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Ramona Pop kam nicht rechtzeitig aus dem Urlaub zurück, der Senat war nicht beschlussfähig Mit mehreren Vorschlägen ringt der Senat um Mietendeckel-Kompromiss In den Kantinen der Bundesregierung gibt es kaum vegetarische und vegane Gerichte
Berlin ist endgültig unregierbar

Guten Morgen,

auch urlaubsreif? Dann fahren Sie am besten ins Rote Rathaus; hier entspannt sich der Senat von seinen herbstlichen Verspannungen. Regiermeister Michael Müller (SPD) weilt gerade in den Kurzferien, Klaus Lederer (Linke) auf Kulturfernfahrt in einem Tokio Hotel. Bleibt noch Ramona Pop (Grüne) als Bürgermeisterin allein zu Haus. Die Wirtschaftssenatorin sollte gestern die Senatssitzung leiten (was am Montag noch in der Staatssekretärsrunde laut Protokoll bestätigt worden war), sagte aber am Dienstagmorgen um 8.30 Uhr früh und damit spät ihre Teilnahme ab. Denn in Kroatien, wo sie unabgestimmt auf Urlaub weilte, verpasste Pop einen Nachtbus nach Venedig und damit ihren Flug nach Berlin. Offenbar war der Bus überbucht, heißt es aus ihrem Umfeld, und irgendwer übermütig, heißt es beim Rest des Senats, der sich selbst offenbar überdrüssig wird. Nun hätte auch die von den Koalitionspartnern gemietendeckelte, aber dienstälteste Bausenatorin Katrin Lompscher die Sitzung leiten können – doch es waren auch sonst nur vier andere Senatorinnen und Senatoren anwesend; der Rest fehlte immerhin entschuldigt. Der Senat beschloss daraufhin, dass er diesmal auch formal beschlussunfähig ist und brach die Sitzung wegen des üblichen Berliner Personalmangels ab. Damit ist endlich offiziell, was längst jeder weiß: Berlin ist unregierbar.

Ach so, noch was: Ramona Pop, die gerne selbst mal Regierende Bürgermeisterin der Stadt werden will, hätte klar sein müssen, dass sie mit ihrem eigenwillig eigensinnigen Urlaub die Regierungsfähigkeit der Stadt riskiert – denn die anderen Senatsmitglieder hatten sich schon länger abgestimmt abgemeldet. Und so blieb ihr nur, sich gestern Abend per Briefpost beim Rest der Reiseregierung zu entschuldigen. Auszüge: „Ich habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass meine im Sommer gestellte Urlaubsankündigung nicht einvernehmlich beschieden worden ist.“ – „Die Vertretungsregelung für den Regierenden Bürgermeister war … nicht abschließend geklärt.“ – „Ich hatte übersehen, nochmals den verkürzten Urlaub anzuzeigen. Das war ein formaler Fehler, den ich sehr bedaure.“ Ja, Berlin ist ungern eine formale Stadt. Aber eine normale auch nicht mehr.

Internes Senatspapier lässt Kompromiss beim Mietendeckel erkennen

Ach so, und dann war da noch etwas: der Mietendeckel. Hätte man ja in der Senatssitzung diskutieren können – aber leider war der Senat wegen des verlängerten Urlaubs von Ramona Pop gestern ja nicht beschlussfähig – hätte ja wichtig sein können, hätte hätte Fehlerkette. Schließlich sind sich Rot, Rot und Grün bei Berlins brisantestem Thema längst nicht grün; jeder hat andere rote Linien. Ramona Pop hat als Wirtschaftssenatorin in ihrer Stellungnahme zum Gesetzentwurf einen Kompromiss vorgeschlagen: erst die Mieten zum Jahreswechsel deckeln (wie es die SPD will), um später im nächsten Herbst Wuchermieten absenken zu können (wie es die Linke sofort will). Andreas Geisel, der irgendwie auch gerne Regierender Bürgermeister der Stadt werden will, aber in der SPD ist, hat sogar einen Kompromiss für den Kompromiss angeregt: eine Ausweitung des Wucherparagrafen, um „die Absenkung von Wuchermieten“ rechtssicher durchzusetzen (via dpa) – das wiederum könnte Berlin im Bundesrat durchsetzen, heißt es aus Senatskreisen. Und sieh an, selbst die bisher kompromisslos für gesetzlich geregelte, wenn auch rechtlich schwierige Mietsenkungen kämpfende Nicht-Neubausenatorin Katrin Lompscher (Linke) deutet intern einen Kompromiss für den Kompromiss für einen Kompromiss an – zumindest in der „Besprechungsunterlage“ ihrer Verwaltung für die ausgefallene Senatssitzung, die dem Checkpoint vorliegt.

