der Sommer ist vorbei. Gestern Nachmittag zogen schon die frischen Windböen über die Stadt, in der Nacht kam der Regen und heute ist es mindestens zehn Grad kälter als gestern. Also lassen Sie die kurzen Hosen erstmal wieder in der Schublade und gönnen Sie der Übergangsjacke ihren großen Auftritt. Und jetzt sage noch mal jemand, früher war mehr April…
… und damit sind wir schon bei den luftigen Nachrichten aus dem Berliner Senat, diesmal featuring Brandenburger Kabinett. Mit großem Bahnhof (Grüße an den VBB!) haben die beiden Landesregierungen gestern gemeinsam getagt und dabei vor allem eins erreicht: die Frage nach dem Sinn solcher symbolischen Sitzungen. Um 15.09 Uhr wurde eine Pressemitteilung mit dem wichtigsten Ergebnis verschickt: „Zukunft der ILA bis 2030 gesichert“.
Stand die denn infrage, fragen Sie sich jetzt vielleicht, aber Sie sollen doch nicht immer so kritisch sein! Diese Meldung, so spektakulär wie eine Spatzen-Flugshow, wurde zugleich genutzt, um die anstehende Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung vom 5.-9. Juli am BER zu bewerben (bitteschön!) – und vor allem allen Anwesenden Raum für ausführliche Statements zur Unterzeichnung des Rahmenvertrags zu geben, Kurzzusammenfassung von Woidke, Wegner, Giffey bis BER-Chefin Massenbach und Messe-Chef Tobias: „Die ILA ist das wichtigste Schaufenster der Branche, jetzt kann verlässlich geplant werden. Das ist ein wichtiges Signal.“ Hoffentlich hebt da jetzt niemand ab.
Warum man vielleicht lieber über einen neuen Anlauf für die Länderfusion gesprochen hätte, hat mein Kollege Kevin P. Hoffmann hier aufgeschrieben.
Zumindest hat sich der Berliner Senat nebenbei auch noch mit anderen Themen beschäftigt und will noch vor der Sommerpause das Schneller-Bauen-Gesetz beschließen. Der Entwurf, der dem Checkpoint-Kollegen Daniel Böldt vorliegt, enthält neben der Giffey’schen Namensgebung unter anderem mehr Zuständigkeit fürs Land (und weniger für die Bezirke), kürzere Fristen und weniger Naturschutz. Die Umweltorganisationen sind wenig überraschend auf dem Baum – solange er noch steht.
Aber die große Frage unserer Zeit ist ja nicht, ob gebaut werden soll, sondern: wo? Der Regierende will bekanntlich das Tempelhofer Feld freigeben – und greift dabei schon mal etwas zu tief in die Populismus-Kiste. In seiner Gesprächsreihe „Wegner vor Ort“ sagte Wegner Ende Februar: „Ich kann den Berlinerinnen und Berlinern nicht erklären, dass ich Innenhöfe bebauen muss, aber eine Riesenfläche freihalte.“ Würden also die Innenhöfe freibleiben, wenn das Feld bebaut würde?
Das wollte Julian Schwarz (Grüne) nun vom Senat wissen (DS 19 / 18 564), und der antwortet: Diese Schlussfolgerung habe Wegner nie gezogen. Das stimmt zwar, die Wirkung war allerdings eine andere.
Nun stellt Staatssekretär Alexander Slotty klar: „Eine entsprechende Garantie kann vom Senat nicht abgegeben werden.“ Es bestehe kein direkter Zusammenhang zwischen der Bebauung von Hinterhöfen einerseits und einer Bebauung des Tempelhofer Feldes andererseits. „Jedes potentiell geeignete Grundstück ist für sich betrachtet hinsichtlich seiner rechtlichen Voraussetzungen bzw. tatsächlichen Geeignetheit im Hinblick auf seine Bebauung zu überprüfen.“
Die tatsächliche Geeignetheit des Tempelhofer Feldes zur Naherholung scheint zwar hinlänglich erwiesen, aber bitte: Drum prüfe, wer sich ewig betoniert. Übrigens wurden im Stadtentwicklungsplan Wohnen 2040 kürzlich mehr als genug Flächen (ohne THF-Feld) für die benötigen 222.000 Wohnungen identifiziert – die Stadt ist voller Freiflächen. Vielleicht lassen wir ihr noch etwas Luft zum Atmen?
