Ein überzeugendes Konzept“ mit dem die Lage der streng geschützten Kreuzkröten-Population nicht verschlechtert bzw. eine Verbesserung nicht behindert werde, müsse allerdings noch vorgelegt und geprüft werden – das sei bis dato noch nicht passiert.

Anderes Thema: Von Montag an sollen Berlins Apotheken den digitalen Impfpass ausstellen. Interessierte können sich dann auf dem Portal www.mein-apothekenmanager.de informieren, wer in der Nachbarschaft den Service anbietet. Die fünf wichtigsten Fragen zum digitalen Impfpass haben wir für Sie hier beantwortet.

Noch eine wichtige Information der Kassenärztlichen Vereinigung an alle Impfärzte: „Aus gegebenem Anlass erinnern wir Sie hiermit, dass auch bei den warmen Temperaturen festes Schuhwerk bei den Diensten in den Corona-Impfzentren und bei den mobilen Impfteams zu tragen ist. Das Tragen von Flipflops und Sandalen ist nicht zulässig“, heißt es in einer Mail, die dem Checkpoint vorliegt. Das Nichteinhalten könne dazu führen, „dass Sie von der jeweiligen Zentrumleitung abgewiesen werden. In dem Fall haben Sie keinen Vergütungsanspruch“. Den Schuh müssten sich die Ärzte dann selbst anziehen.

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Was sich politisch ändern muss: Diese Lehren zieht die Charité aus der Pandemie.

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Telegramm

Endlich wieder großes Kino: Am Donnerstag sind Berlins Sommer-Festspiele offiziell eröffnet worden –Picknickboxen mit Rosé, Oliven und Hummus inklusive. „Nun ist es die Berlinale, die Berlin aus dem Coronaschlaf erlöst und den Kultursommer 2021 einleitet. Ein Sommer, den wir so bald nicht vergessen werden“, schreibt Kollege Andreas Busche. Tipps, News und die tägliche Kolumne von Checkpointer Robert Ide (heute über den DDR-Dokumentarfilm „In Bewegung bleiben“) lesen Sie täglich auf Tagesspiegel.de

Wie kann es sein, dass der Berliner Senat darüber nachdenkt, wie wieder in geschlossenen Räumen getanzt und gefeiert werden kann oder wie man einen Berlin-Marathon mit 35.000 Besuchern aus aller Welt organisieren könne, aber den hier Steuer zahlenden Schaustellerbetrieben die Existenzgrundlage unter den Füßen wegzieht?“, fragen Berlins Schausteller:innen (CP von gestern). Die Wirtschaftsverwaltung hat zwar keine Begründung parat, weist aber darauf hin, dass es bei weiter sinkenden Infektionszahlen und einer steigenden Impfquote „weitere Lockerungsschritte“ geben kann. Welche auch immer.

Was lange währt, wird an diesem Freitag vorgestellt: Die CDU Berlin lädt offiziell zur Präsentation Ihres Regierungsprogramms. Der Entwurf werde „nun den Delegierten des Landesparteitages zugeschickt, die am 19. Juni den Entwurf abschließend beraten und beschließen werden“, heißt es. Bis dahin seien die Berliner:innen weiterhin aufgerufen, Ideen über mitmachen.berlin einzureichen. All das was eingereicht, aber nicht aufgenommen wurde, nehmen wir dann ab dem 20. unter checkpoint@tagesspiegel.de entgegen.

Im Kampf um die milliardenschwere Ausschreibung der Berliner S-Bahn haben die Bahn, Siemens und Stadler nach Tagesspiegel-Informationen ein gemeinsames Unternehmen gegründet, um ihre Position weiter zu verbessern. Das Bundeskartellamt prüft den Zusammenschluss. Insider kommentieren: „Wirtschaftskrimi“.

Weiter geht’s mit dem Wirtschaftsdrama: Der Berliner Senat hat die Finanzspritze von 74 Millionen Euro für die Berliner Flughafengesellschaft bewilligt. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) warnte davor, den BER schlecht zu reden und „pausenlos mit Insolvenz zu winken“. Noch setzt er auf ein Happy End.

Mit einem Streik und einer Blockade haben Fahrer des In-nur-zehn-Minuten-da-Lieferdienstes „Gorrilas“ gegen die Entlassung eines Kollegen protestiert und bessere Arbeitsbedingungen gefordert. Die Hoffnung: Dass irgendwann nicht nur der Kunde König, sondern auch jeder Mitarbeitende was wert ist.

Nach der Teilveröffentlichung des Missbrauchsgutachtens für das Erzbistum Berlin haben 56 Katholik:nnen den Berliner Erzbischof Heiner Koch aufgerufen, das Ende Januar vorgestellte Dokument in Gänze zu veröffentlichen. Eine vollständig ungeschwärzte Version sei „allein wegen des Persönlichkeitsschutzes der Betroffenen nicht möglich“, teilt Stefan Förner, Sprecher des Bistums auf Anfrage mit. Eine Veröffentlichung mit Schwärzungen sei allerdings für Mitte Juni vorgesehen.

