Nachdem Staatssekretär Frank Nägele Mitte der Woche in der „Abendschau“ nicht wirklich erklären konnte, warum die Zustände an den Berliner Bürgerämtern so desaströs sind, wie sie sind (anders als etwa in Hamburg oder München), scheiterte gestern Staatssekretärin Sabine Smentek ebenfalls in der „Abendschau“ an einer nachvollziehbaren Erklärung dafür, warum die Zustände an den Berliner Kfz-Zulassungsstellen so desaströs sind, wie sie sind (anders als etwa in Hamburg oder München). Es hat angeblich irgendetwas mit Personal und Digitalisierung zu tun, und natürlich mit Corona (anders als etwa in Hamburg oder München, wo von einer Pandemie anscheinend noch niemand etwas gehört hat) – aber offenbar nichts mit der Politik.
So schön wie die Meldungen für unsere Rubrik „Amt, aber glücklich“ auch jedes Mal sind (heute wieder im „Telegramm“), sie zeigen exemplarisch, worauf die Politik bei der Verwaltung baut: auf den Zufall und die Hoffnung – und auf das Glück, zum Teil hoch motivierte Angestellte zu haben, die sich oft flexibler zeigen als diejenigen, die sie mäßig bezahlen, aber übermäßig fordern. Und das technisch gefühlt auf dem Stand der Zeit, als die Leute auf ihren ersten Handys das Computerspiel „Snake“ entdeckten. Auch da frisst der Organismus so viel in sich rein, bis er sich am Ende nicht mehr bewegen kann.
Dabei hatte selten zuvor ein Senat finanziell und organisatorisch so viel Bewegungsspielraum wie dieser; und selten zuvor versprach ein Senat zum Start mehr Verbesserungen.
Zu immer neuen Tricks greift die „berlinovo“ (Aufsichtsratsvorsitzender: Finanzsenator Matthias Kollatz): Nachdem wir im Checkpoint aufgespießt hatten, dass die landeseigene Wohnungswuchergesellschaft ihre mit Billigmöbeln gepimpten Apartments trotz Mietendeckels immer noch zu Mieten von bis zu 30 Euro pro qm feilbietet (CP vom 27.5.), verbunden mit dem „Disclaimer“, dass bis zu einer Entscheidung des Verfassungsgerichts nur der gesetzeskonforme Preis eingetrieben, eine Nachforderung in voller Höhe aber vorbehalten bleibt, fehlt jetzt die eigentliche „Vertragsmiete“ in den Anzeigen ganz – genannt wird nur die „Mietendeckelmiete“. Geblieben ist der „Disclaimer“ („… wird daher empfohlen, angemessene Rücklagen zu bilden“). Den echten (alten) Preis erfährt nur, wer sich als ernsthafter Interessent erweist – und bereit ist, die diversen Leistungen dazu zubuchen: Bei einem Plattenbauangebot in Lichtenberg sind das z.B. monatlich plus 148,75 Euro für einen „Reinigungsservice“ und 208,25 Euro für einen „Wäscheservice“.
Wenn der Senat so überzeugt ist von seinem Mietendeckel („unverzichtbar“, „angemessen“, „ausgewogen“, „notwendig“), warum sorgt er dann nicht dafür, dass sich die landeseigenen Unternehmen daran freiwillig halten – unabhängig davon, was die Gerichte sagen? Stattdessen agiert Rot-Rot-Grün hier genauso wie die verpönten privaten Vermieter: Das Land lässt seine „berlinovo“ auf ein Scheitern des Mietendeckes vor Gericht setzen – und anschließend rückwirkend kassieren für Wohnungen, die dem regulären Markt mit dem Hebel des möblierten Wohnens auf Zeit entzogen werden (obwohl auch dieses Vermieterschlupfloch mit dem Deckelgesetz geschlossen werden sollte).
Warum das Land Berlin auch bei Gewerbeverträgen nicht netter agiert als private Vermieter, wollte jetzt Karin Schmidberger wissen – Anlass ist die Kündigung des beliebten Eisladens „tanne B.“ in der Marheineke-Halle durch die landeseigene Großmarkt GmbH. 23 Fragen hatte die Grünen-Abgeordnete dazu, die Lieblingsantwort von Wirtschaftsstaatssekretärin Barbro Dreher, die auch im Aufsichtsrat des Vermieter-Unternehmens sitzt: keine Antwort (… „aus Gründen des Datenschutzes“, Geschäftsgeheimnis“, „Betriebsgeheimnis“…).
Aber auf die letzte Frage gab es dann doch eine harte Information. „Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass die komplett landeseigene Berliner Großmarkt GmbH Verträge mit ihren Mieter*innen schließt, in denen lediglich die gesetzliche Mindestkündigungsfrist eingeräumt wird und die BGM damit weit hinter den Zielen des Berliner Senats bleibt, der sich z.B. in Bundesratsinitiativen für ein neues, soziales Gewerbemietrecht einsetzt, das u.a. einen besseren Kündigungsschutz vorsieht?“ Na? Bitteschön, hier die Antwort: „Die BGM schließt Verträge mit den Mietenden grundsätzlich unbefristet und mit einer Kündigungsfrist von sechs Monaten zum Monatsende, sofern nicht andere Fristen einzelvertraglich ausgehandelt werden.“ Alles klar? „Grundsätzlich“ macht’s das Land also nicht anders als die Privaten, und das bedeutet: grundsätzlich nicht besser.
