WUMMS! Oder besser gesagt: Klima-WUMMS. Bei dem gestrigen Treffen zwischen CDU und SPD sollte es offiziell um die groben Leitlinien des Koalitionsvertrags gehen, doch dann wurde es überraschend konkret: Berlin werde ein Sondervermögen – früher auch als Schulden bekannt – für „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ schaffen. Volumen: fünf Milliarden Euro. Weitere fünf Milliarden könnten folgen. Zum Vergleich: Der Etat für Klima- und Umweltschutz beträgt im aktuellen Doppelhaushalt 2022/2023 rund 293 Millionen Euro – für beide Jahre.
Was mit dem Geld genau passieren soll, blieb am Mittwoch vage. Im Gespräch sind die Bereiche Gebäudesanierung, Mobilität und Energiegewinnung. Grünen-Fraktionschef und Bald-Oppositionsführer Werner Graf monierte, dass bisher komplett unklar sei, woher das Geld komme und welche Maßnahmen damit finanziert werden sollen. „Wenn Schwarz-Rot es ernst meint, sollten sie diese Fragen noch vor dem Klimavolksentscheid beantworten, sonst streuen sie den Bürger:innen nur mit großen Zahlen Sand in die Augen“, sagte Graf.
Apropos Klimavolksentscheid: Stefan Zimmer, Sprecher der Initiative, die das Land Berlin schon ab 2030 auf Klimaneutralität verpflichten will, nannte die Ankündigung auf Checkpoint-Anfrage ein „durchschaubares Abfangmanöver“. Das Vorziehen der Klimaziele werde durch ein Sondervermögen nicht überflüssig. „Der Erfolg unseres Klimavolksentscheids bleibt in jedem Fall notwendig.“
Sie erinnern sich an Mathias Brüggmann alias Matthias Brückmann – der Handelsblatt-Korrespondent, der mit leicht veränderten Namen im Pankower SPD-Kreisverband aktiv ist, mit falschem Bart einmal gegen Michael Müller stimmte und kürzlich Stimmung gegen Franziska Giffey machte (CP vom 14.03.)? Nun, es scheint, als hätte das Verkleiden bei Brüggmann, der auch im Tagesspiegel publizierte, eine gewisse Methode.
Die FAZ schrieb bereits 2016 über den Journalisten. Damals verkleidete sich Brüggmann in London mit Hut und Fähnchen als Brexit-Anhänger, um, wie er der Zeitung sagte, „an Exklusiv-Informationen“ zu kommen. Dass er dabei von anderen Journalisten fotografiert, gefilmt und als Brexit-Anhänger dargestellt wurde, empörte Brüggmann allerdings. Die FAZ beendete ihren Text damals mit dem prophetischen Satz: „Mal sehen, wo und in welchem Kostüm ‚Handelsblatt‘-Pappnasen als Nächstes auftauchen.“
Ein Novum wird sich heute im Preußischen Landtag, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, zutragen. Obwohl die Wahlperiode weiterhin läuft, konstituiert sich dort ab 10 Uhr ein neues Parlament. Grund ist die Wiederholungswahl, die das Wahlergebnis zwar neu feststellte, dabei die Parlamentszusammensetzung aber so durcheinanderwirbelte, dass eine Neukonstituierung notwendig ist. Kurzum: Erster-Schultag-Feeling im AGH!
27 Politiker:innen, davon alle zwölf der FDP-Fraktion, sind nicht mehr dabei. Dafür gibt es 39 neue Gesichter. Für die 24 Ordnungskräfte, die im AGH unter anderem für die Zugangskontrollen zum Plenarsaal zuständig sind, offenbar kein Problem. „Für den Ordnungsdienst macht es keinen Unterschied, ob es sich um eine normale Plenarsitzung oder eine konstituierende Sitzung handelt“, schreibt AGH-Sprecher Ansgar Hinz betont nüchtern auf CP-Anfrage. Eine Namensliste samt Fotos gibt es trotzdem, sicher ist sicher.
Einen Unterschied wird die Sitzung hingegen für die CDU-Abgeordnete Cornelia Seibeld machen: Die 49-Jährige wird aller Voraussicht nach zur neuen Präsidentin des Abgeordnetenhauses gewählt – und wäre damit erst die zweite Frau in diesem Amt.