Was sagen Sie dazu – Innenhof oder Tempelhof? Oder mittig = beides? Hier geht’s zur Abstimmung:
Blick ins Postfach: Gestern hatten wir Sie nach Ausreden von Gehweg-Radlern gefragt, hier eine kleine Übersicht:
„Wenn ich schiebe, passt keiner mehr auf den Fußweg.“
„Wollen Sie mir vorschreiben, wo ich fahren darf?“
„Das ist ein Bürgersteig und ich bin doch wohl auch auf dem Fahrrad ein Bürger“
„Wechsel doch die Straßenseite“
„Halt doch die Schnauze“
Hm, ganz schön charmant… Das können die Radfahrer natürlich nicht auf sich sitzenlassen, und berichten ihrerseits von Fußgängern auf Radwegen („Wenn ich einen Herzinfarkt bekomme, sind Sie schuld!“), ständiger Lebensgefahr („Ich kann verstehen, dass das ein Ärgernis ist, aber meine körperliche Gesundheit ist mir einfach wichtiger“) und Kopfsteinpflaster („Ja, natürlich kann ich das Rad da schieben, dann kann ich es aber auch zu Hause stehen lassen“).
Und dann wäre da noch diese unschlagbare Argumentation eines Gehwegparkers: „Wenn auf der Straße Halteverbot ist, muss man auf dem Gehweg parken.“
Tja, was soll man da nur machen? Wir vertagen die Versöhnung im Verkehr ein weiteres Mal und überlassen das letzte Wort der StVO § 1: (1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.
Gilt übrigens immer, für alle.
Zum Thema Gehwegparken (und ihren Jägern) empfehle ich Ihnen unseren letzten Podcast, hier zu hören – oder überall wo es Podcasts gibt.
Apropos Podcast: In dieser Woche sind wir endlich aus der Osterpause zurück und beschäftigen uns mit der SPD (damit die sich nicht immer nur mit sich selbst beschäftigt). Sollten Sie diesbezüglich noch etwas loswerden wollen: Sie wissen, wie Sie uns erreichen.
Wie „tief gespalten, vor allem bezogen auf symbolische Personal- und Koalitionsfragen“, die Partei ist (Q: externe Wahlkampfanalyse, Checkpoint vom 6.3.), spiegelt sich auch im Ergebnis unserer gestrigen Umfrage wider: Ob Schwarz-Rot der SPD gutgetan hat, beantworteten 47 % mit „Ja, das ist besser als Rot-Grün-Rot“, 49 % finden „Nein, als CDU-Anhängsel wird die SPD nicht gebraucht“, 4 % befinden sich irgendwo dazwischen (Opposition?).
Zeit für Aussprache gibt es am Donnerstag: Dann findet das zweite Mitgliederforum für die Wahl der neuen Parteispitze statt. Die Abstimmung läuft, das Quorum von 20 Prozent der Mitglieder wurde bereits erreicht. Und die nächste Staffel „Vampire Diaries“ folgt bestimmt.
Und noch ein paar Leseempfehlungen:
+ Die modularen Ergänzungsbauten sind der Stolz der Schulverwaltung. Doch Dagmar Kürbis, Lehrerin an einer Gemeinschaftsschule im Osten Berlins, ist nicht ganz so begeistert. Sie fragt sich: Wer plant so etwas?
+ Mietwagenbetrug bei Uber & Co: Berliner Kontrollbehörde stoppte 2873 illegale Fahrzeuge.
