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„Gutes Regieren“: Die Zukunft Berlins beginnt wackeligZuständig werden: Verwaltung soll experimentierenWieder nix gelernt: Elternvertreter kritisieren Schulpläne

sechs Mikrofone, aufgereiht in einem Saal mit Turnhallen-Charme, aufgeregte Fotografen, Zugangsbeschränkungen, leichte Verspätung. Kann sich nur um das Comeback der alten Schülerband handeln, Schiller Allstars oder Goethe Gospels. Nunja, ein Comeback ist es schon, irgendwie, was die neue Koalition da aufs Parkett legen möchte, vielleicht nicht ganz so unerwartet wie das von Abba, aber mit ähnlich schillernden Worthülsen angepriesen. Nur ohne Avatare – die hätten hier ohnehin Verbindungsprobleme. 

Die „Zukunftshauptstadt Berlin“ halten die ganz realen Politikerinnen in den Händen, den neuen Koalitionsvertrag der alten Partner. „Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“ soll Berlin werden, irgendwo zwischen Weltstadt und Kiez, kündigt die neue Frontfrau an. Dass der Livestream der Präsentation ähnlich wackelig ist wie das Verhältnis der Koalitionäre, passt ebenso ins Bild wie die ständig sichtbare Ausgangstür im Hintergrund. Darüber das rot-grün-rot gestreifte Berlin, Symbol der neuen Einigkeit, aufs Grellste unerkennbar heraufgebeamt. Unbeabsichtigt zeigt Berlin, wie weit das Ziel der modernen Hauptstadt entfernt liegt. Der wohl neue Supersenator Werner Graf (Verkehr, Umwelt, Landwirtschaft), Landesvorsitzender der Grünen, referiert unterm Notausgangschild, man wolle „Berlin den Booster geben, Zukunftshauptstadt zu werden.“ Doch die Zukunft beginnt im Heute: ruckelig, schmutzig und ziemlich trocken. 

Nicht einmal eine Stunde schaffen es die neuen Spitzen, Einigkeit zu simulieren – nachdem die designierte Regierende bereits am Sonntag mit Solo-Foto statt Gruppen-Selfie alle überraschte. Während Bettina Jarasch (Grüne) viel zu lange von Din-A4-Zetteln abliest, winden sich die nebenstehenden Bürgermeister to be, Franziska Giffey (SPD) und Klaus Lederer (Linke), Erstere blickt hilfesuchend zu Letzterem und irgendwann genervt auf die Uhr, während Letzterer im Anschluss demonstrativ verkündet, wegen der fortgeschrittenen Zeit nun nicht mehr lange reden zu wollen. Als sei das alles nur die nächste Wahlkampfdebatte und nicht der Aufbruch in eine neue Zeit.

Apropos Zeit: Gestern Nacht war übrigens die Andreasnacht, und die ist nach altem Volksglauben besonders dazu geeignet, den gewünschten künftigen Ehepartner an sich zu binden oder zumindest herauszufinden, wer es denn sein soll. Hoffentlich gibt’s da kein böses Erwachen.

Aber Schluss jetzt mit der symbolischen Herumjammerei, schließlich kommt es doch auf die Inhalte an! Und davon gibt es einige auf den 152 Seiten bzw. 149 (Giffey: „Kommt drauf an, ob man das Deckblatt mitzählt“), egal: Jedenfalls etwa ein Viertel weniger als beim letzten Mal, und da haben wir schließlich gelernt, dass viel aufschreiben nicht unbedingt viel Ergebnis bringt. Die 22 Unterpunkte hätten fast den Adventskalender gefüllt, weniger überraschend ist, dass das Wort „Zukunft“ (in unterschiedlichen Varianten) gleich 52 Mal vorkommt, also etwa auf jeder dritten Seite. „Neu“ ist sogar 218 Mal dabei, für einen „Neuanfang“ allerdings hat es nicht gereicht (= 0).