Genug von Amt und Würden hat Marc Böttcher, Vorstand beim IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ). Böttcher wird das Unternehmen Ende September auf eigenen Wunsch verlassen, wie mein Kollege Robert Kiesel erfuhr. Über die Gründe der Kündigung herrscht offiziell Stillschweigen. Allerdings geht Böttcher wohl nicht im Guten, er soll vom fehlenden Fortschritt bei der Verwaltungsmodernisierung frustriert sein. Nach Checkpoint-Informationen hält Böttcher das ITDZ unter anderem für chronisch unterfinanziert. Ralf Kleindiek (SPD), Chief Digital Officer und damit Hauptverantwortlicher für die Digitalisierung der Verwaltung, zeigte sich überrascht und bedauerte die Entscheidung.
Denn dass Berlins Verwaltung im Großen wie im Kleinen auf fähige Leute mit Drang zur Veränderung angewiesen ist, macht nicht zuletzt diese Episode deutlich: CP-Leserin Franziska (Nachname der Redaktion bekannt – nein, er lautet nicht Giffey) arbeitete bis vor kurzem ehrenamtlich als Schöffin beim Berliner Landgericht. Als Franziska Anfang des Jahres nach Potsdam zog, wollte sie dies dem Landgericht mitteilen. Gemeldet war sie zu dieser Zeit noch in Berlin, konnte also noch als Berliner Schöffin tätig sein. Das Problem: In der dafür vorgesehenen Online-Maske beim Landgericht lassen sich nur Berliner Adressen eintragen. Da sei auch leider nix zu machen, habe man ihr gesagt. Ein wichtiges Schreiben zu einem Verhandlungstag versandete kurz darauf – zum Glück eine Terminabsage, wie sich später herausstellte.
Nun gut, wenig später meldete sich Franziska um und schickte die Bestätigung per Mail ans Landgericht, um sich von der Schöffenliste streichen zu lassen. Die Antwort immerhin kam schnell. Sie lautete: „Das Postfach des Empfängers ist voll und kann zurzeit keine Nachrichten annehmen.“
Mit einem Abo des Tagesspiegels können Sie außerdem noch diese Texte lesen:
+ Wer Biertrinken kann, der kann auch kegeln. Silvia Silko über einen neuen Trendsport in Berlin.
+ Die Wissenschaft sieht die Zukunft in der E-Mobilität. Eine Elektrifizierung der kompletten gegenwärtigen KfZ-Bestände wäre allerdings eine Herausforderung, schreibt Jan Kixmüller.
+ Das europäische Asylsystem muss dringend reformiert werden, fordert Soziologe Ruud Koopmans im Gespräch mit Hans Monath. Nur so verhindere man, dass Menschen ertrinken und Integration scheitere.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Nach der mutmaßlichen Kollision einer US-Drohne und einem russischen Kampfjet seien die Beziehungen zwischen Moskau und Washington „auf dem Tiefpunkt, in einem sehr schlechten Zustand“, sagte Kreml-Sprecher Dimitri Peskow am Mittwoch. US-Sicherheitsexperten gehen derzeit offenbar davon aus, dass es sich bei dem Absturz der US-Drohne um ein Versehen handle.
Alle aktuellen Ereignisse können Sie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier) verfolgen. Spenden für die Ukraine in Not können Sie weiterhin hier.
Nachdem am Mittwochabend in Charlottenburg mehrere Schüsse gefallen sind, wurden zwei Männer verletzt ins Krankenhaus gebracht. Mehrer Verdächtige waren bis zum späten Mittwochabend noch auf der Flucht. Alle aktuellen Entwicklungen können Sie hier verfolgen.
Hat das E-Scooter-Chaos auf Berlins Straßen bald ein Ende? Ein kleiner Schritt ist zumindest getan. Rund ums Brandenburger Tor und den Potsdamer Platz dürfen E-Scooter und Leihräder nur noch auf festen Stellflächen geparkt werden. Auf diesen dürfen Sie nun nach Belieben stolpern und fluchen.
Eines immer noch zu wenig be- und geachteten Abschnitts der Berliner Geschichte wird bis Ende April vor dem Abgeordnetenhaus gedacht: Die Ausstellung „175 Jahre Märzrevolution in Berlin“ erinnert an die ersten und vergebenen Kämpfe für eine Demokratie in Deutschland.
Bezirke I: In Tempelhof-Schönberg kann Grünen-Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann wohl im Amt bleiben. Zwar hat die ursprüngliche Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD keine Mehrheit mehr. Sie soll aber um eine „Zusatzvereinbarung“ mit den Linken ergänzt werden. Nachsehen hätte CDU-Bezirksstadtrat Matthias Steuckardt, dessen Partei bei der Wahl mit 30,8 Prozent stärkste Fraktion in der BVV wurde.