+ „Fasten klappt auch mit drei kleinen Mahlzeiten“, sagt der Nürnberger Ernährungsmediziner Bernd Kleine-Gunk. Warum es nicht immer der komplette Nahrungsverzicht sein muss – und warum das nebenbei auch noch jung hält.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Der Vorsitzende der Jungen Union Berlin, Harald Burkart, war möglicherweise Mitglied der AfD. Im Kreisverband Baden-Baden/Rastatt sei eine Mitgliedsnummer hinterlegt, bestätigte ein Sprecher einen Bericht der taz. Burkarts Anwalt bestreitet das. Nicht bestreiten tut er allerdings, dass Burkart persönlichen Kontakt zum AfD-Abgeordneten Matthias Helferich hatte (das war der, der sich mal als „freundliches Gesicht des NS“ bezeichnete) und bei einem Grillfest auf der Terrasse von Peter Kurth war, der sich zuletzt mit Identitären und Rechtsextremen umgab. „Es waren zahlreiche Gäste aus Junge Union und CDU dort“, teilte sein Anwalt Ralf Höcker mit. „Der Grillabend hatte absolut gar nichts mit dem Charakter der Treffen bei Herrn Kurth zu tun, die nun in den Medien beschrieben werden und bei denen mein Mandant auch nicht zugegen war.“
Es kommentiert Ottilie Klein, CDU-Generalsekretärin: „Für die CDU Berlin ist Herr Burkart im Übrigen nicht satzungsgemäß gewählt und damit nicht Landesvorsitzender der Jungen Union.“
Lenken wir uns schnell ab mit einem Blick ins Vergabeportal des Landes Berlin:
+ Die Feuerwehr sucht zur Ausrüstung für die nächsten drei Jahre 4500 Langarm- sowie 3700 Kurzarmhemden und -blusen (waschbar bis 60°C, bügelleichte Ausführung).
+ Die Sportverwaltung bräuchte jemanden, der ihr während der Fußball-EM die „Mini Fan Zone“ auf dem Washingtonplatz plant und umsetzt, als Verbindung zwischen Fanmeile und Weiterfahrt zum Olympiastadion (Moment – geht das nicht in drei Monaten los?!). Kleiner Anreiz: „Die beiden UEFA-Sponsoren Coca-Cola und Bitburger sind gewillt, Ausschankwagen zu Verfügung zu stellen.“ Na denn: Prost.
+ Und sonst? Scheint man auf der Vergabeplattform gerade fleißig neue Mitarbeiter einzuarbeiten. Das könnte jedenfalls die vielen Testausschreibungen erklären, u.a. für Haustierfutter und Schokoriegel („superwichtige Vergabe“). Wobei letztere bestimmt jedes Betriebsklima verbessern.
Weniger lecker geht’s auf dem Mehringplatz zu: Im Durchgang an einem Wohnblock haben sich in diversen Löchern in der Decke Tauben eingenistet. „Das Ganze ist mit einem Bauzaun umzäunt, in dem sich Müll und Taubendreck sammeln“, schreibt ein Anwohner dem Checkpoint – so gehe das seit Monaten. Die landeseigene Gewobag bestätigt: In den Decken der Luftgeschosse käme es immer wieder zu Rohrbrüchen. Diese würden daraufhin geöffnet und mit Klappen ausgestattet, die dann allerdings „durch Fremdeinwirkung“ aufgemacht würden. Die Tauben nehmen es dankbar an. Zwischenzeitlich habe man sogar Taubeneier gegen Kunsteier ausgetauscht, schreibt die Gewobag.
Und der Müll? Den hole die BSR alle zwei Wochen ab, dazwischen der Hauswart. „Wir stellen fest, dass Sperrmüll, Ordnung und Sauberkeit ein großes Thema am Mehringplatz sind, welches allerdings nicht allein auf die Tauben zurückzuführen ist.“
Apropos BSR: Die soll in Zukunft mehr Spielplätze reinigen (verrückte Idee!). Franziska Giffey, Manja Schreiner und Stephanie Otto (BSR-Chefin) informieren darüber, natürlich: auf einem Spielplatz. Der liegt zwar in Gesundbrunnen und nicht in „Berlin-Wedding“, wie es in der Einladung heißt (Altbezirk; seit 2001 nur noch ein Ortsteil nebenan), aber darüber schütten wir einfach schnell ein Schäufelchen Sand.
