Wir beginnen mit einem neuen Kapitel im Lichtenberger Wahl-Krimi. Zur Erinnerung: Anfang vergangener Woche tauchten 466 bisher nicht berücksichtige Briefwahlunterlagen auf, die das ohnehin schon knappe Direktkandidaten-Rennen im Wahlkreis 3 noch spannender machten. Zwischenzeitlich schien sogar eine Entscheidung per Los aufgrund von Stimmengleichheit möglich. Doch gestern dann teilte der Bezirkswahlausschuss mit: CDU-Kandidat Dennis Haustein liegt mit zehn Stimmen Vorsprung vor Linke-Kandidatin Claudia Engelmann. Alles klar also? Natürlich nicht.
Engelmann bezeichnete den Bezirkswahlausschuss gestern als „Abnickautomaten“. Die Linke hat eine komplette Neuauszählung der Erststimmen beim Landeswahlausschuss beantragt. Folgt das Gremium, das am kommenden Montag tagt, dem nicht, kündigte Engelmann eine Beschwerde vor dem Landesverfassungsgericht an – wodurch womöglich auch die Konstituierung des neu gewählten Abgeordnetenhauses am 16. März verhindert werden könnte.
Genug Chaos? Nicht für die Lichtenberger! Der für Wahlen zuständige Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD) warf dem BVV-Verordneten Antonio Leonhardt (Die Linke) noch beiläufig über Twitter vor, dass dieser „unbefugt an die Niederschriften der Wahllokale gehen und sie öffnen wollte“. Leonhardt, der die unterlegene Kandidatin Engelmann anwaltlich vertritt, antwortete (ebenfalls auf Twitter): „Der dargestellte Sachverhalt ist nicht zutreffend.“ Hönicke werde auf anderem Wege dazu von ihm hören. Es kommentiert mein Tagesspiegel-Kollege Robert Kiesel: „Keiner macht mehr Ärger als der Lichtenberger.“
Nicht chaotisch, sondern freundlich-bemüht geht es derweil bei den Sondierungsgesprächen zu. Gestern trafen sich CDU und SPD zum zweiten Mal, um die Möglichkeit eines gemeinsamen Bündnisses auszuloten (T+). Ergebnis: Man braucht noch ein drittes Gespräch, das am Freitag stattfinden soll.
Bereits heute treffen sich die Partner des bisherigen Regierungsbündnisses, SPD, Grüne und Linke, zu einem ersten Gespräch. Während CDU, Grüne und SPD sich bei ihren bisherigen Treffen betont zurückhaltend äußerten, schlug die Linke gestern schon mal einen Pflock ein. „Wenn der Abschlussbericht der Expertenkommission es hergibt, und davon gehen wir nach dem Zwischenbericht aus, muss ein Gesetzentwurf erarbeitet werden“, sagte die Landeschefin der Linken, Katina Schubert, mit Blick auf den Volksentscheid zur Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne – wohl wissend, dass zumindest die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey ein solches Gesetz ablehnt.
Kleine Sprachkunde: Das französische Wort „sonder“, von dem sich das Wort Sondierung herleitet, hat nichts mit Pflöcken zu tun, sondern bedeutet so viel wie vorsichtig ausfragen oder aushorchen. Kann man sicher aber auch anders übersetzen.
Themenwechsel: „Nicht vollkommen zufriedenstellend“, findet die Integrationsbeauftragte des Berliner Senats, Katarina Niewiedzial, wie die Stadt aktuell mit Einbürgerungen umgeht. Am Wochenende berichtete der Tagesspiegel (T+), dass die Bezirke seit Jahresbeginn angehalten sind, neue Anträge auf Einbürgerungen nicht mehr zu bearbeiten. Auch Erstberatungstermine sollen nicht mehr vergeben werden. Hintergrund ist, dass Einbürgerungen ab 2024 zentral auf Landesebene bearbeitet werden sollen und nicht wie bisher durch die Bezirke.