Und dennoch ist viel Neues dabei, von Wohnen bis Wirtschaft (alle Details hier), spürbar vorwärts gehen soll es nun nach fünf Jahren mit angezogener Handbremse im Verkehr: Parken soll für Anwohner künftig zehn Euro im Monat kosten (bisher im Jahr), die Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahn-Rings ausgeweitet werden. Zumindest ein Denkanstoß für Dauerparker. Ansonsten wichtig: Die Verkehrsverwaltung übernimmt die Zuständigkeit für Hauptstraßen; Gäste bekommen ein Öffi-Zwangsticket verpasst; so ziemlich alles andere wird ausgebaut (außer die A100) und Seilbahnen geprüft. Bis auf Letzteres durchaus sinnvolle Ideen – wenn sie denn nun wirklich mal auf die Straße kommen.

Apropos Zuständigkeit: Auch in Sachen Verwaltung (Grundlage für alle echten Reformen) weht ein wenig Aufbruch durchs Dokument, zumindest rhetorisch. Oder wie es Giffey am Abend im rbb ausdrückte: „Das Thema funktionierende Stadt ist ein ganz entscheidendes.“ Eine neue Führungskultur soll den Beschäftigten „eine konstruktive, wertschätzende, ergebnisorientierte, behörden- und ebenenübergreifende Zusammenarbeit“ ermöglichen (das wäre wirklich mal was Neues), „Prozesse und Verfahren vereinfacht und beschleunigt“ werden, „Zuständigkeiten von Land und Bezirken klar geregelt“. Konkret soll dafür das bisherige Allgemeine Zuständigkeitsgesetz (AZG) – Checkpoint-Lesern bekannt als „Gesetz der Allgemeinen Unzuständigkeit“ – durch ein neues Gesetz ersetzt werden. Eine Verfassungsänderung wird zumindest „beraten“. Zudem sollen „experimentelle Formen der Zusammenarbeit“ erprobt werden. (*Die gemeine CP-Leserin legt sorgenvoll die Stirn in Falten.)

Apropos Sorgen: Die haben bekanntlich vor allem Kinder und ihre Eltern nach 25 Jahren SPD-geführter Bildungsverwaltung – und hier gibt es bedauerlicherweise kaum Hoffnung auf Lernerfolg. Erst an Position 16 der 22 Koa-Punkte findet sich „Bildung, Jugend & Familie“, was in etwa der Prioritäten-Wahrnehmung der Elternschaft entspricht. Giffey seufzte fast resigniert, bevor sie dieses Ressort als letztes in der SPD-Reihe aufzählte, als wollte sie sagen: Was soll‘s, wenn sonst niemand will … Dabei war es einst das Lieblingsthema der Neuköllner Bildungsstadträtin, auch als Bezirksbürgermeisterin ließ sie die Stadt ihre Bildungsverantwortung spüren. Nun ist die heißeste Kartoffel der Stadt erneut bei der SPD gelandet. Wieder nix gelernt.

„Zwischen überfällig und lauwarm“ kommentierte am späten Abend der Landeselternausschuss das Niedergeschriebene. Die Vereinbarungen rund um die Fragen der Personalgewinnung (Rückkehr zur Verbeamtung, vorrübergehend bis 52 Jahre) seien wichtig; als positiv bewertet der Ausschussvorsitzende Norman Heise zudem, dass einzelne Forderungen aus dem Bericht der Qualitätskommission enthalten sind. „Hier fragen wir uns, wenn schon auszugsweise Punkte übernommen wurden, warum dann nicht die relevanten oder besser gleich alle?“ Kann man nicht lernen.

Also weiter im Stoff: „Einige Punkte sind bereits in der letzten Legislatur auf den Weg gebracht worden und müssen nur noch umgesetzt werden. Hier wirken sie wie Fülltext, um das Kapitel nicht all zu kurz werden zu lassen.“ Heises Fazit: „Beim Lesen entsteht der Eindruck, die Beteiligten meinen, Berlin sei bereits auf einem guten Weg. Wir haben hier deutliche Zweifel.“ Konkrete Pläne oder Bekenntnisse habe man sich beispielsweise in den Bereichen Digitalisierung, Klassenfrequenzen, kostenfreies Mittagessen an weiterführenden Schulen und Grundqualifizierung von Quereinsteigenden gewünscht. „Mit Abschluss der Koalitionsverhandlungen ist der Drops nun gelutscht. Er schmeckt weitgehend fad und stößt sauer auf“, sagt Heise. „Die Berliner Bildungslandschaft hat Innovationen und Visionen verdient – nicht nur Ruhe und Kontinuität am Ende der Bildungsrankings.“

Und was meinen Sie? Ist die neue Koalition gut für Berlin?

