Um 32°C, zum Abend hin Gewitter möglich

Brandenburg brennt: Zwei neue Waldbrände im Umland von Berlin ausgebrochenImmer mehr Anfragen: Senat und Bezirke werden durch Parlamentsanfragen teils lahmgelegtDeutschlandweit spitze: Sehr viele Berliner melden sich bei Zensus zurück

wir beginnen mit Nachrichten aus dem Krieg gegen die Ukraine:

+  Die Ukraine und Moldau erhalten den Status eines Beitrittskandidaten für die EU. Das teilte EU-Ratspräsident Charles Michel am späten Donnerstagabend mit.

+ Russland könnte bis zu 5000 ukrainische Soldaten im Donbass eingekesselt haben. Der US-Militärexperte Michael Kofman nennt die Lage die „gefährlichste Phase des Krieges für die Ukraine“.

+ Die USA haben der Ukraine weitere Waffenlieferungen im Umfang von 450 Millionen Dollar (rund 427 Millionen Euro) zugesagt. Geliefert würden unter anderem Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars, zehntausende Schuss Munition und Patrouillenboote.

Alle wichtigen Nachrichten zum Krieg gegen die Ukraine lesen Sie in unserem Newsblog.

„Die kriegst Du nicht, Alter!“ Mit diesem Satz hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Deutschen gestern Abend auf schwere Zeiten eingeschworen. Man müsse sich in der Energiekrise gegenseitig helfen und sparen, sagte er. Wenn jemand das nur tue, sofern er dafür 50 Euro Prämie kassiert? Dann würde ich sagen, die kriegst Du nicht, Alter! Es ist diese spezielle Habeck-Art, wirklich locker mitzuteilen, dass die Lage am Energiemarkt wirklich, wirklich ernst ist. Habeck macht klar, dass die Unternehmen die Preise bald an die Verbraucher weitergeben müssen – sonst drohe erst die Insolvenz der großen Konzerne, dann auch die von Stadtwerken und Betrieben. Noch sind extreme Preissteigerungen rechtlich nicht möglich, beschwichtigt in Berlin die Gasag. Meine Kollegen Kevin Hoffmann, Tanja Buntrock und Alfons Frese haben recherchiert, wie die rechtliche Lage aussieht. Hier geht’s lang.

Die Dramatik dieser Tage bildet sich – und damit in die Berliner Landespolitik – schon mit Blick auf die blanken Zahlen ab: Im Landeshaushalt, den das Abgeordnetenhaus gestern Abend verabschiedet hat, sind 360 Millionen Euro Energiekostenrücklage eingeplant. 450 Millionen Euro hat die Koalition für möglicherweise extrem steigende Baukosten hinterlegt. Beschlossen wurde nach 13 Stunden Debatte der größte Landeshaushalt der Geschichte (für Abonnenten: das sind die wichtigsten Posten), aufgeblasen durch die Inflation und Rücklagen. Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) schwor die Berliner aber schon auf ein Ende der fetten Jahre ein. „Wer behauptet, sämtliche Krisenkosten stemmen zu können und gleichzeitig die Bürger zu entlasten, der ist entweder im Besitz der Zauberformel oder sagt die Unwahrheit“, sagte Wesener. „Die kriegst Du nicht, Alter!“ – das wird hoffentlich nicht zum geflügelten Wort des Verzichts.

Umfrage Armut

Fast alle werden sparen müssen – besonders bei der Energie. Mein Kollege Kevin Hoffmann wollte von Zoo und Tierpark wissen: Gibt‘s bei Ihnen Einsparpotenzial? Die Antwort, sinngemäß: Wir bitte als Letztes! „Da in den Zoologischen Gärten Berlin über 26.000 Tiere liebevoll und artgerecht gepflegt werden und darüber hinaus zahlreiche vom Aussterben bedrohte Tier- und Pflanzenarten beherbergt sind, hoffen Zoo und Tierpark um entsprechende Berücksichtigung bei der Aufteilung der Gasversorgung im Krisenfall“, schreibt eine Sprecherin. Man setzt auf den Flauschfaktor. Den Energieverbrauch reduzieren könne man auch kaum, weil „Pflege und Zucht von zahlreichen Tier- und Wildtierarten“ einen Großteil des Bedarfs ausmachten. Umstellen auf Erneuerbare? „Die vorhandene Anlagentechnik kann kurzfristig nicht einfach so auf andere und alternative Energieträger umgestellt werden.“ Das geflügelte Wort dieser Zeit wird eher: „Das geht so nicht, Alter!“