Diese Entscheidung findet Niewiedzial grundsätzlich richtig. „Im Ergebnis werden Einbürgerungsverfahren beschleunigt“, sagte sie dem Checkpoint. Kompetenzverschiebungen zwischen Verwaltungen seien „immer mit Reibungsverlusten verbunden“. Es sei wenig effizient, „wenn eine große Zahl von vor 2023 gestellten Anträgen von einem neuen Amt weiter bearbeitet würden. Hier entstünde Doppelarbeit.“ Praktisch würde sich außerdem nicht viel ändern, so Niewiedzial. Bereits im letzten Jahr hätten die neuen Anträge, die Anzahl der tatsächlichen Anträge überstiegen. Mit anderen Worten: Der Antragsstau ist so lang, dass neue Anträge ohnehin erstmal in der Schublade landen.
Nicht in der Schublade, sondern auf der Straße oder in Parks landeten in Berlin 2022 etwas über 40.000 Kubikmeter illegal abgestellter Müll. Müll-Meister waren wie schon in den Jahren zuvor die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg (12.705) und Neukölln (8.904), am geordnetesten ging es am Stadtrand, in Steglitz-Zehlendorf (744) und Marzahn-Hellersdorf (586), zu (Q: Schriftliche Anfrage des CDU-Abgeordneten Danny Freymark)
Geahndet werden die meisten Verstöße gegen das Abfallgesetz nicht. „Eine gerichtsfeste ‚Aufdeckung‘ und Ahndung ist nur ‚in flagranti‘ möglich“, teilt das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg mit. „Deswegen ist die Aufklärungsquote dieser Handlungen so gering.“ Untermauert wird diese These vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg: „In den Jahren 2021 und 2022 konnten insgesamt 8 Täter*innen ermittelt werden.“
Während das Verbot, Müll einfach auf der Straße abzuladen, in Berlin großflächig ignoriert wird, ist die Verwertung von „Müll“, in Form von noch genießbaren Lebensmitteln, in Deutschland weiterhin verboten – und wird auch geahndet. In welchem Umfang genau ist jedoch zumindest in Berlin unbekannt. Es gibt „seitens der Staatsanwaltschaft Berlin sowie der Amtsanwaltschaft Berlin keine statistische Erfassung von im Zusammenhang mit dem ‚Containern‘ stehenden Strafverfahren“, teilt die Senatsinnenverwaltung mit. Was bekannt ist: Jährlich landen in Deutschland circa elf Millionen Tonnen Lebensmittel im Müll.
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wollen, dass Containern zukünftig straffrei bleibt.
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+ Eine war Cowboy, die andere Funkemariechen: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Tagesspiegel-Kolumnistin Hatice Akyün über ihre Jugend im Ruhrgebiet – und was passieren muss, damit mehr Kinder den Aufstieg schaffen.
+ Es begann als Untersuchung einer seltenen Entwicklungsstörung und entpuppte sich als Schlüssel zu einem neuen Verständnis häufiger Erkrankungen wie Krebs – und zielgenauer Therapien. Sascha Karberg über die Forschung an der seltenen Krankheit BPTA.
+ Seit Kriegsbeginn lenkt Russland seine Handelsströme um. Über Länder wie Kasachstan landen trotz Sanktionen zahlreiche Produkte aus der EU in Russland. Die EU versucht gegenzusteuern – bisher mit wenig Erfolg.
Berliner Schnuppen

Telegramm
Am Montag traf US-Präsident Joe Biden zu einem überraschenden Besuch in Kiew ein. Dort kündigte er weitere Waffenlieferungen und Sanktionen gegen Moskau an. Die russische Regierung wurde einige Stunden zuvor über die monatelang im Geheimen geplante Reise informiert, teilte Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan mit.
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Um den Verkaufsstart des 49-Euro-Tickets zu bewerben, hat die BVG mal wieder tief in die Jukebox gegriffen und Udo Jürgens Klassiker „Ich war noch niemals in New York“ umgetextet (hier das ganze Video). Spoiler: Es geht ums Berghain und den Westerwald, um Marzahn und München, um Lederfetisch und Lederhosen. Mit anderen Worten: Wir sind Fan.
Halbzeit auf der Berlinale! Der Autor dieses Checkpoints hatte zwar wenig Glück mit seiner Film-Auswahl bisher („Irgendwann werden wir uns alles erzählen“ und „After“). Dafür hat unser Berlinale-Kolumnist Robert Ide ein paar Geheimtipps. Seine bisherigen Favoriten auf dem Film-Festival: „Knochen und Namen“, „Im toten Winkel“ und „The Adults“. Was die Filme so besonders macht, können Sie in der aktuellen Kolumne nachlesen.