Bezirke II: Alles beim Alten bleibt wohl auch in Treptow-Köpenick. „Die bisherige Kooperation zwischen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich in Treptow-Köpenick bewährt“, heißt in einer gemeinsamen Mitteilung der drei Parteien. Die Zusammenarbeit soll fortgesetzt werden.
Streiks so weit das Auge reicht: Auch in Berlins landeseigenen Krankenhäusern gehen die Arbeitskämpfe kommende Woche weiter. Die Pflegekräfte im Jüdischen Krankenhaus, der Charité und in den Vivantes-Kliniken wollen am 23. und 24. März für einen gerechteren Lohn kämpfen.
Die passiv-aggressive Behörden-Antwort wird Ihnen heute präsentiert vom Bezirksamt Neukölln. Ein AfD-Bezirkspolitiker wollte wissen, was der Bezirk gegen „linksextremistische Straftaten“ unternehme. Antwort Bezirksamt: „Das Bezirksamt hat mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass dem Fragesteller der Aufgabenkatalog des Bezirksamtes offensichtlich noch immer nicht geläufig ist. Das Bezirksamt weist einmal mehr darauf hin, dass ihm nicht die Zuständigkeit für die Verfolgung von politisch motivierter Kriminalität obliegt.“
Am Mittwoch traf sich nicht nur die Hauptverhandlungsgruppe von CDU und SPD, sondern erstmals auch die Arbeitsgruppe zum Thema innere Sicherheit. Oder wie der SPD-Verhandler Tom Schreiber auf Twitter schrieb: „Love & Order“. Naja, bleibt zu hoffen, dass am Ende mehr als liebe Worte bei rumkommen.
Zitat
„Eine Hymne kannst du nicht schreiben. Die kommt tief aus dem Herzen.“
Frank Zander über sein Hertha-Lied „Nur nach Hause“, das er vor als 30 Jahren zum ersten Mal gesungen hat. Über Entstehung und Geschichte des Songs hat Journalist Michael Jahn ein Buch geschrieben, das am Mittwoch in einer Neuköllner Eckkneipe vorgestellt wurde.
Tweet des Tages
Viele haben sich bei mir gemeldet wegen Terminen im #Bürgeramt und allen wird geholfen! Nicht nur Herrn Ischinger. Danke an die Mitarbeitenden, die diese viele Anfragen bearbeiten und alle gleich behandeln. Danke an die Lichtenberger Bürgerämter! #EinfachMachen
Antwort d. Red.: Nachdem sich der Ex-Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, auf Twitter über zu wenig freie Bürgeramtstermine beschwert hatte (CP vom 10.03.), setzt SPD-Politiker Kevin Hönicke die Verwaltungsreform kurzerhand selbst um: Termine einfach direkt über den Stadtrat buchen.
Stadtleben
Lunch sichern – Im Café Flo servieren Lea und Rachel in ihrem kleinen Lokal unweit des U-Bahnhofs Eberswalder Straße momentan zwei Sandos Deluxe: Das eine Sandwich wird mit italienischer Mortadella und cremigem Mozzarella belegt, das andere mit hausgemachten Butterpilzen, Mayo, Zwiebeln und Avocado. Am 18. März veranstalten die zwei Schwestern ein Pop-Up-Lunch mit dem Genussteam vom Tinman Café. Von 12 bis 18 Uhr wird sich gemeinsam den Bauch vollgeschlagen. Di-Fr 9-16, Sa/So 10-16 Uhr. Eberswalder Straße 29, Prenzlauer Berg, U-Bhf Eberswalder Straße
Geschenk – Mit dem Fokus auf Handwerkskunst und Design schafft Clara Alma Damaschke in ihrem Berliner Atelier feine, minimalistische Schmuckstücke aus 925 Sterling Silber. Nach dem Motto „weniger ist mehr“ wird das schlichte handgemachte Bijou nachhaltig nur auf Bestellung angefertigt. Wer sich das Design vor Augen führen möchte, klickt auf diesen Link oder schaut bei Instagram vorbei.