Achtung, Kontrolle! Ganze 18.785 schriftliche Anfragen von Abgeordneten hat der Senat in der vergangenen Legislaturperiode (2016-2021) beantwortet, teilt das Abgeordnetenhaus auf Checkpoint-Anfrage mit. In der Legislaturperiode davor (2011-2016) waren es nur etwas mehr als 9000, in der Legislaturperiode 2006-2011 nur 5767. Warum das wichtig ist? Wenn Parlamentarier etwas wissen wollen, stellen sie eine schriftliche Anfrage an den Senat. Sie haben ein Recht auf Antwort innerhalb von drei Wochen. So können sie ihre Kontrollfunktion wahrnehmen, Öffentlichkeit für Themen schaffen. Gute Sache – übrigens auch für die Presse. Beantwortet werden die Fragen zuerst von den zuständigen Fach-Referenten in den Senatsverwaltungen. Zum Merken: Das sind dieselben Menschen, die möglichst rasch Gesetze oder Verordnungen erarbeiten und umsetzen sollen.

Das Problem: In den vergangenen Jahren hat sich (bei weniger Abgeordneten) eine Flut von Anfragen über die Mitarbeiter ergossen – Aktenstapelstand: stark steigend. Im ersten halben Jahr dieser Legislaturperiode wurden allein 2032 Anfragen gestellt. Rechnet man deren Zahl bis zum Ende der Legislaturperiode hoch, landet man bis 2026 bei mehr als 20.000 schriftlichen Anfragen. Während sich im Parlament die Umfragekönige feiern, spitzen die Referenten schon die Mistgabeln. Besonders, nunja, gefragt ist bisher die Verkehrsverwaltung. Fast 500 schriftliche Anfragen haben deren Mitarbeiter schon beantwortet. Beispiel: Stellen Abgeordnete besonders viele Anfragen zum Thema Radwege, müssen die zuständigen Referenten wegen der Drei-Wochen-Frist zuerst alle Anfragen beantworten – und können eben keine Radwege planen.

„Anfrageritis“, nennt ein langjähriger Mitarbeiter einer Senatsverwaltung das. „Das legt ganze Abteilungen lahm“, sagt er. Unter einigen Abgeordneten gelte es als „Sport“, mit möglichst vielen Anfragen zu glänzen, die jeweilige Opposition nutze Anfragen gezielt: zur Arbeitsverhinderung. Viele der Fragen ließen sich oft „einfach googeln“, sagt der erfahrene Verwalter. Ein anderer Senatsmitarbeiter sagt: „Ich kenne keine Arbeitsgruppe, die nicht dauernd deshalb Projekte verschiebt und liegen lässt. Man kann sich da draußen nicht ausmalen, welche Ressourcen hineinfließen, die an anderer Stelle fehlen.“ Auch die Bezirke bekommen das zu spüren. Senatsverwaltungen leiten Anfragen oft zur Beantwortung an sie weiter: „Das vollkommen ausgeuferte Anfragenwesen legt auch die Bezirksämter stellenweise lahm“, sagt Spandaus Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) dem Checkpoint. „Anfragen haben den Zweck, die Verwaltung zu kontrollieren, heute hat man eher den Eindruck, dass viele Anfragen als Tätigkeitsnachweis geschrieben werden.“ Das ist wie früher im Deutschabitur: Wer viel schreibt, liefert nicht automatisch Qualität.

Mein neues Lieblingsthema: Bäume gießen in Zehlendorf. Aufmerksamen Lesern dürfen die ersten zwei Folgen dieser märchenhaften Reihe nicht entgangen sein. Unser Leser Herr Miethke kümmert sich seit einiger Zeit um ein Bäumchen vor seiner Tür, gießt mit Fleiß und extra ausgehobenem Gießring. Dann engagierte das Bezirksamt plötzlich eine Firma, die trockene Erde auf sein Werk schüttete. Auf Checkpoint-Anfrage schrieb man: Alles ein Missverständnis! Und beschwor dann: Bäume gießen erwünscht.

Nun rief also Herr Miethke, beschwingt durch diese gute Nachricht, beim Grünflächenamt an und holte sich eine trockene Abfuhr. So einfach sei das mit dem Gießen nicht, einige Bäume würden eben von Amts wegen bewässert. Gießringe? Nicht gestattet. Alle Baumscheiben müssten im Urzustand bleiben. Künftig wolle man ohnehin mit Gießsäcken – sie kommen noch mit? – wässern, sei da aber noch in der Planungsphase. „Ich bin mir sicher, die Abstimmung erfolgt spätestens nach Ende der Trockenheitsphase, Tschuldigung, -zeit“, schreibt Miethke. Wasser marsch, aber im Auge. Buhuhuhu.