Ein bisschen Ablenkung von den drögen Sondierungsgesprächen mit der CDU (die bei erfolgreichem Verlauf zu ihrer Abwahl führen würden) hielt die Berlinale auch für die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey bereit. Am Sonntag war Giffey zu Gast bei der Premiere des Films „Sonne und Beton“ über eine Neuköllner Jugendclique (inklusive Selfie mit Felix Lobrecht, das die Regierende gestern stolz auf Instagram postete). Es bleibt offenbar dabei: einmal Neukölln, immer Neukölln.
Vom Kino an den Tresen: Die Ausstellung „Chez Icke – Die Kneipe – ein paralleles Universum“ in der Kommunalen Galerie Berlin zeigt ab Donnerstagabend, dass die Kneipe mehr als nur ein Ort zum Biertrinken ist. Gemeinschaft und Eskapismus auf der einen, Sucht und Abstürze auf der anderen Seite. Die Ausstellung versucht diesen „lebendigen Teil der Berliner Kiez- und Kulturgeschichte“ einzufangen. Das Wesentliche zur Kneipe hat bereits der Schriftsteller Harry Rowohlt gesagt. Auf die Frage nach dem vollkommenen irdischen Glück antwortete Rowohlt: „Im Eingeweide einer Kneipe mit klugen Freunden dummes Zeug schwätzen.“
Dumme Ideen, aber offenbar keine klugen Freunde hatte ein 46-jähriger Berliner als er mit Corona-Teststellen, die nie existiert haben, fast 650.000 Euro ergaunerte. Das Landgericht verurteilte den Mann am Montag zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und zehn Monaten. 400.000 Euro der Beute, die der Mann nach eigenen Angaben „verprasst“ habe, sind immer noch verschwunden. Es kommentiert Ex-Fußballer George Best: „Ich habe viel Geld für Alkohol, Frauen und schnelle Autos ausgegeben, den Rest habe ich einfach verprasst.“
Trostpflaster für Sebastian Czaja. Der FDP-Spitzenkandidat für die Wiederholungswahl wurde am Wochenende mit 92,3 Prozent erneut zum FDP-Bezirksvorsitzenden in Steglitz-Zehlendorf gewählt. Mit seiner Partei war Czaja am 12. Februar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.
SPD-Mann Torsten Akmann hingegen muss seinen Posten räumen. Innensenatorin Iris Spranger entlässt ihren Staatssekretär, den sie von ihrem Amtsvorgänger Andreas Geisel geerbt hatte. Wie groß der Graben zwischen Spranger und Akmann geworden ist, zeigt der Zeitpunkt der Trennung. Offenbar konnte man nicht mal mehr bis zur erwarteten Kabinettsumbildung in einigen Wochen warten.
Nachdem ein Bundespolizist am Sonnabend eine 14-jährige mutmaßliche Ladendiebin im Berliner Hauptbahnhof angeschossen hat, ermittelt nun – wie in solchen Fällen üblich – die Mordkommission des Landeskriminalamtes. Die Bundespolizei gab an, das Mädchen sei mit einem Messer auf die Polizisten losgegangen. Das Landeskriminalamt untersucht, ob der Schuss rechtmäßig und verhältnismäßig war.
Zum Schluss noch diese erschütternde Meldung: Nach einem Brand in einem Pankower Mehrfamilienhaus, in dem vor allem Geflüchtete wohnen, ist die 43-jährige Yazi A. an den Folgen ihrer Verletzungen gestorben, wie nun bekannt wurde. Das Brandkommissariat des Landeskriminalamts ermittelt wegen „Brandstiftung mit Todesfolge“.
Zitat
„An einem anderen Ort kann ich meine Arbeit nicht machen. Sie ähnelt der eines Pathologen. Ich untersuche die russische Gesellschaft nach dem Tod der Demokratie.“
Der russische Soziologe und Meinungsforscher Lew Gudkow auf die Frage, warum er trotz Repressionen seine Arbeit in Russland fortsetzt. Das ganze Gespräch können Sie hier lesen (T+).
Tweet des Tages
Och nö, Rosenmontag.
