Beginnen wir mit der guten Nachricht: Der möchtegernwitzigste Tag des Jahres ist überstanden. Die Krux: Ein schlechter Scherz bleibt die Realität trotzdem. Das zeigt der Blick nach Großbritannien.
No, no, no, no – hieß es da gestern Abend mal wieder im Parlament. Erneut hat das Unterhaus alle vier Brexit-Alternativen abgelehnt. Ein Abstimmungsirrsinn in Zahlen (Q: Guardian):
Verbleib in der Zollunion: Abgelehnt mit 276 zu 273 Stimmen (vorherige Abstimmung 271 zu 265).
Verbleib im Binnenmarkt: Abgelehnt mit 282 zu 261 Stimmen (vorherige Abstimmung 283 zu 189).
Zweites Referendum: Abgelehnt mit 292 zu 280 Stimmen (vorherige Abstimmung 295 zu 268).
Aufschub des EU-Austritts (inkl. Option Brexit-Widerruf): Abgelehnt mit 292 zu 191 Stimmen (vorherige Abstimmung 293 zu 184).
[Hier könnte ein BER vs. Brexit-Witz stehen] – ein winziges kleines Bisschen hofft man trotzdem noch auf das Wunder von London – und eine Alternative zum No-Deal-Brexit.
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Beim Neubauensemble AM SCHLOSSPARK schreitet der Bau sichtbar voran. Die Fertigstellung ist bereits für das 2. Quartal 2020 geplant. Besuchen Sie unseren Showroom in der Pulsstraße 4, Di-Fr von 13-18 Uhr und Sa + So von 11-15 Uhr und sichern Sie sich jetzt noch eine der letzten gefragten Eigentumswohnungen, die mit ihren intelligenten Grundrissen jeden Wohnkomfort abdecken.
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Zurück zu Berlin und einem Nachtrag zum SPD-Parteitag, genau genommen, einem Nachtrag zum Antrag Nummer 176/I/2019. Beschlossene Sache: Die Berliner SPD lehnt (nicht geschlossen, aber trotzdem) eine Verschärfung des Berliner Polizeigesetzes ab. Begründung: „Sie macht das Leben der Menschen nicht sicherer, die Menschen zahlen aber bei ihren Freiheitsrechten einen hohen Preis.“ Dass der Regierende den Koalitionspartnern kurz zuvor den Menschenverstand abgesprochen hat, weil sie unter anderem die Videoüberwachung und eine Verschärfung der Innenpolitik ablehnen, lassen wir jetzt einfach mal unkommentiert.
Weiter geht’s mit Nachtrag II, Antrag Nummer 109/I/2019, und der Frage, wem landesweit Schulverbot erteilt werden sollte. Lieber a) der Bundeswehr oder b) der Berliner SPD. Die Berliner SPD jedenfalls hat am Wochenende beschlossen, dass sie die Bundeswehr nicht mehr an Schulen um Nachwuchs werben lassen will. Begründung: Die SchülerInnen befinden sich noch in ihrer Entwicklungsphase und sind anfällig „für militärische Propaganda und Verharmlosung der realen Gefahren eines militärischen Einsatzes“. Widerspruch kam von der Opposition, vom Bundesverteidigungsministerium und auch von Parteifreund Thomas Oppermann. Der twittert: „Wer so einen Unsinn beschließt, sollte sich selbst von unseren Schulen fernhalten.“
Fernseher, Handys, Ladegeräte und andere ausgediente Elektrogeräte werden auf den 15 Recyclinghöfen der BSR entgeltfrei angenommen. Schadstoffe werden sicher entsorgt und recyclingfähige Materialien für den Wertstoffkreislauf wieder aufbereitet. Abfalltrennung ist damit ein wertvoller Beitrag für den Umweltschutz.
So entsorgt man richtig.