Telegramm

„Die Klimakrise ist da: Brandenburg brennt“, das hat die grüne Fraktionsvorsitzende Silke Gebel gestern im Abgeordnetenhaus gesagt. Wie zum Beweis ihrer Worte brachen am Abend zwei neue Feuer aus: bei Rheinsberg und (wieder) bei Beelitz. Mir fällt dazu wirklich keine Pointe ein.

Für die Linkspartei geht es ab heute um die Existenz: In Erfurt soll eine neue Führung gewählt werden. Vier Personen kandidieren, aber über allem schwebt Sahra Wagenknecht als böses Omen. Berlins Linke-Chefin Katina Schubert will trotzdem wieder in den Bundesvorstand. Warum tut Sie sich das an? Droht die Spaltung? Ein Interview von Robert Kiesel.

Ich gestehe: Es sieht komplett unsinnig aus und löst wenige Probleme, aber jetzt hat auch mich das E-Scooter-Fieber gepackt. Der moderne Mensch spart eben gern Zeit. Warum die Dinger überall in der Stadt rumliegen, verstehe ich trotzdem nicht. Der Verein Fuss e.V. fordert jetzt eine Höchstgrenze und feste Abstellplätze – die will der Senat nämlich nur teilweise vorschreiben. In Paris, Madrid, Barcelona, Mailand oder San Francisco gibt es das längst, aber Berlin lässt sich wie so oft: Zeit.

Marcel Luthe gegen das Verfassungsgericht, Teil XIV: Eine Mitarbeiterin des Teams von Luthe hat einen Strafantrag wegen übler Nachrede gegen Gerichtspräsidentin Ludgera Selting gestellt. Das Schreiben liegt dem Checkpoint vor. Selting hatte im Verfahren um ihre mögliche Befangenheit im Prozess um die Pannenwahl erklärt, die Frau habe sie „in unangemessenere Weise angeschrien“. Diese bestreitet das. Fortsetzung? Folgt.

Dauert es diesmal länger als 20 Minuten? 57 Jahre nach ihrem legendären Kurzauftritt auf der Berliner Waldbühne kehren die Rolling Stones zurück. Am 3. August spielen die Band dort das letzte Konzert ihrer Deutschland-Tour. Falls Sie keine Tickets bekommen, schenke ich Ihnen zum Trost dieses lässige Stones-Cover zum Aufwachen: Bette Midler, ladies and gentlemen!

Das Frühjahr ist zwar vorbei, aber Berlin – wie immer spät dran – putzt sich trotzdem raus: Das Landesverwaltungsamt sucht Drogerieartikel im Wert von rund 115.000 Euro für 312 Dienststellen des Landes sowie alle Berliner Schulen. Gebraucht werden Alu- und Frischhaltefolie, Backpapier, Gefrierbeutel und Toilettenartikel wie Pissoireinsätze und Raumspray. Falls von Letzterem etwas übrigbleibt: die BVG freut sich sicher.

Neues aus Neukölln: Dort wird jetzt sogar Schrott verlost! Grüne und SPD wollen verwahrloste Räder künftig „in Gewahrsam nehmen“, diese sollen dann an soziale Vereine verlost werden, um sie für Up-cycling zur Verfügung zu stellen. Das scheint in Berlin jedenfalls sinnvoller als: Downhill.

Fehlender Mindestabstand! Am kommenden Montag lesen mein ehemaliger Kollege Matthias Meisner, Annett Gröschner und Jaroslav Rudiš im Café Nonna (Greifswalder Straße 229) aus dem gleichnamigen Sammelband über die Querdenker-Szene. Ich durfte damals auch zwei Beiträge schreiben – empfehle das Buch sehr. Zur Anmeldung, wenn Sie mögen, geht’s hier entlang.

Für kalte Tage? Das Konzerthaus Berlin vergibt den Auftrag zur Produktion von Thermo-Eintrittskarten. Womöglich als Ersatz für Heizkissen. Frei nach einem Philosophen dieser Zeit: Die kriegst Du nicht, Alter!

Zitat

„Natürlich ist es beides schwer, hat beides große Rohre, aber es ist eben kein Panzer.“

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) erklärt im Bundestag die Lieferung der Gepard-Kettenfahrzeuge in die Ukraine. Die Pointe: Es sind Panzer.

