wenn Sie sich fragen, warum Chef-Checkpointer Lorenz Maroldt hier vor zwei Tagen mit einer dringenden Warnung vor Fuselstoffen eingestiegen ist, dann kommt hier die Aufklärung:
Bei der gestrigen Checkpoint-Weihnachtsfeier kamen solche Stoffe möglicherweise zum Einsatz, grundlegend vorbereitet mit Würstchen und Kartoffelsalat.
Wenn Sie sich also heute im Laufe der Lektüre fragen, was die beim Checkpoint mal wieder geraucht haben, dann müssen wir Sie enttäuschen: Da waren höchstens Glühwein und Glitzer im Spiel – und vielleicht das ein oder andere Bier (mehr dazu im Encore).
Und wenn es Ihnen wie uns etwas schwerfällt, angesichts der 12 Grad da draußen in Weihnachtsstimmung zu kommen, helfen wir Ihnen gern mit einem Ritt durch unsere kleine Revue:
Da gab es gestern Abend eine Tisch-Laufrunde mit Felix Hackenbuch, das ultimative Landespolitik-Quiz mit Anna Thewalt und Christian Latz, eine 100 Jahre alte Weihnachtsgeschichte von Margarethe Gallersdörfer, ein Maggi-Gedicht mit besonderer Würze von Sönke Matschurek und das Promi-Quiz mit Tobias Langley-Hunt. Wutbürger Stefan Jacobs forderte eine „Last Christmas“-freie Zone, Susanne Vieth-Entus wurde zur strengen Hasenschullehrerin und im Live-Ringbahn-Podcast mit Ann-Kathrin Hipp gaben Katharina Günther-Wünsch und Kai Wegner ihr erstes gemeinsames Interview („Wissen Sie: Das Besondere an der Entscheidung, ist die Entscheidung“). Zum fulminanten Finale spielte die Checkpoint-Band hoffnungsvoll „Happy Xmas (War is over)“ von John Lennon – und übernahm mit „Das ist unser Schiff“ endgültig den Kahn „Helene“ am historischen Hafen.
Wir schließen mit einem Auszug aus dem brillanten Bezirksquiz von Valentin Petri:
Was verbirgt sich hinter folgender Newsletter-Schlagzeile zu einem BVV-Antrag: „Die SPD will Igel besser schützen“?
a.
Während wir fröhlich zusammensaßen, diskutierten am Abend Anwohner über die Soorstraße in Westend. Ebenfalls anwesend: CDU-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Dirk Stettner. Der möchte„keine reine Unterkunft für Geflüchtete“ in dem früheren Bürogebäude akzeptieren. Von den bis zu 1500 Plätzen, die das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) dort ab 2026 plant, sollten 700 für „anderes Wohnen“ reserviert werden, sagte Stettner – nämlich für Azubis und Studierende. Zur Veranstaltung hatte die CDU Charlottenburg-Wilmersdorf in die nahe Reinhold-Otto-Schule eingeladen, die Aula war mit mehr als 200 Bürgerinnen und Bürgern überfüllt. Wie viele geflüchtete Menschen passen in den Ortsteil Westend? Alle Hintergründe können Sie am Freitag im Newsletter für Charlottenburg-Wilmersdorf meines Kollegen Cay Dobberke lesen (Anmeldung hier).
Am Ende sind sich doch alle einig: Das ICC hat Potenzial! Vor allem das Potenzial, Berlins nächster BER zu werden. Tage seit der Nicht-Sanierung: 3883. (Warum das zufällig heute eine doppelte Schnapszahl ist, können wir uns auch nicht erklären.)
Folglich heißt es jetzt: „Berlin sucht den Super-Investor“ – Schade eigentlich, dass Dieter Bohlen sich gerade für höhere Regierungsaufgaben beworben hat (CP von Montag).