In dem internen Papier heißt es zum umstrittenen Paragrafen 4, der die Absenkung von Mieten trotz des in der Verfassung festgeschriebenen Schutzes von Eigentum legitimieren soll: „Statt einer Streichung des Paragrafen 4 kommen auch andere Varianten in Betracht, zum Beispiel ein späteres Inkrafttreten des Paragrafen 4 oder eine Änderung der Voraussetzungen.“ Was, zumindest auf dem Papier, heißen könnte: Wir können es so machen, wie Pop vorschlägt (später) oder wie es Geisel vorschwebt (über andere Gesetze). Womöglich kriegt also die Koalition doch noch den Deckel auf die Miete – wenn sie darüber mal beraten würde. Dummerweise befinden sich alle mieten im Urlaub.

Kein Wunder, dass alle wegwollen. Denn wer bleibet, der leidet. Wie unsere Leserin Doris Himmelsbach, die ihren 62. Geburtstag an der frischen Luft feiern wollte – bei einem Ausflug in den Südpark in Spandau aber die zweite Luft brauchte. Denn das Freizeitgelände des Parks schließt um 19 Uhr, deshalb ging Doris Himmelsbach schon eine Viertelstunde vorher zum Ausgang – der aber schon verrammelt war. Ihr Handy lag hoch oben in der Wohnung, die Zäune waren hoch oben verstacheldrahtet. Ein Spaziergänger hörte irgendwann ihre Hilferufe, rief das Bezirksamt an, das nicht erreichbar war; rief die Polizei an, die den Zäunen nicht gewachsen war; rief schließlich die Feuerwehr, die die Frau mit zwei Leitern rettete. In Spandaus Sperrstunden gilt also: Leiter, Leiter, immer weiter.

Bei der CSU maut ja vieles nicht hin. Insbesondere bei Bundesverkehrtminister Andreas Scheuer staut sich immer mehr auf – vor allem seine unvollständigen Angaben zu seinen unverhältnismäßig vielen Geheimtreffen mit den Mautbetreibern, mit denen er schnell Verträge über die Pkw-Maut abschloss, bevor der Europäische Gerichtshof darüber befunden hatte. Nun, nach höchstrichterlicher Ablehnung, drohen millionenschwere Nachzahlungen und parlamentarische Nachzählungen immer neuer undokumentierter Treffen der Ministeriumsspitze mit den Betreibern – am Dienstag kamen fünf weitere heraus (via SZ). Grüne und FDP im Bundestag twitterten am Dienstagabend bereits ihr Misstrauen gegen den Minister, der eigentlich „volle Transparenz“ versprochen hatte. Zeit für eine volle Bremsung.

Der Tag, an dem sich das Blatt für ein ganzes Land wendete

So, wollen Sie sich noch mal umdrehen? Dann am besten, um zurückzuschauen. Auf einen Tag, an dem sich das Blatt für ein ganzes Land wendete. Krankenhäuser waren geräumt, bewaffnete Sicherheitskräfte aufmarschiert, um die Menschen auf der Straße niederzuknüppeln und in Gefängnissen zum Schweigen zu bringen; Menschen, die nur sagen wollten, dass sie das Volk sind. Dann kamen sie zu Zehntausenden an diesem magischen 9. Oktober 1989 - friedlich, mit Kerzen in der Hand und unendlich viel Mut im Herzen. So zahlreich, dass sie nicht mehr aufzuhalten waren. Heute erinnern wir im Tagesspiegel an die Entscheidung der friedlichen Revolution vor genau 30 Jahren in Leipzig: mit einer Reportage von Kerstin Decker aus der Hauptstadt des Umbruchs (zu lesen hier) und mit einem Interview von Ingo Salmen mit Michael Masur, dem Berliner Sohn des weltberühmten, inzwischen verstorbenen Dirigenten Kurt Masur, der damals entscheidend gegen Gewalt aufgestanden war (zu lesen hier). Wo wäre Deutschland heute ohne die Kraft der mutigen Menschen, die für ihre und unser aller Freiheit alles riskierten? Nach diesem Moment sollten wir uns alle umdrehen – und einfach dankbar sein.