Umfrage zum neuen Senat

Warum die Stadt nicht funktioniert, zeigt ein kleines Beispiel aus Charlottenburg-Wilmersdorf, graue Realität der Berliner Bezirksverwaltungen. Hier beschwerte sich der kürzlich nicht wiedergewählte Bezirksverordnete Martin Burth (SPD), dass kleine Anfragen vom Bezirksamt regelmäßig stark verspätet beantwortet werden. Burth hat dazu Beschwerde bei der Bezirksaufsicht beim Innensenator eingereicht – und zwei Monate später eine Antwort erhalten. Das BA sei zwar verpflichtet, Anfragen innerhalb von vier Wochen zu beantworten, habe aber nach Bitte um Stellungnahmen mitgeteilt, dass das wegen andauernder Arbeitsüberlastung von Mitgliedern des Bezirksamts teilweise nicht möglich ist. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport kommt zu dem Schluss, es lägen zwar Rechtsverstöße vor, sehe aber „keine Veranlassung für eine bezirksaufsichtsrechtliche Maßnahme des Senats“. Frage beantwortet.

Besagter Martin Burth hat übrigens auch ein Problem mit seiner verpassten Wiederwahl. Wegen der inzwischen umfangreich beschriebenen Wahlpannen (u.a. CP, 27.9. ff) hat er Einsicht in die Wahlunterlagen beantragt. Die wurde ihm verwehrt mit der Begründung: „Ein Anspruch auf Einsichtnahme in die Niederschriften der Wahlvorstände besteht nur dann, wenn Sie hinsichtlich des konkreten Wahllokales Anhaltspunkte für mögliche Wahlfehler konkret angeben. Eine pauschale Einsichtnahme in sämtliche Niederschriften ohne Angabe einer näheren Begründung ist hingegen unzulässig.“ Problem: Wenn er wüsste, was genau er suchte, müsste er ja nicht danach suchen – richtig?

Ein Henne-Ei-Problem, das bekanntlich auch der abgewählte Abgeordnete Marcel Luthe (früher FDP, jetzt Freie Wähler) hat: mit demselben Ergebnis. Luthe hatte über mehrere Wege versucht, die Protokolle der Landes- und Bezirkswahlausschüsse, eine Liste besonderer Vorkommnisse in den Wahllokalen und eine Übersicht über die Schließzeiten der Wahllokale zu bekommen – was ihm mit einer ähnlichen Begründung wie Burth verwehrt wurde. Luthe hat deswegen gestern Einspruch beim Verfassungsgerichtshof eingelegt. „Nun gilt es abzuwarten“, sagte Luthe dem Checkpoint, „mehr kann ich aktuell nicht tun.“ Aber das Warten ist er (und wir) schließlich gewohnt.

Apropos Warten: Das mussten auch 60 Gäste in einem britischen Pub – und zwar drei Tage und Nächte lang. Während sie auf ein Konzert einer Oasis-Cover-Band warteten, tobte draußen in Nordengland ein Schneesturm, das Konzert fiel aus, die Leute saßen fest. Gibt schlimmere Orte, sagten sie sich und vertrieben die Zeit mit Pubquiz und Karaoke. Essen gab es genug, erzählte Betreiberin Nicola Townsend, die aus Sicherheitsgründen den Hahn allerdings erst ab 15 Uhr aufdrehte. Gestern konnten alle Gäste schließlich „gerettet“ werden, Don’t Look Back In Anger, I heard them say … Und in welcher Berliner Kneipe würden Sie gern mal einschneien? (Einsendungen bitte an checkpoint@tagesspiegel.de). Heute und am Wochenende könnte es übrigens schon etwas werden (mit dem Schnee, nicht der Kneipe).

Noch mehr Schnee gibt‘s heute im Comic der großartigen Naomi Fearn (für Abonnenten).