Kurztrip sichern – Im äußersten Nordwesten von Brandenburg, in Wittenberge befindet sich das „Elbe Resort Alte Ölmühle“ im Antlitz einer historischen Fabrikanlage. Zwischen Biosphärenreservat und Flusslandschaft lässt sich die Prignitzer Umgebung bekanntermaßen sehr gut mit dem Fahrrad erkunden. Zum besonderen Anlass und nach ausreichend Anstrengung kann das Feierabend-Bier buchstäblich in der hauseigenen Brauerei namens „HerzBräu“ in Form von Pils sowie Spezial- und Dunkelbiersorten zu sich genommen werden. Das Bier verdankt dem Gründer der Ölmühle, dem Berliner Kaufmann Salmon Herz, seinen Namen. Das Landquartier spendiert zwei Übernachtungen inklusive Frühstück, nach Verfügbarkeit und eigener Anreise, für zwei Personen. Wer an der Verlosung teilnehmen möchte, schreibt uns bitte eine Mail. Bad Wilsnacker Straße 52, Wittenberge
Noch hingehen – Zwischen Architektur und Kunst entwarf Mies van der Rohe drei Denkmalprojekte bzw. Vorschläge zu moderner Erinnerungskultur. Im Ausstellungshaus des Architekten in Alt-Hohenschönhausen zeigt die Schau „Baubilder und Erinnerungsmuster“ noch bis zum 26. März das Dreigespann, bestehend aus dem Bismarckdenkmal-Projekt (1910), dem Revolutionsdenkmal (1926) und dem Entwurf für ein Ehrenmal in der Neuen Wache (1930). Ergänzend zur Ausstellung wurde der siebte Band der Schriftenreihe des „Mies van der Rohe Hauses“ veröffentlicht. Der Eintritt ist frei. Di-So 11-17 Uhr, Oberseestraße 60, Tramstation Oberseestraße
Grübelstoff – Zu Schulzeiten gab es das Pausenbrot. Heute feiert die unterschätzte Scheibe Brot als kreativ belegtes Sandwich bspw. mit Omelett oder australischem Vegemite, als japanisches Sando oder vietnamesisches Bánh Mì sein Comeback. Stillen Sie Ihren Hunger heute mit Mittagessen aus der Brotbox oder doch lieber auswärts?
Berlin heute
Verkehr – Charlottenburg, Tiergarten und Grunewald: Aufgrund eines Staatsbesuchs kommt es bis Freitag zu Sperrungen im Stadtgebiet. Betroffen sind mehrere Bereiche.
A100 (Stadtring): Sperung der Autobahn einschließlich dem Tunnel Ortsteil Britz in der Nacht bis Donnerstag Richtung Wedding zwischen AS Späthstraße (A113) und AS Oberlandstraße.
Residenzstraße (Reinickendorf): Von 7.30 bis 15 Uhr ist die Straße in Richtung Lindauer Allee zwischen Friedrich-Wilhelm-Straße und Emmentaler Straße auf einen Fahrstreifen verengt.
Alt-Treptow (Alt-Treptow): Stadteinwärts stehen nur zwei Fahrstreifen zur Verfügung (bis 20. März).
Demonstration – Für heute sind 12 Demonstrationen (Stand 15.3., 14 Uhr) angemeldet, u.a. „Protestkundgebung anlässlich des Besuches von Ministerpräsident B. Netanjahu“: 100 Menschen, Willy-Brandt-Straße 1 (10-16 Uhr)
„Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen stoppen.“: Vier Personen, Grunerstraße 20 (10-20 Uhr)
„Demonstration gegen die Besatzung durch die israelische Regierung aus Anlass des Besuchs von Premierminister Netanjahu in Berlin.“: 200 Demonstrierende, Platz der Republik (13-17 Uhr)
„Demonstration gegen die neue Justizreform der israelischen Regierung aus Anlass des Besuchs von Premierminister Netanjahu in Berlin.“: 1.000 Protestierende, Pariser Platz 1 (15-20 Uhr)
„Feministische Außenpolitik auch für die Frauen aus Afrin!“: 50 Teilnehmende, Gesellschaft für bedrohte Völker, Werderscher Markt 1 (16-18 Uhr)
Gericht – Weil er Sozialhilfeleistungen in Höhe von rund 12.500 Euro erschlichen haben soll, muss sich ein 37-Jähriger verantworten. Bei der Beantragung der Weiterbewilligung soll er verschwiegen haben, dass er in den Monaten zuvor über erhebliche Bargeldbestände verfügt und damit zwei Grundstücke erworben habe (9 Uhr, Amtsgericht Tiergarten, Kirchstraße 6, Saal 1101).