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„Dabei kann es sich doch eigentlich nur um einen Witz handeln, ansonsten wäre es ein Skandal“, schrieben die einen zu unserem Bild mit dem Engelbert-Lütke-Daldrup-Obelisken an der BER-Zufahrt (hier zu sehen), andere meinten: „Hey Leute, wenn ihr schon so eine Montage in Umlauf setzt, dann achtet doch darauf, dass sich die perspektivische Verzerrung auch in der Schrift wiederfindet.“ Aber am BER ist ja so vieles verzerrt, da lassen wir jetzt auch den Obelisken einfach mal so stehen.
Durchgecheckt
Aus Durchgecheckt wird Hochgetauscht. Teil 5: Der Union-Stadionbauer-Helm – plus Museumsbesuch.
Es begann mit einem Checkpoint-Berlinungsanleitung-Aufkleber samt Widmung, daraus wurde ein selbstgebrannter Orangenschnaps, ein antikes Schaukelpferd, ein Familien-Besuch beim „Verein Historisches Spielzeug Berlin“ – und heute bieten wir: einen original Union-Stadionbauer-Helm (hier modisch kombiniert mit einer effzeh-Maske aus Köln), zum Tausch gespendet von der NochMall, dem neuen Gebrauchtwarenkaufhaus der BSR, das am 8. August eröffnet. Einen solchen Helm erhielten alle am Stadionbau des FC Union beteiligten Fans, verdient mit Fleiß, Schweiß, Nachtwachen und Brötchenschmieren. Und: Die BSR legt die ertauschte private Führung mit der ganzen Familie beim „Verein Historisches Spielzeug Berlin“ (samt Kaffee und Kuchen für alle) noch oben drauf und verdoppelt den Tausch-Jackpot. Jetzt sind Sie gefragt: Was bieten Sie uns für Union-Helm und Ausstellungsbesuch? Alles ist möglich: materielle und ideelle, kollektive und individuelle, nützliche und sinnlose Angebote. Wir sind gespannt! Schreiben Sie uns an checkpoint@tagesspiegel.de.
Wochniks Wochenende
Die besten Berlin-Tipps für drinnen, draußen und drumherum.
48h Berlin
Samstagmorgen – Wer gegen den eigenen Willen allzu früh aus dem Schaf gerissen wird, kennt den Tunnelblick, der sich dann einstellt. Zelebrieren kann man den heute bereits um 9.30 Uhr bei der Führung (22,50 Euro) durch den Eisacktunnel/ Eisachtunnel und den Bahnhof Innsbrucker Platz, der einige Besonderheiten wie einen vergessenen Anschlusstunnel aufweist, dessen Kenntnis wiederum den Berliner Unterwelten-Horizont weitet. Bei allem Tunnelblick. Ausgezeichneten Kaffee dazu, davor oder danach gibt es ab 7 Uhr im Café de Enrico, Fritz-Reuter-Straße 13.
Samstagmittag – Raus aus Unterwelt und Tunnelblick: Für Sichtbarkeit in den Straßen steht der CSD. Wie so vieles, ist auch der dieses Jahr gezwungenermaßen eine Online-Veranstaltung. Allerdings mit einem subversiven Schlupfloch: Statt geschlossen im Umzug einen gemeinsamen Weg zu beschreiten, was mit den Abstandsregeln kaum möglich wäre, soll das queere Leben den öffentlichen Raum (nicht nur, aber insbesondere) heute allerorten bunt färben – das „S“ in „CSD“ steht schließlich für „Street“. Vorteil: Das lässt sich leicht mit allen erdenklichen Aktivitäten kombinieren. So spräche nichts dagegen, in entsprechend farbenfroher Aufmachung dem Gesangs-Preisträgerkonzert im Schloss Rheinsberg beizuwohnen, bei dem Sara Gouzy und Daniel Nicholson ab 17.30 Uhr Schumann, Schubert und Canteloube vortragen. Der Komponistin Clara Wieck, die Robert Schumann 1840 ehelichte, soll der Bräutigam zur Hochzeit übrigens ausgerechnet ein Kochbuch geschenkt haben, was schon damals eine Ansage war.
Samstagabend – Mehr um Hör- als Sichtbarkeit geht es in den stimmakrobatischen Multimedia-Shows von Ute Wassermann. Der bildende Künstler Mazen Kerbaj lädt im Rahmen seiner Ausstellung in der IFA-Galerie verschiedene Künstler:innen ein, eigene Performanzen darzubieten und je einen Überraschungsgast mitzubringen, der erst am Abend bekannt gegeben wird. Das macht dann drei im Bunde in der französischen Buchhandlung Zadig, Gipsstraße 12 in Mitte, 19 Uhr. Anmeldung per E-Mail an Galerie-Berlin@ifa.de.