Außerdem beschlossen (und untergegangen): Antrag 265/I/2019. Berlins SPD will sich jetzt auch auf Bundesebene dafür einsetzen, dass der Internationale Frauentag deutschlandweit zum gesetzlichen Feiertag erklärt wird. Wir starten vorsichtshalber schonmal die Debatte, welchen zusätzlichen Feiertag dann wiederum Berlin bekommt (wollten in Sachen Feiertagsgleichheit ja aufholen!). Hier nochmal unsere Tagesspiegel-Ideen – auf Wiedervorlage.
Lange diskutiert, jetzt umgesetzt: Aus „verkehrs-, architektur- und sozialgeschichtlichen Gründen“ steht der Flughafen Tegel ab sofort unter Denkmalschutz. Mindestens so gut wie die Entscheidung selbst: Es gibt keine Auswirkungen auf den aktuellen Flugbetrieb.
Großes Thema wird Tegel heute auch im Senat. Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) wird dort die Besprechungsunterlage zur Nachnutzung des Flughafenareals einbringen. Baubeginn ist „voraussichtlich im April 2021“. Kritische Eckpunkte im Zeitplan sind: der Abschluss Städtebau / Prüfung der Trassenführung (März 2019), eine Kompromisslösung zur Erweiterung der Wasserschutzzone III B (Dezember 2019), der Neubau Quartiersstraßennetz (Mai 2021), der Rückbau der Autobahnbringer / Neubau Ersatzstraße (Januar 2022) und der Umbau Terminal A / Beuth Hochschule für Technik Berlin (März 2022).
Schlafes Bruder – Ein musikalisch-literarischer Abend
2.4.2019, 19:30
Radialsystem, Berlin
Ein Abend über die Macht der Musik, Liebe und die Abgründe der Zivilisation mit klassischer und zeitgenössischer Musik und Textauszügen aus Robert Schneiders berühmten Roman „Schlafes Bruder“. Ein Projekt der Cembalistin Elina Albach im Rahmen des PODIUM-Projekts #bebeethoven.
www.podium-esslingen.de
Grün, grün, grün, sind künftig alle Radwege – oder auch nicht. In einer Testphase hat Berlin im vergangenen Jahr ausgewählte Radfahrstreifen grün eingefärbt, um Radfahrende besser zu schützen. Auf die Frage, ob es perspektivisch sinnvoll sei, die Markierungsfarbe auch in Kreuzungs- und Einmündungsbereichen anzuwenden, antwortet jetzt die Bundesregierung (Q: Anfrage FDP-Fraktion): „Grundsätzlich gilt aus Sicht der Bundesregierung, dass flächenhafte Einfärbungen von Verkehrswegen oder Teilen von diesen die Ausnahme bleiben sollten, weil sie infolge ihrer Besonderheit eine Aufmerksamkeitssteigerung bewirken.“ Es kommentiert Stefan Gelbhaar (MdA Grüne): „Die Bundesregierung hat es eigentlich verstanden: eingefärbte Verkehrswege erhöhen die Aufmerksamkeit. Gut so. Nun die Überraschung: Die Bundesregierung fürchtet, dass solche Radwege zu gut sichtbar und Radfahrende damit zu sehr geschützt sind.“ Da sieht man schnell rot.
„Großmutter gesucht“ – das war vergangene Woche an dieser Stelle keine Polizeimeldung, sondern die Bitte um Hilfe für den vierjährigen Milo aus Haselhorst. Zur Erinnerung: Milos alleinerziehende Mutter arbeitet als Briefträgerin und ist deshalb sonnabends nicht zu Hause. Die Original-Oma aus der Nähe von Magdeburg hatte bislang übernommen, aber weil das auf Dauer zu anstrengend ist, wurde eine zusätzliche Frühaufsteher-Oma aus Berlin gesucht. Und tada: Ersatz-Oma gefunden – eine Checkpoint-Leserin ist dem Aufruf gefolgt. Berlin, aber Herz. Wir drücken die Daumen, dass sich die beiden verstehen. Mehr dazu heute im „Leute“-Newsletter von André Görke.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Rollt wieder in Berlin: Der Streiktag ist überstanden, die Verhandlungen zwischen BVG und Verdi gehen am Donnerstag in die nächste Runde.