Stadtleben
Essen & Trinken – Hipstercafés gibt es in Berlin genug. Hipstercafés mit Baumhausfeeling hingegen? Die sind neu: Im Herbst hat das Steglitzer Fendricks umgebaut. Nun wechseln sich Tische am Boden und Tische auf selbst gezimmerten Hochetagen ab – so werden die Plätze hoch oben zu kleinen Aussichtsplattformen und die Tische zwischen den Etagen zu gemütlichen Separees. Einzig leid tun einem die Kellner, die nun samt Matcha und Bananenbrot die Leitern hochklettern müssen. Neben ordentlich Koffein stehen schicke Kuchen, Bagels und Pancakes auf dem Menü – Frühstück gibt es hier bis 15 Uhr. Mo-Do 8-17, Fr 8-18, Sa 9-18 und So 9-17 Uhr, Muthesiusstraße 1, U-Bhf Rathaus Steglitz
Berlinbesuch mit ins C/O Berlin nehmen: Hier hängen seit Ende Januar Werke des US-amerikanischen Fotografen William Eggleston. Seine Bilder fangen Szenen aus dem tiefen Süden der USA ein, von Cadillacs in Louisiana zu Wohnzimmern in Mississippi. „Mystery of the Ordinary“ zeigt zudem Aufnahmen, die der Künstler in den Achtziger Jahren in Berlin geschossen hat – zu bewundern bis zum 4. Mai (tgl. 11-20 Uhr). Tickets erstehen Sie für 12/6 Euro hier.
Karten sichern – Zirkus braucht weder Tiere noch Zelt, findet das Pfefferberg Theater – und fördert neue Zirkuskünstler als „Artists in Residence“. Am Donnerstag feiert die Show „Tridiculous“ Premiere: Drei Performer aus drei Ländern zeigen hier, was sie an Breakdance, Beatboxing und Akrobatik draufhaben. Selbsterklärtes Ziel des Trios: Das Publikum mit guter Laune nach Hause schicken – „eher gehen wir nicht von der Bühne“. Die Show ist bis zum 4. März zu besuchen, Tickets gibt es für 25/20 Euro hier. Für die Premiere morgen um 20 Uhr haben wir 2x2 Karten ergattert: Wer möchte?
Last-Minute-Tickets – Was ist mehr Berlin als das SO36? Ab sofort lädt der Kreuzberger Kultclub wieder zu seiner Rollerdisko – sogar mehrmals im Monat. Heute dürfen Sportliche ab 19 Uhr beim After-Work-Rollen zu Boogie, Hip-Hop und Funk skaten. Wer noch wacklig auf den Rädern steht, macht um 20.30 Uhr den Rollschuh-Tanzkurs mit, ab 21 Uhr startet die offizielle Party. Tickets gibt es nur an der Abendkasse (7 Euro) – aber Achtung: Die Zahl der Leih-Rollschuhe ist begrenzt, wer welche hat, sollte eigene mitbringen. Oranienstraße 190, U-Bhf Kottbusser Tor
Grübelstoff – Frohen Faschingsdienstag! Auch wenn der Karneval in Berlin praktisch keine Rolle spielt, stellt sich alljährlich die Frage nach dem besten Kostüm – rein hypothetisch, natürlich. Und weil wir in der Hauptstadt sind, sollte es auch was Berliniges sein: Welches Kostüm repräsentiert Berlin am besten?
Berlin heute
Verkehr –A10 (Östlicher Berliner Ring): Sperrung der Autobahneinfahrt Berlin Hohenschönhausen auf die A10 in Richtung AD Spreeau (heute und morgen, je 8-16 Uhr).
B96a/Am Seegraben (Altglienicke): In Richtung Adlergestell steht zwischen Grünbergallee und Paradiesstraße nur ein Fahrstreifen zur Verfügung (7-16 Uhr).
Lewishamstraße (Charlottenburg): Die Fahrbahn in Richtung Brandenburgische Straße ist zwischen Stuttgarter Platz und Gervinusstraße auf einen Fahrstreifen verengt (8-16 Uhr).
Regionalverkehr: Der FEX endet und beginnt von 22.15-5.15 Uhr nicht am Halt Flughafen BER – Terminal 1-2, sondern in Flughafen BER Terminal 5.
Demonstration – Heute sind acht Demos angemeldet (Stand: 20.2., 14 Uhr), u.a.
