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Linke nominiert Lena Kreck als JustizsenatorinAlles neu in Berlin, außer der BERVon Bronze bis Gold: Das sind die Berliner:innen der Woche

wir starten mit einer Runde im Personalkarussell: Der Landesvorstand der Berliner Linken hat Prof. Dr. Lena Kreck als neue Justizsenatorin vorgeschlagen. Die Volljuristin hat derzeit die Professur „Recht und Gesellschaft“ an der Evangelischen Hochschule inne, war bereits in der Beratung für LGBTI*-Geflüchtete tätig – und sorgte im vergangenen Jahr (ungewollt) für einen größeren Aufreger im Berliner Abgeordnetenhaus: Nachdem die Linken Kreck für einen der frei gewordenen Richter:innenposten am Berliner Verfassungsgerichtshof nominiert hatten, scheiterte sie im Parlament – mutmaßlich durch fehlende Stimmen der CDU – an der notwendigen Zweidrittelmehrheit (die eigentlich reine Formsache ist). Jetzt scheint sie zurück. „Sie wird in dem für uns neuen Ressort eine linke Handschrift mit einer fortschrittlichen Rechtspolitik und einer menschenrechtsorientierten Politik für eine offene Gesellschaft deutlich machen“, kommentiert Berlins Linken-Chefin Katina Schubert. Einzige Hürde: Noch müssen die eigenen Parteimitglieder der Koalition zustimmen.

Anderes Thema: Während Olaf Scholz am Freitag zu seiner ersten Kanzlerreise nach Paris und Brüssel aufbrach, Neu-Außenministerin Annalena Baerbock den Zug als diplomatisches Transportmittel wiederbelebte und Karl Lauterbach seine Premierenrede als Gesundheitsminister hielt („Ich weiß, dass wir das schaffen werden“), blieb am BER alles beim Alten: Der Flughafen funktionierte mal wieder nicht.

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