Rote Krise: „Ich würde eher auf Frau Giffey wetten. Ich glaube überhaupt nicht mehr, dass Herr Müller noch eine Chance hat, wieder Spitzenkandidat der Berliner SPD in zwei Jahren zu werden“, sagtKollege Ulrich Zawatka-Gerlach. Im Tagesspiegel-Podcast „Fünf Minuten Berlin“ ordnet er die Nicht-Zukunft des Noch-Regierenden ein.
Schwarze Krise: „Eine besondere Form von Streitkultur“ nennt Mario Czaja (MdA CDU) in seinem Newsletter die aktuellen Vorkommnisse in seiner Partei. Eine abschließende Bewertung falle ihm schwer, „weil das dringend erforderliche Programm und Profil zur Gestaltung unserer Stadt selbst für den Insider nur in Konturen erkennbar ist“. Und da hätten wir sie dann auch schon: die Bewertung.
Die gute Nachricht: Eine neue Studie prognostiziert einigen deutschen Städten ein absehbares Ende des Mietenanstiegs (These: Wird ausreichend viel gebaut, steigen die Mieten nicht mehr). Die schlechte Nachricht: Berlin gehört nicht dazu.
Stellen Sie sich vor, Ihr Kind wird für das Schuljahr 2019/2020 einer Grundschule zugewiesen, die noch nicht gebaut ist (und deren Bau sich bereits jetzt verzögert, sodass die Fertigstellung im Februar 2020 noch ungewiss ist). Dann sind Sie in Berlin.
Neue Stimme zum Thema Enteignung: Ökonom Harald Simons sagt in einem Interview mit Spiegel-Online: „Bei einer Enteignung würden diejenigen gewinnen, die zufällig zu einem bestimmten Stichtag in einer der betreffenden Wohnungen wohnen würden. (…) Die wirklich armen Schweine sind aber die, die noch keine Wohnung haben und dann auf Vitamin B und Glück angewiesen sind und nicht genug Geld haben, um sich eine eigene Wohnung zu kaufen.“
200.000 BerlinerInnen sind Schätzungen zufolge bis 2030 pflegebedürftig. Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) will die Zahl der Pflegeauszubildenden deshalb jetzt verdoppeln (auf bis zu 10.000).
Die digitalisierte Gesundheitswirtschaft in Berlin-Brandenburg - das Motto des diesjährigen Tagesspiegel Fachforum Gesundheitswirtschaft am 15. Mai.
Freuen Sie sich unter anderem auf Michael Müller, MdA, Reg. Bürgermeister sowie Nicole Ludwig, MdA, Sprecherin für Wirtschaft Bündnis 90/Die Grünen.
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Stichwort Fachkräftemangel: Auf der Internetplattform „Info Sozial“ sind in Berlin aktuell 801 Stellen ausgeschrieben. Zum Vergleich: Platz zwei und drei belegen Nordrhein-Westfalen (285) und Bayern (263). Das Saarland zählt zwei.
Stichwort sozial: Vor einigen Wochen hatten wir im Checkpoint darüber berichtet, dass die Neue Chance gGmbH für die Notunterkunft in der Rathenower Straße Arbeitskräfte sucht (14 Stunden pro Tag / 70 Euro). Dazu erklärt jetzt der Senat: „Das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (…) bestimmt in § 22 Absatz 3 Alternative 2, dass von diesem Gesetz die Vergütung von ehrenamtlich Tätigen nicht geregelt wird. (…) Der Berliner Senat sieht die in der Fragestellung angesprochene Tätigkeit der Betreuung wohnungsloser Menschen insofern nicht als mindestlohnpflichtig an (Q: Anfrage MdA Katrin Vogel, CDU).
Kluge Köpfe vor: Bis zum 30. Juni 2019 können sich Unternehmen und Wissenschaftseinrichtungen für den mit insgesamt 50.000 Euro dotierten Innovationspreis Berlin Brandenburg bewerben.