Der Tagesspiegel präsentiert Kinderfilm zur Friedlichen Revolution

Wir sollten einfach mehr von der Friedlichen Revolution erzählen: unseren Nachbarinnen und Nachbarn, unseren Schwestern und Brüdern, unseren Kindern und Enkeln. Morgen fangen wir im Checkpoint an mit einer Serie „30 Jahre, 30 Tage“ und erinnern täglich an den Weg von der Revolution bis zum Mauerfall. Und wie erklärt man den Kleinen den großen Umbruch und eine Welt, die vor nicht zu langer Zeit zwei Welten war? Am besten vielleicht im Kino. Der Animationsfilm „Fritzi – eine Wendewundergeschichte“ erzählt die Zeitenwende aus Sicht eines Kindes (Rezension unserer Kinderreporterin hier). Zur Premiere heute um 17 Uhr im Kino International in Mitte werden 500 Neugierige erwartet, für den Nachwuchs gibt es Infostände zum Mauerfall und eine Rätselrallye. Der Tagesspiegel präsentiert den Kinostart, ich darf mit Kindern und Erwachsenen wie der Bürgerrechtlerin Marianne Birthler über die aufregende Zeit des friedlichen Wendewunders reden – und Sie können spontan dabei sein. Wir verlosen 10 mal 2 Freikarten (einfach bis 11 Uhr per Mail an checkpoint@tagesspiegel.de). Ihre Erinnerungen dürfen Sie mitbringen.

Ist unserer Regierung eigentlich alles wurst? In den Berliner Kantinen der Bundesministerien wird vor allem fleischhaltiges Gemüse aufgetischt, wie jetzt eine Anfrage der Grünen ergab. Das Familienministerium etwa kocht für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nur unregelmäßig vegetarische Kostproben, vegane Ernährung ist im Kanzleramt und im Verteidigungsministerium gleich ganz verpönt. Selbst im Ernährungsministerium von Julia Klöckner (Eigenwerbung: „Gesundes Essen ist Genuss – und eine ausgewogene Ernährung ist das beste Rezept für eine gute Gesundheit.“)  bleibt die vegane Küche bis auf einmal die Woche kalt. Zum Verdauen dieser Nachricht gibt es bei den Ernährungsexperten der Regierung (trotz Empfehlung auf der eigenen Webseite) nicht mal kostenloses Leitungswasser zum Runterspülen, sondern nur im Umweltbundesamt, dem Bundesamt für Materialforschung und bei der Bundespolizei – offenbar muss man dem Berliner Wasser noch auf den Grund gehen. Gänzlich in den Geheimbrunnen gefallen ist der Bundesnachrichtendienst. Hier bleibt die Antwort schlapp und jede Auskunft bestbehütet – der BND deklarierte die ganze Angelegenheit zum Staatsgeheimnis „nur für den Dienstgebrauch“. So kann man sich ganz ohne Gemüse zum Obst machen.

Was die AfD so alles im Schilde führt, zeigt sich heute in unserer kleinen Checkpoint-Serie zu Ordnungsrufen im Berliner Parlament. Mitten in der 45. Sitzung hielt der AfD-Abgeordnete Frank Scholtysek einfach mal ein Schild hoch. Danach passierte das:

Präsident Ralf Wieland: „Herr Kollege, einen kleinen Moment mal! Sie wissen genau, dass politische Demonstrationen in dieser Art zu unterlassen sind!“

[Zuruf von den Grünen: „Buh!“]

„Ich fordere Sie auf, das Schild runterzunehmen! Das tun Sie nicht. Herr Kollege! Sie erhalten hiermit einen Ordnungsruf!“

[Vereinzelter Beifall bei den Grünen – Zuruf von den GRÜNEN: „So peinlich! Pfui!“]

Danach ging’s ohne Plakat weiter, wenn auch für manche nicht weniger plakativ.

Heute exklusiv für Checkpoint-Abonnenten:

Von wegen gesunde Ernährung – in den Kantinen der Bundesregierung gibt es kaum vegetarische Gerichte.

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In Schals geworfen – Wie ein älteres Paar eine Wohnung in Pankow sucht.

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Tickets für eine Gala mit Thomas Gottschalk, Lutz van der Horst und Max Raabe zu gewinnen.