Wann arbeiten die Kinder endlich?! Das fragt sich nicht nur Christian Lindner, sondern auch Eike Arnold von der Marzahner SPD. Zugegeben, etwas zugespitzt: Welche Berufsschnuppertage es eigentlich an Marzahner Grundschulen gibt und welche Branchen dort im Fokus stehen, wollte Arnold vom Bezirk wissen. Antwort des CDU-Schulstadtrats Stefan Bley, auch bekannt als BzStR SchulSportWeiKultFM (Q:Bezirkswebsite): „Grundsätzlich ist festzuhalten, dass Grundschülerinnen und Grundschüler sich nicht in dem Alter befinden, um eine Entscheidung zu einem Beruf treffen zu müssen.“
Womit wir wieder bei den Schokoriegeln wären: Heute endet der Ramadan, gestern Abend war auf der Sonnenallee bereits ordentlich Remmidemmi mit Schawarma, Gebeten und fröhlichem Gedränge. An vielen Schulen haben muslimische Schüler heute frei, um das Zuckerfest zu feiern.
„Neues Jobcenter mit Baum im Raum“ lautet heute eine Überschrift in der Morgenpost. Unterzeile: „Die Reinickendorfer Behörde will digitaler werden. Dafür hat sie einen besonders kundenfreundlichen Ort geschaffen.“ Ob jemand den Baum im Raum entdeckt?
Zitat
„Palmen könnten eine Möglichkeit sein, aber nur ganz wenige“
Norbert Kühn, Experte für Landschaftsarchitektur und Umweltplanung an der TU Berlin, über klimaresistente Bepflanzung in der Hasenheide. (Q: rbb Abendschau)
Stadtleben
Verlosung – Etero ist fast 50 und lebt aus Überzeugung alleine. In ihrem georgischen Dorf steht sie deswegen und wohl auch wegen ihrer markigen Sprüche am Rand. Dann tritt die Liebe in ihr Leben ... Und schon im Trailer von „Amsel im Brombeerstrauch“ bezaubert, wie Hauptdarstellerin Eka Chavleishvili langsam Neues zulässt, Amseln streichelt und lächelnd einem Song im Autoradio lauscht. Was nicht bedeutet, dass sie ihre Unabhängigkeit aufgeben will! Heute Abend läuft der Film in Anwesenheit der Regisseurin Elene Naveriani im Kino in der Kulturbrauerei, moderiert von Knut Elstermann (20.30 Uhr). Wir verlosen 5x2 Freikarten! Regulär kosten Karten 11,50 Euro. Schönhauser Allee 36, U-Bhf Eberswalder Straße
Essen & Trinken – Nicht nur zum Zuckerfest: Besonders gutes syrisches Gebäck türmt sich in den Schaufenstern der Filialen der „Konditorei Damaskus“, stolz zur Pyramide geformt. Auch die Vitrinen sind voller Süßigkeiten. Halawa etwa: kleine Röllchen aus Grieß, gefüllt mit Frischkäse, dazu Rosenwasser und gemahlene Pistazien. Oder Kunafa Nabluseya, geschmolzener Schafskäse mit knusprigem Engelshaar. Besonders sind aber nicht nur die Backwaren, die die Familie Al-Sakka herstellt, auch ihre Geschichte ist es. Als der Bürgerkrieg in Syrien ausbrach, floh die Familie erst nach Libanon, dann nach Ägypten, schließlich landeten sie in der Prignitz, wo sie erstmal für die neuen Nachbarn backten. Heute haben sie drei Filialen in Berlin. Per Webshop verschicken sie Gebäck nach ganz Europa. Mo-Do und Sa 10 bis 22 Uhr, Fr 10-13.15 und 14.15 bis 22 Uhr, So 12-20 Uhr, Sonnenallee 93, U-Bhf Rathaus Neukölln
Noch hingehen – Bei Strawalde, der im Juli 93 Jahre alt wird, weiß der Betrachter nie so genau, woran er eigentlich ist, doch er ergötzt sich an der malerischen Lust eines Künstlers. Sein Spätwerk ist derzeit Schwerpunkt der Ausstellung „Stand 2024 – Tapanta“ in der Galerie Born (bis 20.4.). Die Handschrift ist hier genauso frisch wie bei einer Mischtechnik von 1981, in der schwarze Farbmassen gegen farbige Linien und Flächen aufbegehren. Strawalde, alias Jürgen Böttcher wählte sein Pseudonym nach dem Ort Strahwalde in der Oberlausitz, wo er seine Kindheit verbrachte. Eintritt frei, Potsdamer Straße 58, U-Bhf Mendelssohn-Bartholdy-Park. Weitere Ausstellungen, die demnächst enden, hat unsere Ticket-Redaktion hier zusammengestellt.