Dumme Köpfe im Netz: Unter #Abschiebechallenge twittern rechte Hetzer aktuell, wen sie gerne abschieben würden. Genannt wurde auch unsere Kollegin Hatice Akyün. Solidarische Grüße an dich und die anderen! Herz wird sich gegen Hass durchsetzen.
Weil sich Jean Wyllys als erster Abgeordneter Brasiliens geoutet hat, machte Präsident Bolsonaro ihn zum Staatsfeind. Nach Morddrohungen und Hetzkampagnen ist er jetzt im Berliner Exil. „Hier fühle ich mich sicherer und freier als andernorts.“
„Bewusst verletzend“ hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel das „Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann auf den türkischen Staatspräsidenten genannt. Das Berliner Verwaltungsgericht muss nun entscheiden, ob sie diese Einschätzung zurücknehmen muss. Eine entsprechende Unterlassungsklage Böhmermanns wird am 16. April verhandelt.
Bankeinbrüche, Goldmünzenklau und jetzt auch noch Ebay: Berliner Clans verticken Diebesgut jetzt über das Internetportal.
Ungewöhnlicher Fund im Müggelwald: Berliner Naturschützer haben ein Nest mit Eiern einer Riesentrappe (riesiger Flugvogel) entdeckt. Premiere in Mitteleuropa!
Stadtleben
Essen & Trinken – Nachdem wir das Barra und das Palsta, beides etwas gehobene Restaurants im Schillerkiez, bereits vorgestellt haben, ist es höchste Zeit, auch auf das Caligari hinzuweisen. Die italienische Küche mit hin und wieder experimenteller Note und täglich (!) wechselndem Menü im minimalistischen aber gemütlich beleuchteten Ambiente ist eine ganz ausgezeichnete Adresse, wenn man jemanden ausführen und beeindrucken will. Wer sich noch an die Geschmacks- und Duftnote erinnern kann, die der Schillerkiez mal hatte, als er noch in der Einflugschneise zum Flughafen Tempelhof lag, wird es nach einem Besuch dieser Küche und einem Glas Bier oder Wein sicher nicht mehr tun – die Flugzeuge, wenn überhaupt, hat man dann im Bauch. Mo-So 18-23 Uhr in der Kienitzer Straße 110, U-Bhf Leinestraße. Aufgrund der Kürze des Menüs allerdings nur manchmal für Veganerinnen geeignet.
Berlinbesuch – Deutschland, 30 Jahre nach dem Mauerfall, wo stehst du heute? Checkpointer und Chef der Berlin-Redaktion Robert Ide moderiert ab 19 Uhr das Gespräch mit Jana Simon (Journalistin und Autorin von „Unter Druck“), Ines Geipel (Sprinterin und Autorin von „Umkämpfte Zone“) und Andrea Römmele (Professorin für Kommunikation und Autorin von „Zur Sache!“) im Museum in der Kulturbrauerei. Ziel ist eine Bestandsaufnahme der innerdeutschen Verhältnisse nebst Klärung der Veränderungen der letzten Jahre. Knaackstraße 97, U-Bhf Eberswalder Straße, Eintritt frei
URBAN SPORTS - zum Saisonstart und vor dem ersten großen Halbmarathon der Hauptstadt machen wir Lust auf Laufen. Lesen Sie hier im fittesten digitalen Sport-Magazin alles über Bewegung in Berlin. Inklusive großem Kalender für alle Sport- und Laufbegeisterte.