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Telegramm

In Berlin nimmt man ja selten ein Blatt vor die städtische Schnauze. Der Verwaltung dagegen fallen die Blätter offenbar öfter aus der Hand. Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf sucht deshalb Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Verwaltungsinformationszentrum. Blättern wir mal nach, was es hier zu tun gibt: „Verwaltung der Loseblatt-Sammlungen und der gedruckten und elektronischen Zeitschriften des gesamten Bezirksamtes sowie Aktualisierung der Loseblatt-Sammlungen“. In Berlin ist eben nicht nur das Mundwerk lose.

Falls Sie es noch nicht wussten: Donald Trump ist „ein Mann von großartiger und unerreichter Weisheit“ (sagt Donald Trump) – er hat außerdem „wichtige Arbeit zu erledigen“ (sagt das Weiße Haus, um jede Zusammenarbeit mit dem Kongress aufzukündigen – Brief aus der Nacht hier). Und ach ja, Angela Merkel ist schuld daran, dass es Großbritannien nicht schafft, ordentlich aus der EU auszutreten (sagt Premier Boris Johnson, der gerade Großbritannien ganz alleine kleinkriegt). Ach so, und wir sollten alle Pilze sammeln (sagt Wladimir Putin auf Sibirien-Safari – Video hier). So viel ist klar: Es gibt auf dieser Erde immer mehr Giftpilze.

Erleichterung in Berlin nach den friedlichen Klimablockaden (Liveblog hier): Der Potsdamer Platz kann ab heute wieder regulär mit Autos besetzt werden. Dafür haben Menschen in Mitte in der vergangenen Nacht damit begonnen, die Marschallbrücke vor der Bundestagskita zu belagern. Könnte sein, dass manche Abgeordnete da spontan einen Brückentag einlegen.

Die Berliner Rapperszene hat schon lange kein Fler mehr. Gut, dass die Stadt sich jetzt beim Jazz beruhigen kann: In der Revaler Straße in Friedrichshain, wo eigentlich das Herz des Techno wummert, stehen ab Sonnabend Stars des souligen Säuselns auf einer neuen Pop-up-Bühne. Blues nicht verpassen!

Schweini gehabt. Das hatte Deutschland im siegreichen WM-Finale 2014 in Rio. Nun geht der Nationalspieler endgültig vom Feld. Er hat dort Ehren geerntet.

Gute Nachricht nicht nur für gleisende Gesichtszüge: Ab Dezember fährt die Bahn schneller und öfter an die Ostsee und nach Dresden. Sachsen gibt’s.

Noch lesen: Das bewegende Interview mit Ulla Hedemann, Kinderkrankenschwerster im Virchow-Klinikum, derzeit 210 Überstunden, über ihren Arbeitsalltag und einen guten Tag in der Klinik: „Wenn keiner stirbt.“ Ein ehrliches Gespräch, verschreibungspflichtig für Gesundheitspolitiker und Ärztefunktionäre.

Schlimme Ungewissheit: Noch immer sind die Todesumstände der am Montag in Lichtenrade gefundenen Babyleiche unklar. Ermittler konnten bisher nur feststellen, dass das kleine Mädchen schon mehrere Tage vor dem Auffinden tot war (via „Berliner Morgenpost“). Ein Tötungsdelikt kann weiterhin nicht ausgeschlossen werden.

Checkpoint-Abonnenten erfahren heute außerdem

Wo Extinction Rebellion Straßen und Brücken blockieren will / Wo Studierende um die Wette singen / Wo Sie heute Abend lernen, die Sachsen zu verstehen / Wo es die richtigen Pflegeprodukte für Gesichtshaare zu kaufen gibt.

Zum kostenlosen Checkpoint-Probeabo für 30 Tage bitte hier entlang. Und wenn Sie sich heute anmelden, können Sie einen von acht Bree-Rucksäcken aus wasserabweisender LKW-Plane in Checkpoint-rot gewinnen.

BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:

2685

Zitat

„Viele Regisseure denken immer noch, es sei ihre Aufgabe, den anderen reinzureden.“

Regisseur René Pollesch, der bald die Volksbühne als Intendant übernimmt und ab heute im Friedrichstadt-Palast inszeniert.
 

Tweet des Tages

Und dann spricht dich der schönste Mann in der Bar an mit den Worten ‘Hey, ich kenne dich. Wir sind uns vor 5 Jahren in der Weserstraße begegnet‘ und er geht zu seiner Freundin rüber und du fragst dich: Was stimmte damals nicht mit mir? #schreibmal

@MissClaraOtt

Nur in Berlin

Wir haben die originellsten und schönsten Fotos unter dem Motto „Nur in Berlin“ gekürt! Die besten Bilder werden nächstes Wochenende auf der „Berlin Photo Week“ präsentiert, im Tagesspiegel veröffentlicht – und täglich im Checkpoint gezeigt.