Berlinbesuch – Lachen über die Nazis? Das traut sich die Regisseurin und Schauspielerin Marina Frenk. Sie bringt morgen im Jüdischen Museum erstmals das „Het Onderwater Cabaret“ live auf die Bühne. Gemeinsam mit Kolleg:innen singt und rezitiert sie Stücke des deutsch-jüdischen Autors Curt Bloch – der lebte mehr als anderthalb Jahre in einem Versteck in den Niederlanden und schrieb dort satirische Gedichte über Hitler, Goebbels und Göring in kleine Hefte. Die sind gerade im Museum zu sehen. Sicher ein besonderer Kabarett-Abend. 19 Uhr, 6/3 Euro, Lindenstraße 9–14, Bushaltestelle Jüdisches Museum
Grübelstoff – Wann hat Ihnen zuletzt jemand anderes ein Brot geschmiert?
Kiekste
Hundstage oder: Eindrücke aus der immer härter werdenden Arbeitswelt Berliner Kurierdienste. Unser Leser Ulf Berge hat draufgehalten. Danke! Weitere verrückte Fotos aus der Hauptstadt erreichen uns per checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
>Berlin heute
Verkehr – A100 (Stadtring): Die Baustelle Richtung Neukölln zwischen Tempelhofer Damm und Gradestraße wird in den Mittagsstunden zurückgebaut. Im Anschluss stehen wieder drei Fahrstreifen zur Verfügung, aber von 21 bis 5 Uhr ist die Straße zwischen Jakob-Kaiser-Platz bzw. Heckerdamm und Hohenzollerndamm gesperrt.
Tiergarten: Der Tunnel Tiergarten Spreebogen ist von 21 bis 5 Uhr in beiden Fahrtrichtungen gesperrt.
Joachimsthaler Straße (Wilmersdorf): Bis Ende Dezember ist die Fahrbahn Richtung Hardenbergplatz zwischen Rankestraße und Lietzenburger Straße auf einen Fahrstreifen verengt.
Demonstration – Für heute sind 23 Demos angemeldet (Stand 9.4., 13.30 Uhr), u.a. „Wir mahnen die Gerichtsverhandlung vor dem IGH gegen Deutschland, stehen ein für einen gerechten Frieden und fordern ein sofortiges Ende deutscher Waffenlieferungen nach Israel, wie von der UN gefordert“: 30 Menschen, Heinrich-von-Gagern-Straße (0-24 Uhr)
„100 Schulzonen für Berlin pro Jahr! Wir fordern die Einführung von autofreien Schulzonen. (...) Die Schulzone ist ein kleiner Teil des öffentlichen Raumes, der Kindern ermöglicht, sicher und selbständig unterwegs zu sein“: 550 Teilnehmende, Mahlsdorfer Grundschule, Feldrain 47 (6.45-9 Uhr)
„Solidarität mit Palästina“: 1.000 Teilnehmende, S-Bahnhof Sonnenallee, Kottbusser Straße, Oranienplatz (14-18 Uhr)
„Mahnwache Thema: Gewalt an Frauen, Mädchen und Minderheiten“: 20 Demonstrierende, omasgegenrechts.berlin, Birkenstraße (16-17 Uhr)
„Gazakrieg beenden – Menschenleben retten“: AG Frieden/GEW Berlin, 100 Menschen, Ebertstraße 22 (16-17 Uhr)
Gericht – Weil er die Wohnung seiner Ex-Partnerin komplett verwüstet haben soll, muss sich ein 55-Jähriger verantworten. Er soll sich in Abwesenheit der Frau mit einem Nachschlüssel in die Wohnung geschlichen und Schränke zerstört, Kleidung zerschnitten, zuletzt die Räume unter Wasser gesetzt haben (9 Uhr, Amtsgericht Tiergarten, Kirchstraße 6, Saal 1101).