Universität – Die Freie Universität bietet Schülerinnen und Schülern von der 7. bis zur 13. Klasse mit dem Workshop „Mit Stellarium den Sternenhimmel erkunden“ an. Dort besteht von 17 bis 19 Uhr die Möglichkeit, zu erfahren, wie Sternbilder zu ihren Namen kamen, wie sich Seeleute orientieren und was am Himmel sonst noch so sichtbar werden kann.
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Pál Dárdai (47), ehem. Hertha-Trainer / Sylvia Gerasch (54), ehem. Schwimmerin / „Stefan Grönebaum (61), Grundsatzreferatsleiter für Arbeit, Soziales, Integration im Wirtschaftsministerium NRW in Düsseldorf und seit 1998 passionierter Berlin-Bewohner, -Fan und -Kritiker und also Fernpendler.“ / Robert Ide, aka @ichgruessesie, Checkpointer, Berlinale-Connaisseur, Laubenpieper mit Affinität zu Liebeskolumnen, „Das Team grüßt Sie zum Geburtstag!“ / „Meiner lieben Irene zum 69. alles erdenklich Gute, vor allem unendlich viel Gesundheit, die kannst du gebrauchen. Das wünschen dir dein nicht mehr ganz so dicker Bummi und dein Kasseler Töchterchen mit ihren Kasselanern.“ / Simon Jäger (51), Synchronsprecher / „Julia (54), die allerbesten Geburtstagsglückwünsche, der Frühling kommt. Es freut sich schon auf Sonntag, Jutta“ / Florian Lukas (50), Schauspieler / Dejan Milosavljev (27), Torhüter bei den Füchsen Berlin / David Nathan (52), Synchronsprecher / „16.03.1974, Christiane Neudecker Schriftstellerin, Regisseurin“ / „Unser Lieblingsbruder, Schwager, Onkel, Sohn Thomas Nofz, wird heute 70. Wir gratulieren herzlich und wünschen, dass du noch lange Musik machen kannst.“ / Claus Offe (83), Politik- und Sozialwissenschaftler / Michael Pöppl (62), Journalist beim Tagesspiegel, „Exil-Altusrieder, Kässpatzenspezialist, PapsT, Pope, Patenonkel, bester Freund, Bekannter, BVB-Fan und einfach ein toller Mensch!“ / „Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, liebste Skat TLV. Freue mich auf das gemeinsame Nachfeiern nebst Kämpfen für die Demokratie!“ / Sebastian Schwarz (39), Schauspieler
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Dorothea Büttner, geb. Braks, * 13. Dezember 1927 / Andreas Grille, * 13. Januar 1944 / Manfred Kiesel, * 31. Januar 1959 / Dr. med. Frauke Spielmann, geb. Wehmann, * 3. September 1947 in Oldenburg
Stolperstein – Sophie Marcus wurde 1879 in Frankfurt (Oder) geboren. Ihren Lebensunterhalt bestritt sie durch das Kommissionsgeschäft für Leder- und Schuhwaren von ihrem Ehemann. Dieses wurde 1940 liquidiert und ab Oktober 1941 mussten die Eheleute im Alter von 62 und 70 Jahren Zwangsarbeit leisten. Am 13. Juli 1942 deportierten die Nationalsozialisten Sophie Marcus nach Theresienstadt, wo sie heute vor 80 Jahren ermordet wurde. Auf der Friedenstraße 4 in Friedrichshain erinnert ein Stolperstein an sie.
Encore
Zum Schluss was Hoffungsvolles: Der Frühling leitet die Wende zu größerer Zufriedenheit ein, schreibt die Süddeutsche Klassenlotterie (SKL) in einer Pressemitteilung. Im „SKL Glücksatlas“ wurden 60.000 Menschen befragt und siehe da: Die Menschen sind im Sommer glücklicher als im Winter. Nun ist es nicht so, dass wir einer Lotterie in Glücksfragen allzu weit über den Weg trauen würden (zumal der wissenschaftliche Leiter der Studie ein Finanzwissenschaftler ist). Aber es ist Mitte März – und es schneit und regnet und schneeregnet immer noch. Mit anderen Worten: Wir klammern uns an jeden Strohhalm.
Sophie Rosenfeld hat heute das Stadtleben mit Leben gefüllt. Kathrin Maurer hat diese Ausgabe produziert. Morgen präsentiert Ihnen hier Lotte Buschenhagen das Neuste aus und um Berlin.
Auf bald,
Daniel Böldt