Ausgezeichnet I: Unsere Tagesspiegel-Kollegin Hatice Akyün ist am Donnerstagabend für ihren Tagesspiegel-Text „Raus aus der Manege“ mit dem Theodor-Wolff-Preis in der Kategorie Meinung ausgezeichnet worden. Die Jury würdigte ihre ebenso „klar wie emotional argumentierte Reflexion“ über das Leben als „Vorzeigemigrantin“ und wir empfehlen an dieser Stelle nochmal den Text (hier, Abo) und gratulieren ganz herzlich.

Ausgezeichnet II: Die Pankower Kindertagesstätte „Berlin Kids International“ hat am Donnerstag bei der Verleihung des Deutschen Kita-Preises den zweiten Platz in der Kategorie „Kita des Jahres“ belegt. Was fehlt: Informationen über die Wartezeit für einen Platz.

Der Ball ist rund. Ein Spiel dauert 90 Minuten. Und der Wahlkampf rollt. Als „Ersatz“ für das in diesem Jahr ausfallende EM-Public-Viewing vor dem Brandenburger Tor lädt der CDU-Bezirkspolitiker Olaf Schenk zur „Pop-up-Fanmeile“ nach Rudow. Auf einem ehemaligen Bauernhof mit historischer Scheune wird ein Biergarten errichtet, der Platz für 250 Fußballfans bieten und alle Spiele der deutschen Nationalmannschaft zeigen soll.

Kollegin Teresa Roelcke hat derweil mal in diversen Bezirken gefragt, ob die Ordnungsämter die Kontrollen der Außengastronomie im Zuge der EM verschärfen: Neukölln fasst da stellvertretend für die anderen zusammen: Eine gesonderte ‚Intensivierung‘ sei „insofern nicht möglich, als ohnehin alle Dienstkräfte intensiv mit Pandemie-Themen befasst sind“.

Kommen wir zum Wetter: Weil es seit dem 28. Mai nicht mehr geregnet hat und viele Berliner:innen viel gießen, ist der Berliner Wasserverbrauch in den vergangenen Wochen „um fast ein Drittel über den Normalwert gestiegen, zuletzt auf fast 800.000 m³ am Tag“, erklärt Stephan Natz von den Berliner Wasserbetrieben und rät dazu „sinnvoll“ zu sparen: Heißt: nicht zu vergeuden, nicht mittags wässern, wenn die Sonne alles wegbrennt, nicht jeden Tag ein bisschen, lieber einmal pro Woche richtig.

Zitat

„Wer als gebürtiger Wiener den Ehrentitel ‚Ur-Berliner‘ anstrebt, der muss daran verdammt lange und hart arbeiten. So, wie es Horst Pillau getan hat, der 1932 an der Donau zur Welt kam und von seinen Eltern wenig später an die Spree versetzt wurde, wo er seine Wahlheimat fand und einer der bekanntesten und erfolgreichsten deutschen Fernseh- und Theaterautoren wurde. Allein und in seiner Zusammenarbeit mit dem 12 Jahre älteren Curth Flatow gelang es ihm, ein quasi allgemeingültiges Bild des Berliners über die Jahrzehnte hinweg zu zeichnen – authentisch, menschlich, humorvoll, aber nicht ohne Abgründe.“

Hans Pillau ist am Montag im Alter von 88 Jahren in Berlin gestorben – den Nachruf meines Kollegen Bernd Matthies lesen Sie hier.

Tweet des Tages

Interessante Erfahrung nach Corona: Im Café weiß der Kellner nicht, was ein Eiskaffee ist. Ich beschreibe, bekomme das Gewünschte, und was soll ich sagen: Es ist der beste Eiskaffee, den ich je getrunken habe. Mit Vanilleeis vom Feinsten und Dreifach-Espresso.

@worrius

Das Pandemie-Ding

Zeiten ändern sich und Corona ändert die Zeiten. In den kommenden Wochen wollen wir an dieser Stelle Dinge zeigen, die während der Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Heute: Regula Venske und die Hamburger Spaziergänge. Viele Grüße aus Berlin!

„Seit dem vorigen Jahr gehe ich häufig auf dem Ohlsdorfer Friedhof spazieren, da es dort nicht so voll ist wie an Elbe und Alster. In diesem herrlichen Park – dem größten Parkfriedhof der Welt – gibt es immer Neues zu entdecken, so zum Beispiel das Grab des Hamburger Autors Wolfgang Borchert („Draußen vor der Tür“), der 1947 viel zu jung starb und an den ich anlässlich seines diesjährigen 100. Geburtstags hiermit erinnern möchte.“

Was ist Ihr Pandemie-Ding? Wir freuen uns über Fotos (möglichst im Querformat) inklusive einer kurzen Begründung an checkpoint@tagesspiegel.de.

