wir beginnen heute mit Hoffnung. Auf den Frühling. Auf eine doch noch gute Welt. Auf ein fröhliches Berlin. Die Hoffnung, die unsere Stadt im März zu vergeben weiß, hat am schönsten Mascha Kaléko beschrieben, nach ihrer Rückkehr als vertriebene Jüdin nach dem Zweiten Weltkrieg in die ihr liebste Heimatstadt. In ihrem Gedicht „Wiedersehen mit Berlin“ schreibt sie:
„Es ostert schon. Grün treibt die Zimmerlinde. /
Wies heut im Grunewald nach Frühjahr roch! /
Ein erster Specht beklopft die Birkenrinde. /
Nun pfeift der Ostwind aus dem letzten Loch. /
Und alles fragt, wie ich Berlin denn finde? /
– Wie ich es finde? Ach, ich such es noch!“
Olaf Scholz hat sie angekündigt und dann nichts gemacht. Robert Habeck hat sie eingefordert und wurde dafür gescholten. Friedrich Merz hat sie bekämpft und setzt sie nun um. Mit dem geplanten Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur vollzieht Deutschland endlich die Zeitenwende – drei Jahre zu spät und hoffentlich gerade noch rechtzeitig.
Und was bringen die Investitionen für die Hauptstadt der Schuldenrepublik? Vor allem neue mögliche Schulden. Nach ersten Berechnungen wären zusätzliche Kredite von 676 Millionen Euro möglich, bei denen laut dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) „jeder Euro in Zukunftsinvestitionen fließt“. Klingt danach, als wolle er die Löcher in Wissenschaft und Forschung stopfen, die sein schwarz-roter Senat mit dem Sparhaushalt gerissen hat. Darüber hinaus fordert SPD-Fraktionschef Raed Saleh, dass ein Großteil des Sondervermögens „für den Neubau von Wohnungen aufgewendet wird“.