 

Tweet des Tages

Die Misere der Deutschen Bahn seit der Reform 1994 in vier Zahlen: 40 Prozent mehr beförderte Personen, 80 Prozent mehr beförderte Güter, 30 Prozent weniger Personal, 16 Prozent weniger Gleise. Dass die Bahn nicht funktioniert, wundert nicht. Eher, dass sie überhaupt fährt.

AndreasHoffman8

Stadtleben

Essen & Trinken – Hier gibt’s das ganz große Panorama. Eine smarte Rooftop-Bar hatte das Grace, das Restaurant im Hotel Zoo, schon lange, jetzt ist sie noch ordentlich Richtung Sonnenuntergang gewachsen. Üppig begrünt und mit Fensterscheiben als Windschutz umrahmt, hat man auf der Dachterrasse einen wunderbaren Cinemascopeblick über die Stadt: das Theater des Westens, wie aus Legosteinen gebaut. Wenn es dunkel wird, glitzern die Lichter Berlins. Wem das einerlei ist: Den bisweilen eigenwilligen Stilehrgeiz der City West kann man hier oben auch sehr gut bestaunen. Vielleicht bei einem Cizy Cougar, einer Margarita mit Chili, Rhabarber und Nelken, oder einer Green Geisha (mit Gin, Gurke und Sake). Gegrillt wird auch – von dem Thüringer bis zum Lobster in verschiedenen Exklusivitätsstufen. Ab dem 20. Juli, wenn das Grace im Erdgeschoss zur Sommerpause schließt, zieht der ganze Restaurantbetrieb für vier Wochen aufs Dach. Mi-Sa ab 18 Uhr, Kurfürstendamm 25, U-Bhf Kurfürstendamm

Berliner Gesellschaft

Geburtstag –  Alexander Beyer (49), Schauspieler / Michael Kessler (55), Schauspieler, Komiker und Autor / Annika Klose (30), SPD-Bundestagsabgeordnete für Berlin Mitte / Richard Zven Kruspe (55), Gitarrist bei Rammstein / Michael Parensen (36), Innenverteidiger bei Union /„Die Berliner Malerin Barbara Quandt wird heute 75. Jahre alt. Eine wunderschöne Ausstellung und weitere kreative Jahre wünscht Christine“ / Eugen Ruge (68), Schriftsteller / Hans-Jürgen Schult (83), Aktionskünstler / Saralisa Volm (37), Schauspielerin, Bloggerin, Filmproduzentin und Autorin

 
Sonnabend – Jutta Brückner (81), Regisseurin und Drehbuchautorin / „Inge Esser feiert ihren Geburtstag mit der Gewissheit, Kinder und Kindeskinder mit deren Kindern feiern mit, wenn sie in der Stadt sind. Liebe Inge bewundernswerte Lebensjahre liegen hinter Dir – Achim Melchior“ / Pegah Ferydoni (39), Schauspielerin und Synchronsprecherin / Kirsten Harms (66), Theaterregisseurin und ehem. Intendantin der Deutschen Oper Berlin (2004-11) /  Thomas Scharff (52), Schauspieler
Hochzeit: „Am 25. Juni heiratet Susanne Frank ihren Frank. Wir wünschen den Beiden von Herzen alles Gute, das Glück dieser Welt und immer einen Platz an der Ostsee.  Behaltet euch lieb. Wir vom FP 4, deine IHS und ihr Mann“

Sonntag –„Daggi, um ein Haar hätte ich ihn vergessen, deinen Geburtstag. Viel Glück und Gesundheit, Ty“ / „Christa Grabia (73), ‚Hut ab‘ vor dir, weil du alles so gut meisterst. Wir wünschen dir weiterhin viel Kraft. In Freundschaft, deine SaMo“ / Leander Haußmann (63), Film- und Theaterregisseur / Matthias Heinrich (68), Weihbischof in Berlin / Gottfried Honnefelder (76), Verleger / Nadine Krüger (45), Fernsehmoderatorin / Sigrid Löffler (80), Journalistin / Sarah Mühlhause (40), Schauspielerin / Jan Schütte (65), Regisseur / „Dem lieben Dr. Wolfgang Thiel alles gute zum Geburtstag. Nächstes Jahr sind wir 50 Jahre Freunde. Da wird deinerseits mal eine Einladung fällig. Karin und Gerd!“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Ingrid Keller (geb. Ludolph), * 10. Oktober 1939 / Boike Rehbein, * 18. Februar 1965, Professor für Gesellschaft und Transformation in Asien und Afrika / Klaus Zietlow, * 29. Januar 1936