Dabei hat es an Ideen, was aus dem ICC werden soll, über die letzten zehn Jahre nun wirklich nicht gefehlt, kleiner Auszug:
Ein Atrium mit Wohnboxen und Gärten, Check-In-Terminal, (mit unterirdischer Bahn zum BER), Shopping-Center, Kulturort, Landesbibliothek, Hotel … Zuletzt wollten Architekten das Gebäude mit einer transparenten „Klimahülle“ ummanteln und so in ein Gewächshaus verwandeln.
Impfzentrum, Kunstausstellung, Flüchtlingsunterkunft – das waren alles kurze Episoden, doch nur der einst Regierende Bürgermeister Michael Müller hatte die wirklich revolutionäre Idee: Man könnte das ICC doch als Kongresszentrum nutzen.
Halleluja! Franziska Giffey („Jetzt geht’s los!“) wies am Montag darauf hin, dass die bisherigen Pläne immer nur eine Legislatur überdauert hätten, „danach fing die nächste Regierung wieder von vorne an“. Die kritische Nachfrage, ob sie denn mal nachgesehen habe, wer die letzte Regierung angeführt hat (nachzuhören hier), konterte ihr Sprecher Matthias Kuder am Nachmittag: Das sei alles von Giffey und ihrem damaligen Wirtschaftssenator Stephan Schwarz seit 2022 akribisch vorbereitet und nun von Giffey mit in die nächste Regierung mitgenommen worden, inkl. Schadstoffkataster, Machbarkeitsstudie, Senats- und AGH-Beschlüssen. „Ich sag‘ Ihnen: Sommer 2026 steht das Gesamtkonzept“, versprach Kuder. Wir nennen es mal liebevoll: Konzept-Kunst (und wetten dagegen!).
Fakt ist wohl: mit öffentlichen Mitteln geht da in nächster Zeit nüscht mehr. Das Monstrum mit dem schönen deutschen Namen „Nachtragshaushaltsentwurf“ wurde am Dienstag im Senat einstimmig beschlossen. Die anschließende Pressekonferenz mit Stefan Evers dauerte nur 17 Minuten, denn „es ist eine 1:1-Umsetzung dessen, was die Koalition in der vergangenen Woche beschlossen hat“. Oh, du schöne Einigkeit. Wenn das Ding jetzt genauso durchs Parlament flutscht (heute Beratung im Hauptausschuss, erste Lesung nächste Woche, zweite am 19. Dezember), ist vor Weihnachten wirklich alles beschlossen. Motto: Dieses Jahr sind mehr Leute auf dem Baum als Geschenke drunter (wir müssen schließlich sparen).
Vielleicht ging alles auch deswegen so schnell, weil der Rest des Senats gestern auf Tour de Reinickendorf war, begleitet von meinem Kollegen Valentin Petri (seinen Newsletter können Sie hier abonnieren), und der hat folgende herrliche Szene beobachtet:
Auf der Bezirkstour in Reinickendorf lernt der Senat neue Methoden für die nächsten Haushaltsverhandlungen kennen: Sozialarbeiterin Georgia Rauer erklärt an der Lauterbachschule im Märkischen Viertel die „Friedensbrücke“. In sechs Schritten sollen Schüler mit der Methode ihren Streit klären:
1. Was ist passiert?
2. Wie geht es mir?
3. Wie geht es dir?
4. Was wünsche ich mir?
5. Wozu bin ich bereit?
6. Und so machen wir es!
„Gerade wenn die Kinder ganz aufgeregt sind, funktioniert das System gut“, erklärt die erfahrene Streitschlichterin. „So eine Brücke könnten wir auch in der Koalition brauchen“, schlägt der Regierende Bürgermeister Kai Wegner sogleich vor. „Ich brauch’s nicht, aber kenne da andere“, murmelt Innensenatorin Iris Spranger in sich hinein. Und Franziska Giffey? Erkundigt sich derweil nach Wutweg-Tipps.