„Öffentliche Prozessbegleitung“, 50 Personen, Amtsgericht Tiergarten (13-15 Uhr)
„Unbefristete Übernahme jetzt oder die Stühle bleiben leer“, 25 Teilnehmende, Deutscher Beamtenbund, Innenministerium (12.15-13 Uhr)
„Bürgerinnen und Bürger äußern ihre kritische Meinung zur aktuellen Politik, stehen ein gegen Krieg und die Spaltung der Gesellschaft sowie für offenen Dialog, Bürgerrechte und freie Wissenschaft“, 25 Menschen, Elcknerplatz (16-18 Uhr)
Gericht – Einem ehemaligen Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes wird der Prozess wegen Betrugs und Untreue gemacht. Der 60-Jährige soll Auszahlungsanordnungen gefälscht und insgesamt rund 295.000 Euro für sich abgezweigt haben. 39 Fälle in der Zeit von 2018 bis 2020 sind angeklagt (9.15 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 135).
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – „Liebe Antje, ich hoffe, Du hast den Antreiber inzwischen in Urlaub geschickt! Alles Liebe und Gute zum Geburtstag Uwe“ / Brigitte Hübner (76), „Herzlichen Glückwunsch von Maik!“ / Jörg Kukies (55), Wirtschaftswissenschaftler und Staatssekretär im Bundeskanzleramt / Karl Lauterbach (60), Bundesminister für Gesundheit / Walter Momper (78), ehemaliger Regierender Bürgermeister (1989-91), ehemaliger Präsident des Abgeordnetenhauses (2001-11) / Tobias Müller (44), Synchronsprecher und MC / Ursula Reineck-Peschke (75), „Herzliche Glückwünsche zum Geburtstag, alles Gute und weiterhin viel Glück und erfolgreiche Genesung, sendet Dir Dein ‚Silbergatte‘ Dieter“/ Dagmar Roth-Behrendt (70), SPD-Politikerin, ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments (2004-07 und 2009-12) / Margarethe von Trotta (81), Schauspielerin, Regisseurin und Drehbuchautorin / „Unserer unglaublichen Uschi herzlichste Glückwünsche zum 60. Geburtstag! Alles Liebe aus Spandau und Hannover senden dir Christine, Alexandra und Marek“
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Gisela Großkopf, * 10. Dezember 1930 / Dr. med. Hedda R. Heyn, * 18. Februar 1944 / Günter Jochum, * 5. Mai 1951 / Jutta Kummerow, geb. Eggebrecht, * 22. Oktober 1939 / Dietrich Lincke, * 1. März 1936, Botschafter a.D., Rechtsritter des Johanniterordens / Charlotte Rese, * 3. August 1934
Stolperstein – Erich Marcuse (Jg. 1905) lebte mit seiner Frau Johanna Marcuse (Jg. 1911) und seinem Sohn Peter Marcuse (Jg. 1938) in der Krausnickstraße in Mitte. Erich war als Platzanweiser in einem Kino tätig, Johanna war ausgebildete Kinderpflegerin. 1943 zog die Familie in die Gipsstraße 3, vermutlich, um sich vor der bevorstehenden Deportation zu verstecken. Wenige Wochen später wurde sie jedoch erst nach Theresienstadt und von dort nach Auschwitz verschleppt. Erich Marcuse deportierten die Nationalsozialisten weiter nach Dachau, wo er heute vor 78 Jahren ermordet wurde. Johanna und Peter gelten als verschollen.
Encore
Und im Abspann auch heute wieder der Blick ins Berlinale-Programm, diesmal aus der Reihe „Forum“ die Ankündigung des Films „Ishi ga aru – There As a Stone“ – wir lesen: „Eine junge Frau verbringt einen Tag an einem Nicht-Ort zwischen Stadt und Land, hat Zufallsbegegnungen und schaut Steinen zu, die übers Wasser springen. Tatsunari Otas Film erkundet eine Welt ohne Produktivität und kostet das Nichtstun wie das Spiel aus“. Wo sich diese junge namenlose Frau jetzt genau befindet, können Sie uns vielleucht nach dem Film erzählen, zusehen ist er auf jeden Fall heute Abend um 21 Uhr im Delphi Filmpalast.
Thomas Lippold hat für diesen Checkpoint filmreif recherchiert. Lotte Buschenhagen hat beim Stadtleben Regie geführt. Produzent dieser Ausgabe war Lionel Kreglinger. Morgen in der Hauptrolle: Christian Latz.
Auf bald,