Stolperstein Leo Mendelsohn wurde am 19. Mai 1906 in Dortmund geboren. Als die Familie nach Berlin zog, arbeitete Leos Vater als Destillateur in der Hauptstadt und bestritt damit das Einkommen der Familie. Im Winter 1915 verstarb Leos Mutter und da sein Vater mit Kriegsbeginn rekrutiert worden war, kamen Leo und seine Geschwister in Fürsorgeeinrichtungen unter. Mitte der zwanziger Jahre eröffnete Leo Mendelsohn ein Tabakwarengeschäft, das er bis 1929 betrieb. Leo Mendelsohn war zweimal verheiratet. Beide Ehen blieben kinderlos. Mit der schrittweisen Entrechtung und Verfolgung von Juden seit 1933 begannen auch staatliche Zwangsmaßnahmen gegen Leo Mendelsohn und seine Familienangehörigen. Fluchtpläne scheiterten. Im Rahmen der „Fabrikaktion“, bei der die letzten offiziell in der Hauptstadt verbliebenen Juden deportiert werden sollten, holte die Gestapo Leo und seine Ehefrau Helene am 2. März 1943 um 7 Uhr morgens aus ihrer Wohnung ab. Zwei Tage später wurden beide mit dem „34. Osttransport“ in das Vernichtungslager Auschwitz gebracht. Der damals 36-jährige Leo Mendelsohn wurde als „arbeitsfähig“ selektiert. Er musste im „Block 8“ des „Arbeitslagers Monowitz“ unter unmenschlichen Bedingungen Schwerstarbeiten im Straßenbau, bei Erdarbeiten und Lastentransporten verrichten. Durch die Hungerrationen, die im Lager Monowitz verteilt wurden, verloren die Häftlinge sehr schnell an Körpergewicht und es dauerte nicht lange bis sie komplett ausgezehrt waren. So auch Leo Mendelsohn, der heute vor 79 Jahren, am 24. Juni 1943 in Auschwitz-Birkenau ermordet wurde. An der Heinrich-Roller-Straße 17 in Prenzlauer Berg erinnert seit 2006 ein Stolperstein an Leo Mendelsohn.

Encore

Kollege Robert Klages ist unerschrocken. Nach seiner Kritik an den ruppigen Verkäufern in der Berliner Traditionsbäckerei Siebert war er vor Ort. Was der Betrieb mit vielen anderen gemein hat: Leicht ist es gerade nicht. Die Zahl der Bäckereien in Deutschland hat sich seit der Jahrtausendwende halbiert. Woran liegt’s? Das haben wir den auf Bäckerbetriebe spezialisierten Unternehmensberater Eyüp Aramaz gefragt:

Herr Aramaz, liegen bald keine Bäckerbrötchen mehr auf dem Frühstückstisch?
Brötchen beim Bäcker wird es in Berlin sicherlich noch geben. Aber es besteht die Gefahr, dass die Zahl der Bäckereien Jahr für Jahr in Berlin abnimmt, weil neben der Rohstoffpreis-Explosion auch massiver Personalmangel unsere Lieblingsbäckereien bedroht. Für viele wird es schwer, den Betrieb wirtschaftlich aufrecht zu erhalten.

Alles wegen des Krieges?
Die Bäcker haben seit Jahren damit zu kämpfen, qualifizierte Fachkräfte zu finden. Dazu kommt der Wettbewerbsdruck aus dem Lebensmitteleinzelhandel. Der Krieg hat nun leider noch dafür gesorgt, dass Rohstoffpreise für Mehl, Salz oder Butter in die Höhe geschossen sind und die Inflation auf ein neues Hoch klettert. Die Menschen haben weniger Geld.

Wie retten wir die Branche noch? Mehr Brötchen essen?
Das Sonntagsbrötchen vom Bäcker gehört bei uns einfach auf den Frühstückstisch. Wir sollten gerade in dieser Zeit dieses wichtige deutsche Kulturgut schützen und unsere lokale Bäckerei unterstützen. Kaufen Sie täglich Brot beim Bäcker, laden Sie mal ihre Freunde zum Kuchenessen ein oder entdecken Sie Ihren Bäcker zum Mittagessen!

Also, ab jetzt jibt’s Schrippe zum Mittach, Freunde der frischen Stulle. Co-Autor dieser Ausgabe war übrigens Geschichtenbäcker Thomas Lippold. Kathrin Maurer hat am Morgen den Ofen angeheizt. Das Stadtleben hat Sarah Borufka mit Glasur überzogen. Und morgen backt Ihnen Thomas Wochnik einen perfekten Plan fürs Wochenende. Bis bald,

Ihr Julius Betschka

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