Womit wir bei den Prioritäten wären. Neben Kultur und Wissenschaft beklagen Umweltverwände vor allem den Wegfall von grünen Projekten. „Bei den Haushaltskürzungen der Koalition von CDU und SPD standen Klimaschutz und Naturschutz eindeutig auf der Abschussliste“, stellt BUND-Geschäftsführerin Gabi Jung nach gründlicher Lektüre des Sparprogramms fest. Das zeige sich nicht nur an den Streichungen (bei Zebrastreifen, Radwegen, Klimaschutzprogrammen, Tram-Planung, Gewässer- und Naturschutz), sondern auch bei dem, „was ungeschoren davonkommt“: TVO-Straßenplanung, Sanierung Schlangenbader Tunnel, teure U-Bahn-Verlängerungen, subventioniertes Anwohnerparken.
Die Kosten für die TVO-Straße durch die Wuhlheide sind nach neuesten Prognosen schon vor Baubeginn auf nun 400 Millionen Euro gestiegen – das Vierfache der Prognose von 2012. CP-Budgetplanungshilfe: Der aktuelle Preis entspricht etwa dem, der bei Baubeginn vor zehn Jahren für die A100-Verlängerung nach Treptow aufgerufen wurde. Die steht inzwischen bei etwa 800 Millionen.
Und wenn wir schon bei grünem Zeug sind: Kaum ist die Cannabis-Verordnung in Berlin in Kraft, fordert die Justizsenatorin, das Gesetz wieder aufzuheben. Die Legalisierung sei ein „schwerwiegender Fehler, der unserem Land langfristig schaden wird“, sagt Felor Badenberg. Hintergrund: Da Cannabis nicht mehr unter das Betäubungsmittelgesetz fällt, können Telefon- und Chatüberwachungen nicht mehr ohne Weiteres als Beweismittel genutzt werden. Das erschwere die Bekämpfung Organisierter Kriminalität.
Die Berliner Staatsanwaltschaft bestätigt auf Checkpoint-Anfrage: Die Reform habe „durchaus (Rechts-)Probleme“ geschaffen, die bisher ungelöst seien, teilte ein Sprecher mit. In Berlin habe das Gesetz zu einer „nicht geringen Anzahl“ abgelehnter Verfahren, Aufhebungen von Haftbefehlen und Freisprüchen geführt. Und: Es fehle bislang eine „höchstrichterlichen Rechtsprechung“, weshalb schon die Erhebung von Anklagen derzeit „wenig zielführend“ sei. Schöne Bescherung.
Und noch ein paar Leseempfehlungen:
+ Antisemitismus-Streit in der Berliner Linken: Seit Jahren versucht eine Politsekte namens „Marx 21“ die Linkspartei für ihren Kampf gegen Israel zu gewinnen. In Berlin gelingt es ihr, die Partei zu unterwandern.
+ Legionellen in Berliner Hochhaussiedlung: Adler Group muss Mieten in Charlottenburg dauerhaft mindern.
+ Sparpläne für Kulturszene: „Wir werden nicht wie die Gladiatoren gegeneinander antreten“
Berliner Schnuppen
Kiekste
Ein Berliner Klassiker: Möbeltransport mit Öffis! Danke an Checkpoint-Leserin Dorothee Binder-Pinkepank für dieses U7-Beispiel. Schicken Sie Ihre Fotos an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
>Ein echtes Team-Event (schalalalala) war dieser Checkpoint. Mitgeschrieben und recherchiert haben Angelika Ertl, Jessica Gummersbach, Ann-Kathrin Hipp, Stefan Jacobs, Isabella Klose, Lorenz Maroldt und Nora Weiler. Tobias Langley-Hunt hat stilecht die Häppchen serviert (Stadtleben) und Jaqueline Frank im Frühdienst die Schnapsleichen rausgesammelt. Morgen begrüßt Sie hier Stefan Jacobs.
Bis bald!
Anke Myrrhe