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Telegramm

Die Zukunft beginnt heute: Das gilt im Grunde immer, aber heute noch viel mehr. Früher als geplant treffen sich die Ministerpräsidenten zur Corona-Lage-Besprechung mit der Noch-Kanzlerin – Berlin wird vom Noch-Regierenden Michael Müller vertreten. Zusätzlich zur bekannten Lage (sehr besorgniserregend) ist gestern offenbar der erste Fall der (besorgniserregenden) Omikron-Variante in Sachsen nachgewiesen worden. Besonders besorgniserregend: Der Infizierte war nicht im Ausland.

Doch es gibt auch gute Corona-Nachrichten:

+++ Biontech zieht Lieferung von 2,9 Millionen Impfdosen vor.
+++ Kinderimpfstoff soll noch vor Weihnachten kommen.

Vielleicht wird’s ja doch noch eine schöne Bescherung.

Heute ist außerdem CSD – nein, anders als die jecken Kölner feiern wir hier derzeit keine bundbekleideten Straßenfeste bei explodierenden Fallzahlen, sondern lieber den sehr pandemiekonformen Computer Security Day. Passend dazu verlängert die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit die Bewerbungsfrist für vier Stellen als Informatiker:innen für Datenschutz und Informationssicherheit. War wohl weniger beliebt.

„Stadt muss Impfungen aussetzen – Ganz Frankfurt ist sauer auf Berlin“ lautete gestern eine „Spiegel“-Schlagzeile. Berliner Impuls: Erstmal wegducken und leise flüstern „was haben wir jetzt schon wieder verbrochen? Ach nee: „Nur wenige Stunden nach dem Startschuss“ (hoffentlich war keine echte Munition drin), musste Frankfurt (vermutlich am Main) seinen „Impfexpress“ schon wieder stoppen – „weil kein Impfstoff vom Bund geliefert wird“. Das kleine Berlin ist sicher mitgemeint.

Also schnell noch die guten Impfmeldungen hinterher: In Marzahn hat gestern ein weiteres Impfzentrum für rund 600 Impfungen am Tag eröffnet, es folgt in dieser Woche die Trabrennbahn Karlshorst. Auch die Zahl der Erstimpfungen steigt. Wenn Sie wissen wollen, wie gut Ihr Impfschutz noch ist, hier geht’s zum Tagesspiegel-Impfschutz-Rechner.

Apropos Impfen: Hannover bekommt eine Impfstraße im Zoo, für Kinder und ihre Begleitperson gibt’s nach der Impfung Freikarten. Klingt tierisch gut: Da gibt’s den Piks quasi mit Streicheleinheit. Die Idee hat unser Ex-Staatssekretär Steffen Krach (SPD) in die Region Hannover mitgenommen. Vielleicht kann er gleich mal die Ex-Kollegen anbrüll… äh -rufen?

Und wo wir gerade fasziniert auf Tiere starren: Forscher haben eine neue Schlangenart entdeckt – im Internet. Die ganze Geschichte gibt es hier. Womit bewiesen wäre: Instagram ist wissenschaftlich relevant. (Mehr überraschenden Tiercontent gibt’s im Encore!)

Überraschend ist auch ein schwimmender, singender Orpheus im Halensee – Kunst in Zeiten der Pandemie. Mehr im Bezirksnewsletter meines Kollegen Cay Dobberke, kostenlos abonnieren hier.

Apropos singen: Lionel Messi ist mal wieder Weltfußballer des Jahres.
 

Unter dem guten Einfluss der Region verzögert sich die Auslieferung der ersten Tesla Fahrzeuge um wenige Monate.

Zum Warten empfehlen wir Ihnen …

… den neuen Podcast„Tatort Berlin“: Echte Fälle, echte Ermittler – und sie alle haben mit meinen Kollegen Katja Füchsel und Sebastian Leber gesprochen. Jetzt gibt’s die zweite Folge: Über den schrecklichen Mord an der 18-jährigen Emma.

Und wo wir gerade bei Eigenwerbung sind: Der Checkpoint steht übrigens auch im Koalitionsvertrag! Na gut, das ist der mit dem Zusatz „Charlie“. Wir wagen die Prognose: Auch die neue Koalition wird damit so ihre Probleme haben (mit und ohne Charlie).

Damit wir auch weiterhin unabhängig berichten können, brauchen wir Ihre Unterstützung: Testen Sie die Checkpoint-Vollversion 30 Tage kostenlos. Wir würden uns sehr freuen!