Universität – Zum Start ins Sommersemester lädt die Freie Universität zu einer Party ein: Die steigt heute Abend ab 22 Uhr im Weekend Club. Mit-Feiern dürfen auch Nicht-Studis. Vorverkauf, Alexanderstraße 7, U-Bhf Alexanderplatz
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – „Unsere Freundin Astrid feiert heute ihren 13. (Quersumme) Geburtstag und wir freuen uns auf die Party am Freitag“ / Pauline-Marie Bremer (28), Fußballprofi, bis 2015 bei Turbine Potsdam, jetzt beim britischen Verein Brighton & Hove Albion / „Liebe Frieda, zu Deinem heutigen 11. Geburtstag gratulieren Dir ganz herzlich mit einem dicken Kuss Omi und Opi“ / „Liebe Irene, zu Deinem runden Geburtstag wünschen wir Dir alles Liebe. Bleibe weiter so offen für Neues, voller Tatendrang, Neugier und Humor. Deine Eltern, Kinder, Enkel, Geschwister und Ehemann.“ / „Lieber Mads, alles Gute zum Geburtstag und gutes Gelingen bei Deinen kommenden Prüfungen. Liebe Grüße Papa“ / Karl Ulrich Mayer (79), Soziologe, Präsident der Leibniz-Gemeinschaft (2010-2014), ehemaliger Direktor des Max-Planck-Instituts für Bildungsforschung in Berlin / Ulrich Nußbaum (67), Jurist und Politiker (parteilos); Senator für Finanzen (2009-2014), von 2018 bis 2021 Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie / Sabina Šurjan (24), serbische Tischtennisspielerin, spielt für TTC Eastside Berlin in der 1. Bundesliga und der Champions League
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Werner Leckebusch, verstorben am 15. März 2024 / Prof. Dr. Harald Meinhold,* 15. Mai 1938 / Regina Mery, * 9. Dezember 1940 / Dipl. Ing. Horst Schwaderer, * 25. April 1935 / Dipl.-Psych. Uschi Teigeler, geb. Nagel, * 11. Juni 1936
Stolperstein – Jenny Loewenheim, geb. Ruben, wurde am 15. Juli 1864 geboren. Als Jüdin durfte sie keiner Tätigkeit nachgehen und erhielt von einem Verwandten monatlich 200 Reichsmark, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Sie wurde am 17. März 1943 von den Nazis nach Theresienstadt deportiert und kurz darauf, am 10. April, dort ermordet. An Jenny Loewenheim erinnert ein Stolperstein in der Westfälischen Straße 85 in Wilmersdorf.
Encore
Die FDP wirbt für Überstunden, die US-Botschaft in Berlin mit zusätzlichen Feiertagen. Kein Witz: Per Plakat (gesehen in der S2) sucht die Botschaft Personal, knalliger Slogan: „Am ’Fourth of Julei’ hast du frei! Lust auf neun zusätzliche Feiertage im Jahr?“
Gesucht werden unter anderem Kältetechniker, Mechaniker und Gebäudemanager, Gehalt für letzteren: 57,277 Euro/Jahr. Und die Feiertage kommen laut Ausschreibung auf die deutschen obendrauf.
Und plötzlich ist Amerika wieder das Land der Träume.
Gar nicht verträumt an diesem Checkpoint mitgearbeitet haben Florian Schwabe (Recherche), Antje Scherer (Stadtleben) und Lea-Marie Henn (Produktion). Morgen weckt Sie hier Daniel Böldt.
Ihre Anke Myrrhe