Foto: Nils Witte

Stadtleben

Essen – Wir würden Ihnen ja gerne sagen, was im Themroc besonders lecker ist. Dazu müssten wir aber wissen, was es gibt. Und dazu müssten wir jeden Tag in denKopf des Küchenchefs gucken können. Denn eine feste Speisekarte gibt es nicht, gekocht wird, was saisonal gerade da ist und Inspiration gibt. Garnele, Lachs, Ente, Salate, irgendwas mit Pilzen, Spaghetti...alles schon mal dabei gewesen. Aber da eben nur auf den Teller kommt, was es am Tag des Besuchs eben verfügbar ist, sollten Wählerische ein anderes Lokal wählen. Besonders charmant ist neben dem Überraschungs-Essen auch der Laden selbst, der wie eine große WG-Küche wirkt. Überall kleben wahllos kleine und große Poster an den Wänden, gekocht wird praktisch mitten im Raum. Mo-Sa 19-2 Uhr, Torstraße 183, U-Bhf Rosenthaler Platz, Reservierung empfohlen (030/2824474).

Trinken – Im Bötzow-Privat trinkt es sich am besten, wenn es noch hell ist. Dann kommt der Eckkneipen-Charme mit den Holzmöbeln und den wuchtigen, herunterhängenden Lampen über dem Tresen besonders gut zur Geltung. Und das will viel heißen, denn andere Läden, die eine ähnlich gemütliche Atmosphäre haben, will man lieber nicht bei Tageslicht sehen. Davon gibt es hier genug, durch die großen Fenster - supergut zum Leute-Gucken. Und auch wenn wir uns hier in der Kategorie „Trinken“ befinden: eine Empfehlung für das Schnitzel muss doch sein. Linienstraße 113, S-Bhf Oranienburger Straße, Di-So 17.30-0 Uhr, Küche bis 23 Uhr

Mit diesem Stadtleben wünscht Ihnen Melanie Berger einen wunderbaren Mittwoch!

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Jutta Boergers, „Sonderklasse-Seglerin, Lebenskünstlerin und Ex-Pressesprecherin vom Fecht-Club Grunewald. Weiterhin viel Glück wünscht Götz Gaertner" / Daniela Dahn (70), Journalistin und Schriftstellerin / Durs Grünbein (57), Schriftsteller / Rebekka Kricheldorf (45), Dramatikerin / Gert Loschütz (73), Schriftsteller / Regula Lüscher (58), Senatsbaudirektorin / Reinhold Robbe (65), ehem. Mitglied des Bundestags für die SPD / Peter-Klaus Schuster (76), ehem. Generaldirektor der Staatlichen Museen Berlin und Direktor der Nationalgalerie Berlin / Petri Vehanen (42), ehem. Torwart der Berliner Eisbären
 

Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.

Gestorben Bernhard Conradi, * 3. März 1943 / Gerhard Nimke, * 24. März 1938 / Friedhelm Noll, * 23. September 1941 / Wolf-Dietrich Wahle, * 8. Dezember 1954 / Eva Martha Marie Woldeck, * 18. September 1929

Stolperstein – Der Wirtschaftswissenschaftler Ernst Morits Martin Horwitz (Jhg 1909), geboren in Berlin, musste 1941  mit seiner Frau Anna und dem gemeinsamen Kind vor den Nationalsozialisten in die Niederlande fliehen. Er starb im KZ Mauthausen in Österreich heute vor 78 Jahren, am 9. Oktober 1941. Anna Horwitz wurde am 11. Juni 1943 von den Nazis im Vernichtungslager Sobibor ermordet. Das Kind soll den Holocaust überlebt haben. Vor der Humboldt Universität Unter den Linden 6 in Mitte erinnert ein Stolperstein an Ernst  Horwitz, wo er 1935 promovierte.

Encore

So, zum Schluss müssen wir noch ganz schnell eine Einladung verdauen: Zur Berlin Food Week präsentiert Grünen-Politikerin Renate Künast am 23. Oktober ein Dinner unter dem Motto: „Die Stadt isst sich auf.“ Hoffentlich lässt jemand ein paar Reste von uns übrig.

Morgen serviert hier Lorenz Maroldt wieder Gares und Wahres. Ich wende mich erst mal der Wende zu – und ich grüße Sie,

Ihr Robert Ide

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