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Stadtleben

Essen – Es bleibt heiß und möglicherweise dürfen wir allmählich zu hoffen wagen: Es ist wirklich Sommer. Und zwar einer von der Sorte, bei dem wir draußen sitzen, Dinge bestellen und uns mit Menschen über unsere Sommerpläne austauschen; weil es sie gibt, die Sommerpläne. Dies geht bei keinem anderen Gericht besser als bei einer andalusischen Gazpacho. Glücklicherweise braucht es hier gar keine veganen Alternativen, aber wenn irgendwer den Dreh zu dieser kalten Suppe raus hat, dann ist das die spanisch geführte vegane Alaska Tapas Bar in Neukölln. Dazu ein Barna Spritz und dieses Virus ist beinah vergessen. Mo-Fr 17-23 Uhr, Sa+So 12-23 Uhr in der Reuterstrasse 85, U-Bhf Rathaus Neukölln

Wem das alles aber noch nicht ganz geheuer ist, der labe sich an der Version unseres Genusskollegen Felix Denk – hier ausnahmsweise einmal mit Wassermelonse, sowie Tequila statt Wodka – wie seit den 80ern gewohnt. Aber, wie es die letzten Sommer gezeigt haben: The Times, They Are a-Changin'. 

Das ganze Stadtleben gibt´s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – „Dem jungen Vater (4 Kinder) Fabian Behrendt alles Gute zum Geburtstag mit herzlichen Grüßen und Umarmung von Mama. Endlich wieder reisen!“ / Cristina Marina, Berlin-Redakteurin und unerschrockene Frühaufsteherin in der Checkpoint-Produktion, lass dich feiern! Alles Liebe vom Team Ute Frevert (67), Historikerin, Geschäftsführende Direktorin des Max-Planck-Instituts für Bildungsforschung, Direktorin des Forschungsbereiches „Geschichte der Gefühle“ / André Hofschneider (51), bis Mai 2018 Fußballtrainer bei Union / „Konstanze Jungwirth, die bestorganisierte Mami der Welt“ / Rob Krier (83), Architekt, Stadtplaner und Bildhauer (u.a. das Viktoria Quartier) / Ülker Radziwill (55), sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im AGH / Raed Saleh (44), Fraktionsvorsitzender der SPD im AGH / Alexander von Stahl (83), Jurist, ehem. Generalbundesanwalt (1990-93), ehem. FDP-Staatssekretär der Senatsverwaltung für Justiz (1975-89) / Nachträglich: „Für geka in life... ganz viele Gedanken und möge das neue Lebensjahr gut zu dir sein... wünscht dir herzlichst gima aus x-berg!“

Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.

Gestorben – Heinz Harting, * 7. März 1943, langjähriger Leiter des Bürgerbüros von Dr. Hans-Jochen Vogel in der Neuköllner Schönstedtstraße, nach langer, schwerer Krankheit in München verstorben. / Rolf Neumann, * 3. Juni 1962, Pressesprecher der Feuersozietät / Hans-Reimar Odefey, * 4. Dezember 1947, Rechtsanwalt / Prof. Dr. jur. Sighard Wilhelm, * 18. Juni 1944

StolpersteinJulius Latte (Jg. 1869) lebte bis zu seiner Deportation im März 1943 mit seiner Frau, Martha Jacobus, in der Neuen Roßstraße 16 in Mitte. 3 Monate später wurde er im Ghetto Theresienstadt ermordet.

Encore

Berlin ist ständig im Wandel, aber immerhin auf eine Konstante ist Verlass: die beliebtesten Hundenamen. Eine Auswertung der AGILA Haustierversicherung zeigt, dass sich die Namensvorlieben der Berliner:innen im Vergleich zum Vorjahr kaum verändert haben. Emma steht weiterhin an der Spitze, Platz 2 belegt Luna, Platz 3 Balu. Sam macht im Vergleich zu 2019 eine Position gut und steht nun auf Platz 4. Allein auf Platz 5 findet sich ein Newcomer-Name: Bella! Wie schön.  

Schön war auch die Teamarbeit, die zu diesem Checkpoint geführt hat. Teresa Roelcke war in Sachen Recherche am Start, Juliane Reichert und unsere Schülerpraktikantin Sophie Windhorst haben das Stadtleben geschrieben und Florian Schwabe die Frühschicht gewuppt. Morgen begrüßt Sie an dieser Stelle Nina Breher. Machen Sie’s gut!

Ihre Ann-Kathrin Hipp

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Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich.

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