Zitat

„Die einfachen Dinge außergewöhnlich gut machen.“

Taifun Korkut, neuer Trainer von Hertha BSC. (Steht nicht im Koalitionsvertrag.)

 

Tweet des Tages

Vorsicht. In Berlin ist in Höhe des Reichstags eine Ampel ausgefallen.

@ralfheimann

Stadtleben

Essen und Trinken – Anders als der Name vielleicht vermuten lässt, werden auch hungrige Feinschmecker:innen im Chén Chè Teehaus satt. Etwas abseits vom Trubel am Rosenthaler Platz kredenzt die Kundschaft im urwüchsigen Tavernen-Stil – fast wie in der Natur, nur ohne Insekten – zentralvietnamesische Spezialitäten aus dem Tonkochtopf sowie hausgemachte Reisburger mit Lotuswurzel, Bó-Bià-Rollen mit Wasserkastanien oder Zweierlei vom Huhn. Am besten von allen Appetithäppchen ein bisschen bestellen und im Sinne der asiatischen Teekultur in guter Gesellschaft montags bis sonntags von 12 bis 22 Uhr schmecken lassen. Rosenthaler Straße 13, U-Bhf Rosenthaler Platz

Das ganze Stadtleben – vom weißen Nichts zum Großstadtdschungel – gibt's mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Henner Bunde (57), ehem. CDU-Wirtschaftsstaatssekretär (2012-19) und Historiker / Thomas Hettche (57), Schriftsteller und Journalist / Heinz Rudolf Kunze (65), Schriftsteller, Rocksänger, Liedermacher / Sido, bürgerlich: Paul Hartmut Würdig (41), Rapper / Jasmin Lütgemeier (41), „beste Freundin aller Zeiten. Maja, Willi, Snoopy und der Rest der Gang erheben fröhlich ihre Gläser! Prost!!“ / Nachträglich: „Meinem geliebten Mann Achim alles Gute zum Geburtstag! Wir hatten einen tollen Tag; Sonne, Kultur und gutes Essen! Von Marion“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Jürgen Fiensch, * 28. Februar 1939, verstorben am 28. November 2021 / Christof Helmes, verstorben am 11. November 2021 / Uli Jähner, * 3. April 1954 / Martin Kraemer, * 12. Dezember 1957 / Lisa Schmitt, * 4. Juni 1947, Lehrerin und Konrektorin i.R. der ehem. Heinrich-Hertz-Oberschule

Stolperstein – Hellmut Bock (Jg. 1907) wurde als Mitglied der Widerstandsgruppe „Parole“ 1935 wegen Hochverrats zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilt. Nach seinem Gefängnisaufenthalt verschleppte die Gestapo ihn ins KZ Sachsenhausen. Hellmut Bock überlebte das Konzentrationslager, das 1945 befreit wurde und zog in den Berliner Osten. Noch bis kurz vor seinem Tod gab er Führungen durch das KZ Sachsenhausen und engagierte sich in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. In der Fuldastraße 55 in Neukölln erinnert ein Stolperstein an Hellmut Bock.

Encore

„Liebe alle, die Schwarzhalsige Kamelhalsfliege ist zum Insekt des Jahres 2022 gewählt worden. Was machen wir damit?“ Diese Frage einer Kollegin schreckte gestern die halbe Redaktion auf. Tierisch unerwartet! Kann die Wissenschaft? Gibt’s die Dinger überhaupt in Berlin? Kann mal jemand Derk Ehlert anrufen? Oder doch lieber Weltspiegel? Wo zum Höcker wohnt diese Fliege überhaupt? Bis plötzlich die beruhigende Nachricht eines Kollegen reinflattert: „Ich würd‘ erstmal 2022 abwarten, bevor ich mich so festlege auf das Insekt des Jahres.“ Auch wieder wahr.

Wie im Flug hat heute wie immer Matthieu Praun recherchiert, Sophie Rosenfeld das garantiert insektenfreieStadtleben serviert und Cristina Marina morgens alles glattgebügelt (Produktion). Morgen pickt hier Robert Ide die Rosinen für Sie raus.

Bis bald!

Ihre Anke Myrrhe

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