Sonntagmorgen – Von den Dreien zum Pseudo-Triathlon: Sport am Morgen ist gesund, wie man weiß. Aber dass man beim Fahrradladen und Flüchtlingshelfer-Kollektiv „Rückenwind“ am liebsten eben mit Rückenwind fährt, ist ein versprechen für Quality Time. Um 11 Uhr starten die Schrauber:innen eine 60 Kilometer lange Radrunde, vom Laden in der Lenaustraße 3, Neukölln, zur Müggelspree und zurück. Nasses Highlight ist der Zwischenhalt mit Badepause im Müggelsee auf halber Strecke. Radfahren, Schwimmen – fehlt zum Triathlon nur noch das Laufen. Zum Beispiel vom Rad ins Wasser.
Sonntagmittag – Was für ein Festivalsommer! …das doch hätte werden können. Immerhin erspart man sich bei Onlinefestivals die lästige Anreise, kann bei Bedarf früher „gehen“ und kommt in aller Regel auch günstiger weg. Nein, der Ersatz bleibt nur Kompromiss. Wer aber will, dass in Zukunft wieder echte Festivals stattfinden, kann heute dazu beitragen, dass Veranstalter:innen und Künstler:innen in der Zwischenzeit nicht allesamt ihre Berufe aufgeben und umlernen. 27 Acts zählt das Programmheft des Festivals Unitedwestream, das seit Freitag Konzerte aus dem Void-Club, Monopol, Botanischen Garten, Museum X und dem Flughafen Tempelhof überträgt. Weiterführende Links, Soli-Tickets und Spendenoptionen auf der Homepage.
Sonntagabend – Die Stadt verlassen ohne die Stadt zu verlassen ist die Kernattraktivität des Neuköllner Körnerparks. In einer von Verkehrslärm und Stadttreiben entrückten ehemaligen Kiesgrube schafft die neobarocke Grünanlage mit Springbrunnen ein für Passanten überraschendes Wohlfühlresort. Und eine Galerie gibt es auch: Die zeigt von 10 bis 20 Uhr die Gruppenausstellung „Fragile Times“, in der mit künstlerischen Mitteln der Zerbrechlichkeit klimatischer Gleichgewichte und der Rolle des Menschen in ihnen nachgespürt wird. Das dazugehörige Café bietet unter anderem Kaffee, Kuchen, Aperol Spritz und mit etwas Glück die letzten Sonnenstrahlen zum Wochenendeende.
Mein Wochenende mit
Kevin, unser liebstes Wildschwein in der Rotte, kennt jeden Flecken Land in Berlin und Brandenburg. An dieser Stelle gibt er wöchentlich Ausflugstipps ins Umland. Zeichnung: Naomi Fearn
„Wussten Sie eigentlich, dass ich Hobby-Vogelkundler bin? Immerhin kann man von unseren gefiederten Freunden einiges Lernen, z.B. Fliegen aus eigener Kraft. Wie das geht, habe ich noch nicht geknackt, aber eines Tages! Zurzeit beobachte ich Störche, vorzugsweise in Linum, einem der bekanntesten Storchendörfer im Landkreis Prignitz-Ruppin. Die klappernden Vögel verbringen hier den Sommer und ziehen ihre noch grauen Jungen auf. Die machen hier erste Flugversuche und wenn sie es draufhaben, ziehen sie ab Richtung Afrika. Wer ähnliche Ambitionen hat (wer hat die nicht?), meldet sich am besten bei der Storchenschmiede Linum, deren Mitglieder zweieinhalbstündige Führungen am Sonntag, 26. Juli und Samstag, 1. August anbieten (Preis 8 Euro, telefonische Anmeldung unter 033922 / 50500). Wer die Störche verpasst, kann ab dem 9. August im Linumer Teichgebiet Eisvögel beobachten. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass Flugversuche ganz schön anstrengend sind. Stärkung gibt es bei Georg Rixmann und Sabine Schwalm von Rixmanns Hof, die in ihrem Garten direkt an der Ortsdurchfahrt erntefrisches Obst und Gemüse feilbieten sowie sensationell gute Marmeladen und Essige (Nauener Str. 23 a). Fast Nebenan, im Wiesencafé, (Karolinenhof 1, Kremmen), hat Gela Angermann ihre eigene Ziegenzucht mit Käserei aufgebaut und bietet im Café Ziegenkäsespätzle, Ziegenkäsekuchen und mehr. Und wer das Städtchen Kremmen noch nicht gesehen hat, sollte sich unbedingt den nach historischem Vorbild restaurierten Marktplatz und das Scheunenviertel ansehen. Von da aus ist es nur noch ein Schweinwurf nach Velten mit seinem Ofen- und Keramikmuseum, dem die Sammlung der berühmten Bauhaus-Ikone Hedwig Bollhagen angeschlossen ist. Wilhelmstr. 32/33, Di-So 11-17 Uhr“
Heute ist übrigens „Tag des Karussells“ – aber drehen Sie bitte nicht gleich durch. Wir wünschen Ihnen ein schönes Wochenende!