Geschenk – Von den länger und wärmer werdenden Tagen angetörnt? Wie wäre es mit einem Segeltörn? Dazu muss man keineswegs gleich nach Monaco oder Acapulco jetsetten – Berliner Gewässer verfügen über ordentlich Tiefgang, Wind (ohne Gewähr) und Weite, um tatsächlich, wirklich, richtig und in echt zu segeln. Weshalb es hier auch genügend Angebote gibt, ein Boot samt erfahrenen Skippern zu chartern. Zum Beispiel auf einer hochseetüchtigen und daher auf Havel und Wannsee besonders ruhig im Wasser liegenden „Vindö 32“ Yacht. Und weil das viele Holz an dem klassischen Langkieler natürlich gepflegt werden will, kostet das Mitsegeln bei Rüdiger von Schönfels eine individuell zu vereinbarende Beteiligung an den Haltungskosten. Kontakt und alles Wesentliche über die Homepage
Last-Minute-Tickets – No Standards lautet das Motto des Freebop Jams im Aufsturz, das heißt: Titel aus dem Realbook bleiben heute im Realbook beziehungsweise im Bereich des Irrealen. Achim Kaufmann und Hilary Jeffery eröffnen an Klavier und Posaune den Abend. Mikros, Schlagzeug, Bass-, und E-Gitarrenverstärker stehen für spontane Erweiterungen der Band bereits bereit. Im Verlauf der Jam-Liturgie werden übrigens Töne zu Wein – Eintrittskarten (5 Euro) der Musikerinnen werden nämlich qua Spiel auf der Bühne in Getränkechips umgewandelt (klarer Fall von Transsubstantiation), was dem Abend eine spirituelle Note verleihen könnte – Session und Séance sind schließlich verwandte Begriffe. Den Hokuspokus gibt's im Jazzkeller 69 im Aufsturz, Oranienburger Straße 67, S-Bhf Oranienburger Straße.
Tagesspiegel Background Mobilität & Transport – das neue Entscheider-Briefing über alles, was rollt, fliegt oder schwimmt. Von E-Mobil bis Airbus – Erhalten Sie alle Informationen aus den Mobilitäts-Branchen werktäglich um 6 Uhr per E-Mail. Jetzt kostenlos und unverbindlich testen! background.tagesspiegel.de
Noch hingehen – Wer bei Blockchain und Bitcoin nur Bahnhof versteht, könnte hier durchaus erhellt werden, auch wenn die Ausstellung nicht mit einer Vorlesung in Volkswirtschaft verwechselt werden sollte. Seit knapp drei Jahrzehnten widmet sich die Konzeptkünstlerin Alice Creischer in ihrer Arbeit Themen wie Macht und Ohnmacht, Wirtschaft und Unwirtlichkeit der Ökonomie, die sie in ihrer realweltlichen Komplexität, in politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Tragweiten darstellen will. Nur noch bis 6. Februar in der Galerie Wedding (Rathaus Wedding), Müllerstraße 146/147, U-Bhf Leopoldplatz. Di-Sa 12-19 Uhr, Eintritt- und barrierefrei
Karten sichern – Das Team um Yael Ronen dürfte sich bereits auf die bevorstehende Tour vorbereiten. Zuvor steht es aber am 8. April zum bis auf Weiteres letzten Mal auf der Bühne des Gorki Theaters, um das wunderbar gewitzte und mit politischer Kante versehene „Roma Armee“ darzubieten. Während die Truppe dem Abflug Richtung Brno und Bukarest entgegensieht, befindet sich die Menge verfügbarer Restkarten (zwischen 17 und 38 Euro) derweil in immer steiler werdendem Sinkflug. Am Festungsgraben 2, U-Bhf Friedrichstraße
Mit diesem Stadtleben wünscht Ihnen Thomas Wochnik einen ausgezeichneten Tag.
Prominent verraten
Bei Toms Kaffeerösterei geht die gelernte Heilpraktikerin für Psychotherapie fast täglich ein und aus.
Bekannte Berliner fotografieren für uns eine Woche lang täglich Ausschnitte aus ihrem Leben. Erraten Sie, wer sich diesmal hinter den Bildern versteckt? Senden Sie uns bis Donnerstag eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de mit dem richtigen Namen und gewinnen Sie zwei "Checkpott"-Kaffeetassen. Die Auflösung kommt immer freitags - mit einem Selfie. Alle bisherigen Fotos und Hinweise finden Sie hier.
Herz, Humor und ganz viel Berlin – das gibt’s auch morgen wieder hier im Checkpoint. Dann mit Laura Hofmann. Genießen Sie die Sonne! Bis bald.
